Dieses Buch beleuchtet die politischen Strukturen der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP), die im Rahmen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) der Europäischen Union, also der so genannten „Zweiten Säule“ des Unionsvertrages, betrachtet werden. Die Untersuchungen orientieren sich an der zentralen Fragestellung, welche institutionellen Rahmenbedingungen gegeben sind, welche Handlungsoptionen sich daraus ergeben, wo Defizite auftreten und welche Lösungsansätze entwickelt werden können. Die Möglichkeiten und Grenzen der außenpolitischen sowie der militärischen Handlungsfähigkeit der EU sollen aufgezeigt werden.
Aufgrund der politischen Aktualität des Themas, ständig neuer Entwicklungen und Diskussionsbeiträge bezieht sich die Arbeit schwerpunktmäßig auf den Ist-Zustand im ersten Halbjahr 2003. An einigen Stellen wird unter Einbeziehung der Ergebnisse des Europäischen Verfassungskonvents und des Entwurfs eines europäischen Verfassungsvertrages ein Ausblick auf künftige Strukturen gegeben.
Um den behandelten Politikbereich näher zu betrachten, werden grundlegende Fragen und Hintergründe, die Zielsetzung der Sicherheitspolitik und der geschichtliche Hintergrund erarbeitet. Schwerpunkt ist die Analyse der politischen Strukturen der ESVP, die im institutionellen Rahmen der GASP vorgenommen wird und sowohl die Akteure als auch deren Handlungsmöglichkeiten und Entscheidungsstrukturen mit einbezieht. Die operativen Möglichkeiten der Europäischen Union werden für den militärischen und für den zivilen Sektor näher untersucht, wobei der militärischen und institutionellen Zusammenarbeit mit der NATO aufgrund der Bedeutung der Allianz innerhalb der ESVP ein eigenes Kapitel gewidmet wird.
Inhaltsverzeichnis
- EINLEITUNG
- Thema und Vorgehensweise
- Grundlegende Fragestellungen
- HINTERGRUND
- Aktualitätsbezug
- Erfahrungen aus vergangenen Krisen
- Konfliktpotenzial der Zukunft
- Begriffsdefinitionen
- Theorie internationaler Beziehungen
- ZIELSETZUNG DER ESVP
- Ziele
- Gemeinsame Interessen der Staaten der EU
- Petersberg-Aufgaben
- Legitimitätsaspekte
- Völkerrechtliche Situation
- Interinstitutionelle Legitimation
- Option eines gemeinsamen außenpolitischen Leitbildes
- Sicherheits- und Verteidigungspolitische Leitlinien der EU
- Zum Vergleich: Strategische Konzepte der NATO
- ENTWICKLUNG VERTEIDIGUNGSPOLITISCHER STRUKTUREN
- Erste Bündnisstrukturen nach dem 2.Weltkrieg
- Die Europäische Politische Zusammenarbeit (EPZ)
- Gründung und Aufbau der GASP nach Maastricht
- Stärkung der militärischen Integration nach dem Europäischen Rat von Köln
- Institutioneller Rahmen der ESVP
- Einordnung
- Das Säulenmodell der Europäischen Union
- ESVP als Bestandteil der GASP
- Die intergouvernmentalen Strukturen
- Der Europäische Rat
- Die Mitgliedstaaten
- Der Rat der Europäischen Union
- Der Hohe Vertreter (HV) für die GASP und das Generalsekretariat
- Das Politische und Sicherheitspolitische Komitee (PSK)
- Der Ausschuss der Ständigen Vertreter (ASV)
- Der Militärausschuss
- Der Militärstab
- Ausschuss für Zivile Aspekte des Krisenmanagements
- Ausschuss der beitragenden Länder
- Der Politische Stab
- Das Gemeinsame Lagezentrum
- Arbeitsgruppen
- Sonderbeauftragte
- Satellitenzentrum, Institut für Sicherheitsfragen
- Die supranationalen Strukturen
- Die Kommission
- Das Europäische Parlament
- Interinstitutionelle Zusammenarbeit
- Zusammenfassung und Bewertung
- Ausblick: Beschlüsse des Europäischen Konvents
- INSTRUMENTE UND VERFAHREN DER ESVP
- Handlungsinstrumente
- Leitlinien
- Gemeinsame Strategie
- Gemeinsame Aktionen
- Gemeinsame Standpunkte
- Abschluss internationaler Übereinkünfte
- Zusammenfassung und Bewertung
- Beschlussfassungsverfahren
- Mehrheiten - Konsens oder qualifizierte Mehrheit
- Konstruktive Enthaltung
- Bewertung
- Verstärkte Zusammenarbeit (VZ)
- Verfahrensgrundsätze und Regelungen
- Möglichkeiten und Probleme
- Finanzierungsverfahren
- Europäische Haushaltsverfahren
- Nationale Verteidigungshaushalte
- Rüstungspolitik
- Rahmenbedingungen
- Beispiele europäischer Rüstungskooperation
- Bewertung europäischer Rüstungskooperation
- Ausblick
- Zusammenfassung und Bewertung
- MILITÄRISCHE HANDLUNGSMÖGLICHKEITEN DER EU
- Herausforderungen multinationaler Streitkräfte
- Aufstellung gemeinsamer europäischer Streitkräfte
- Streitkräfteplanung
- Defizite
- Möglichkeiten und Wege für mehr Handlungsfähigkeit
- ZUSAMMENARBEIT MIT DER NATO
- Die besonderen Positionen ausgewählter Nationalstaaten
- Deutschland
- Frankreich
- Vereinigtes Königreich (Großbritannien)
- Vereinigte Staaten von Amerika (USA)
- Türkei
- Neutrale Staaten
- Ziele der Zusammenarbeit
- Verfahren der Zusammenarbeit
- Rückgriff der EU auf NATO-Fähigkeiten
- Combined Joint Task Forces Concept (CJTF)
- Zusammenfassung und Bewertung
- NICHTMILITÄRISCHE HANDLUNGSMÖGLICHKEITEN DER EU
- Möglichkeiten
- Kohärenzaspekte
- Prioritäten nichtmilitärischer Krisenbewältigung
- Zusammenfassung und Bewertung
- ZUSAMMENFASSUNG, BEWERTUNG UND AUSBLICK
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Hausarbeit befasst sich mit den politischen Strukturen der Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Europäischen Union. Sie analysiert die Entwicklung der ESVP von ihren Anfängen bis zur Gegenwart und untersucht die institutionellen Rahmenbedingungen, die Handlungsinstrumente und die militärischen sowie nichtmilitärischen Handlungsmöglichkeiten der EU.
- Entwicklung und Herausforderungen der Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Europäischen Union
- Institutionelle Strukturen der ESVP und deren Funktionsweise
- Handlungsinstrumente und Verfahren der ESVP
- Militärische und nichtmilitärische Handlungsmöglichkeiten der EU
- Zusammenarbeit mit der NATO und die Rolle einzelner Nationalstaaten
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt das Thema der Hausarbeit vor und erläutert die Vorgehensweise. Sie beleuchtet zudem die grundlegenden Fragestellungen, die im weiteren Verlauf der Arbeit beantwortet werden sollen.
Das zweite Kapitel befasst sich mit dem Hintergrund der ESVP. Hier werden der Aktualitätsbezug, die Begriffsdefinitionen und die Theorie internationaler Beziehungen erörtert.
Kapitel drei beleuchtet die Zielsetzung der ESVP. Es werden die Ziele, die gemeinsamen Interessen der EU-Staaten, die Petersberg-Aufgaben sowie die Legitimitätsaspekte der ESVP behandelt.
Kapitel vier beschreibt die Entwicklung verteidigungspolitischer Strukturen in der EU. Es werden die ersten Bündnisstrukturen nach dem Zweiten Weltkrieg, die Europäische Politische Zusammenarbeit (EPZ), die Gründung der GASP nach Maastricht und die Stärkung der militärischen Integration nach dem Europäischen Rat von Köln analysiert.
Kapitel fünf widmet sich dem institutionellen Rahmen der ESVP. Es werden die Einordnung der ESVP im Säulenmodell der Europäischen Union, die intergouvernmentalen Strukturen sowie die supranationalen Strukturen erläutert.
In Kapitel sechs werden die Instrumente und Verfahren der ESVP behandelt. Hier werden die Handlungsinstrumente, die Beschlussfassungsverfahren, die verstärkte Zusammenarbeit, die Finanzierungsverfahren und die Rüstungspolitik analysiert.
Kapitel sieben befasst sich mit den militärischen Handlungsmöglichkeiten der EU. Es werden die Herausforderungen multinationaler Streitkräfte, die Aufstellung gemeinsamer europäischer Streitkräfte und die Defizite der EU in diesem Bereich beleuchtet.
Kapitel acht untersucht die Zusammenarbeit der EU mit der NATO. Es werden die besonderen Positionen einzelner Nationalstaaten, die Ziele der Zusammenarbeit, die Verfahren der Zusammenarbeit und der Rückgriff der EU auf NATO-Fähigkeiten betrachtet.
Das neunte Kapitel befasst sich mit den nichtmilitärischen Handlungsmöglichkeiten der EU. Es werden die Möglichkeiten, die Kohärenzaspekte und die Prioritäten der nichtmilitärischen Krisenbewältigung behandelt.
Schlüsselwörter
Die zentralen Themen der Hausarbeit sind die Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Europäischen Union, die Entwicklung der ESVP, die institutionellen Strukturen, die Handlungsinstrumente, die militärischen und nichtmilitärischen Handlungsmöglichkeiten der EU, die Zusammenarbeit mit der NATO und die Rolle einzelner Nationalstaaten.
- Quote paper
- Carsten Finn (Author), 2003, Die politischen Strukturen der Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Europäischen Union, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/19933
