Auch als „Superorgan“1 oder „Leitungsorgan“2 wird der aus der Initiative des französischen
Präsidenten Valéry Giscard d’Estaing entstandene und auf dem Pariser EGGipfeltreffen
im Jahre 1974 beschlossene Europäische Rat bezeichnet.
Im ersten Schritt dieser Seminararbeit wird auf die Gründung und Herkunft dieses
Organs ohne Rechtspersönlichkeit eingegangen. Im weiteren Verlauf werden die
Zusammenhänge und Eingrenzung der Kompetenzen in Verbindung mit den Institutionen
der EU beschrieben.
Im Anschluss daran wird auf die Funktionsweise und der Beschlussfassung näher
eingegangen sowie die zukünftige Entwicklung unter Berücksichtigung des Vertrages
von Nizza sowie des Konvents und damit in Zusammenhang stehenden neuen
Mitgliedsstaaten näher beschrieben.
1 Oppermann (1999), S. 126
2 Streinz (1999), S. 3
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
2 Entstehung und Funktion des Europäischen Rates
2.1 Die Gründung des Europäischen Rates
2.2 Abgrenzung und Einordnung innerhalb der Europäischen Organe
2.3 Die Funktion des Europäischen Rates
3 Die Entwicklung des Europäischen Rats
3.1 Gegenwärtiger Stand
3.2 Der Konvent und die bevorstehenden Änderungen
Zielsetzung und Themen
Die vorliegende Arbeit befasst sich mit dem Europäischen Rat, analysiert dessen historische Entstehung, seine funktionale Einordnung in das EU-Institutionengefüge sowie seine aktuelle Rolle als politisches Leitungsorgan. Dabei steht die Untersuchung seiner Kompetenzen und die zukünftige institutionelle Entwicklung unter Berücksichtigung des Konvents im Fokus.
- Historische Herkunft und Gründungsgeschichte des Europäischen Rates
- Abgrenzung zu anderen Organen wie dem Rat der EU und dem Europarat
- Funktionsweise und politische Steuerungsimpulse des Europäischen Rates
- Einfluss des Vertrages von Nizza auf die institutionelle Struktur
- Zukünftige Herausforderungen durch den Konvent und EU-Erweiterung
Auszug aus dem Buch
Die Funktion des Europäischen Rates
Der ER ist aus rechtlicher Sicht kein Organ der EG. Die Beschlussfassungen sind nicht rechtlicher sondern rein politischer Natur. Durch die Legitimität der Zusammensetzung ist jedoch nur sie in der Lage, der EU Dynamik zu verleihen. Die Hauptaufgaben sind im Art. 4 EUV beschrieben:
• Vorgabe der für die EU notwendigen Impulse
• Festlegung allgemeiner politischer Zielvorstellungen der EU
Die Festlegung der Zielvorstellungen könnte als ein Angriff auf das Initiativrecht der Europäischen Kommission angesehen werden. Dies wird jedoch durch die Anteilnahme des Kommissionspräsidenten am ER widerlegt. Tatsache ist dennoch, dass der ER Entscheidungen auf Vorschlag der Kommission vermeidet. Weiterhin zu berücksichtigen ist, dass die Ernennung des Kommissionspräsidenten nach Art. 214 Abs. 2 EGV durch den „Rat in der Zusammensetzung der Staats- und Regierungschefs in qualifizierter Mehrheit“ erfolgt, wobei diese vom Europäischen Parlament zugestimmt werden muss.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Diese Einführung erläutert den Hintergrund des Europäischen Rates als politisches Leitungsorgan und skizziert den weiteren Aufbau der Arbeit.
2 Entstehung und Funktion des Europäischen Rates: Dieses Kapitel behandelt die historische Gründung des Gremiums, seine Abgrenzung zu anderen europäischen Organen sowie seine spezifischen Aufgabenbereiche.
3 Die Entwicklung des Europäischen Rats: Dieser Abschnitt analysiert den aktuellen Stand der Institution sowie die Auswirkungen des Konvents und zukünftiger Vertragsänderungen.
Schlüsselwörter
Europäischer Rat, EU-Organe, Europäische Union, Vertrag von Nizza, Konvent, Politische Leitung, Staatschefs, Regierungschefs, EU-Recht, Institutionelle Reform, Europäische Integration, Beschlussfassung, GASP
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit?
Die Arbeit untersucht den Europäischen Rat als zentrales politisches Leitungsorgan innerhalb der Europäischen Union.
Welches sind die zentralen Themenfelder?
Die Schwerpunkte liegen auf der Gründungshistorie, der Abgrenzung zu anderen Organen wie dem Rat der EU, der Funktionsweise und den aktuellen sowie zukünftigen institutionellen Entwicklungen.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Ziel ist es, die Rolle und Kompetenzen des Europäischen Rates verständlich zu machen und den Einfluss von Reformen wie dem Vertrag von Nizza zu beleuchten.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer fundierten Literaturanalyse und der Auswertung von EU-Verträgen und offiziellen Dokumenten.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Darstellung der Entstehungsgeschichte, die funktionale Einordnung und eine Analyse der aktuellen Entwicklung inklusive der Konventsergebnisse.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind Europäischer Rat, Institutionengefüge, politische Zielvorstellungen, Vertrag von Nizza und europäische Integration.
Wie unterscheidet sich der Europäische Rat vom Rat der EU?
Während der Europäische Rat aus den Staats- und Regierungschefs besteht und politische Impulse setzt, ist der Rat der EU das legislative Entscheidungsorgan auf Ministerebene.
Welche Rolle spielt der Konvent für den Europäischen Rat?
Der Konvent hat Entwürfe für eine neue Verfassung erarbeitet, die unter anderem die Einführung eines hauptamtlichen Präsidenten des Europäischen Rates vorschlagen.
- Quote paper
- Tuncay Durmus (Author), 2003, Der Europäische Rat, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/20062
