Im Jahre 2004 wurde von Google Inc. ein Programm mit dem Namen Google Print initiiert, welches Verlagen die Möglichkeit geben sollte, ihre Bücher den Nutzern des Google Suchdienstes zu indizieren. Da die Büchersammlung aber auf die Werke der beteiligten Verlage limitiert war, wurde dieses Projekt, welches im November 2005 in Google Book Search umbenannt wurde, kurz darauf durch die Kooperation mit Bibliotheken ergänzt.
Die Geschäftsidee des Unternehmens ist die umfassende Digitalisierung sämtlicher Bücher der Welt, um diese jedermann als elektronisches Medium zu offerieren. Die Verlage und Bibliotheken stellen ihre Bücher Google unentgeltlich zur Verfügung, damit sie auf Kosten des Unternehmens eingescannt bzw. digitalisiert werden können. Dabei handelt es sich um einen schöpferischen Gedanken, der zahlreiche Vorbilder bzw. Nachahmer hat.
Doch trotz des alternativen Angebots steht Google Book Search im Fokus der Öffentlichkeit. Das liegt mitunter daran, dass es durch seinen hohen Ressourceneinsatz das ambitionierteste und aussichtsreichste, gleichzeitig aber auch das strittigste Projekt ist. Dieser Unternehmungsgeist hat weltweit, insbesondere in den USA und Europa, zu Kontroversen geführt. Allerdings steht aus urheberrechtlichen Gesichtspunkten nicht die gesamte Google Buchsuche, sondern explizit das Bibliotheksprogramm in der Kritik.
Die Arbeit stellt zunächst Google Book Search vor. Der Schwerpunkt liegt dabei in der Erörterung der Frage, ob das Bibliotheksprogramm gegen das Urheberrecht verstößt. Zu diesem Zweck erfolgt eine Prüfung anhand des internationalen, deutschen sowie
US-amerikanischen Urheberrechts. Danach werden die einzelnen Stadien der gerichtlichen Auseinandersetzung in den USA aufgezeigt. Ein weiterer wichtiger Punkt der Seminararbeit besteht darin, mögliche Konsequenzen eines Vergleiches aufzuzeigen. Abschließend wird ein Fazit aus den gewonnenen Erkenntnissen gezogen.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Die Bausteine des Programms
2.1. Das Partnerprogramm
2.2. Das Bibliotheksprogramm
3. Urheberrechtsverletzungen durch Google
3.1. Rechtslage nach internationalem Urheberrecht
3.1.1. Das Territorialitätsprinzip
3.1.2. Das Schutzlandprinzip
3.2. Rechtslage nach deutschem Urheberrecht
3.2.1. Entstellung des Werkes, § 14 UrhG
3.2.2. Vervielfältigungsrecht, § 16 UrhG
3.2.2.1. Lizenzen und Schranken
3.2.2.2. Geographische Einwände
3.2.3. Recht der öffentlichen Zugänglichmachung, § 19a UrhG
3.2.3.1. Urheberrechtsstatus der Snippets
3.2.3.2. Schranken und Lizenzen
3.2.3.3. Geographische Einwände
3.2.3.4. Die Bogsch-Theorie
3.2.4. Zwischenfazit
3.3. Rechtslage nach US-amerikanischem Urheberrecht
3.3.1. Right to reproduce, 17 USC § 106 (1)
3.3.2. Right to display publicly, 17 USC § 106 (5)
3.3.3. Limitations on exclusive rights: Fair use, 17 USC § 107
3.3.3.1. Purpose and character of the use
3.3.3.2. Nature of the copyrighted work
3.3.3.3. Amount and substantiality of the portion used
3.3.3.4. Effect of the use upon the potential market
3.3.4. Zwischenfazit
4. Gerichtliche Auseinandersetzung
4.1. Settlement Agreement
4.2. Amended Settlement Agreement
5. Konsequenzen eines Vergleichs
6. Fazit
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die urheberrechtliche Zulässigkeit des Google Book Search-Bibliotheksprogramms und analysiert dabei die Konflikte zwischen den Interessen der Urheber und der Informationsfreiheit. Die zentrale Forschungsfrage ist, ob die Digitalisierung und öffentliche Zugänglichmachung von Werken im Rahmen dieses Projekts gegen internationales, deutsches sowie US-amerikanisches Urheberrecht verstößt.
- Grundlagen und Funktionsweise von Google Book Search
- Analyse der Rechtslage nach deutschem Urheberrecht (§ 14, § 16, § 19a UrhG)
- Prüfung des US-amerikanischen Urheberrechts unter Berücksichtigung der Fair-Use-Doktrin
- Aufarbeitung der gerichtlichen Auseinandersetzungen (Class Action und Settlement Agreements)
- Bewertung der Konsequenzen für Urheber und Verlage bei einem möglichen Vergleich
Auszug aus dem Buch
3.3.3.1. Purpose and character of the use
Nach 17 USC § 107 (1) wird zunächst auf Zweck und Charakter der Nutzung abgestellt. Dabei ist zu hinterfragen, ob kommerzielle Absichten verfolgt werden. Es ist unstreitig, dass Google mit dem Programm einen wirtschaftlichen Zweck verfolgt. Dem steht auch nicht entgegen, dass aufgrund der hohen Anfangsinvestitionen zunächst kein Gewinn erzielt werden kann. Die Kosten der Digitalisierung i. H. v. 10 USD pro Buch werden alleine von Google getragen, während die Buchsuche für den Nutzer kostenfrei ist. Der unmittelbare Nutzen liegt für Google zunächst in einer Steigerung der Popularität. Anders als beim Partnerprogramm werden hier keine „content-bezogenen Anzeigen“ zwischengeschaltet. Darüber hinaus erhält Google keine Beteiligung an etwaigen Buchverkäufen, die aus den Internetverbindungen zu Online-Buchhandlungen resultieren. Trotz alledem kann die kommerzielle Absicht nicht verleugnet werden.
Eine Gewinnorientierung ist jedoch nicht allein entscheidend für eine Versagung. Zur Beurteilung der Nutzung ist ferner zu prüfen, ob und wenn ja in welchem Ausmaß das neue Werk transformativ ist. Je transformativer, desto unbeachtlicher sind andere Faktoren wie etwa kommerzielle Zwecke, die gegen das Vorliegen von fair use sprechen können. Eine solche Werknutzung erfordert jedoch mehr als eine bloße Veränderung des Formats oder einen anderen Einsatzzweck. Es muss etwas Neues erschaffen werden, wodurch dem Werk eine andere Bedeutung oder Aussage gegeben wird.
Zunächst wird angeführt, dass von den 32 Mio. Büchern, welche weltweit digitalisiert werden könnten, lediglich noch ca. drei Mio. gedruckt werden. Die übrigen Werke können mithin ausschließlich über Bibliotheken, Antiquariate oder alternative Wege erworben werden. Damit wird deutlich, dass erhebliche Mengen menschlichen Wissens für potentielle Leser schwer erreichbar sind.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Diese Einführung erläutert das Projekt Google Book Search, dessen Entwicklung und die Zielsetzung der Arbeit, die sich kritisch mit der urheberrechtlichen Vereinbarkeit des Bibliotheksprogramms auseinandersetzt.
2. Die Bausteine des Programms: Hier werden die Komponenten Partnerprogramm und Bibliotheksprogramm beschrieben, wobei der Fokus auf den Kooperationen mit Verlagen und Bibliotheken sowie dem Digitalisierungsprozess liegt.
3. Urheberrechtsverletzungen durch Google: Das umfangreichste Kapitel prüft die Zulässigkeit des Bibliotheksprogramms anhand internationaler, deutscher und US-amerikanischer Rechtsnormen, einschließlich Fair Use und Schrankenregelungen.
4. Gerichtliche Auseinandersetzung: Dieses Kapitel dokumentiert den Verlauf der juristischen Streitigkeiten in den USA, insbesondere die Class Action der Authors Guild und die verschiedenen Vergleichsversuche (Settlement Agreement / Amended Settlement Agreement).
5. Konsequenzen eines Vergleichs: Hier werden die Auswirkungen einer Sammelklage (Class Action) erörtert und die Handlungsoptionen für betroffene deutsche Urheber und Verlage im Falle einer gerichtlichen Einigung analysiert.
6. Fazit: Das Fazit fasst die Ergebnisse zusammen und betont die weiterhin bestehende Rechtsunsicherheit bei der Gratwanderung zwischen Urheberschutz und Informationsfreiheit.
Schlüsselwörter
Google Book Search, Urheberrecht, Bibliotheksprogramm, Digitalisierung, Urheberrechtsverletzung, Fair Use, Sammelklage, Settlement Agreement, Schrankenregelung, öffentliche Zugänglichmachung, Snippets, geistiges Eigentum, Class Action, Rechtsstreit, Online-Suche.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der vorliegenden Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die urheberrechtliche Zulässigkeit des Bibliotheksprogramms von Google Book Search im Kontext internationaler, deutscher und US-amerikanischer Rechtsnormen.
Welche zentralen Themenfelder behandelt das Werk?
Die thematischen Schwerpunkte liegen auf dem Digitalisierungsprozess von Google, der Abgrenzung von Urheberrechten, der Fair-Use-Doktrin sowie den komplexen gerichtlichen Vergleichsverhandlungen in den USA.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Das Hauptziel ist die Klärung der Frage, ob das Bibliotheksprogramm von Google gegen das Urheberrecht verstößt, wobei insbesondere die Interessen der Urheber gegen die Informationsfreiheit abgewogen werden.
Welche wissenschaftliche Methode verwendet der Autor?
Der Autor führt eine tiefgehende juristische Prüfung anhand von Gesetzestexten, aktueller Rechtsprechung, Kommentarliteratur und Fachartikeln durch.
Was wird schwerpunktmäßig im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine detaillierte Prüfung der deutschen Urheberrechtslage, eine Untersuchung der US-amerikanischen Fair-Use-Doktrin anhand von vier Faktoren sowie eine Aufarbeitung der gerichtlichen Auseinandersetzungen.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit wird durch Begriffe wie Google Book Search, Fair Use, Urheberrechtsverletzung, Class Action und Settlement Agreement maßgeblich geprägt.
Warum ist das sogenannte "Opt-out"-Verfahren für deutsche Verlage problematisch?
Das Opt-out-Verfahren setzt voraus, dass Urheber aktiv widersprechen müssen, um ihr Recht am Werk zu wahren, was bei global agierenden Plattformen wie Google für Rechteinhaber, die keine Kenntnis von der Praxis haben, mit erheblichen Risiken verbunden ist.
Welche Rolle spielt die Bogsch-Theorie im Rahmen der Untersuchung?
Die Bogsch-Theorie wird herangezogen, um zu prüfen, ob deutsches Urheberrecht bei Handlungen, die physisch im Ausland stattfinden (z.B. Scannen auf US-Servern), Anwendung finden kann, sofern Auswirkungen im Inland vorliegen.
- Quote paper
- Volker Kiesel (Author), 2011, Google Book Search - zur rechtlichen Situation, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/204488
