Die starke Immigration in den vergangenen Jahren stellt Europa und vor allem die südeuropäischen Länder wie beispielsweise Italien vor neuen Herausforderungen. Innerhalb Europas wird Italien hinsichtlich dem Umgang mit der Einwanderungsfrage scharf kritisiert (vgl. Staudacher/ von Kempis 2008: 1). Es wird der italienischen Regierung Rassismus sowie Unkenntnis über die eigene Immigrationssituation vorgeworfen (ebd.: 1). Anhand der italischen Haltung gegenüber ihren Einwanderern wird eine Abwehrhaltung deutlich, denn die Vorzüge kultureller Vielfalt werden nicht erkannt und der Aspekt der Integration wird nicht berücksichtigt (ebd.: 1).
Im Umgang mit den ankommenden Bootsflüchtlingen aus Nordafrika dominiert insbesondere das Thema der nationalen Sicherheit. Allem Anschein nach sind bislang von Seiten der Politik eher Maßnahmen getroffen worden, die darauf abzielen, sich vor den Flüchtlingsströmen zu schützen anstatt den Flüchtlingen Asyl und Hilfe zu gewähren. Auch Europa hat wenig für Italien getan, um das Land während der großen Flüchtlingswellen in den Jahren 2008 und 2011 zu unterstützen.
Diese Arbeit knüpft an dieser Stelle an und beschäftigt sich mit den Maßnahmen der italienischen Migrationspolitik. Es wird das Ziel verfolgt, einen Überblick über die italienische Einwanderungspolitik zu schaffen. Hierbei wird veranschaulicht, dass vor allem die politischen Maßnahmen ausgehend von der Lega Nord zu Verschärfungen in der Einwanderungspolitik führen.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
1.1 Die italienische Migrationspolitik
1.2 Aufbau der Arbeit
2 Die Einwanderungspolitik Italiens
2.1 Italien und seine Einwanderer
2.2 Die Maßnahmen unter der Regierung Berlusconi (2008-2011)
2.3 Kritik an der Einwanderungspolitik
3 Ursachen für die Verschärfung der Einwanderungs-politik
3.1. Die Rechte in Italien
3.2. Die Lega Nord und ihre ausländerfeindliche Politik
3.3 Bootsflüchtlinge aus Afrika
3.4 Weitere Ursachen für die Verschärfung der Einwanderungspolitik
4 Fazit und aktuelle Situation
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht die Entwicklung der italienischen Migrationspolitik mit einem besonderen Fokus auf die Jahre 2008 bis 2011. Dabei soll aufgezeigt werden, wie politische Maßnahmen, insbesondere unter Einfluss der Lega Nord, zu einer Verschärfung der Politik zulasten von Integrationsbemühungen führten.
- Analyse der italienischen Migrationspolitik und ihrer sicherheitsorientierten Ausrichtung
- Einfluss rechter Parteien wie der Lega Nord auf die Gesetzgebung
- Umgang des italienischen Staates mit Bootsflüchtlingen aus Nordafrika
- Herausforderungen durch die Schattenwirtschaft und demografischen Wandel
Auszug aus dem Buch
3.1. Die Rechte in Italien
Kennzeichnend für die extreme Rechte in Italien ist, dass sie in ideologischer und politischer Hinsicht von 1945 bis 1994 ununterbrochen eine feste politische Kraft darstellte, welche eindeutig auf den Faschismus zurückzuführt werden kann (vgl. Chiarini 2011: 153). Sie war nicht nur systemfeindlich und lehnte das politische System sowie die parlamentarischen Institutionen ab, sondern war auch gegen die kapitalistische Ordnung der Wirtschaft (ebd.: 153).
Ein Beispiel für eine neofaschistische Partei ist der ‚Movimento Sociale Italiano‘ (MSI)4, welche bereits 1946 von Kämpfern der ‚Repubblica Sociale Italiana‘ (RSI) und einzelnen Führern der ‚Partito Fascista Reppublicano‘ gegründet worden ist (vgl. wikipedia 2012). Die Partei verfolgte eine Doppelstrategie, indem sie einerseits die Parteienherrschaft bekämpfte und mit anti- sowie außerparlamentarischen Gruppen der extremen Rechten kooperierte, anderseits aber die Verfassung als politischen Handlungsrahmen akzeptiert und seine Ziele mit demokratischen Mitteln versuchte zu erreichen (vgl. Höhne 2003: 99). Auf diese Weise konnte sich die Partei die Unterstützung einiger Wähler sichern, aber blieb von der Regierungsbeteiligung ausgeschlossen (ebd.: 100).
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Diese Einleitung führt in die aktuelle Migrationssituation in Italien ein und definiert das Ziel der Arbeit, einen Überblick über die politische Entwicklung unter Berücksichtigung der Lega Nord zu geben.
2 Die Einwanderungspolitik Italiens: Dieses Kapitel fasst die Situation der Einwanderer sowie die Maßnahmen der Regierung Berlusconi zwischen 2008 und 2011 zusammen und beleuchtet die Kritik an der aktuellen Politik.
3 Ursachen für die Verschärfung der Einwanderungs-politik: Hier werden die politisch-ideologischen Hintergründe der rechten Parteien sowie der Umgang mit Bootsflüchtlingen und weitere sozioökonomische Faktoren als Ursachen für die restriktive Politik identifiziert.
4 Fazit und aktuelle Situation: Das abschließende Kapitel resümiert die Politik der Abgrenzung und diskutiert den notwendigen Kurswechsel angesichts juristischer Urteile und wirtschaftlicher Krisen.
Schlüsselwörter
Italien, Migrationspolitik, Lega Nord, Einwanderung, Bootsflüchtlinge, Sicherheitspolitik, Berlusconi, Asylrecht, Integration, Schattenwirtschaft, Rechtspopulismus, Menschenrechte, Minderheiten, Abschiebepraxis, Libyen
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die italienische Einwanderungspolitik unter besonderer Berücksichtigung der Legislaturperiode von 2008 bis 2011.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Zentrale Themen sind der sicherheitsorientierte Umgang mit Migration, der Einfluss rechtspopulistischer Parteien wie der Lega Nord und die prekäre Lebenssituation von Flüchtlingen.
Welches primäre Ziel verfolgt die Arbeit?
Ziel ist es, einen Überblick über die restriktive Migrationspolitik Italiens zu geben und aufzuzeigen, wie sicherheitspolitische Maßnahmen Integrationsbemühungen verdrängen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Autorin/der Autor stützt sich auf eine Analyse politikwissenschaftlicher Literatur, Berichte von NGOs und Medienberichte sowie einschlägige Gesetzesgrundlagen.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Darstellung der Regierungspolitik unter Berlusconi, die Analyse der rechten Parteienlandschaft und die Untersuchung der humanitären Situation von Bootsflüchtlingen.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Schlagworte sind Migration, Sicherheit, Lega Nord, Asylverfahren, Schattenwirtschaft und Diskriminierung.
Welche Rolle spielt Libyen in der italienischen Migrationspolitik?
Italien hat mit Libyen Abkommen geschlossen, um Bootsflüchtlinge bereits vor Erreichen der italienischen Küste abzufangen und zurückzuführen, was international stark kritisiert wird.
Wie bewertet die Arbeit die aktuelle Situation für Einwanderer?
Die Arbeit beschreibt die Situation als ausweglos, da staatliche Integrationsangebote weitgehend fehlen und Betroffene oft in menschenunwürdigen Verhältnissen leben.
- Arbeit zitieren
- M.A. Politikwissenschaft Anja Kegel (Autor:in), 2012, Die italienischen Parteien und Immigration, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/204066
