Nicht ohne Grund werden Schulden als Pendant zum Vermögen gesehen. Blickt man in der Geschichte zurück, so wird deutlich, dass die Geburtsstunde der Schulden zumindest der Zeitpunkt war, ab dem rechtliche Verpflichtungen eingegangen werden konnten.
Schulden hatten früher verheerende Folgen, wobei oft die Höchststrafe verhängt wurde. Von der Todesstrafe also zur Hilfestellung.
Von der reinen Zerschlagung zur Möglichkeit Sanierung und Auswahl der Sanierungsinstrumente.1
Aufgrund der Globalisierung und des Zusammenwachsens von Europa, scheuen heutzutage Unternehmen nicht davor, sich nach anderen Sanierungsmöglichkeiten, als den heimischen umzuschauen.
Die Anregung zu der vorliegenden Bachelorarbeit kam aus aktuellen Entwicklungen des insolvenzrechtlichen „Forum Shopping“ deutscher Unternehmen mit Sitz und Interessenschwerpunkt in Deutschland. Insbesondere geht es dabei um die Nutzung des englischen Scheme of Arrangement, als außergerichtliches Restrukturierungsinstrument, welches seit dem Aufkommen der Krise im Jahr 2008 vermehrt zum Einsatz gekommen ist.
Noch vor dem Eintritt in die Insolvenzreife, wird dabei ein verbindliches Sanierungskonzept ausgearbeitet. Die ersten bekannten Fälle dieser Anwendung waren die deutschen Unternehmen Rodenstock GmbH und Tele Columbus GmbH.
Der Grund für „Forum Shopping“ ist die Vermeidung der „Stigma der Insolvenz“, welche die deutsche Insolvenzordnung mit sich bringt, denn jede Sanierungsmöglichkeit ist mit einem Insolvenzantrag verbunden.
[...]
1 Vgl. Paulus (2009), S. 1-4.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
1.1 Problemstellung
1.2 Zielsetzung und Aufbau der Arbeit
2 Sanierungsverfahren in Deutschland
2.1 Insolvenzplan
2.1.1 Voraussetzungen für den Insolvenzplan
2.1.2 Aufbau Insolvenzplan
2.1.3 Abstimmung und Annahme des Insolvenzplans
2.2 Eigenverwaltung
2.3 ESUG
3 Scheme of Arrangement
3.1 Allgemeine Merkmale
3.2 Ablauf des Scheme of Arrangement
3.3 Anwendungsvoraussetzungen
3.4 Maßnahmen zur Absicherung eines Scheme
4 Scheme of Arrangement im Vergleich zum Insolvenzplan
4.1 Verfahrenseinleitung und Auslösetatbestand
4.2 Verfahrensbeteiligte
4.2.1 Schuldnerseite
4.2.2 Gläubigerseite
4.2.3 Gericht
4.2.4 Insolvenzverwalter
4.3 Moratorium
4.4 Liquiditätssicherung
4.5 Vertragsverhältnisse
4.6 Eingriffe in die Gläubigerrechte
4.7 Sanierungsentscheidung
4.8 Sanierungskontrolle
5 Entscheidungen der deutschen Gerichte zur Anerkennung von Scheme of Arrangement in Deutschland
6 Anwendung des Scheme am Beispiel Rodenstock
7 Schlussbetrachtung
Zielsetzung & Themen
Diese Arbeit untersucht die Bedeutung des englischen "Scheme of Arrangement" als außergerichtliches Restrukturierungsinstrument für deutsche Unternehmen, die eine Insolvenz und deren Stigmatisierung vermeiden möchten. Dabei wird analysiert, wie sich das Scheme von deutschen Sanierungsverfahren unterscheidet und welche rechtlichen Hürden bei der Anerkennung in Deutschland bestehen.
- Vergleich des "Scheme of Arrangement" mit dem deutschen Insolvenzplanverfahren
- Analyse der rechtlichen Voraussetzungen und des Verfahrensablaufs in England
- Untersuchung der Anerkennungsfähigkeit durch deutsche Gerichte
- Darstellung der praktischen Anwendung anhand des Beispiels Rodenstock
- Bewertung der Attraktivität des Instruments im Kontext der ESUG-Reform
Auszug aus dem Buch
3.1 Allgemeine Merkmale
Scheme of Arrangement wird seit 1870 im Englischen Recht erwähnt und ist im Companies Act 2006 im part 26 geregelt. Bei dem Scheme of Arrangement handelt es sich um jede Vereinbarung, die zwischen einer Gesellschaft und ihren Gläubigern bzw. einzelnen Gläubigergruppen oder ihren Gesellschaftern getroffen wird. Dieses Verfahren ist vorrangig zum Zweck der Sanierung und der Restrukturierung des Gesellschaftskapitals gedacht, wobei es sowohl innerhalb als auch außerhalb der Insolvenz eingeleitet werden kann.
Es ist zu unterscheiden zwischen Solvent Scheme of Arrangement und Insolvent Scheme of Arrangement. Insolvent Scheme of Arrangement werden im Rahmen eines „administration“-Verfahrens, also dem englischen Insolvenzverfahren, durchgeführt. Solvent Scheme of Arrangement wird dagegen auf ein noch solventes Unternehmen durchgeführt und ist aus diesem Grund bei deutschen Unternehmen gefragt. Das Scheme of Arrangement ist in seiner Anwendung ein flexibles Instrument der Restrukturierung. Mit ihm kann man einen teilweisen oder vollständigen Forderungserlass anstreben.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Die Arbeit führt in die Problematik des insolvenzrechtlichen "Forum Shopping" deutscher Unternehmen ein, um das Stigma der Insolvenz zu vermeiden.
2 Sanierungsverfahren in Deutschland: Dieses Kapitel erläutert die Grundlagen des deutschen Insolvenzplans, der Eigenverwaltung und die Neuerungen durch das ESUG.
3 Scheme of Arrangement: Hier werden die Merkmale, der Verfahrensablauf, die Anwendungsvoraussetzungen und Absicherungsmaßnahmen des englischen Instruments beschrieben.
4 Scheme of Arrangement im Vergleich zum Insolvenzplan: Es folgt ein detaillierter Vergleich der Verfahren hinsichtlich Einleitung, Beteiligten, Moratorium, Liquiditätssicherung und Sanierungskontrolle.
5 Entscheidungen der deutschen Gerichte zur Anerkennung von Scheme of Arrangement in Deutschland: Das Kapitel analysiert die widersprüchlichen Entscheidungen deutscher Gerichte zur Anerkennung des englischen Vergleichs.
6 Anwendung des Scheme am Beispiel Rodenstock: Die praktische Umsetzung wird anhand des Falls Rodenstock illustriert, inklusive der internationalen Zuständigkeitsprüfung.
7 Schlussbetrachtung: Abschließend wird bewertet, inwieweit das Scheme für deutsche Unternehmen vorteilhaft bleibt und wo die Grenzen der Vergleichbarkeit liegen.
Schlüsselwörter
Scheme of Arrangement, Sanierung, Insolvenzplan, ESUG, Restrukturierung, Forum Shopping, Rodenstock, Gläubigerversammlung, High Court, Insolvenzverwalter, Eigenverwaltung, Finanzgläubiger, Schuldner, Debt-Equity-Swap, Vergleichsverfahren
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit?
Die Bachelorarbeit analysiert das englische Restrukturierungsinstrument "Scheme of Arrangement" als Alternative zur deutschen Insolvenzordnung für deutsche Unternehmen.
Welche zentralen Themenfelder werden abgedeckt?
Die Themen umfassen das deutsche Insolvenzrecht, das englische Scheme-Verfahren, einen direkten Rechtsvergleich sowie die gerichtliche Anerkennungspraxis.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist aufzuzeigen, wie deutsche Unternehmen durch die Wahl englischen Rechts ihr Unternehmen sanieren können, ohne ein deutsches Insolvenzverfahren durchlaufen zu müssen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine rechtswissenschaftliche Analyse, die Gesetze, Rechtsprechung und Fachliteratur vergleichend gegenüberstellt.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil konzentriert sich auf den detaillierten Vergleich von Verfahrenseinleitung, Beteiligtenrollen, Kontrollmechanismen und Sanierungsinstrumenten zwischen beiden Rechtsordnungen.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Arbeit?
Zentrale Begriffe sind Scheme of Arrangement, Sanierung, ESUG, Insolvenzplan und internationale Anerkennung.
Warum spielt die Fallstudie Rodenstock eine so wichtige Rolle?
Sie dient als konkretes Praxisbeispiel, um die Anwendung des Schemes und die damit verbundenen gerichtlichen Entscheidungen zur internationalen Zuständigkeit greifbar zu machen.
Wie steht das deutsche Recht zum "Scheme of Arrangement"?
Die Arbeit zeigt eine gespaltene Haltung deutscher Gerichte, von einer Untersagung durch das OLG Celle bis hin zu offeneren Sichtweisen, wobei eine umfassende Anerkennung bisher rechtlich komplex bleibt.
- Quote paper
- Natalie Kasper (Author), 2012, Bedeutung des „Scheme of Arrangement“ als Restrukturierungsinstrument für deutsche Unternehmen, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/200361
