Mit der Digitalisierung von Werken aller Art und deren Verfügbarkeit online
sowie auf CD, DVD und anderen Speichermedien haben auch private
Vervielfältigungen eine neue Dimension erreicht. Massenhaftes Kopieren am
PC ohne jeden Qualitätsverlust ist heute einfachst möglich und geschieht
täglich millionenfach.1 Die private Kopiertätigkeit nimmt damit für die
Rechteinhaber wie Urheber, Tonträgerhersteller, Sendeunternehmen und
andere immer bedrohlichere Ausmaße an. Allein in Deutschland haben sich die
Umsätze der Musikbranche im Jahr 2002 um 11,3% und damit zum zweiten
Mal im zweistelligen Bereich reduziert.2 Das am 13. September 2003 in Kraft
getretene „Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der
Informationsgesellschaft“3 reagiert auf die technischen Entwicklungen der
letzten Jahre und soll den Interessenskonflikt zwischen dem
Vervielfältigungsrecht des Urhebers und dem Vervielfältigungsinteresse
privater Nutzer im digitalen Zeitalter lösen.4
Mit dem neuen Urhebergesetz wurde gleichzeitig die Richtlinie 2001/29/EG
des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2001 zur
Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten
Schutzrechte in der Informationsgesellschaft5 in das deutsche Recht umgesetzt.
Weiterhin erfolgte damit die EG-weite gemeinsame Ratifizierung der WIPOVerträge6
vom 20.12.1996.
Diese Arbeit beschäftigt sich mit der Thematik der Neuregelungen zur privaten
digitalen Kopie und den möglichen Auswirkungen der Urheber-rechtsreform
und den mit der Privatkopie verbundenen Themenfeldern. Ebenso wird
Gegenstand dieser Arbeit sein, wie der deutsche Gesetzgeber hierbei die IRL
umgesetzt hat und ob er dabei den Anforderungen der digitalen Wirklichkeit in
ihren zahlreichen Belangen gerecht geworden ist.
1 Vgl. Der Spiegel 36/2003 „ Alles nur geklaut “, S. 72ff.,
http://www.spiegel.de/spiegel/0,1518,263671,00.html (Stand: 24.9.2003).
2 IFPI Jahresbericht 2002, http://www.ifpi.de/jb/2003/15-23.pdf (Stand: 12.11.03).
3 Erhältlich unter http://bundesrecht.juris.de/bundesrecht/urhg/index.html.
4 BT-Drucksache 15/38, S. 14.
5 EG-Abl. Nr. L 167 vom 22. Juni 2001, S. 10; Die Richtlinie wurde vielfach als „Multimedia-
Richtlinie“, „Informations-Richtlinie“ (IRL - so hier im Folgenden), „Urheberrechts-
Richtlinie“ oder „ Copyright-Directive“ bezeichnet.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Teil: Einführung
- 2. Teil: Neuregelungen zur privaten digitalen Kopie
- A. Charakter des Rechts auf Privatkopien
- B. Anpassung an die Schrankenregelungen
- I. Vervielfältigung zum privaten Gebrauch (§ 53 I UrhG)
- II. Vervielfältigungen zum sonstigen Gebrauch (§ 53 II UrhG)
- III. Privilegierung von Bildungseinrichtungen (§ 53 III UrhG)
- IV. Einschränkung der Schranken (§ 53 IV-VII UrhG)
- V. Anspruch auf die Privatkopie?
- C. Ergänzende Schutzbestimmungen
- I. Schutz technischer Maßnahmen (§ 95 a UrhG)
- II. Durchsetzung von Schrankenbestimmungen (§ 95 b UrhG)
- III. § 95 c UrhG
- IV. Kennzeichnungspflicht (§ 95 d UrhG)
- V. §§ 108 b, 111 a UrhG
- 3. Teil: Ausblick
- A. Auswirkungen des neuen Urheberrechtsgesetzes
- I. Blick in die USA
- II. Deutschland aktuell
- B. Fazit
- A. Auswirkungen des neuen Urheberrechtsgesetzes
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Seminararbeit analysiert die Neuregelungen zur privaten digitalen Kopie im neuen Urheberrechtsgesetz, das im September 2003 in Kraft trat. Im Zentrum stehen die Auswirkungen der digitalen Revolution auf das Urheberrecht und der Versuch des Gesetzgebers, einen Interessensausgleich zwischen den Bedürfnissen der Rechteinhaber und den Interessen privater Nutzer im digitalen Zeitalter zu finden.
- Recht auf Privatkopien im digitalen Zeitalter
- Anpassung der Schrankenregelungen an die digitale Realität
- Schutz technischer Maßnahmen gegen unerlaubte Vervielfältigung
- Durchsetzung von Schrankenbestimmungen und rechtliche Rahmenbedingungen
- Auswirkungen des neuen Urheberrechtsgesetzes auf die Musik- und Medienbranche
Zusammenfassung der Kapitel
- 1. Teil: Einführung
Dieser Teil beleuchtet die Herausforderungen des Urheberrechts in der digitalen Welt, in der Massenkopien im Internet und auf Datenträgern alltäglich geworden sind. Er stellt die Notwendigkeit einer Reform des Urheberrechts im Kontext der technischen Entwicklungen und der wirtschaftlichen Auswirkungen auf die Rechteinhaber dar.
- 2. Teil: Neuregelungen zur privaten digitalen Kopie
Dieser Teil untersucht die neuen Bestimmungen zur privaten digitalen Kopie. Er analysiert die rechtliche Grundlage des Rechts auf Privatkopien, die Anpassung der Schrankenregelungen an die digitale Realität sowie die ergänzenden Schutzbestimmungen zum Schutz technischer Maßnahmen und die Durchsetzung von Schrankenbestimmungen.
- 2. Teil: Neuregelungen zur privaten digitalen Kopie - A. Charakter des Rechts auf Privatkopien
Dieser Abschnitt befasst sich mit dem Charakter des Rechts auf Privatkopien und diskutiert die Frage, ob die Neuregelungen im neuen Urheberrechtsgesetz den Bedürfnissen der digitalen Welt gerecht werden.
- 2. Teil: Neuregelungen zur privaten digitalen Kopie - B. Anpassung an die Schrankenregelungen - I. Vervielfältigung zum privaten Gebrauch (§ 53 I UrhG)
Dieser Abschnitt analysiert die Schrankenregelungen zur Vervielfältigung zum privaten Gebrauch und diskutiert die rechtlichen Voraussetzungen und Grenzen der privaten digitalen Kopie. Er beleuchtet dabei die Bedingungen für die rechtmässige Vervielfältigung von Werken aus legalen Quellen und die Zulässigkeit der Vervielfältigung durch Dritte.
- 2. Teil: Neuregelungen zur privaten digitalen Kopie - B. Anpassung an die Schrankenregelungen - II. Vervielfältigungen zum sonstigen Gebrauch (§ 53 II UrhG)
Dieser Abschnitt beschäftigt sich mit der Schranke für Vervielfältigungen zum sonstigen Gebrauch und beleuchtet, welche Nutzungsformen vom Urheberrechtsschutz ausgenommen sind.
- 2. Teil: Neuregelungen zur privaten digitalen Kopie - B. Anpassung an die Schrankenregelungen - III. Privilegierung von Bildungseinrichtungen (§ 53 III UrhG)
Dieser Abschnitt beleuchtet die besonderen Privilegien, die für Bildungseinrichtungen im Kontext der Vervielfältigung von Werken gelten.
- 2. Teil: Neuregelungen zur privaten digitalen Kopie - B. Anpassung an die Schrankenregelungen - IV. Einschränkung der Schranken (§ 53 IV-VII UrhG)
Dieser Abschnitt diskutiert die Einschränkungen der Schrankenregelungen für die private digitale Kopie und behandelt die rechtlichen Grenzen der Vervielfältigungsfreiheit.
- 2. Teil: Neuregelungen zur privaten digitalen Kopie - B. Anpassung an die Schrankenregelungen - V. Anspruch auf die Privatkopie
Dieser Abschnitt analysiert, ob ein Anspruch auf die private digitale Kopie besteht und welche rechtlichen Rahmenbedingungen für die Nutzung von Kopien gelten.
- 2. Teil: Neuregelungen zur privaten digitalen Kopie - C. Ergänzende Schutzbestimmungen - I. Schutz technischer Maßnahmen (§ 95 a UrhG)
Dieser Abschnitt befasst sich mit den neuen Schutzbestimmungen für technische Kopierschutzmaßnahmen und analysiert die rechtlichen Möglichkeiten, den Schutz von Werken im digitalen Raum zu gewährleisten.
- 2. Teil: Neuregelungen zur privaten digitalen Kopie - C. Ergänzende Schutzbestimmungen - II. Durchsetzung von Schrankenbestimmungen (§ 95 b UrhG)
Dieser Abschnitt analysiert die rechtlichen Möglichkeiten, die Schrankenregelungen zur privaten digitalen Kopie durchzusetzen und gleichzeitig die Grundrechte der Nutzer zu wahren.
- 2. Teil: Neuregelungen zur privaten digitalen Kopie - C. Ergänzende Schutzbestimmungen - III. § 95 c UrhG
Dieser Abschnitt erläutert die rechtlichen Vorgaben für den Umgang mit digitalen Kopierschutzmaßnahmen und die rechtlichen Folgen bei deren Umgehung.
- 2. Teil: Neuregelungen zur privaten digitalen Kopie - C. Ergänzende Schutzbestimmungen - IV. Kennzeichnungspflicht (§ 95 d UrhG)
Dieser Abschnitt analysiert die Kennzeichnungspflicht für digitale Werke und diskutiert die Bedeutung der Kennzeichnung für den Schutz der Urheberrechte im digitalen Raum.
- 2. Teil: Neuregelungen zur privaten digitalen Kopie - C. Ergänzende Schutzbestimmungen - V. §§ 108 b, 111 a UrhG
Dieser Abschnitt behandelt die Bestimmungen zu den §§ 108 b und 111 a UrhG, die besondere Regelungen im Bereich der digitalen Vervielfältigung und Nutzung von Werken enthalten.
- 3. Teil: Ausblick - A. Auswirkungen des neuen Urheberrechtsgesetzes - I. Blick in die USA
Dieser Abschnitt beleuchtet die Auswirkungen der Urheberrechtsreform in den USA und diskutiert die Entwicklungen im Bereich des Urheberrechts im digitalen Zeitalter.
- 3. Teil: Ausblick - A. Auswirkungen des neuen Urheberrechtsgesetzes - II. Deutschland aktuell
Dieser Abschnitt betrachtet die aktuellen Entwicklungen des Urheberrechts in Deutschland und diskutiert die Umsetzung der neuen Urheberrechtsbestimmungen in der Praxis.
Schlüsselwörter
Die Seminararbeit befasst sich mit den Schrankenregelungen des Urheberrechts im digitalen Zeitalter, der Privatkopie, der rechtlichen Rahmenbedingungen für digitale Vervielfältigung, dem Schutz technischer Maßnahmen und der Durchsetzung von Urheberrechten im Internet. Im Fokus stehen die Herausforderungen des Urheberrechts im Kontext der Digitalisierung und die Anpassung der Rechtsnormen an die neuen technischen Gegebenheiten.
- Quote paper
- Volker Schwab (Author), 2003, Die Neuregelung zur privaten digitalen Kopie, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/19850
