Die Zukunft der Torpedoklage


Seminararbeit, 2012

40 Seiten


Leseprobe


Inhaltsverzeichnis

A. Die Torpedoklage
I. Überlange Verfahrensdauer in einigen Mitgliedstaaten
II. Unionsweite Zuständigkeitsregelungen als Kern des Problems

B. Problembestimmung
I. Definition der Torpedoklage
II. Räumliche und materielle Abgrenzung
III. Fragestellung

C. Lösungsvorschläge und bestehende Probleme
I. Einschränkung der möglichen Gerichtsstände
1. Einschränkung des Art. 5 Nr. 3 EuGVO
a) Generelle Unanwendbarkeit bei negativen Feststellungsklagen
b) Vorlageverfahren zum EuGH
c) Abwägung der gegenüberstehenden Auffassungen
d) Fazit
2. Erweiterung des Art. 22 Nr. 4 EuGVO
3. Fazit
II. Lösung über die Streitgegenstandsidentität
III. Lösung über die Parteienidentität
IV. Reduktion der gebundenen Entscheidung des Zweitgerichts
1. In Fällen überlanger Verfahrensdauer vor dem Erstgericht
a) Tatsächliche überlange Verfahrensdauer
b) Voraussichtliche überlange Verfahrensdauer
c) Fazit
2. In Fällen von offensichtlicher Unzuständigkeit
V. Einrede des forum non conveniens
VI. Prozessführungsverbote (anti-suit injuctions)
VII. Widerklage vor dem Erstgericht
1. Grundsatz der perpetuatio fori
2. Problem der Rechtshängigkeit bei Streitgegenstandsidentität
3. Fazit
VIII. Erstreiten einer Einstweiligen Verfügung
1. Vorwegnahme der Hauptsache
2. Verfügungsanspruch und Verfügungsgrund
a) Verfügungsgrund wegen überlanger Verfahrensdauer
b) Bedenken gegen die Auffassung des LG Hamburg
c) Erfordernis einer Interessenabwägung
3. Zuständigkeit des nationalen Gerichts
4. Internationale einstweilige Verfügungen
5. Fazit
IX. Klageerhebung ohne vorherige Abmahnung
X. Schubladenklage
XI. Beteiligung am forum running

D. Ausblick
I. Problembewusstsein des Unionsgesetzgebers
II. Reformierung der mitgliedstaatlichen Justizsysteme
III. Einheitliches Patentgerichtssystem
1. Lösung der Torpedoproblematik durch Zentralisierung
2. Ablehnende Entscheidung des EuGH und Fazit

E. Gesamtfazit

Ende der Leseprobe aus 40 Seiten

Details

Titel
Die Zukunft der Torpedoklage
Hochschule
Universität Augsburg
Veranstaltung
Seminar zum Thema Innovation und rechtliche Rahmenbedingungen
Autor
Jahr
2012
Seiten
40
Katalognummer
V197976
ISBN (eBook)
9783656241966
ISBN (Buch)
9783656246343
Dateigröße
633 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
Patentrecht, Patent, Zivilprozessrecht, EuGVO, EuGVVO, Rechtshängigkeit, Anhängigkeit, Torpedo, Italienischer Torpedo, Torpedoklage, Zuständigkeit, Internationale Zuständigkeit, Einstweilige Verfügung, Streitgegenstand, Kernpunkttheorie, EuGH, Europäischer Gerichtshof, Unerlaubte Handlung, Parallelverfahren, Belgischer Torpedo, Justizgewährungsanspruch, Einheitspatent, Europäisches Patent, Europäisches Patentgericht
Arbeit zitieren
Clemens Hermanns (Autor:in), 2012, Die Zukunft der Torpedoklage, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/197976

Kommentare

  • Noch keine Kommentare.
Blick ins Buch
Titel: Die Zukunft der Torpedoklage



Ihre Arbeit hochladen

Ihre Hausarbeit / Abschlussarbeit:

- Publikation als eBook und Buch
- Hohes Honorar auf die Verkäufe
- Für Sie komplett kostenlos – mit ISBN
- Es dauert nur 5 Minuten
- Jede Arbeit findet Leser

Kostenlos Autor werden