Occupy the elections?

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Obamas momentane Einstellung gegenüber Occupy.

3. Exemplarische Stärken und Schwächen der Occupy-Bewegung
3.1 Profil der Partizipanten
3.2 Organisationsform
3.3 Öffentliche Akzeptanz

4. Obamas Haltung zu Occupy: Kluge Taktik oder ungenutzte Chance?

5. Arbeitstagebuch

6 Literaturverzeichnis..

7. Internetquellenverzeichnis

1. Einleitung

„Die Schweine von heute sind die Schinken von morgen” - diese und weitere Parolen schmücken die Zelte des Frankfurter Occupy-Lagers vor der Europäischen Zentralbank. Im vergangenen Jahr ist Occupy eines der Schlagwörter unserer Zeit geworden, einer Zeit des revolutionären Umbruchs, wie zuletzt der Arabische Frühling beispielhaft illustriert hat. Auch Occupy ist Teil dieser Revolution, die sich innerhalb kürzester Zeit von der Wall Street über den „großen Teich” nach Europa und mittlerweile nahezu weltweit verbreitet hat. Occupy (dt. „Besetzt!”) ist mittlerweile zum Inbegriff des Widerstands gegen spekulative Finanzpolitiken geworden. In dieser Facharbeit bezieht sich der Occupy-Begriff lediglich auf die Bewegung in den USA, wobei aufgrund der regen Interaktion zwischen den lokalen Lagern keine exakte Trennung vorgenommen werden kann - doch warum nun die USA?

Tatsache ist, dass vor allem Occupy Wall Street in der Domäne der Smith’schen Wirtschaftspolitik für viel Furore gesorgt hat, indem die Bewegung mit teils ungewöhnlichen Methoden auf innenpolitische Missstände aufmerksam machte. Derartige Formen des Protests haben folglich auch die Blicke der internationalen Medienwelt in besonderem Umfang auf sich gezogen, weshalb sich eine vielfältige Quellenlage offeriert, weshalb sich eine vielfältige Quellenlage offeriert, die aufgrund der Aktualität des Themas bislang hauptsächlich in digitaler Form vorzufinden ist.

Bedenkt man zudem die bevorstehenden Präsidentschaftswahlen zeigt sich die enorme Brisanz des Themas für die Sozialwissenschaften.

Kann Obama vielleicht sogar Nutzen aus der „broad-based frustration”¹ des amerikanischen Mittelstandes ziehen? Müssten Ideale der US Democratic Party bei einer solchen Bewegung nicht auf besonders fruchtbaren Boden fallen? Warum hat sich sein Wahlkampfteam für eine bestimmte Haltung Occupys gegenüber entschieden?

Ebendiese Fragen sollen in der vorliegenden Facharbeit beantwortet werden. Im folgenden ersten Teil soll Obamas momentane Haltung gegenüber Occupy genauer dargestellt werden. Der zweite Teil der Facharbeit beschäftigt sich mit einer Analyse ausgewählter Stärken und Schwächen der Occupy-Bewegung, für die ein eigens entwickeltes Modell zur Erfassung politischer Bewegungen herangezogen werden soll. Der abschließende dritte Teil setzt die erarbeiteten Stärken und Schwächen in Relation und bewertet anschließend, inwiefern Obama mit seiner momentanen Einstellung zu Occupy eine wahlkampftechnisch geschickte Strategie gewählt hat.

2. Obamas momentane Einstellung gegenüber Occupy

Bevor Spekulationen über eine Zusammenarbeit von Occupy und Obama überhaupt erst sinnvoll werden, muss zunächst die Frage nach dem Status Quo geklärt werden. Welche Haltung Obamas der Bewegung gegenüber ist also erkennbar?

Die Antwort auf diese Frage könnte komplizierter und komplexer kaum sein. Der Grund dafür liegt unter anderem darin, dass vor allem von Seiten Obamas eine genaue Haltung gegenüber der Bewegung selten konkret erkennbar ist. So formulierte er zwar griffig in einem Interview „we are on their side“², woraus ein nicht unwesentlicher Anteil der Presse folgerte, Obama würde damit OWS und somit auch Occupy allgemein seine Unterstützung zusichern. Dass darin allerdings nur die halbe Wahrheit liegt, zeigt sich bei genauerer Betrachtung des Kontextes, aus dem dieses Zitat entnommen wurde.

„ I understand the frustrations that are being expressed in those protests (…) the most important thing we can do right now is those of us in leadership, letting people know that we understand their struggles, we are on their side.“³

Wer ist hier genau mit „they“ gemeint? Sind es wirklich die Okkupisten? Oder spricht Obama diejenigen an, die durch die Finanzkrise etc. in die von ihm benannten „struggles“ gekommen sind? Seine Formulierungen lassen in der Tat keine genaue Antwort auf diese Fragen zu, worin allerdings genau der Grund liegt, die Verwendung des Wortes „Unterstützung“ infrage zu stellen.

Auf einen weiteren Anlass, daran zu zweifeln, weißt der Journalist Conn Carroll hin:

„(I)t struck me, the one major political organization that I hadn't heard say a word about OWS was the Obama campaign“⁴.

Hier bezieht sich Carroll vor allem auf den Internetauftritt der Kampagne, barackobama.com, der auch auf Nachforschungen der Verfasserin keinen Bezug zu OWS oder Occupy im Allgemeinen aufweist. Dennoch lässt sich daraus ebenfalls nur implizit eine Haltung folgern.

Obama zeigt sich momentan also wenig offenkundig kooperationsbereit, sondern eher

diplomatisch zurückhaltend. Aber warum? Ist Diplomatie an dieser Stelle keine ungenutzte Chance? Aus welchen Eigenschaften der Bewegung könnten die Demokraten eventuell noch Nutzen ziehen? Welche Faktoren sind ausschlaggebend für die Diplomatie? Dafür sollen im Folgenden zunächst ausgewählte Aspekte von Occupy genauer beleuchtet werden.

3. Exemplarische Stärken und Schwächen der Occupy-Bewegung

“In some ways, they’re (Anm.: gemeint sind die Proteste von Occupy) not that different from some of the protests we saw coming from the Tea Party, both on the left and the right”⁵.

Dass bei einer Analyse einiger Stärken und Schwächen Occupys stellenweise ein Vergleich

mit der Tea-Party-Bewegung nicht ganz abwegig erscheint, zeigt auch das oben genannte Zitat Obamas. Beide Bewegungen haben hinsichtlich der innenpolitischen Situation der USA Konflikte indiziert - und ebenso für viel Aufregung in den Medien gesorgt.

Die vorliegende Facharbeit soll allerdings das Augenmerk eindeutig auf die Occupy- Bewegung verlagern, sodass es sich hierbei um keinen Vergleich beider Bewegungen handelt, sondern um eine Auswertung einiger Eigenschaften Occupys. Die ausgewählten Vergleichsdisziplinen sollen die Bewegung möglichst genau erfassen und darstellen können. Dafür muss zunächst die Überlegung erfolgen, was eine Bewegung überhaupt ausmacht und woraus sie besteht: Wer protestiert? Wie ist dieser Protest organisiert? Und inwiefern finden die Protestierenden Anklang in der Bevölkerung?

Aus diesen Fragen lässt sich eine dreiecksähnliche Konstellation herleiten, die auch Basis für die kommende Analyse sein soll. Das Dreieck umfasst ein Profil der Partizipanten und ihrer Motivation, eine Betrachtung der Organisationsform und eine Reflektion dessen, inwiefern die Bewegung Akzeptanz bei der Bevölkerung findet. Die Eignung dieser Parameter liegt vor allem darin begründet, dass sie bei einer jeden Bewegung in ähnlicher Ausprägung vorliegen und existentielle Grundfragen an eine jede politische Bewegungen stellen, sodass sie von hohem wissenschaftlichen Interesse begleitet werden. Zudem haben alle drei Faktoren ebenfalls einen nicht unwesentlichen Einfluss auf die Langfristigkeit und Beständigkeitsprognose einer politischen Bewegung, wodurch sich ihre Wichtigkeit nochmals verstärkt.

3.1 Profil der Partizipanten

„99 Prozent, das soll für dieüberwiegende Zahl der Menschen stehen, die (…) aus Sicht der Aktivisten maßgeblich an der Wall Street verursachten Finanzkrise leiden“⁶ - so beschreibt das „Handelsblatt“ die Motivation der Occupy-Bewegung. Auch Johannes Thimm, US- Experte an der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin, unterstützt die Annahme. Er charakterisiert die Zusammensetzung der OWS-Bewegung als vor allem bestehend aus von der Finanzkrise getroffenen Bürgern der amerikanischen Mittelschicht⁷. Charles Petersen, Journalist des amerikanischen Magazins n+1, schreibt: „Sie alle gehören zum‚Prekariat‘, auch sie kämpfen jeden Tag darum, irgendwieüber die Runden zu kommen, leben von der Hand in den Mund“ ⁸ .

[...]

¹ Madison, Lucy (2011): „Obama: ,Occupy Wall Street‘ reflects ‘broad-based frustration‘“, S.1. URL: http://www.cbsnews.com/8301-503544_162-20116707- 503544/obama-occupy-wall-street-reflects-broad-based-frustration-/ [Stand: 26.02.2012].

² ABC News (2011): „Transcript: ABC News' Jake Tapper's Exclusive Interview With President Obama“, S.3. URL: http://abcnews.go.com/Nightline/transcript-abc-news-jake- tappers-exclusive-interview-president/story?id=14764446 [Stand: 26.02.2012].

³ Vgl. ebd.

⁴ Carroll, Conn (2011): „Obama‘s impending Occupy nightmare“. URL: http://campaign2012.washingtonexaminer.com/blogs/beltway-confidential/obamas- impending-occupy-nightmare [Stand: 25.02.2012].

⁵ ABC News (2011): „Transcript: ABC News' Jake Tapper's Exclusive Interview With President Obama“, S.3. URL: http://abcnews.go.com/Nightline/transcript-abc-news-jake- tappers-exclusive-interview-president/story?id=14764446 [Stand: 26.02.2012].

⁶ Dörner, Stephan/ Rüdel, Nils (2011): „‚Occupy Wall Street‘: Hacker wollen die Börse aus dem Netz radieren“, S.1. URL: http://www.handelsblatt.com/technologie/it- tk/it-internet/occupy-wall-street-hacker-wollen-die-boerse-aus-dem-netz- radieren/4693264.html [Stand: 26.02.2012].

⁷ Vgl. Mathé, Alexander U. (2011): „Mit Occupy kommt linke Kritik an Obama“, Interview geführt vom Autor, S.1. URL: http://www.wienerzeitung.at/nachrichten/politik/welt/ [Stand: 26.02.2012]

⁸ Petersen, Charles: „Die Politik der Armen. Die 99 Prozent und der Populismus von links.“ In: Blumenkranz, Carla/ Gessen, Keith/ Glazek, Christopher u.a. (Hg.): Occupy: Die ersten Wochen in New York. Eine Dokumentation. Berlin: Suhrkamp, 2011. S.51f.