Energiepolitik in Deutschland nach Fukushima: Der Einfluss des Atomunglücks auf die deutsche Energiepolitik


Bachelorarbeit, 2011

45 Seiten, Note: 1,3


Leseprobe

Inhalt

Abbildungs- und Tabellenverzeichnis

1 Einleitung

2 Theoretische Grundlagen und methodische Überlegungen
2.1 Die Diskurstheorie
2.2 Das Verfahren der Diskursanalyse
2.3 Die qualitative Inhaltsanalyse als vorverarbeitender Schritt der Feinanalyse
2.4 Konkrete methodische Vorgehensweise

3 Die deutsche Energiepolitik von 1998 bis 2009
3.1 Energiepolitische Ziele
3.2 Planung und rechtliche Absicherung des Atomausstiegs
3.3 Nationale Klimaschutzziele
3.3.1 Allgemeine Zielsetzungen
3.3.2 Konkrete Maßnahmen
3.4 Integriertes Energie- und Klimaprogramm

4 Analyse der Energiedebatten von 2010 und 2011
4.1 Die Energiepolitische Kehrtwende 2010
4.1.1 Entstehung und Entwicklung der Energiedebatte
4.1.2 Analyse der politischen Handlungsstrategien
4.1.3 Das Energiekonzept vom 28. September 2010
4.2 Die erneute Energiewende nach dem Atomunfall von Japan
4.2.1 Die Folgen der Katastrophe auf die deutsche Energiepolitik
4.2.2 Analyse der politischen Neuorientierung
4.3 Zusammenfassende Betrachtung der Energiedebatten

5 Fazit

Literaturverzeichnis

Abbildungs- und Tabellenverzeichnis

Abbildung 1: Ablaufmodell der induktiven Kategorienbildung

Abbildung 2: Stichworthierarchie für die Artikelauswahl

Tabelle 1: Analyseverfahren für die Bearbeitung von Diskursfragmenten

1 Einleitung

Am 11. März 2011 ereignete sich in Japan eine Naturkatastrophe, welche eine weltweite Debatte über die nukleare Energiegewinnung auslöste und die Sicherheit von Kernkraftwerken, nach dem Atomunfall von Tschernobyl 1986, erneut in Frage stellt. Ein Tsunami, der durch ein starkes Erdbeben vor der nordöstlichen Pazifik-Küste ausgelöst wurde, zerstörte weite Teile der Region an der nördlichen Ostküste Japans, forderte zehntausende Menschenleben und führte letztlich, nach einer Aufeinanderfolge unglücklicher Ereignisse, zu einem Reaktorunfall im Kernkraftwerk von Fukushima. Das zerstörerische Ausmaß der Katastrophe und die nicht abzuschätzenden Folgen des Nuklearunfalls lösten in vielen Nationen eine Debatte über die Frage nach der Sicherheit von Atomkraftwerken vor vergleichbaren Naturkatastrophen und anderen Gefahrenquellen aus.

Den Atomkraftwerksbetreibern der Europäischen Union oblag es nun in Eigen- verantwortung, ihre Kraftwerke einer Sicherheitsprüfung zu unterziehen. Insbesondere die deutsche Bundesregierung reagierte schon kurz nach dem Ereignis in Japan mit einer Maßnahme, die sich deutlich von den Entscheidungen anderer europäischer Länder unterschied. Bereits drei Tage nach dem Reaktorunglück, am 14. März 2011, verkündete die Bundeskanzlerin Angela Merkel alle 17 in Betrieb befindlichen deutschen Kernkraftwerke auf ihre Sicherheit überprüfen zu lassen und die sieben ältesten Atommeiler mit sofortiger Wirkung vom Stromnetz zu nehmen.

Dieses sogenannte Atom-Moratorium, welches laut dem 2010 verabschiedeten Atomgesetz im Falle einer Gefahrenabwehr eingesetzt werden kann, war so lang gültig, bis eine Einigung über die weitere Vorgehensweise der zukünftigen Energieerzeugung gefunden wurde. Eine eigens dafür einberufene Ethik-Kommission sollte innerhalb von drei Monaten darüber entscheiden, ob die sieben abgeschalteten Atomkraftwerke vom Netz bleiben und wie, daraus folgend, ein sicherer Weg in das Zeitalter der erneuerbaren Energien ermöglicht werden kann. Der Schwerpunkt lag dabei auf einer Bewertung der Sicherheit von Atomkraftwerken, die in einer Energiedebatte unter anderem mit Akteuren aus Wirtschaft und Umwelt diskutiert wurde. Als Grundlage für die Diskussion diente eine technische Überprüfung der Atommeiler, die von der Reaktorsicherheitskommission während der Zeit des Moratoriums durchgeführt wurde. Schon vor der eigentlichen Entscheidung über die zukünftige Energieversorgung zeichnete sich ein Trend ab, der einen schnelleren Ausstieg aus der Atomstrom- produktion immer wahrscheinlicher werden ließ. Bereits vor dem Ende des Atom- Moratoriums verkündete die Bundesregierung, dass der Atomausstieg bis 2022 erfolgen soll. Daraus folgte, dass alle Atomkraftwerke, die nach dem Atomunfall in Fukushima abgeschaltet wurden, zukünftig nicht mehr für die Energiebereitstellung eingesetzt werden.

Mit dieser Entscheidung schlägt die Bundesregierung einen neuen Weg in ihrer Energiepolitik ein und revidiert das im Oktober 2010 beschlossene Energiekonzept, welches schon damals, nicht nur seitens der oppositionellen Parteien SPD und Grüne, sondern auch von der gesellschaftlichen Mehrheit, auf heftige Kritik und Gegenwehr stieß. Um eine bezahlbare, umweltschonende und wirtschaftliche Energieversorgung bereitzustellen, war in diesem Energiekonzept eine Laufzeitverlängerung deutscher Atomkraftwerke von acht bis 14 Jahren vorgesehen (BMWI & BMU 2010:15). Dieser sowie neun weitere Eckpunkte des Energiekonzepts wurden am 28. Oktober 2010 zur Gesetzesgrundlage der deutschen Energiepolitik.

Während die Union den Gesetzesentwurf als „Meilenstein der Energiepolitik“ (DEUTSCHER BUNDESTAG 2010:o.S.) bezeichnete, unterstellten die Parteien SPD, Linke und Grüne, dass die Entscheidung einer Laufzeitverlängerung in erster Linie unter dem Einfluss der führenden Energiekonzerne getroffen wurde (DEUTSCHER BUNDESTAG 2010:o.S.). Auch in der Gesellschaft fand der Beschluss des neuen Atomgesetzes keine mehrheitliche Akzeptanz und führte vor allem in Berlin zu Massendemonstrationen (o. Verf. 2009b:o.S.). Die Proteste und Demonstrationen, ob von der Opposition oder seitens der Gesellschaft, zeigten eines ganz deutlich: In Deutschland herrschte nach dem Bundestagsbeschluss im Oktober 2010 kein einheitlicher Konsens über die Entscheidung einer Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken. Die energiepolitische Kehrtwende der Bundesregierung erschwerte daraufhin Investitionsplanungen, der mit erneuerbaren Energien arbeitenden Stromkonzerne, was nicht zuletzt die Wettbewerbs- fähigkeit dieser Unternehmen gefährdete.

Nach dem Vorfall in Fukushima schlägt die Bundesregierung nun erneut einen Kurswechsel ein und verkürzt wiederum die Laufzeiten der Atomkraftwerke, die nicht unmittelbar nach der Atomkatastrophe vom Netz genommen wurden. Die deutsche Energiepolitik findet somit wieder einen Anschluss an die energiepolitischen Vorgaben der rot-grünen Bundesregierung, welche bereits 2002 einen derartigen Atomausstieg in Vereinbarung mit den Energiekonzernen beschlossen hatte.

Wie im geschichtlichen Abriss der Energiepolitik bereits angedeutet wird, zeigt sich in der deutschen Energiepolitik seit mehr als zehn Jahren ein stetiger Wandel, der immer wieder eine gesamtgesellschaftliche Diskussion über die Notwendigkeit der atomaren Energiegewinnung zur Folge hat. Die Planungsvorgaben zum Ausstieg aus der Atomenergie konnten von der rot-grünen Bundesregierung von 1998 bis 2005 und unter der Regierung der großen Koalition bis 2009 zum Großteil umgesetzt werden. Ein erster politischer Diskurs bahnte sich jedoch mit dem Regierungswechsel 2009 an, als die koalierten Parteien CDU/CSU und FDP eine Laufzeitverlängerung deutscher Kernkraftwerke beschlossen. Nun, nach der Atomkatastrophe von Fukushima im März 2011, wurde in Deutschland eine erneute Debatte über die zukünftige Energieversorgung ausgelöst, die sich nicht nur mit der Frage einer Laufzeit- verlängerung von Atomkraftwerken auseinandersetzt. Die in den Medien verbreitete Energiedebatte beschäftigt sich vor allem mit der Frage, wie ein frühzeitiger Ausstieg aus der Atomenergie durch die zusätzliche Nutzung fossiler Energieträger, wie Stein- und Braunkohle, kompensiert werden kann, ohne dabei die vorgegebenen Klimaschutzziele und den Ausbau erneuerbarer Energien zu vernachlässigen.

Ziel und Inhalt der vorliegenden Bachelorarbeit ist eine Analyse der medialen Berichterstattung der Tageszeitungen Frankfurter Allgemeine Zeitung, Süddeutsche Zeitung und Die Zeit. Dabei wird untersucht, durch welche Ereignisse und Akteure die im März 2011 ausgelöste Energiedebatte in Deutschland zustande gekommen ist und welche Hintergründe zum aktuellen energiepolitischen Diskurs geführt haben. Um die politischen Entscheidungen nachvollziehen zu können, wird ein holistischer Ansatz hergestellt, der die energiepolitischen Diskurse seit den Anfängen des geplanten Atom- ausstiegs im Jahr 1998 beschreibt und damit Voraussetzung für eine vergleichende Analyse dieser Diskurse ist.

Im ersten Teil der Arbeit wird zunächst die Diskursanalyse, als angewandtes qualitatives Analyseverfahren für die Bearbeitung der Medienberichte, sowohl in der Theorie als auch in der Methodik näher erläutert. Die im zweiten Abschnitt beschriebenen Eckpunkte der Atomkonsensvereinbarung von 2000 dienen als Grund- lage für die darauffolgenden beiden Abschnitte, in denen zum einen die Hintergründe der 2010 beschlossenen Laufzeitverlängerung deutscher Atomkraftwerke und zum anderen die erneute Kehrtwende in der Energiepolitik, hin zu einem schnelleren Ausstieg aus der Kernenergie, diskursanalytisch untersucht werden. In einem abschließenden Fazit werden die Ergebnisse der Diskursanalyse sowie deren Bezug zur Ausgangslage der deutschen Atomausstiegspolitik zusammengefasst.

2 Theoretische Grundlagen und methodische Überlegungen

In diesem Abschnitt der vorliegenden Arbeit soll zunächst die methodische Vorgehensweise, die zur Analyse der Forschungsschwerpunkte angewandt wurde, sowie deren theoretischer Hintergrund näher erläutert werden. Um die historische und gegenwärtige Entwicklung der deutschen Energiepolitik zu untersuchen, bietet sich das Verfahren der Diskursanalyse an. Wie bereits in der Einleitung angesprochen, bezieht sich dieses Analyseverfahren vorrangig auf die Auswertung von Medienberichten, die in Form von Zeitungsartikeln in überregionalen deutschen Tageszeitungen veröffentlicht wurden. Hierzu zählen ebenfalls textförmige und audiovisuelle Daten, die auf den jeweiligen Internetseiten der Zeitungen auffindbar sind.

2.1 Die Diskurstheorie

Ein Diskurs bezeichnet im Allgemeinen die in einer aktuellen Debatte geführten öffentlichen Diskussionen, Positionen und Äußerungen von Politikern und anderen beteiligten Akteuren (KELLER 2011:13). Diskurse sind die Folge von Ereignissen, die sich in der realen Welt zugetragen haben. Dies können beispielsweise politische Wahl- entscheidungen, Terroranschläge oder, wie in der zu untersuchenden Fragestellung, der Reaktorunfall in Fukushima sein (JÄGER 2004:132). Vergangene Diskurse können dabei so problematisiert werden, dass sich ein sogenannter Gegen-Diskurs entwickelt, der sich gegen einen vorherrschenden Diskurs wendet. Ein Diskurs ist demnach nur ein Teil einer zeitlich begrenzten Abfolge von hegemonialem Wissen, das teilweise sozial verfestigt ist (JÄGER 2004:129).

Um einen Diskursstrang „historisch und gegenwartsbezogen zu analysieren und zu kritisieren“ (JÄGER 2004:188), wird das Verfahren der Diskursanalyse angewendet. Die Aufgabe dieses Analyseverfahrens ist es nun, das zeitlich begrenzte Wissen bzw. den vorherrschenden Diskurs kritisch zu hinterfragen, Bedeutungsinhalte aufzudecken und eventuell auf die Entstehung von Gegen-Diskursen sowie deren Ursachen und Hintergründe einzugehen.

2.2 Das Verfahren der Diskursanalyse

Die Diskursanalyse ist ein größtenteils qualitatives Analyseverfahren, das Handlungen und Machtwirkungen, die aufgrund von sprachlichen Wirkungsmitteln zustande gekommen sind, analysiert und deren Auswirkungen auf den Gesamtkontext des Diskurses untersucht (JÄGER 2004:127). Die Machtwirkungen der am Diskurs beteiligten Akteure werden mithilfe verschiedener Redeweisen und Konzepte ausgeübt und können somit einen entscheidenden Einfluss auf die sozio-historische Entwicklung der Gesellschaft haben.

Im Allgemeinen sieht die Methodik einer Diskursanalyse vor, Texte in ihre elementaren Diskursfragmente zu untergliedern. Diese Textbestandteile, welche sich jeweils auf ein bestimmtes Themengebiet des Diskurses beziehen, ergeben in ihrer Gesamtheit einen Diskursstrang, der einen „thematisch einheitliche[n] Wissens[fluss] durch die Zeit“ (JÄGER 2004:160) widerspiegelt. Damit ist gemeint, dass ein Diskursstrang im Laufe der Zeit durch die mediale Verbreitung seiner diskursiven Ereignisse gekennzeichnet und durch diese zugleich beeinflussbar ist. Findet ein reales Ereignis kein medienwirksames Interesse, so hat dies auch keinen Einfluss auf den Verlauf und die Entwicklung des hegemonialen Diskurses. Wird ein reales Ereignis andererseits, wie im Fall des Reaktorunfalls in Fukushima, zu einem medialen Großereignis, so kann es einen beachtlichen Einfluss auf die politischen Entscheidungen eines Landes haben. Die Diskursanalyse trägt im Wesentlichen dazu bei, zu ermitteln, ob Ereignisse dieser Art zu diskursiven Ereignissen werden und welche Auswirkungen sie auf aktuelle hegemoniale Diskurse haben (JÄGER 2004:162).

2.3 Die qualitative Inhaltsanalyse als vorverarbeitender Schritt der Feinanalyse

Für die Bearbeitung der zu untersuchenden Fragestellung bietet es sich an, für eine vorverarbeitende Strukturanalyse, auf das Verfahren der qualitativen Inhaltsanalyse zurückzugreifen. Diese Methode analysiert nicht, wie die quantitative Inhaltsanalyse, die Anzahl bestimmter Textelemente, sondern legt mehr Wert auf die inhaltlichen Aussagen von Textbestandteilen, die in Bezug zur übergeordneten Fragestellung der Diskursanalyse eine kontextuelle Verbindung ermöglichen.

Der Grundgedanke der qualitativen Inhaltsanalyse ist die Erarbeitung eines Kategoriensystems, welches vor der Bearbeitung des Textmaterials die wichtigsten thematischen Aspekte festlegt, um somit eine Voraussetzung für die vergleichende Analyse von unterschiedlichen Kategorien herzustellen (MAYRING 1999:91).

Laut MAYRING findet die qualitative Inhaltsanalyse heute in nahezu allen Wissen- schaftsbereichen Anwendung und kann folgend auch für die Untersuchung naturwissenschaftlicher, speziell in diesem Fall humangeographischer, Themengebiete in Betracht gezogen werden. Der Sinngehalt dieses methodischen Verfahrens liegt insbesondere darin begründet, eine systematische Technik für die Analyse von Texten zu verwenden, die einer quantitativen Auswertung von sprachlichem Material zuvorkommt (MAYRING 2000:469). Eben dieses sprachliche Material, welches in Form von medialen Textfragmenten vorliegt, ist die grundlegende Voraussetzung für die inhaltliche Analyse der in den Fragmenten getroffenen Aussagen.

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Abbildung 1: Ablaufmodell induktiver Kategorienbildung (MAYRING 1999:93)

Weiter beschreibt MAYRING in seinen Ausführungen drei Grundformen der qualitativen Inhaltsanalyse. Die Zusammenfassung, als eine der drei Grundformen, bezeichnet dabei eine induktive Kategorienbildung, die als ein Teil des Analyseverfahrens angewendet wird, um das Textmaterial nach seiner Relevanz im Hinblick auf den Gesamtkontext bzw. den Gegenstand der Analyse zu gewichten. Die Kategoriendefinitionen werden, wie in Abbildung 1 dargestellt, durch einen zeilenweisen Materialdurchgang festgelegt. Eine Kategorie wird also definiert, wenn ein Satz oder ein Begriff „nahe am Material formuliert“ (MAYRING 1999:92) und im weiteren Verlauf eines Textes wiederzufinden ist. Nachdem alle Kategorien gebildet wurden, werden sie nach ihrer Logik in Bezug auf die vorhandene Thematik überprüft und, falls notwendig, nochmals korrigiert (MAYRING 1999:93).

Die qualitative Inhaltsanalyse nach MAYRING stellt einen übergeordneten Begriff für verschiedene Analyseverfahren qualitativer Forschungsmethoden dar. Wie auch REUBER & PFAFFENBACH beschreiben, „greift die Analyse von Diskursfragmenten sehr stark auf Strategien, Formen und Perspektiven der klassisch-interpretativen Textanalyse zurück“ (REUBER & PFAFFENBACH 2005:214) und wird somit als ein vorverarbeitender Schritt in die Diskursanalyse einbezogen. Für die hier vorliegende Problematik, welche eine Veränderung bzw. Neuausrichtung der Energiepolitik beschreibt, wird die qualitative Inhaltsanalyse als grundlegendes Verfahren für die Feinanalyse von Diskursfragmenten angewandt, um die Inhalte der Texte nachfolgend „als Bestandteil eines gesellschaftlichen und historisch verankerten Gesamtdiskurses“ (JÄGER 2004:119) zu verstehen.

2.4 Konkrete methodische Vorgehensweise

Um die Diskurse der Energiepolitik zu analysieren, wurde das diskursanalytische Verfahren in leicht abgewandelter Form individuell auf die zu untersuchende Fragestellung zugeschnitten. Dies resultiert aus der Tatsache, dass JÄGER sein methodisches Vorgehen lediglich als eine Richtlinie, und weniger als strenge Vorgabe, für die Analyse von Textmaterial sieht (JÄGER 2004:172). Für die Bearbeitung der Thematik wurde demnach ein Verfahren erstellt, das den Diskurs in erster Linie auf seine inhaltlichen Schwerpunkte untersucht, um diese hinsichtlich ihrer Relevanz in den Gesamtkontext der Energiedebatte einordnen zu können. Eine quantitative Daten- erfassung, wie beispielsweise die Auszählung aller Medienberichte, die nach einem diskursiven Ereignis erschienen sind, wird dabei ebenso wie die Untersuchung „spezifischer-rhetorischer Mittel“ (KELLER 2011:70) nur bedingt in die Diskursanalyse einbezogen, da eine sprachwissenschaftliche Analyse der Texte eher von unter- geordneter Bedeutung ist. Vielmehr soll der Schwerpunkt der Analyse, wie oben erwähnt, auf den Inhalten getroffener Aussagen von Politikern und beteiligten Akteuren liegen, die in den Kontext des allgemeinen Diskursstrangs eingeordnet werden (JÄGER 2004:71).

Das für die Diskursanalyse verwendete Datenmaterial umfasst, neben weiteren gesammelten Datenmaterialien, insgesamt 60 Zeitungsartikel der Tageszeitungen Frankfurter Allgemeine Zeitung, Süddeutsche Zeitung und Die Zeit. Für die Fein- analyse der energiepolitischen Diskurse von 2010 und 2011 wurden jeweils 30 Artikel nach spezifischen Kriterien ausgewählt. Hierbei sei angemerkt, dass die verwendeten Texte sowohl tägliche Meldungen und Berichte als auch Interviews umfassen. Neben den ausgewählten Diskursfragmenten wird der Datenkorpus zusätzlich durch weitere textförmige und audiovisuelle Medienformate ergänzt. Dies ist insbesondere notwendig, um die in der Feinanalyse untersuchten diskursiven Abläufe in den Gesamtkontext des Diskurses einordnen zu können.

Die Auswahl der Diskursfragmente erfolgte, wie oben angesprochen, nach spezifischen Auswahlkriterien. In der Vorbearbeitung des Datenmaterials wurde dazu eine Hierarchie erstellt, welche die wichtigsten Stichwörter zum Thema „Neuausrichtung der deutschen Energiepolitik“ enthält (JÄGER 2004:191). Die Wahl der Stichwörter erfolgte, nachdem ein Datenkorpus der wesentlichen Medien gesichtet und nach Themen und Unterthemen in ihrer qualitativen und quantitativen Bandbreite aufbereitet wurde (JÄGER 2004:174). Alle Stichwörter wurden nachfolgend, wie in Abbildung 2 dargestellt, einer Hierarchie zugeordnet, welche die Themengebiete nach ihrer Relevanz für die diskursanalytische Untersuchung gliedert. Mit dieser getroffenen Auswahl konnte schon vor der Feinanalyse des Datenmaterials eine Einteilung der wichtigsten Begriffe, die sich in den Aussagen, der an der Energiedebatte beteiligten Politiker und Akteure wiederfinden, vorgenommen werden.

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Abbildung 2: Stichworthierarchie für die Artikelauswahl der Feinanalyse (eigene Darstellung)

Mithilfe der Stichworthierarchie konnten nun für beide Energiedebatten jeweils 30 repräsentative Zeitungsartikel ausgesucht werden, in denen die festgelegten Stichworte thematisiert werden. Des Weiteren wurden die Diskursfragmente so gewählt, dass sie möglichst einen Zeitraum abdecken, der vom Beginn des Diskurses bis zum Dispositiv - der Etablierung des Diskurses in der „materiellen und ideellen Infrastruktur“ (KELLER 2011:68) - reicht, um so die gesamte Bandbreite des Diskursstrangs qualitativ zu erfassen.

Die Untersuchung der archivierten Diskursfragmente orientiert sich in erster Linie an den von JÄGER beschriebenen Analyseschritten. Für die Bearbeitung der zu untersuchenden Thematik wird das Verfahren jedoch in einer modifizierten Form angewendet. Die Analyse eines Diskursfragments bzw. Zeitungsartikels umfasst somit, wie in Tabelle 3 dargestellt, folgende fünf Analyseschritte:

[...]

Ende der Leseprobe aus 45 Seiten

Details

Titel
Energiepolitik in Deutschland nach Fukushima: Der Einfluss des Atomunglücks auf die deutsche Energiepolitik
Hochschule
Friedrich-Schiller-Universität Jena  (Institut für Geographie)
Note
1,3
Autor
Jahr
2011
Seiten
45
Katalognummer
V199972
ISBN (eBook)
9783656268420
ISBN (Buch)
9783656269687
Dateigröße
677 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
neuausrichtung, energiepolitik, hintergrund, atomunfalls, japan, Atomausstieg, Energiedebatte, Klimaschutzziele
Arbeit zitieren
Martin Wellnhofer (Autor:in), 2011, Energiepolitik in Deutschland nach Fukushima: Der Einfluss des Atomunglücks auf die deutsche Energiepolitik, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/199972

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