In der folgenden Arbeit soll beleuchtet werden, wie sich Kompetenzen von Zweiten Kammern in unitarischen Staaten unterscheiden. Anhand von Arbeitsweisen in den Bereichen der Gesetzgebung und der parlamentarischen Kontrolle, lassen sich Unterschiede deutlich aufzeigen. Als zu Grunde liegende Beispiele dienen die bikameralistischen Systeme Italiens und Großbritanniens.
Italien als Beispiel für eine starke Zweite Kammer. Ein international einzigartiges politisches System, mit einem Senat mit weitgehenden Kompetenzen in den beleuchteten Arbeitsgebieten. Auf der anderen Seite Großbritannien. Ein Beispiel für eine eher repräsentative, schwächere Zweite Kammer. Doch wo liegen eventuelle Gemeinsamkeiten und Unterschiede in ihren Arbeitsweisen? Wo lassen sich Rückschlüsse auf die allgemeine Stellung der Zweiten Kammer im politischen System der jeweiligen Länder finden?
Betrachtet werden soll dabei im Weiteren zunächst das Länderparlament allgemein. Die Zusammensetzung mit Erster und Zweiter Kammer und ihre interne Struktur. Dazu nähere Betrachtungen der Arbeitsweisen der Zweiten Kammer. Welche Aufgaben im Prozess der Gesetzgebung haben der Senat in Italien und das Oberhaus in Großbritannien? Wo liegen ihre Kompetenzen im Bereich der Regierungskontrolle? Anschließend der Vergleich, um Unterschiede und Gemeinsamkeiten, der auf dem Papier so unterschiedlichen Arten Zweiter Kammern zu benennen. Dazu eine Einordnung im jeweiligen System des Landes, liegt ein Konfliktverhältnis vor oder verhalten sich die Kammern Partnerschaftlich?
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Definition Zweikammernsysteme
3.1 Das italienische Parlament
3.2 Arbeitsweisen der Zweiten Kammer:
3.2.1 Gesetzgebung
3.2.2 Parlamentarische Kontrolle
4.1 Das Britische Parlament
4.2 Arbeitsweisen der Zweiten Kammer
4.2.1 Gesetzgebung
4.2.2 Parlamentarische Kontrolle
5. Vergleich der Arbeitsweisen
6. Fazit
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht die Unterschiede in den Kompetenzen von starken und schwachen Zweiten Kammern in unitarischen Staaten. Anhand eines Vergleichs der politischen Systeme Italiens und Großbritanniens wird analysiert, wie sich diese Kammern in den Bereichen der Gesetzgebung und der parlamentarischen Kontrolle verhalten und welche Auswirkungen dies auf ihre jeweilige Stellung im politischen System hat.
- Vergleich von bikameralistischen Systemen (Italien vs. Großbritannien)
- Analyse der Gesetzgebungsprozesse und parlamentarischen Kontrollbefugnisse
- Unterscheidung zwischen "starken" und "schwachen" Zweiten Kammern
- Einordnung der Kammern in das jeweilige nationale Regierungssystem
- Konfliktpotenzial versus partnerschaftliche Zusammenarbeit der Kammern
Auszug aus dem Buch
3.2.1 Gesetzgebung
Der zuvor beschriebene einzigartige Bikameralismus wirkt sich stark auf den legislativen Prozess aus. Durch die völlige Gleichberechtigung der Kammern, ist es möglich sowohl in der Abgeordnetenkammer, als auch im Senat eine Gesetzesinitiative einzubringen. Es gibt keine rechtlichen Bestimmungen diesbezüglich, so dass frei gewählt werden kann, in welche Kammer man einbringt. Im Allgemeinen haben diese Institutionen oder Zusammenschlüsse das Recht zur Gesetzesinitiative:
die Regierung kann Vorschläge formulieren
einzelne Abgeordnete oder Senatoren können Vorschläge formulieren
50.000 Wahlberechtigte, die einen Vorschlag mit Unterschriften stützen
Regionalrat und der nationale Rat für Wirtschaft und Arbeit kann Vorschläge formulieren
Die Hürde zur Einbringung gilt als relativ niedrig. Dies spiegelt sich auch in der hohen legislativen Aktivität im gesamten Parlament. Jährlich haben sich bei Kammern mit mehreren tausend Gesetzesinitiativen zu beschäftigen. In den Legislaturperioden 10-13 (1987 bis 2001) wurden 25.135 Gesetze, also etwa 190 pro Monat bearbeitet.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Arbeit führt in die Fragestellung ein, wie sich die Kompetenzen von Zweiten Kammern in unitarischen Staaten unterscheiden, wobei Italien und Großbritannien als Vergleichsbeispiele dienen.
2. Definition Zweikammernsysteme: Es werden die theoretischen Grundlagen des Bikameralismus erörtert und die Einteilung in starke und schwache Zweite Kammern vorgenommen.
3.1 Das italienische Parlament: Dieses Kapitel beschreibt die Struktur des italienischen Parlaments und die Rolle des Senats als „Kammer der Erfahrung“.
3.2 Arbeitsweisen der Zweiten Kammer: Hier werden die spezifischen Befugnisse des Senats in den Bereichen Gesetzgebung und parlamentarische Kontrolle detailliert analysiert.
4.1 Das Britische Parlament: Es erfolgt eine Darstellung des politischen Systems im Vereinigten Königreich sowie der Rolle des House of Lords.
4.2 Arbeitsweisen der Zweiten Kammer: Die Gesetzgebungskompetenzen und Kontrollmöglichkeiten des Oberhauses werden untersucht und bewertet.
5. Vergleich der Arbeitsweisen: Die Arbeitsweisen beider Systeme werden gegenübergestellt, um Gemeinsamkeiten und strukturelle Unterschiede in den Kompetenzen aufzuzeigen.
6. Fazit: Die Arbeit schließt mit einer Bewertung der Stellung der Zweiten Kammern in den jeweiligen Systemen ab und unterstreicht den Unterschied zwischen einem konfliktorientierten Senat in Italien und einem partnerschaftlichen Oberhaus in Großbritannien.
Schlüsselwörter
Bikameralismus, Zweite Kammer, Gesetzgebung, Parlamentarische Kontrolle, Italien, Großbritannien, Senat, Oberhaus, Parlament, Regierungssystem, Kompetenzen, Verfassungsrecht, Politikwissenschaft, Vergleich, Misstrauensvotum.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit?
Die Arbeit beschäftigt sich mit dem Vergleich politischer Systeme, spezifisch mit der Rolle und den Befugnissen von Zweiten Kammern in unitarischen Staaten am Beispiel von Italien und Großbritannien.
Was sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?
Die zentralen Themen umfassen die Ausgestaltung der Gesetzgebungsverfahren, die Möglichkeiten der parlamentarischen Kontrolle sowie die formale und tatsächliche Machtverteilung zwischen den beiden Parlamentskammern der untersuchten Länder.
Was ist das primäre Ziel der Forschungsarbeit?
Ziel ist es, zu analysieren, wie sich die Kompetenzen "starker" (Italien) und "schwacher" (Großbritannien) Zweiter Kammern unterscheiden und welche Auswirkungen dies auf die Arbeitsteilung im jeweiligen legislativen Prozess hat.
Welche wissenschaftliche Methode kommt zum Einsatz?
Es handelt sich um eine vergleichende Analyse politischer Systeme, die auf Basis von Fachliteratur und verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen die Arbeitsweisen der untersuchten Institutionen gegenüberstellt.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die detaillierte Darstellung und Analyse der parlamentarischen Strukturen in Italien und Großbritannien, gefolgt von einer systematischen Gegenüberstellung der Kompetenzen bei der Gesetzgebung und der Kontrolle der Exekutive.
Welche Schlüsselbegriffe prägen die Arbeit?
Die Arbeit wird maßgeblich durch Begriffe wie Bikameralismus, parlamentarische Kontrolle, Gesetzgebungskompetenzen, Senat, House of Lords und das italienische Prinzip des "Bicameralismo perfetto" charakterisiert.
Inwiefern unterscheidet sich das italienische System vom britischen System bei der Gesetzgebung?
In Italien herrscht durch das Prinzip des "Bicameralismo perfetto" eine vollständige Gleichberechtigung beider Kammern, während in Großbritannien das Unterhaus eine dominierende Stellung einnimmt und das Oberhaus primär beratende und prüfende Funktionen ausübt.
Was ist die Schlussfolgerung des Autors bezüglich des Konfliktpotenzials?
Der Autor kommt zu dem Schluss, dass der italienische Senat aufgrund seiner starken Kompetenzen eher als konfliktorientierter Gegenspieler agiert, wohingegen das britische Oberhaus eher die Rolle eines partnerschaftlichen Ratgebers einnimmt.
- Arbeit zitieren
- Lukas Kromminga (Autor:in), 2011, Zweite Kammern im Vergleich: GB und Italien, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/205785
