Gliederung Seite:
1. Einleitung 2
1.1. Thematische Eingrenzung und Fragestellung 2
1.2. Forschungsstand und Quellenlage 3
2. Geschichte des Erfindungsschutzes von den Anfängen bis zur 5
ersten deutschen Patentordnung 1815 in Preußen
2.1. Vom Privilegienwesen zur Patentgesetzgebung 5
2.2. Deutsche Partikulargesetzgebungen 7
3. Überregionale Vereinheitlichungsbemühungen 9
4. Die Auseinandersetzung zwischen Patentanhängern und –gegnern 10
4.1. Die Freihandelsbewegung 11
4.1.1. Auswirkungen der Freihandelsbewegung auf die preußische Patentpolitik 12
4.2. Die Patentbefürworter 13
5. Die Entwicklung bis zur Reichsgründung 14
5.1. Die Reformbemühungen im Deutschen Bund 14
5.2. Initiativen in Norddeutschen Bund 16
6. Reichsgründung und Durchsetzung der Propatentbewegung 17
6.1.1. Der Wiener Patentschutzkongress 1873 19
6.2. Der Deutsche Patentschutzverein 20
6.3. Das Reichspatentgesetz vom 25. Mai 1877 21
7. Die Auswirkungen des Patentgesetzes 22
8. Schluss 23
9. Anhang 24
10. Literatur 26
Gliederung
1. Einleitung
1.1. Thematische Eingrenzung und Fragestellung
1.2. Forschungsstand und Quellenlage
2. Geschichte des Erfindungsschutzes von den Anfängen bis zur ersten deutschen Patentordnung 1815 in Preußen
2.1. Vom Privilegienwesen zur Patentgesetzgebung
2.2. Deutsche Partikulargesetzgebungen
3. Überregionale Vereinheitlichungsbemühungen
4. Die Auseinandersetzung zwischen Patentanhängern und -gegnern
4.1. Die Freihandelsbewegung
4.1.1. Auswirkungen der Freihandelsbewegung auf die preußische Patentpolitik
4.2. Die Patentbefürworter
5. Die Entwicklung bis zur Reichsgründung
5.1. Die Reformbemühungen im Deutschen Bund
5.2. Initiativen in Norddeutschen Bund
6. Reichsgründung und Durchsetzung der Propatentbewegung
6.1. Der Wiener Patentschutzkongress 1873
6.2. Der Deutsche Patentschutzverein
6.3. Das Reichspatentgesetz vom 25. Mai 1877
7. Die Auswirkungen des Patentgesetzes
8. Schluss
9. Anhang
10. Literatur
Häufig gestellte Fragen
Wann wurde das erste Reichspatentgesetz in Deutschland erlassen?
Das erste einheitliche Reichspatentgesetz wurde am 25. Mai 1877 verabschiedet und trat kurz darauf in Kraft.
Wer waren die Hauptgegner einer Patentgesetzgebung?
Die Freihandelsbewegung war die treibende Kraft gegen Patente, da sie diese als Monopole betrachtete, die den freien Handel und den technischen Fortschritt behindern würden.
Was war der Wiener Patentschutzkongress von 1873?
Dieser Kongress war ein entscheidender Wendepunkt, auf dem internationale Experten die Notwendigkeit eines Erfindungsschutzes betonten, was die Propatentbewegung in Deutschland stärkte.
Welche Rolle spielte der Deutsche Patentschutzverein?
Der Verein setzte sich massiv für ein einheitliches Gesetz ein, um die Benachteiligung deutscher Erfinder gegenüber dem Ausland zu beenden und die industrielle Entwicklung zu fördern.
Wie war der Erfindungsschutz vor 1877 geregelt?
Vor der Reichsgründung gab es lediglich Partikulargesetzgebungen der einzelnen deutschen Staaten (z. B. Preußen ab 1815) und ein unübersichtliches Privilegienwesen.
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- Sebastian Lucius (Autor), 2012, Der Weg zum ersten Reichspatentgesetz 1877, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/202948
