Leseprobe
Gliederung
1. Einleitung
Sackgasse Nahost – Hat der Frieden noch eine Chance?
2. Überblick Nahostkonflikt
2.1. Entstehung Nahostkonflikt
2.2. Hauptstreitpunkte
2.2.1 Die Zwei-Staaten-Lösung
2.2.2 Israelische Siedlungen in Westbank, Gaza und Golan
2.2.3 Kampf um Wasser
2.2.4 Die Flüchtlingsfrage
3. Konfliktproblem Jerusalem
3.1. Historischer Überblick – Jerusalem besetzt, geteilt und wiedervereint
3.2. Jerusalem gespalten in eine Zwei-Klassen-Gesellschaft
3.3. Konfliktlösung
4. Fazit / Ausblick
5. Bibliographie
Einleitung
Sackgasse Nahost - Hat der Frieden noch eine Chance?
Das Leben in Israel begann sich wieder zu normalisieren. Die Touristen kamen wieder, die Cafés füllten sich wieder und die Wirtschaftsprobleme traten in den Vordergrund. In den palästinensischen Autonomiegebieten stieg die Zahl der Hochzeiten. Geschäftsleute machten wieder Pläne. Bis zum 19.August 2003 – ein Selbstmordattentat in Jerusalem beendete den Prozess der Normalisierung. Die neue Friedensinitiative, die Road Map, scheint gescheitert, wie schon viele zuvor. Die palästinensische Seite erklärte zwar, sie werde Hintermänner verhaften. Premier Abbas kündigte die Entwaffnung der radikalen Gruppen an, doch zu spät. Die israelische Armee schickt ein Kampfflugzeug nach Gaza und tötet durch einen Raketenangriff Führungsmitglieder der Hamas. Daraufhin erklärte die Hamas die Ende Juni ausgerufene Waffenruhe für beendet. Der Kreislauf der Gewalt scheint nun von vorne zu beginnen. (Stand 28.08.03)
Dieser Konflikt scheint noch nach 55 Jahren ungeklärt und ungelöst. Seitdem sich der Staat Israel am 14.5.1948 aus eigener Machtvollkommenheit konstituiert hat[1] und die Kriege der Jahre 1947/48 eine erste Massenflucht palästinensischer Einwohner mit sich brachten, bestimmten zwei zentrale Konfliktgründe die Auseinandersetzungen zwischen israelischen und palästinensischen Bürgern: Die palästinensische Flüchtlingsfrage und die Kontrolle über Jerusalem. In den folgenden Jahren kamen neue Streitpunkte hinzu, die den Konflikt zwischen den beiden Völkern noch verschärften: die Errichtung von israelischen Siedlungen in den besetzten Gebieten, die einen völkerrechtlichen Status und genaue Grenzen eines palästinensischen Gemeinwesens unmöglich machten und auch der ursprünglich palästinensische Teil der Hauptstadt Jerusalem wurde von Israelis besetzt und bevölkert. Die Probleme einer geteilten Hauptstadt und der kulturellen, religiösen und gesellschaftlichen Gegensätze, die diese beiden Religionen und Völker implizieren, wurden damit auf engsten Raum getragen. Obwohl Jerusalems Altstadt für beide Völker den Kern der Religion darstellt, wurde sie von den Israelis isoliert. Mit dem Juni - Krieg 1967 riegelte Israel die Hauptstadt durch massiven Siedlungsbau und Besetzung ab, wodurch der Zugang für Palästinenser zu ihren heiligen Stätten erschwert wurde. Die Zentralität der heiligen Stätte im Islam und im Judentum bedeutet eine maßgebliche Erschwerung der Konflikt- und Problemlösung in Jerusalem. Schon in der Komplexität dieses einzelnen Problemfeldes des Nahost- Konfliktes wird ersichtlich, dass einfache Antworten nicht zu finden sind. Auch separate Erfolge sind unwahrscheinlich. Die Flüchtlingsfrage, der Siedlungsbau, die damit verbundene Problematik der Wasseraufteilung, die Kontrolle über Jerusalem und die neue Deklaration eines palästinensischen Staates sind nur im Paket zu bewältigen. Erschwerend kommt hinzu, dass die Geschichtsinterpretation und das Selbstverständnis der beiden Völker kaum Einigungen in diesen Punkten zulässt.[2] Auch den Bevölkerungsführungen ist es bisher nicht gelungen, die notwendige Kompromissbereitschaft in den eigenen Reihen zu schaffen.
In meiner Arbeit möchte ich einen kurzen Überblick über die Hauptstreitpunkte des Nahostkonfliktes geben. Es soll gezeigt werden, wie schwierig es ist, zu einem Konsens zu finden, denn alle Konfliktprobleme sind eng miteinander verbunden. Der Hauptteil beschäftigt sich mit dem Problem Jerusalem. Ich möchte darstellen, welche Brisanz die Stadt Jerusalem in den Auseinandersetzungen besitzt und das eine Beendigung des Nahostkonfliktes nur mit der Klärung des Problems Jerusalem verbunden ist. Keine Stadt der Welt ruft eine derartige Leidenschaft und kontroversielle Auseinandersetzung hervor wie Jerusalem.
Da unzählige Faktoren in den Auseinandersetzungen des Nahostkonflikts eine Rolle spielen, kann ich nicht den Anspruch erheben alle Details widerzugeben.
2. Überblick Nahostkonflikt
2.1. Entstehung des Nahostkonflikts
Die Wurzeln des Konflikts sind mit der Entstehung des Staates Israels verbunden. Der Zionismus, der sich Ende des 19.Jahrunderts in Europa, als Reaktion wachsender Judenverfolgung und Assimilierungsschwierigkeiten der Juden in Europa herausbildete, hatte zum primären Ziel: die Errichtung eines selbständigen jüdischen Staates in Palästina. Palästina, ein Gebiet auf das drei Weltreligionen ihren spirituellen Anspruch behaupten. 1919 wurde es von 515 000 Moslems, 65 000 Juden und 62 000 Christen bewohnt.[3]
Nach dem ersten Weltkrieg, 1922, fiel Palästina unter die Verwaltung von Großbritannien. Diese verpflichtete sich, wie schon zuvor in der Balfour-Deklaration von 1917, die Errichtung eines jüdischen Staates zu fördern und die Einwanderung von Juden nach Palästina zu erleichtern. Die jüdische Gemeinschaft in Palästina - in der Mehrheit Nichtzionisten – betrug zu dieser Zeit ungefähr 9 Prozent der Bevölkerung und hatte einen Landbesitz von 2 Prozent.[4]
Unter dem Schutz Großbritanniens wurde ein Staat im Staate errichtet, welcher den arabischen Charakter des Landes in Frage stellte. Der zunehmende zionistische Siedlungskolonialismus bewirkte bei den Moslems eine Herausbildung eines arabischen Nationalismus, welcher die historischen, rechtlichen, moralischen und machtpolitischen Ansprüche der Juden auf Palästina, das Land ihrer Väter, ablehnt und die Schaffung eines unabhängigen arabischen Staates forderte.[5] Unter den Palästinensern gab es schon früh Befürchtungen, das bei der Verwirklichung der zionistischen Pläne der Verlust des ganzen Landes folgen könnte. Großbritannien gelang es nicht zwischen Juden und Arabern zu vermitteln, daraufhin gab Großbritannien sein Mandat an die Vereinten Nationen (UN) zurück. Der Teilungsplan der UN vom 29.11.1947 beschloss die Teilung Palästinas in einen jüdischen und in einen arabischen Staat sowie die Stadt Jerusalem unter internationaler Verwaltung zu stellen. Der Teilungsplan scheiterte an mangelnder Durchsetzbarkeit. Am 14.05.1948 gründete sich der Staat Israel. Daraufhin besetzte Jordanien die Westbank und Jerusalem wurde geteilt. Der Gaza-Streifen geriet unter ägyptischer Verwaltung. Über 750000 Palästinenser wurden heimatlos.[6]
2.2. Die Hauptstreitpunkte des Konflikts
Nach wie vor sind die Hauptstreitpunkte des israelisch-palästinensischen Konfliktes ungelöst. Dazu zählen der völkerrechtliche Status und die genauen Grenzen des palästinensischen Gemeinwesens, die künftigen Beziehungen zwischen den beiden Staaten und mögliche Sicherheitsgarantien, die jüdischen Siedlungen in den besetzten palästinensischen Gebieten, die Kontrolle über Jerusalem, die palästinensische Flüchtlingsfrage sowie die Aufteilung und das gemeinsame Management der Ressourcen, insbesondere des Wassers.
Eine Lösung dieser Probleme scheint schwierig, da alle Probleme eng miteinander verknüpft sind und erschwerend kommt die Geschichtsinterpretation und das Selbstverständnis der beiden Völker hinzu, die kaum Einigungen in diesen Punkten zulassen.
2.2.1. Die Zwei-Staaten-Lösung
In beiden Konfliktparteien stimmt man überein, dass nur eine Zwei-Staaten-Lösung eine realistische und langfristige Regelung darstellt. Ariel Sharon zeigte sich in der Zeitung „Yediot Ahronot“ im Mai 2003 ist im Zuge der Verhandlungen zur Road Map zur Abgabe von Land an die Palästinenser bereit: „Die Zeit ist gekommen, dieses Stück Land zwischen uns und den Palästinensern aufzuteilen.“ Man müsse „realistisch sein, was man halten kann und was nicht“.[7]
Der Friedensfahrplan Road Map suggeriert die Gründung eines palästinensischen Staates innerhalb der Grenzen, wie sie am 4. Juni 1967 bestanden, das war der Tag vor dem Sechs-Tage-Krieg.[8] Das Territorium des palästinensischen Staates umfasst die 1967 von Israel besetzten Gebiete der Westbank inklusive Ost-Jerusalems und des Gaza-Streifens. Der Friedensprozess soll in drei Etappen bis zum Jahr 2005 zu einer Zwei-Staaten Lösung führen. Nach den jüngsten Ereignissen, scheint der Friedensprozess ins Stocken geraten und eine Weiterführung scheint nur möglich, wenn der Kreislauf der Gewalt beendet wird. Auch international hat sich die Zweistaatlichkeit als Lösungsmodell durchgesetzt. Dies wurde vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen in der Resolution 1397 bestätigt.[9]
Uneins ist man sich, wie die Grenzen tatsächlich verlaufen werden – dabei spielen vor allem die jüdischen Siedlungen, Jerusalem und die Frage ausreichender Sicherheit für beide Staaten eine Rolle. Wichtig für die Lebensfähigkeit eines zukünftigen palästinensischen Staates sind die eigenständige Kontrolle über die Außengrenzen und eine weitgehende territoriale Kontinuität, d.h. ein Staatsgebiet, das nicht von Enklaven, Straßen und Sicherheitszonen und Militäranlagen unter israelischer Kontrolle zerschnitten ist und dessen einzelne Gebiete (Westbank, Gaza-Streifen, Ost-Jerusalem) durch Verbindungswege unter palästinensischer Hoheit miteinander verbunden sind. Da sonst die abgeschlossene Siedlungen in Armut und wirtschaftlicher Not enden werden und keinen Raum für wirtschaftliche Entwicklung bieten.
[...]
[1] Woyke, W., Handwörterbuch internationale Politik, S. 307- 316.
[2] Asseburg, M., Israelisch -palästinensische Streitfragen, in: Informationen zur politischen Bildung Nr. 278/2003 S. 22- 24.
[3] Woyke, W., Handwörterbuch internationale Politik, S. 307- 316.
[4] Mattes, N.: Wem gehört Jerusalem? Vom Objekt kolonialer Interessenpolitik zur Hauptstadt Israels. in: Johannsen/Schmid: Wege aus dem Labyrinth? Friedenssuche in Nahost, 1997.
[5] Ebd. 3.
[6] Ebd.
[7] Tagespiegel vom 26.05.03: Israel erkennt recht der Palästinenser auf eigenen Staat an., (Anhang 2).
[8] FAZ, 26.05.03: Jetzt ist Abbas am Zug, (Anhang 1).
[9] Asseburg, M., Israelisch -palästinensische Streitfragen, in: Informationen zur politischen Bildung Nr. 278/2003 S. 22- 24.