Das vorliegende Buch thematisiert die Geschichte des Europäischen Parlaments. Zunächst steht die Einordnung des parlamentarischen Organs in die institutionelle Gesamtkonstruktion des europäischen Integrationswerkes. Doch in erster Linie soll die Entwicklung der Befugnisse der Volksvertretung des europäischen Einigungswerkes, in ihrer Dynamik und in chronologischer Hinsicht, untersucht werden. Der zeitliche Rahmen dieser Arbeit erstreckt sich auf den Zeitraum des europäischen Integrationsprozesses: Einsetzend mit der Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS), die am 25. Juli 1952 in Kraft trat und der bereits ein parlamentarisches Organ, die „Gemeinsame Versammlung” angehörte, bishin zu den tiefgreifensten Veränderungen in jüngster Vergangenheit, die im Vertrag von Amsterdam, wirksam seit dem 1. Mai 1999, Ausdruck finden. Das europäische Aufbauwerk verhinderte Kriege zwischen den einst oftmals verfeindeten europäischen Nationen und macht militärische Auseinandersetzungen zwischen den zusammengeschlossenen Völkern auch in Zukunft so gut wie undenkbar. Gleichzeitig sicherte es den Wohlstand in Europa. Bleibt zu hinterfragen, wie das europäische Einigungswerk seit seiner Entstehung und bis in die Gegenwart hinein funktionierte. Gerade weil das Europäische Parlament die Menschen dieser Gemeinschaft der Völker repräsentiert, steht es im Mittelpunkt dieser Arbeit. Seine Befugnisse sollen von Anfang an und bis in heutige Zeit untersucht werden. Aus diesem Zusammenhang ergibt sich die zentrale Fragestellung: Welche Rolle spielt das Europäische Parlament in der institutionellen Konstruktion des europäischen Einigungsprozesses und inwieweit haben sich die Kompetenzen des Europäischen Parlaments im Verlauf des europäischen Einigung verändert?
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Die Gründungsverträge und die Rolle der parlamentarischen Versammlung
2.1. Institutionelles Gefüge und Rolle der parlamentarischen Versammlung gemäß der Gründungsverträge
2.2. Die Entwicklung bis zu den ersten Direktwahlen 1979
3. Die Direktwahlen 1979 - ein neues Leitbild für das Europäische Parlament
3.1. Das neue Leitbild des Europäischen Parlaments nach den ersten Direktwahlen
3.2. Parlamentarische Funktionen nach 1979
3.2.1. Politikgestaltung
3.2.2. Interaktion mit dem Wähler
3.2.3. Systemgestaltung
4. Die Rolle des Europäischen Parlaments nach Inkrafttreten der Einheitlichen Europäischen Akte (EEA)
5. Der Vertrag von Maastricht und das Europäische Parlament
6. Das Europäische Parlament und seine Befugnisse in der Gegenwart nach dem Vertrag von Amsterdam
Schlußbetrachtung
Zielsetzung und Themen der Arbeit
Die vorliegende Arbeit untersucht die historische Entwicklung der Befugnisse des Europäischen Parlaments innerhalb des europäischen Integrationsprozesses, von der Gründung der EGKS im Jahr 1952 bis hin zum Vertrag von Amsterdam im Jahr 1999, um dessen Rolle und Kompetenzzuwachs im institutionellen Gefüge zu analysieren.
- Historische Einordnung des Europäischen Parlaments in die institutionelle Gesamtkonstruktion der EU.
- Analyse der Funktionswandelung von der beratenden „Gemeinsamen Versammlung“ zum Mitgestalter europäischer Politik.
- Untersuchung der Auswirkungen bedeutender Verträge wie der EEA, des Vertrags von Maastricht und des Vertrags von Amsterdam.
- Evaluation der parlamentarischen Funktionen: Politikgestaltung, Interaktion mit dem Wähler und Systemgestaltung.
Auszug aus dem Buch
Die Direktwahlen 1979 - ein neues Leitbild für das Europäische Parlament
Mitte der siebziger Jahre geriet die Europäische Gemeinschaft immer tiefer eine demokratische Legitimitätskrise, die dadurch gekennzeichnet war, „[...] daß den nationalen Parlamenten durch die Verträge die gesetzgebende Gewalt für eine Reihe von Fragen entzogen und dem Rat übertragen wurde, ohne daß das Europäische Parlament dafür die entsprechenden Befugnisse erhielt.” Auch die Kommission gewann im Entscheidungsverfahren der Euopäischen Gemeinschaft stärker an Bedeutung als das Europäische Parlament allerdings nicht in dem Maße wie der Rat. Folglich ging die zuvor von den nationalen Parlamenten wahrgenommene Kontrollfunktion verloren und wurde auf eine „[...]Technokratie [übertragen], die keiner echten und wirksamen Kontrolle unterworfen und verantwortlich sei.” In den europäischen Organisationen, in den gesellschaftlichen Gruppen und in den Parteien regte sich ein wachsender Unmut über diese undemokratische Art des Entscheidungsprozesses innerhalb der Gemeinschaft, der mit der Forderung nach einer Befugnismehrung des Europäischen Parlaments gekoppelt war und Eingang in die öffentliche Diskussion der Zeit fand.
Die zentrale Forderung nach Befugniserweiterung des Europäischen Parlaments wurde zunehmend mit dem Postulat für Direktwahlen zur parlamentarischen Körperschaft der Gemeinschaften verknüpft. Durch freie Wahlen, so wurde argumentiert, wäre die Befugniserweiterung des Europäischen Parlaments am Besten durchzusetzen: Einerseits würde ein direkt gewähltes Parlament nicht so sehr auf den Widerstand der nationalen Regierungen, vereinigt im Rat, stoßen und andererseits würden durch Wahlen hervorgehende Parlamentarier weit mehr Dynamik entwickeln als national entsandte Abgeordnete. Zudem wurde davon ausgegangen, dass Wahlen das öffentliche Interesse für die Parlamentsarbeit steigern würde und ein allgemeines Bewußtsein der Bürger für die Rolle des Europäischen Parlaments herstellen würde. Schließlich sollte dem Europäischen Parlament eine neue Legitimität und Autorität verschafft werden, da es nun von den Völkern der Gemeinschaft in allgemeiner und direkter Wahl bestimmt werden sollte.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Diese Einleitung stellt die Fragestellung nach der Rolle des Europäischen Parlaments im Integrationsprozess dar und erläutert die verwendete Quellen- und Literaturlage.
2. Die Gründungsverträge und die Rolle der parlamentarischen Versammlung: Dieses Kapitel analysiert die frühen institutionellen Strukturen der EGKS und der EWG, in denen das Parlament primär beratende Funktionen wahrnahm.
3. Die Direktwahlen 1979 - ein neues Leitbild für das Europäische Parlament: Hier werden die Gründe für die Demokratisierung durch Direktwahlen und die daraus resultierende Selbstfindung als Mitgestalter-Gremium untersucht.
4. Die Rolle des Europäischen Parlaments nach Inkrafttreten der Einheitlichen Europäischen Akte (EEA): Das Kapitel thematisiert die Stärkung des Parlaments durch neue Gesetzgebungsverfahren wie das Verfahren der Zusammenarbeit.
5. Der Vertrag von Maastricht und das Europäische Parlament: Fokus auf der Einführung der Mitentscheidung und dem legislativen Initiativrecht des Parlaments.
6. Das Europäische Parlament und seine Befugnisse in der Gegenwart nach dem Vertrag von Amsterdam: Analyse der weiteren Stärkung durch Ausweitung des Mitentscheidungsverfahrens und der parlamentarischen Kontrollrechte.
Schlüsselwörter
Europäisches Parlament, Europäische Integration, Direktwahlen, Mitgestaltung, Gesetzgebungsverfahren, Vertrag von Maastricht, Vertrag von Amsterdam, parlamentarische Kontrolle, Kompetenzerweiterung, institutionelles Gefüge, EGKS, Europäische Union, Demokratiedefizit, Haushaltspolitik.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit behandelt die geschichtliche Entwicklung und den Machtzuwachs des Europäischen Parlaments im Kontext des europäischen Einigungsprozesses.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die zentralen Themen sind das institutionelle Gefüge der EU, die parlamentarische Demokratisierung sowie die Entwicklung der Befugnisse des Parlaments über verschiedene EU-Verträge hinweg.
Was ist das primäre Ziel der Forschungsarbeit?
Das Ziel ist die Beantwortung der Frage, welche Rolle das Europäische Parlament in der institutionellen Konstruktion der EU spielt und wie sich seine Kompetenzen über die Jahrzehnte hinweg verändert haben.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine historisch-analytische Untersuchung, die auf der Analyse von Primärquellen (Vertragstexte) und relevanter politikwissenschaftlicher Literatur basiert.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil analysiert chronologisch die Entwicklung der Parlamentsrechte von der ursprünglichen „Gemeinsamen Versammlung“ bis zum Vertrag von Amsterdam, unterteilt in Funktionsbereiche wie Politikgestaltung und Systemgestaltung.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Kernbegriffe sind Europäisches Parlament, Kompetenzerweiterung, Mitgestaltung, Direktwahlen und institutionelles Gefüge.
Wie wirkte sich die Einführung der Direktwahlen 1979 auf das Parlament aus?
Sie verlieh dem Parlament eine neue demokratische Legitimität und ein gestärktes Selbstbewusstsein, was den Übergang vom reinen „Gesprächsforum“ hin zum „Mitgestalter“ der europäischen Politik einleitete.
Welche Bedeutung kommt dem Vertrag von Amsterdam für das Parlament zu?
Der Vertrag von Amsterdam markiert einen wichtigen Schritt der Demokratisierung durch die Ausweitung des Mitentscheidungsverfahrens auf zahlreiche neue Politikbereiche und die Stärkung der parlamentarischen Mitspracherechte.
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- Carsten Becker (Author), 2002, Die Stellung des Europäischen Parlaments in der EU - Geschichte und aktuelle Situation, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/20131
