„Populismus per se ist ein ungenauer, schillernder und nebulöser Begriff, bei dem jeder, Laie wie Experte, irgendwie zu wissen glaubt, was gemeint ist.“1 Neuere Parteien, meistens rechtspopulistisch orientiert, können in Europa immer wieder Wahlerfolge auf nationaler Ebene erzielen. Diese Tatsache veranlasst zu genaueren Nachforschungen und Untersuchungen, um den Ursachen dieser Erfolge auf den Grund zu gehen, spezifisch am Beispiel der Niederlande. Bei den letzten Parlamentswahlen konnte die rechtspopulistische Partei, um den Vorsitzenden Geert Wilders, einen überraschenden Wahlerfolg erzielen und duldet nun eine Minderheitsregierung. Die folgenden Ausführungen werden Geert Wilders Einstieg und Laufbahn in die Politik sowie die Ursachen für seinen Erfolg ausführlich darlegen und erläutern. Um diesem Anspruch gerecht zu werden, muss man sich einer vielschichtigen Materie zuwenden, da eine Vielzahl von komplexen Ursachen und Zusammenhängen kompakt darzustellen ist.
Nach dem Lesen mehrerer entsprechender Fachliteratur, welches dazu dient, das grundlegende Wissen zum Thema Rechtspopulismus und speziell zu Geert Wilders zu erwerben, habe ich durch weiterführende Internetrecherche mein Wissen verfeinert und spezialisiert.
Inhaltsverzeichnis
1 Einführung in die Problematik
1.1 Erkenntnisinteresse und methodisches Vorgehen
1.2 Allgemeine Definition des Populismusbegriffes
1.2.1 Rechtspopulismus als Erfolgselement charismatischer Politiker
1.2.2 Pseudointellektuelle, niederländische Sonderform des Populismus
1.3 Exkurs: Pim Fortuyn; Begründer des niederländischen Rechtspopulismus
2 Ausführliche Analyse der Problemstellung
2.1 Wilders Einstieg und Laufbahn in der Politik
2.1.1 Historische, politische Begebenheiten
2.1.2 Entwicklung vom konservativen Liberalen zum Nationalpopulisten
2.1.3 Das Parteiprogramm der PVV
2.1.3.1 Außen- und europapolitische Haltung
2.1.3.2 Dramatisierte Integrationspolitik und linksliberale Themen in der Sozialpolitik
2.2 Pseudointellektueller Rechtspopulismus als Erfolgsrezept
2.2.1 Besondere Ausprägung der Islamfeindlichkeit
2.2.1.1 Aufmerksamkeit durch propagandistische Äußerungen und Vorschläge
2.2.1.2 Der Islam als Verantwortlicher für Arbeits- und Sozialpolitische Probleme
2.2.2 Anti- elitäre Haltung und verstärkter Nationalismus als Identifikationsbasis
2.3 Gesellschaftlich- politische Ursachen für Wilders Erfolg
2.3.1 Gesellschaftliche Entwicklung
2.3.1.1 Beeinflussungen durch den gesellschaftlichen Modernisierungsprozess
2.3.1.2 Angst vor der Gefährdung neuer kulturell- liberaler Werte
2.3.1.3 Relativierung des Wohlfahrtschauvinismus
2.3.2 Betrachtung des rechtspopulistischen Wählers
2.3.3 Förderliches politisches System
3 Zusammenfassung und Ergebnis der Problemanalyse
3.1 Spekulationen zur politischen Zukunft Geert Wilders
3.2 Pseudointellektueller Rechtspopulismus als politisches Zukunftsmodell ?
1 Einführung in die Problematik
1.1 Erkenntnisinteresse und methodisches Vorgehen
„Populismus per se ist ein ungenauer, schillernder und nebulöser Begriff, bei dem jeder, Laie wie Experte, irgendwie zu wissen glaubt, was gemeint ist.“1 Neuere Parteien, meistens rechtspopulistisch orientiert, können in Europa immer wieder Wahlerfolge auf nationaler Ebene erzielen. Diese Tatsache veranlasst zu genaueren Nachforschungen und Untersuchungen, um den Ursachen dieser Erfolge auf den Grund zu gehen, spezifisch am Beispiel der Niederlande. Bei den letzten Parlamentswahlen konnte die rechtspopulistische Partei, um den Vorsitzenden Geert Wilders, einen überraschenden Wahlerfolg erzielen und duldet nun eine Minderheitsregierung. Die folgenden Ausführungen werden Geert Wilders Einstieg und Laufbahn in die Politik sowie die Ursachen für seinen Erfolg ausführlich darlegen und erläutern. Um diesem Anspruch gerecht zu werden, muss man sich einer vielschichtigen Materie zuwenden, da eine Vielzahl von komplexen Ursachen und Zusammenhängen kompakt darzustellen ist.
Nach dem Lesen mehrerer entsprechender Fachliteratur, welches dazu dient, das grundlegende Wissen zum Thema Rechtspopulismus und speziell zu Geert Wilders zu erwerben, habe ich durch weiterführende Internetrecherche mein Wissen verfeinert und spezialisiert.
1.2 Allgemeine Definition des Populismusbegriffes
Populismus ist ein schwer zu fassender Begriff. Im Grunde genommen umfasst er kaum programmatische Eckpunkte, geschweige denn weltanschauliche Definitionen. Populistische Parteien sind organisiertes Dagegen- sein; wer jedoch Opponent ist, darin unterscheiden sich die populistischen Gruppierungen.
In der Alltagssprache bezeichnet der Populismusbegriff eine Politik, die Emotionen, Ängste und Vorurteile des Volkes benutzt, um durch scheinbar einfache Lösungen, für jegliche Probleme, die Wähler auf ihre Seite zu ziehen. Heutzutage wird der Begriff geradezu inflationär verwendet.
Er reicht von Mao Tse Tung bis Franz Josef Strauß, von der mexikanischen Revolution bis zum Faschismus, alle hat man in dem einen oder anderen Zusammenhang „populistisch“ genannt.2 Zwei Merkmale scheinen allerdings bei allen populistischen Bewegung gleichermaßen vorhanden: Die Berufung auf ein homogen verstandenes Volk, mit besonderem Blick auf den „kleinen Mann“ sowie eine anti- elitäre Haltung.3 Um trotz der unterschiedlichen Bedeutungsinhalte eine sinnvolle, wissenschaftliche Definition des Populismusbegriffes darlegen zu können, erscheinen vier grundlegende Dimensionen konstitutiv, womit sich eine strukturelle Leitlinie ergibt.
Die technische Dimension beschreibt den konstruierten Gegensatz zwischen dem homogenen Volk und dem Establishment. „Diese anti- elitäre Haltung offenbart sich durch eine chronische, agitatorisch untermalte Beschwerdeführung im Sinne des „Tabubrechens“4. Die inhaltliche Dimension zeigt die Feindbilder des Populismus auf. Diese gehen je nach sozialer Schicht vom „Globalkapitalisten“, über den „Sozialschmarotzer“, bis hin zum Immigranten. Die personelle Dimension erklärt die Notwendigkeit eines charismatischen Anführers, der sich selbst oftmals als Anwalt des „Volkswillens“ bezeichnet.5 Die Mediale Dimension beschreibt die Notwendigkeit der Massenmedien für einen funktionierenden Populismus. Die Medien gehen hierbei gerne eine symbiotische Beziehung mit dem Populismus ein.
Zusammenfassend ist also zu sagen, dass Populismus, der als Rechts- und Linkspopulismus seit Ende der 1960er Jahre im westeuropäischen Kontext auftaucht, als Bezeichnung für Parteien und Bewegungen dient, die polarisierend gegen das Establishment und die etablierten Volksparteien agieren. Häufig bedienen sie sich dabei Reizthemen, wie Immigration oder im Kontext der Europäischen Union, schlicht der Vereinfachung von immer komplexer werdenden Systemen.
1.2.1 Rechtspopulismus als Erfolgselement charismatischer Politiker
Ein besonderes Augenmerk ist hierbei auf den Rechtspopulismus zu werfen. Ein scheinbar gut funktionierendes Erfolgsrezept, das in Europa seit den 60er Jahren immer wieder zu überraschenden Wahlerfolgen führt. Dies geschah in der jüngeren Vergangenheit in Ländern, wie Italien, Belgien oder den Niederlanden. Auch hier ist es schwierig, rechtspopulistische Parteien über gemeinsame Themen zu charakterisieren. Diese variieren je nach nationalspezifischen Rahmenbedingungen. Doch gerade in Italien oder den Niederlanden ist zu beobachten, dass charismatische Politiker, wie Berlusconi oder Geert Wilders, mit dem Rechtspopulismus als Erfolgsrezept gut harmonieren. Durch die großen Unterschiede ist es schwierig, allgemeine und grundlegende Ursachen für den Erfolg dieser Rechtsparteien zu nennen. Allerdings ist feststellbar, dass sowohl ein Jörg Haider, ebenso wie ein Pim Fortuyn, den Populismus, mit höchster Effektivität, erfolgreich, als politische Technik nutzen.
Das „Rechte“ an diesen rechtspopulistischen Parteien ist also nicht an deren gemeinsamer Ideologie festzumachen, sondern an der Verwendung anti- libertärer, reaktionärer und autoritärer Inhalte im Gewande des Anwalts der „kleinen Leute“.6 Der Rechtspopulismus erfordert eine charismatische Führungsfigur, der die inhaltsleeren Forderungen und Thesen glaubhaft an das Volk vermittelt.
1.2.2 Pseudointellektueller Rechtspopulismus als Erfolgsrezept
Um die Art des Rechtspopulismus in einem Land klar formulieren und definieren zu können, muss man ihn weiter untergliedern. Die in den Niederlanden von Geert Wilders praktizierte Form, lässt sich durch die Verwendung des Begriffs „pseudointellektuell“ gut beschreiben. Geert Wilders ist nicht der typische Rechtspopulist. Es lässt sich zwar nicht bestreiten, dass er durch seine stark ausgeprägte Islamfeindlichkeit und die in den letzten Jahren zunehmende Anti- Establishment Haltung, die typischen Inhalte des Rechtspopulismus propagiert, allerdings verfolgt er nicht den plumpen Populismus. Stattdessen werden seine Thesen meist durch seriöse und angesehene Journalisten, wie Robert Spencer oder Bruce Bawer gestützt.
Da man Theorien, die auf der Rassenlehre beruhen, allerdings nicht als intellektuell bezeichnen will, wird der Begriff durch die Vorsilbe „pseudo“ zu Recht ins Negative gezogen. So versucht Geert Wilders sich selbst das Image eines ehrlichen Politikers zu geben. Doch trotzdem sind seine Aussagen bezüglich des Islams und seine Vorschläge zur Integrationsdebatte, stets kritisch zu beurteilen.
Im niederländischen Rechtspopulismus spielt die Islamfeindlichkeit eine zentrale Rolle. Geert Wilders macht dieses Thema in Kombination mit der Integrations- und migrationsdebatte zu einem der zentralen Kernpunkte seiner Politik. Dieser Punkt ist auch Grundlage für die weiteren Ausführungen dieser Seminararbeit.
1.3 Exkurs
Um den eigentlichen Anfang und die Ursachen des rasanten Erfolges des Rechtspopulismus in den Niederlanden besser betrachten und verstehen zu können, ist die Betrachtung der Politfigur Pim Fortuyn essentiell. Er gilt als Begründer des Rechtspopulismus in den Niederlanden.
Um die historischen, politischen Begebenheiten nicht vorweg zu nehmen, wird die Betrachtung auf die Figur selbst reduziert.
Der „ganz- anders“ Politiker trat auf der rechten Seite in Erscheinung, zu einer Zeit, in der die politische Mitte überfüllt war und vor ungelösten Problemen stand. Mit seiner Partei brachte er die Polarisierung in die politische Arena zurück.7 Er gab dem Wähler eine neue Wahloption, neben der überfüllten politischen Mitte. Er hatte weder eine politische Botschaft, noch Lösungen für die Probleme in Gesundheits-, Bildungs-, und Verkehrswesen. Aber er gab dem Volk das Gefühl, in ihrem Namen zu sprechen.8 Er vertrat also das typische Bild des Rechtspopulismus, indem er als „Anwalt des kleinen Mannes“ fungierte. Des Weiteren zog Fortuyn durch kritische und polarisierende Äußerungen die Aufmerksamkeit der Medien auf sich. Dies führte zu mehr Popularität unter der niederländischen Bevölkerung. Er funktionalisierte jeden Gegenangriff und jegliche Provokation, die auf seine kritischen Äußerungen folgten, um sich als Opfer der amtierenden politischen Kaste zu präsentieren und gewann dadurch weitere Sympathien.9 Fortuyn gilt als wichtigster Wegbereiter Geert Wilders. Er wurde am 6. Mai 2002 ermordet.
2 Ausführliche Analyse der Problemstellung
2.1 Wilders Einstieg und Laufbahn in der Politik
2.1.1 Historische, politische Begebenheiten
Wilders erste politische Tätigkeiten sind in der VDD zu verzeichnen. Hier wurde sein Charakter in politischer, sozialer sowie intellektueller Hinsicht geprägt.
Wilders gilt als Nachfolger des ermordeten Rechtspopulisten Pim Fortuyn. Dies lässt sich unter anderem auch durch die Kopie einiger wichtiger Parolen aus dem Repetoir Fortuyns nachweisen.10
Während Fortuyn den Islam als eine „zurückgebliebene“ Religion bezeichnet, nennt Wilders ihn eine „intolerante und faschistische“ Ideologie. Wilders kann somit vom Erfolg Fortuyns profitieren und unter noch besseren Umständen operieren. „Pim Fortuyn hat beim Wähler die Saite der anti- islamistischen Vorbehalte bereits zum Klingen gebracht“.11 Auf dieser Vorarbeit kann Wilders aufbauen. Des Weiteren wird sein politischer Aufstieg vom Mord, am Filmemacher Theo van Gogh, positiv beeinflusst. Denn er löst weitere anti- islamische Emotionen beim niederländischen Wähler aus. Hier spielt auch das Versagen der etablierten Parteien eine Rolle. Die violette Koalition, die von 1994 bis 2002 regierte, scheint hierbei den Populismus in den Niederlanden bestärkt zu haben. 1994 kam es in den Niederlanden zu einer politischen Neuorientierung. Die „immerwährende Herrschaft“ der Christdemokraten ging zu Ende. Es wurde ein Kabinett aus Sozialdemokraten, Rechts- und Linksliberalen gebildet. Die Verbannung der Christdemokraten und somit der politischen Mitte auf die Oppositionsbank hatte zur Folge, dass es keine echte Opposition mehr gab. Daraus ergaben sich Chancen für Randparteien, bzw. populistische Bewegungen.
Durch die überwiegende Zufriedenheit zeigte sich dieses Potential bei den Wahlen 1998 noch nicht. Doch es war klar, dass dieser Markt durch entsprechende charismatische Personen und die Verwendung der richtigen Methoden schnell erschlossen werden konnte. Dies zeigte sich durch das Auftreten Fortuyns in den Jahren 2001/2002. Trotz seiner Ermordung vor den Parlamentswahlen 2002 erreichte seine Partei 17% der Wählerstimmen.
Durch den Verlust ihrer charismatischen Führungsfigur und der daraus resultierenden, innerparteilichen Zerstrittenheit, zeigte sich, dass die List Pim Fortuyn ihrer Aufgabe, als zweitstärkste Partei, nicht gewachsen war. So kam es im Jahr 2003 zu Neuwahlen. Allerdings zeigte Pim Fortuyn auf, welchen Umfang das rechtspopulistische Wählerpotenzial ausmacht. All diese Umstände haben Wilders` Aufstieg und Erfolg begünstigt.
[...]
1 Wielenga, Friso/Florian Hartleb (Hrsg.): Populismus in der modernen Demokratie, Die Niederlande und Deutschland im Vergleich, Münster 2011, S.7
2 Vgl. http://texte.pgs-info.de/docs/rechtspopulismus.html S. 1
3 Vgl. M. Canovan, Populism, London 1981, S. 28
4 Wielenga, Friso/ Florian Hartleb (Hrsg.): Populismus in der modernen Demokratie, Die Niederlande und Deutschland im Vergleich, Münster 2011, S.12
5 Vgl. ebd.
6 Vgl. http://texte.pgs-info.de/docs/rechtspopulismus.html, S. 2
7 Vgl. http://www.unimuenster.de/HausDerNiederlande/Zentrum/Projekte/Schulprojekt/Lernen/ Populismus/40/rechterpopulismus1.html
8 Vgl. ebd.
9 Vgl. ebd.
10 Vgl. ebd.
11 http://www.unimuenster.de/HausDerNiederlande/Zentrum/Projekte/Schulprojekt/Lehren/ Populismus/Sachanalyse/50/index.html
- Quote paper
- Raphael Ebeling (Author), 2011, Rechtspopulismus in den Niederlanden am Beispiel Geert Wilders, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/203064
