Die Arbeit behandelt die Regulierungstechnik des Unbundlings im Eisenbahnsektor. Nach einem Teil, der das Wesen und die Arten des Unbundlings vorstellt, wird auf die europarechtlichen Vorgaben hierzu eingegangen. Anschließend wird die Umsetzung dieser Regelungen im nationalen Recht Deutschlands und Österreichs betrachtet und hernach ihre tatsächlichen Auswirkungen auf die Eisenbahnbranche beschrieben.
Inhaltsverzeichnis
A. Einleitung
B. Unbundling als Regulierungskonzept
1. Allgemeines
2. Buchhalterisches Unbundling (accounting separation, Unbundling of accounts)
3. Organisatorisches Unbundling (Managment Unbundling)
4. Gesellschaftsrechtliches Unbundling (legal unbundling)
5. Eigentumsrechtliches Unbundling (Ownership Unbundling)
C. Europarechtlicher Rahmen
1. Allgemeines
2. Primärrechtliche Vorgaben
3. Die RL 91/440/EWG und ihre ursprünglichen Bestimmungen zum Unbundling
4. Die RL 91/440/EWG in der derzeit gültigen Fassung RL 007/58/EG
D. Unbundlings des Eisenbahnsektors der BRD
1. Ausgangslage
2. Verfassungsrechtliche Problematik
3. Die Unbundlingvorschriften des AEG
4. Die konkrete Umsetzung des Unbundling bei der DB: Bahnreform und DBGrG
5. Netzzutritt
6. Überwachung
7. Folgen des Unbundlings
E. Österreich
1. Verfassungsrechtlicher Hintergrund
2. Ausgangssituation: Die ÖBB vor 2005
3. Die Unbundlingvorschriften des Eisenbahngesetzes (EisbG)
4. Die Umstrukturierung der ÖBB
5. Überwachung und Aufsichtsbehörden
6. Folgen des Unbundlings
F. Fazit
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht das Regulierungsinstrument des Unbundlings im Eisenbahnsektor, wobei ein Fokus auf dem Rechtsvergleich zwischen Österreich und Deutschland unter Berücksichtigung europarechtlicher Vorgaben liegt. Ziel ist es, die Umsetzung der Entflechtung von Netz und Betrieb zu analysieren, verfassungsrechtliche Probleme aufzuzeigen und die Auswirkungen auf den Wettbewerb zu bewerten.
- Regulierungskonzepte des Unbundlings
- Europarechtliche Rahmenbedingungen für den Eisenbahnsektor
- Rechtsvergleich zwischen Österreich und Deutschland
- Verfassungsrechtliche Herausforderungen bei der Bahnentflechtung
- Folgen des Unbundlings für den Wettbewerb
Auszug aus dem Buch
3. Organisatorisches Unbundling (Managment Unbundling)
Eingriffsintensiver als das buchhalterische Unbundling erweist sich die organisatorische Desintegration. Dabei müssen die Tätigkeitsfelder, also Netz und Vertrieb innerhalb des Unternehmens voneinander unabhängig verwaltet werden, indem sie auf verschiedene, getrennte Abteilungen aufgeteilt werden, nebenbei werden die internen Verschränkungen wie beim buchhalterischen Unbundling bilanziell beendet. Dies bietet den Vorteil, dass sich das Diskriminierungspotential verringert, auch wenn weiterhin, teilweise sogar formell, Beziehungen zwischen den beiden Sparten aufrecht erhalten bleiben und darüber hinaus Informationen über andere Netznutzer gesammelt werden können, die dann der den Eisenbahnbetrieb abwickelnden Abteilung des Unternehmens zur Verfügung stehen.
Zusammenfassung der Kapitel
A. Einleitung: Die Einleitung beleuchtet die Notwendigkeit der Marktregulierung in Netzindustrien wie dem Eisenbahnsektor, um Monopole aufzubrechen und diskriminierungsfreien Wettbewerb zu ermöglichen.
B. Unbundling als Regulierungskonzept: Dieses Kapitel definiert das Unbundling als Instrument zur Trennung von Infrastruktur und Transportdienstleistung und erläutert verschiedene Abstufungen von buchhalterisch bis hin zu eigentumsrechtlich.
C. Europarechtlicher Rahmen: Hier wird die Entwicklung der europäischen Verkehrspolitik sowie die zentrale Rolle der Richtlinie 91/440/EWG und deren spätere Anpassungen für die Harmonisierung des Eisenbahnsektors dargestellt.
D. Unbundlings des Eisenbahnsektors der BRD: Das Kapitel analysiert die spezifische Situation in Deutschland, inklusive der verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen (Art. 87e GG) und der praktischen Umsetzung durch Bahnreform und DBGrG.
E. Österreich: Diese Sektion behandelt die österreichischen Gegebenheiten, insbesondere die Rolle der ÖBB und die Umsetzung der europäischen Entflechtungsvorgaben in das österreichische Eisenbahngesetz.
F. Fazit: Das Fazit fasst die Ergebnisse zusammen und stellt fest, dass beide Länder ähnliche Modelle der gesellschaftsrechtlichen Trennung gewählt haben, jedoch weiterhin Herausforderungen durch Einflussnahmemöglichkeiten bestehen bleiben.
Schlüsselwörter
Unbundling, Eisenbahnsektor, Rechtsvergleich, Österreich, Deutschland, Wettbewerb, Netzinfrastruktur, Bahnbetrieb, Richtlinie 91/440/EWG, Regulierung, Eigentumsfreiheit, Gesellschaftsrechtliche Trennung, Diskriminierungsfreier Netzzugang, Bahnreform, Europarecht
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit grundlegend?
Die Arbeit analysiert das Unbundling als zentrales Instrument zur Regulierung des Eisenbahnsektors, um den Wettbewerb zwischen Infrastrukturbetreibern und Transportunternehmen zu fördern.
Welche Themenfelder stehen im Zentrum der Analyse?
Zentrale Themen sind die theoretischen Grundlagen des Unbundlings, die europarechtlichen Vorgaben sowie deren praktische nationale Umsetzung in Österreich und Deutschland unter Berücksichtigung verfassungsrechtlicher Fragestellungen.
Was ist das primäre Ziel der Forschungsarbeit?
Das Hauptziel ist es, aufzuzeigen, wie die Trennung von Netz und Betrieb umgesetzt wurde, welche Probleme dabei auftraten und inwieweit die gesetzlichen Maßnahmen ausreichen, um echten Wettbewerb zu gewährleisten.
Welche wissenschaftliche Methode wird primär angewandt?
Die Arbeit basiert auf einer Analyse der einschlägigen Rechtsnormen sowie einer funktionell-problembezogenen Rechtsvergleichung zwischen Österreich und Deutschland.
Was wird im Hauptteil der Arbeit detailliert behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Darstellung des europäischen Rechtsrahmens sowie in spezifische Länderstudien, die auf die verfassungsrechtlichen Hintergründe, die gesetzliche Umsetzung und die Auswirkungen des Unbundlings auf die nationalen Bahnunternehmen eingehen.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren diese Arbeit am besten?
Die Arbeit lässt sich durch Begriffe wie Unbundling, Wettbewerb, Eisenbahnsektor, Netzzugang, Rechtsvergleich und europarechtliche Vorgaben charakterisieren.
Welche Rolle spielt Art. 87e GG im Kontext der deutschen Bahnreform?
Der Artikel 87e GG bildet den verfassungsrechtlichen Rahmen für die Umwandlung der ehemaligen Staatsbahn in eine Aktiengesellschaft, wobei er gleichzeitig die Rolle des Bundes als Mehrheitseigentümer der Infrastruktur festschreibt und ein vollständiges Eigentums-Unbundling ausschließt.
Wie unterscheidet sich die Situation der ÖBB im Vergleich zur Deutschen Bahn hinsichtlich der Eigentümerstruktur?
In beiden Fällen verbleiben die Infrastrukturgesellschaften im Konzernumfeld bzw. unter dem Dach einer Holding, die im Eigentum des Staates steht, was in beiden Ländern ähnliche Herausforderungen an die Unabhängigkeit der Netzbetreiber stellt.
Warum wird im Fazit die "Aufgabe von Verbundvorteilen" erwähnt?
Der Autor stellt fest, dass in der Fachliteratur der Verlust von Synergieeffekten, die durch die Trennung von Netz und Betrieb entstehen, kaum diskutiert wird, obwohl dies eine direkte Folge der Unbundling-Politik ist.
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- Matthias Scharfe (Author), 2012, Unbundling als Regulierungsinstrument im Eisenbahnsektor, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/202734
