Das parlamentarische Regierungssystem ist neben dem präsidentiellen / semipräsidentiellen und kollegialem Regierungssystem eine Grundform der repräsentativen Demokratie mit dem modernen Parlament als Institution. Diese Grundformen der repräsentativen Demokratie unterscheiden sich nach dem Parlamentarismus in ihrer Zuordnung der Institutionen, des Parlaments, der Regierung und des Staatsoberhauptes. Parlamente gehen aus freien Wahlen hervor und besitzen rechtliche umschriebene Aufgaben bei der Gesetzgebung. Das Parlament nimmt im politischen Entscheidungsprozeß als Machtzentrum eine selbständige Rolle wahr.
Inhaltsverzeichnis
I. Einleitung
II. Historische Entwicklung
1. Der Ursprung des Parlaments und die Entstehung des Parlamentarismus in Europa
2. Die Durchsetzung des Parlamentarismus als Grundlage der repräsentativen bzw. parlamentarischen Demokratie am Beispiel von England, Frankreich und Deutschland in der Zeit vom 17. Jahrhundert bis zur Gegenwart
2.1. England - Die Herausbildung eines parlamentarischen Regierungssystems im Rahmen einer konstitutionellen Monarchie
2.2. Frankreich - Parlamentarische Demokratie als Produkt eines revolutionären Prozesses und die Etablierung eines präsidentiellen Systems
2.3. Deutschland - Die Entwicklung des Parlamentarismus über die Weimarer Republik bis zum parlamentarischen Regierungssystem der BRD
3. Zusammenfassung
III. Das parlamentarische Regierungssystem der Bundesrepublik Deutschland
1. Gewaltenteilung als Existenzgrundlage eines parlamentarischen Systems
2. Das mehrheitsfähige Parlament als Vorraussetzung für das parlamentarische System
2.1. Parteiensysteme, Parteien und Wahlen
3. Der Bundestag
3.1. Verfassungsrechtliche Kompetenzen des Bundestages
3.2. Wahl und Zusammensetzung
3.3. Organisation und Arbeitsweise
3.3.1. Der Bundestagsabgeordnete
3.3.2. Organe - Fraktionen, Ausschüsse und Plenum
a) Fraktionen
b) Ausschüsse
c) Plenum
3.4. Funktionen
3.4.1. Wahlfunktion
3.4.2. Gesetzgebungsfunktion
3.4.3. Repräsentativfunktion / Willensbildungsfunktion
3.4.4. Kontrollfunktionen
3.5. Zusammenfassung
IV. Schluss
Zielsetzung und Themen
Die vorliegende Arbeit skizziert die Grundstrukturen sowie die zentralen Funktionen des parlamentarischen Regierungssystems der Bundesrepublik Deutschland und setzt sich kritisch mit dessen aktuellen Problematiken auseinander.
- Historische Entwicklung des Parlamentarismus im europäischen Vergleich
- Gewaltenteilung als verfassungsrechtliches Fundament
- Struktur, Organisation und Arbeitsweise des Bundestages
- Wahl-, Gesetzgebungs-, Repräsentations- und Kontrollfunktionen des Parlaments
Auszug aus dem Buch
3.4.2. Gesetzgebungsfunktion
Der Bundestag ist institutionell das wichtigste Organ im Gesetzgebungsverfahren. Ohne seine Beschlussfassung kommt kein Gesetz zustande. Er hat neben der Bundesregierung und dem Bundesrat das Recht der Gesetzinitiative, er legt in seinen Beratungen den Gesetzestext fest und erteilt ihm in der Schlussabstimmung den Gesetzesbefehl. Der Bundestag wirkt gleichfalls entscheidend am Erlass von Rechtsverordnungen mit, zu denen er die Ermächtigung erteilt und deren Aufhebung er jederzeit verlangen kann. Faktisch verläuft der Prozess der Gesetzgebung innerhalb eines Dreiecks zwischen Bundesregierung, Bundestag und (der föderalistischen Interessen wegen) Bundesrat.
Dem Bundestag ist jedoch die Beschlussfassung des Gesetzes vorbehalten, das bedeutet nur was er als Gesetz beschließt, wird Gesetz. Die Unterzeichnung (Ausfertigung) durch den Bundespräsidenten ist lediglich ein formaler Akt. Nach Art. 76 Abs. 1 des Grundgesetzes werden Gesetzesentwürfe im Bundestag eingebracht. Berechtigt hierzu ist nicht jedermann, sondern nur die Bundesregierung und der Bundesrat. Außerdem können solche Vorlagen aus der Mitte des Bundestages eingebracht werden, dies ist der kürzeste Weg für einen Gesetzesentwurf, da die Vorlage dem Bundestag sofort vorliegt.
Zusammenfassung der Kapitel
I. Einleitung: Definition des parlamentarischen Regierungssystems als Grundform der repräsentativen Demokratie mit dem Parlament als zentralem Machtorgan.
II. Historische Entwicklung: Darstellung des Weges zum modernen Parlamentarismus über die Beispiele Englands, Frankreichs und Deutschlands bis zur Gründung der Bundesrepublik.
III. Das parlamentarische Regierungssystem der Bundesrepublik Deutschland: Analyse der verfassungsrechtlichen Grundlagen, insbesondere der Gewaltenteilung und der Bedeutung des Parlaments bei der Regierungsbildung.
IV. Schluss: Einordnung der Bundesrepublik als stabile Demokratie und Ausblick auf die Verantwortung im Kontext der Wiedervereinigung.
Schlüsselwörter
Parlamentarismus, Bundesrepublik Deutschland, Gewaltenteilung, Bundestag, Gesetzgebungsverfahren, Kontrollfunktion, Repräsentationsfunktion, Fraktionen, Ausschüsse, Grundgesetz, Regierungssystem, Wahlrecht, Volkssouveränität, Parteiensystem, Regierungsbildung.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht das parlamentarische Regierungssystem der Bundesrepublik Deutschland, seine historischen Wurzeln und seine heutige Ausgestaltung.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die Schwerpunkte liegen auf der Gewaltenteilung, den internen Strukturen des Bundestages, den Gesetzgebungsprozessen sowie den Kontrollrechten des Parlaments.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist die Skizzierung der Strukturen und Funktionen des deutschen parlamentarischen Systems sowie die exemplarische Darstellung aktueller Herausforderungen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine politikwissenschaftliche Analyse auf Basis der Auswertung von Fachliteratur, Verfassungstexten und historischen Prozessen der Demokratisierung.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die historische Entwicklung, die Erläuterung der Gewaltenteilung sowie eine detaillierte Analyse des Bundestages hinsichtlich seiner Organisation, Funktionen und Arbeitsweise.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit lässt sich durch Begriffe wie Parlamentarismus, Gewaltenteilung, Bundestag, Gesetzgebungsfunktion und Kontrollrechte charakterisieren.
Welche Rolle spielen Fraktionen im Bundestag?
Fraktionen bilden die politische Grundstruktur des Parlaments; sie steuern die parlamentarische Tätigkeit und fungieren als Bindeglied zwischen Parteien und den parlamentarischen Entscheidungsabläufen.
Warum ist die Kontrollfunktion des Parlaments für die Demokratie entscheidend?
Die Kontrollfunktion dient dazu, staatliches Handeln an Recht und Gesetz zu binden, die Regierungsmehrheit zu legitimieren und sicherzustellen, dass staatliche Mittel zieladäquat und ökonomisch eingesetzt werden.
- Arbeit zitieren
- Marko Rossmann (Autor:in), 1997, Das parlamentarische Regierungssystem der Bundesrepublik Deutschland, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/2051
