Der Sport findet im Grundgesetz an keiner Stelle Erwähnung. Das Grundgesetz als die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland ist das Resultat der Entscheidungen und Verständigungen politischer Kräfte. Änderungen und Anpassungen der Verfassung sind daher Gegenstand der Verfassungspolitik. Deren Ziel besteht in der Verbesserung der Verfassung. Ein Bedürfnis dafür besteht aber nur, soweit der Regelungsgehalt nicht schon in anderen Verfassungsbestimmungen zur Geltung kommt. Die Diskussion einer Aufnahme des Sports muss ihren Ausgangspunkt daher darin finden, inwieweit der Sport bereits in die verfassungsmäßige Ordnung eingebunden ist und ob diese eine Regelungslücke lässt, welche der Ausfüllung bedarf. Es ist sodann zu erörtern, welche Form der Aufnahme des Sports in die Verfassung dessen gegenwärtiger Bedeutung gerecht wird und zugleich mit der Konzeption des Grundgesetzes vereinbar ist.
GLIEDERUNG
A. Einleitung
B. Der verfassungsrechtliche Status des Sports/Vorliegen einer Regelungslücke
I. Erfassung des Sports durch die Grundrechte
1. Art. 2 I GG
2. Art. 2 II 1 GG
3. Art. 12 I GG
4. Art. 9 I GG
II. Erfassung des Sports durch die Kompetenznormen
III. Erfassung des Sports durch das Sozialstaatsprinzip
IV. Zwischenergebnis: Vorliegen einer Regelungslücke
C. Erforderlichkeit einer Aufnahme des Sports in das Grundgesetz
I. Vorliegen eines Regelungsbedürfnisses
1. Gesellschaftliche Bedeutung des Sports/Sport als Staatsaufgabe
2. Form einer möglichen Aufnahme in das Grundgesetz
a) Einführung eines Staatsziels Sport
b) Vorrang der Einführung eines „Sportgrundrechts“ ?
c) Derzeitige bundesverfassungsrechtliche Situation
d) Politische Effekte eines Staatziels
e) Juristische Effekte eines Staatsziels
aa) Auswirkung auf staatliches Handeln
bb) Auswirkung auf das Verhältnis zum Umweltschutz
cc) Auswirkung auf die Hochleistungssportförderung
3. Zwischenergebnis: Kein Regelungsbedürfnis
II. Vereinbarkeit mit der Konzeption des Grundgesetzes
1. Einfluss des Unionsrechts und des Rechts anderer Mitgliedstaaten der Union
2. Vereinbarkeit mit dem Gewaltenteilungsprinzip
3. Vereinbarkeit mit dem Bundesstaatsprinzip
D. Ergebnis
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- Malte Hakemann (Author), 2012, Diskussion und kritische Stellungnahme zur Frage der Aufnahme des Sports in das Grundgesetz, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/204881
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