Die internationale Politik des 21. Jahrhunderts ist durch Krisen gekennzeichnet. Um diese zu überwinden, steht die Europäische Union vor der schwierigen Aufgabe, die unterschiedlichen Meinungen aus ihrem Kreise in einem gemeinsamen Entscheidungsfindungsprozess zusammenzuführen. Die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der Union, die aus einem Geflecht an ökonomischer und sicherheitspolitischer Interdependenz besteht, nimmt trotz ihrer Wichtigkeit, im Gegensatz zum wirtschaftlichen Bereich, nur eine untergeordnete Stellung im politischen Diskurs ein.
Wirft man einen Blick zurück in die Frühphase der Europäischen Politischen Zusammenarbeit, so kann man sagen, dass mit Titel V des am 1. November 1993 in Kraft getretenen Maastrichter Vertrages nur ein Minimalkonsens erreicht wurde und die Einführung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik durch die damals zwölf EG-Staaten keinesfalls ausreichend war. Die Koordination und Kooperation zwischen den verschiedenen Akteuren der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik verlief äußerst schwerfällig und selbst die Klassifizierung der Außen- und Sicherheitspolitik als „gemeinsam“ war problematisch, denn die außenpolitische Kompetenz eines Staates ist eng mit dessen Souveränität verknüpft.
Am 1. Mai 1999 kam es durch den Vertrag von Amsterdam zur ersten Reform der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik. Dieser brachte teilweise eine Präzisierung sowie einige institutionelle Neuerungen, wie die Aufnahme der Petersberg-Aufgaben in Titel V, mit sich. Damit erreichte man eine Aufwertung der sicherheitspolitischen Dimension, aber der qualitative Fortschritt, der durch die Einführung des Amts des Hohen Vertreters der EU für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik getätigt wurde, stellte nur einen Zwischenschritt im Entwicklungsprozess der europäischen Außen- und Sicherheitspolitik dar.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Die Hohe Vertreterin der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik und der Europäische Auswärtige Dienst
- Ziele, Aufgabenfelder und Handlungsformen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik
- Problem der Kohärenz in der europäischen Außenpolitik
- Europa der zwei Geschwindigkeiten
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit analysiert die Umsetzung der Ziele des Vertrags von Lissabon in Bezug auf die Hohe Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik. Sie untersucht, ob die Einführung des Amtes und die damit verbundenen institutionellen Neuerungen die Effektivität und Kohärenz der europäischen Außenpolitik verbessert haben. Die Arbeit fokussiert sich auf die Rolle der Hohen Vertreterin, den Europäischen Auswärtigen Dienst, und die Herausforderungen der Kohärenz und des „Europa der zwei Geschwindigkeiten“ im Kontext der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik.
- Die Rolle der Hohen Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik im Vertrag von Lissabon
- Der Europäische Auswärtige Dienst und seine Aufgaben
- Das Problem der Kohärenz in der europäischen Außenpolitik
- Die Herausforderung des „Europa der zwei Geschwindigkeiten“ für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik
- Die Bewertung der Umsetzung des Vertrags von Lissabon in Bezug auf die Hohe Vertreterin
Zusammenfassung der Kapitel
- Einleitung: Diese Einleitung stellt die Problematik der Krisenbewältigung in der internationalen Politik des 21. Jahrhunderts dar und skizziert die Herausforderungen der europäischen Einigung. Sie beleuchtet die historische Entwicklung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) und die Reformen des Maastrichter Vertrages, des Vertrags von Amsterdam und des Vertrags von Nizza.
- Die Hohe Vertreterin der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik und der Europäische Auswärtige Dienst: Dieses Kapitel erläutert die Aufgaben und Kompetenzen der Hohen Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik im Vertrag von Lissabon, beschreibt die Institution des Europäischen Auswärtigen Dienstes und verdeutlicht das Dreiseitge Beziehungsgeflecht, in dem die Hohe Vertreterin agiert.
- Ziele, Aufgabenfelder und Handlungsformen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik: Dieses Kapitel beleuchtet die Ziele, Aufgabenfelder und Handlungsformen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik. Es dient dazu, die grundlegenden Rahmenbedingungen für die Analyse der Umsetzung des Vertrags von Lissabon zu schaffen.
- Problem der Kohärenz in der europäischen Außenpolitik: Dieses Kapitel befasst sich mit der Herausforderung der Kohärenz in der europäischen Außenpolitik. Es untersucht die Schwierigkeiten, die verschiedenen Interessen der Mitgliedstaaten in einer gemeinsamen Außenpolitik zu vereinen.
- Europa der zwei Geschwindigkeiten: Dieses Kapitel beleuchtet das „Europa der zwei Geschwindigkeiten“ im Kontext der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik. Es analysiert die Herausforderungen, die aus der unterschiedlichen Bereitschaft der Mitgliedstaaten zur Integration in bestimmten Politikfeldern resultieren.
Schlüsselwörter
Diese Arbeit konzentriert sich auf die Hohe Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik, den Europäischen Auswärtigen Dienst, die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, die Kohärenz in der europäischen Außenpolitik, das Europa der zwei Geschwindigkeiten und die Umsetzung des Vertrags von Lissabon. Sie untersucht, ob die neuen institutionellen Strukturen zu einer effektiveren und kohärenteren europäischen Außenpolitik führen.
- Quote paper
- Master of Arts Alexander Eichler (Author), 2010, Ist die Umsetzung der sich selbst gesetzten Ziele durch den Vertrag von Lissabon in Bezug auf die Hohe Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik gelungen?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/200507
