Die vorliegende Hausarbeit beschäftigt sich mit der Wahl des Bundespräsidenten und der Fragestellung, ob eine direkte Wahl des höchsten Amtes im Staate durch das Volk eine Stärkung unserer Demokratie darstellt oder ob das aktuelle Wahlrecht das Volk ausreichend beteiligt. Zurzeit wird das Volk bei der Wahl des Bundespräsidenten indirekt beteiligt. Das Volk wählt den Bundestag und die Länderparlamente, diese wiederum wählen in der Bundesversammlung den Bundespräsidenten. Fraglich ist, ob das Volk bei dieser Wahl eigenständig wählen sollte und ob dies rechtlich möglich und politisch notwendig ist. Die Hausarbeit wird vor dem Hintergrund großer Probleme um das Amt des Bundespräsidenten verfasst. Der plötzliche Rücktritt des Bundespräsidenten Horst Köhler leitet diese Problematik ein. Gefolgt von einer koalitionären Wahl des nächsten Bundespräsidenten Christian Wulff, welcher seine erste Amtsperiode nicht überstehen sollte und ebenso frühzeitig - weniger überraschend - zurücktrat. Es folgt der dritte Bundespräsident innerhalb von nicht ganz zwei Jahren, Joachim Gauck. Letztere Wahl wurde im "großen" Konsens beschlossen, jedoch bleibt das Amt erst einmal beschädigt.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Historischer Rückblick
2.1. Die Wurzeln des jetzigen Wahlrechts
2.2. Der Parlamentarische Rat
2.3. Aktuelles Wahlrecht
3. Der Bundespräsident im politischen System
3.1. Stellung des Bundespräsidenten
3.2. Direktwahl des Bundespräsidenten
3.3. Auswirkungen auf andere Verfassungsorgane
4. Kritik am jetzigen Wahlprozess
4.1. Bundespräsident als Parteisoldat
4.2. Meinungstrend in der Bevölkerung
4.3. Position in der Parteienlandschaft
5. Zusammenfassung, Ergebnis und Ausblick
Zielsetzung & Themen
Diese Arbeit untersucht die aktuelle Relevanz und Legitimation der indirekten Wahl des Bundespräsidenten durch die Bundesversammlung und analysiert, ob eine direkte Wahl durch das Volk eine notwendige Stärkung der deutschen Demokratie darstellen würde.
- Analyse des historischen Kontextes und der Entstehung des aktuellen Wahlrechts
- Untersuchung der verfassungsrechtlichen Stellung des Bundespräsidenten im politischen System
- Kritische Auseinandersetzung mit der parteipolitischen Auswahl der Kandidaten
- Bewertung aktueller Meinungsdaten und Forderungen nach einer Volkswahl
- Erörterung der Auswirkungen einer Direktwahl auf die Gewaltenteilung und das parlamentarische Regierungssystem
Auszug aus dem Buch
3.2. Direktwahl des Bundespräsidenten
Wahlen sind die Teilnahme am politischen Entscheidungsprozess. Durch Wahlen und die daraus resultierende Wahlentscheidung artikuliert das Volk das politische Handeln auf der Basis von Legitimation und Repräsentation. Durch die Rückbindung an den Volkswillen ist gewährleistet, dass eine Kontrolle besteht, z. B. durch die Möglichkeit der Abwahl. Die Direktwahl des Bundespräsidenten würde das Volk unmittelbar beteiligen und wäre demokratisch ein Gewinn, zumindest auf den ersten Blick. Im Interesse einer jeden Demokratie ist die Bürgerbeteiligung durch Wahlen oder Volksentscheide. Aus dem griechischen übersetzt bedeutet Demokratie Volksherrschaft oder Herrschaft der Vielen (demos = Volk, kratia = Herrschaft). Demokratie beteiligt das Volk auf zwei Ebenen und zwar durch eine Regierung des Volkes, welche sich durch das Volk und für das Volk auszeichnet.
Für eine Demokratie gelten spezielle Kriterien, welche eine Demokratie ausmachen und charakterisieren (Direkte Demokratie und Repräsentative Demokratie). Wahlen sind ein wichtiger Bestandteil für das Funktionieren einer Demokratie, sie zeichnen sich aus durch die Wahlgrundsätze: Allgemein, Gleich, Direkt, Geheim und Unmittelbar. Sie ist das Bestellungsverfahren (einer Person in ein Amt), bei dem viele (die Wähler) gemeinsam bestimmen, welche wenigen (die Gewählten) Macht erhalten sollen. Fraglich ist allerdings, ob es zu unserem Regierungssystem kompatibel ist. Deutschland ist ein föderalistischer Staat, in Deutschland wird auf unterschiedlichen Ebenen durch das Volk gewählt, Europa, Bund, Länder und Gemeinden. Darüber hinaus besteht die Möglichkeit des Initiativrechtes für Bürger in einigen Bundesländern. Das Volk wird auf unterschiedlichen Ebenen an der Meinungsbildung beteiligt und hat daher eine ausreichende Möglichkeit der Teilhabe am politischen Prozess.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung führt in die Problematik des Bundespräsidentenamtes ein und stellt die Kernfrage nach der Notwendigkeit und den Auswirkungen einer Direktwahl durch das Volk.
2. Historischer Rückblick: Dieses Kapitel beleuchtet die Lehren aus der Weimarer Republik, die zur bewussten Gestaltung des Wahlrechts im Parlamentarischen Rat führten.
3. Der Bundespräsident im politischen System: Hier werden die Aufgaben, die neutrale Stellung des Amtes sowie die Auswirkungen einer möglichen Direktwahl auf die bestehende Gewaltenteilung analysiert.
4. Kritik am jetzigen Wahlprozess: Das Kapitel untersucht die öffentliche Unzufriedenheit, insbesondere die Rolle der Parteien bei der Kandidatenauswahl, sowie aktuelle Umfragewerte zur Direktwahl.
5. Zusammenfassung, Ergebnis und Ausblick: Der abschließende Teil bewertet die Ergebnisse und schlussfolgert, dass eine Reform des Wahlverfahrens zwar möglich, aber aufgrund der stabilen parlamentarischen Ordnung derzeit wenig wahrscheinlich und nicht zwingend erforderlich ist.
Schlüsselwörter
Bundespräsident, Direktwahl, Wahlrecht, Demokratie, Bundesversammlung, Grundgesetz, Parteien, Politische Kultur, Gewaltenteilung, Legitimierung, Repräsentation, Politische Prozesse, Kandidatenauswahl, Parlamentarismus, Verfassungsorgan.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit beschäftigt sich mit der Frage, ob das aktuelle indirekte Wahlverfahren des Bundespräsidenten noch zeitgemäß ist oder ob eine direkte Volkswahl die demokratische Legitimation des Amtes stärken würde.
Welche zentralen Themenfelder werden bearbeitet?
Zentral sind die historische Entstehung des Wahlrechts, die aktuelle verfassungsrechtliche Stellung des Bundespräsidenten sowie die Debatte um die parteipolitische Auswahl der Kandidaten.
Was ist die primäre Forschungsfrage?
Die Kernfrage ist, ob eine direkte Wahl des Bundespräsidenten durch das Volk eine Aufwertung unserer Demokratie darstellt oder ob dies die bewährte parlamentarische Gewaltenteilung gefährden würde.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Der Autor stützt sich auf eine politikwissenschaftliche Literaturanalyse sowie die Auswertung aktueller Umfragedaten und Dokumente, um die Vor- und Nachteile der verschiedenen Wahlmodelle abzuwägen.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Im Hauptteil werden die historischen Hintergründe, die politische Rolle des Präsidenten, die Kritik am gegenwärtigen Wahlprozess sowie die Positionen verschiedener politischer Akteure ausführlich diskutiert.
Welche Schlüsselbegriffe prägen die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind unter anderem das Grundgesetz, die Bundesversammlung, die Rolle als Parteisoldat versus überparteiliches Staatsoberhaupt und die Bedeutung der parlamentarischen Demokratie.
Warum wird im Dokument auf die Weimarer Republik verwiesen?
Der Verweis dient dazu, die Ängste der Gründungsväter des Grundgesetzes vor einer zu starken Machtstellung eines direkt gewählten Staatsoberhauptes und die daraus resultierenden negativen Erfahrungen zu verdeutlichen.
Wie bewertet der Autor die öffentliche Kritik an der Kandidatenkür?
Der Autor sieht in der parteipolitischen Auswahl den eigentlichen Kritikpunkt und plädiert für ein konsensualeres Auswahlverfahren, anstatt das gesamte Wahlrecht durch eine Direktwahl zu gefährden.
- Arbeit zitieren
- Johannes Geertsen (Autor:in), 2012, Die Wahl des Bundespräsidenten, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/204224
