1. Einleitung
In der vorliegend Hausarbeit möchte ich ein problematisches Details in dem Verbotsverfahren der KPD (Kommunistische Partei Deutschlands) besprechen. Warum konnte man die KPD verbieten, obwohl sie 1945 von den Siegermächten im Potsdamer Abkommen lizenziert wurde?
Diese Frage erscheint mir als besonders erachtenswert, da sie einen geschichts-politischen Verlauf aufzeigt. Wie veränderte sich der Begriff „demokratisch“ im Laufe der jungen Bundesrepublik? Im Verbotsverfahren der KPD wurde der Punkt der Lizenzvergabe 1945 diskutiert. Die KPD wollte nicht einsehen, dass sie als Partei verboten werden konnte, obwohl man sie nach Prüfungen 1945 zugelassen hatte. Ein Punkt in dieser Argumentation war, das Art.21Abs.2 GG nicht geltend gemacht werden könne, da das Grundgesetz das Potsdamer Abkommen nicht aufheben kann.
Meine Hausarbeit wird sich im ersten Teil mit dem Potsdamer Abkommen und den festgelegten Absprachen beschäftigen. Dies soll einen Überblick über die Umstände und getroffenen Ergebnisse im Jahr 1945 bringen.
Im zweiten Teil versuche ich zu beleuchten, wie die Alliierten den Begriff „demokratisch“ auslegten. In den verabschiedeten Dokumenten und in den getroffenen Formulierungen wird dieser Begriff gebraucht. Wie verstanden die Alliierten, die aus ganz unterschiedlichen Staatssystemen kamen, dies zu definieren?
Folgend werde ich im dritten Abschnitt die Haltung der KPD in diesem Fall aufzeigen. Wie verhielten sich die Verteidiger in dem Verbotsprozess und welche Gegenargumente gebrauchten sie?
Der Verbotsprozess und das Urteil werden meinen vierten Teil bestimmen. Hier möchte ich mich aber nur auf die Themen beschränken, die für meine Fragestellung von Belang sind.
Im fünften und letzten Teil werde ich ein Resümee ziehen. Durch die vorangestellte Quellenarbeit versuche ich eine Antwort auf meine Fragestellung zu treffen.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Das Potsdamer Abkommen
3. Der Begriff „Demokratie“ im Sprachgebrauch der Alliierten
4. Der Begriff „Demokratie“ im Sprachgebrauch der KPD
5. Der Prozess und das Urteil
6. Schlussbetrachtung
7. Literatur
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die Problematik des Verbotsverfahrens der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD) in der jungen Bundesrepublik vor dem Hintergrund ihrer ursprünglichen Lizenzierung durch die Alliierten im Rahmen des Potsdamer Abkommens von 1945.
- Historische Einordnung des Potsdamer Abkommens von 1945
- Differierende Auslegungen des Demokratiebegriffs zwischen Alliierten und KPD
- Rechtliche Argumentation im Verbotsverfahren der KPD
- Konflikt zwischen Besatzungsrecht und dem Grundgesetz der Bundesrepublik
- Analyse der Urteilsbegründung des Bundesverfassungsgerichts
Auszug aus dem Buch
3. Der Begriff „Demokratie“ im Sprachgebrauch der Alliierten
Die drei Siegermächte kamen aus unterschiedlichen Staatsformen und jede Staatsform nannte sich selbst eine Demokratie. Sie waren jedoch unterschiedlich im Staatsaufbau und in der politischen Zielsetzung. Nun galt es aber, eine Lösung für den Verlierer des Zweiten Weltkrieges zu finden. Man wollte dem Volk klare Richtwerte vorgeben und jedem nationalsozialistischen Bestandteil im Staat ein Ende bereiten. So unterschiedlich die drei Signatarstaaten auch waren, sie wollten der deutschen Bevölkerung eine Chance geben. Die Bevölkerung sollte nicht versklavt werden, sondern die Möglichkeit erhalten, eine Selbstverwaltung aufzubauen.
Oft wird im Potsdamer Abkommen der Begriff „demokratisch“ genutzt. Man wollte dem deutschen Volk eine demokratische Basis geben. Doch wie ist dieser Begriff auszulegen und zu verstehen?
Dies war für die KPD in ihrem Rechtsstreit, um ein Verbot zu verhindern, ein umstrittener Punkt. Mit dieser Sprachwahl wollten die Signatarstaaten klarstellen, dass eine nationalsozialistische Staatsform ein Ende haben soll.
Es gab für die öffentlichen Bekanntmachungen mehrere Entwürfe, die sich im Laufe der Konferenz noch änderten. Die beteiligten Konferenzstaaten überlegten sich den Wortlaut für ihre Abkommen genau. Zuerst hatte man den Formulierungsvorschlag „Es sind in ganz Deutschland nichtfaschistische politische Parteien mit Versammlungsfreiheit und der Freiheit öffentlicher Diskussion zuzulassen und zu ermutigen.“
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung stellt die Forschungsfrage nach der Rechtmäßigkeit des KPD-Verbots trotz vorheriger Lizenzierung und skizziert den Aufbau der Untersuchung.
2. Das Potsdamer Abkommen: Dieses Kapitel erläutert die Entstehung und die Ziele der Beschlüsse der Dreimächtekonferenz von 1945 hinsichtlich der politischen Neuordnung Deutschlands.
3. Der Begriff „Demokratie“ im Sprachgebrauch der Alliierten: Das Kapitel analysiert, wie die Siegermächte den Begriff „demokratisch“ als Richtlinie zur Abgrenzung vom Nationalsozialismus verwendeten.
4. Der Begriff „Demokratie“ im Sprachgebrauch der KPD: Es wird dargelegt, wie die KPD ihre Lizenz von 1945 als Schutz vor späteren verfassungsrechtlichen Vorwürfen interpretierte.
5. Der Prozess und das Urteil: Dieses Kapitel beschreibt den langwierigen Prozess, der 1956 zur Einstufung der KPD als verfassungswidrig und ihrem Verbot führte.
6. Schlussbetrachtung: Die Schlussbetrachtung ordnet das KPD-Verbot in den breiteren Kontext von Parteiverboten in einer Demokratie ein und bewertet die juristische Argumentation des Bundesverfassungsgerichts.
7. Literatur: Auflistung der verwendeten Quellen und Sekundärliteratur.
Schlüsselwörter
KPD, Potsdamer Abkommen, Parteienverbot, Grundgesetz, Bundesverfassungsgericht, Demokratiebegriff, Alliierten, Nationalsozialismus, Verfassungsrecht, Lizenzierung, Rechtsstreit, Politikwissenschaft, Geschichte, Deutschland, Verbotsprozess.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit dem historischen und rechtlichen Konflikt, wie die KPD in der Bundesrepublik verboten werden konnte, obwohl sie 1945 von den Siegermächten im Potsdamer Abkommen offiziell lizenziert wurde.
Welche zentralen Themenfelder stehen im Mittelpunkt?
Die Themenfelder umfassen die Geschichte der deutschen Nachkriegszeit, die unterschiedliche Interpretation des Begriffs „Demokratie“ durch die Alliierten und die KPD sowie die verfassungsrechtliche Auseinandersetzung um Art. 21 Abs. 2 GG.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Das primäre Ziel ist es, die Diskrepanz zwischen der ursprünglichen Zulassung der Partei 1945 und ihrem späteren Verbot durch das Bundesverfassungsgericht zu ergründen und die juristische Argumentation beider Seiten nachzuvollziehen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine geschichtswissenschaftliche und politikwissenschaftliche Analyse, die auf einer fundierten Quellenarbeit und der Auswertung von Fachliteratur sowie Gerichtsurteilen basiert.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil behandelt das Potsdamer Abkommen, die divergierenden Auslegungen des Demokratiebegriffs, die Verteidigungsstrategie der KPD im Prozess sowie das letztendliche Urteil des Bundesverfassungsgerichts.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit wird maßgeblich durch Begriffe wie KPD, Potsdamer Abkommen, Verfassungsgericht, Parteienverbot, Demokratiebegriff und Grundgesetz charakterisiert.
Warum konnte die KPD trotz Lizenz 1956 verboten werden?
Das Gericht stellte fest, dass die Lizenzierung von 1945 keine dauerhafte Existenzgarantie darstellte und sich politische Ziele im Laufe der Zeit wandeln können, weshalb das Grundgesetz eine Neubewertung der KPD ermöglichte.
Welche Rolle spielte der Begriff „nicht-faschistisch“ in der Argumentation?
Die Arbeit zeigt auf, dass der Begriff „demokratisch“ im Potsdamer Abkommen von den Siegermächten primär als Synonym für „nicht-faschistisch“ verstanden wurde, um eine Abgrenzung zum Nationalsozialismus zu schaffen.
- Arbeit zitieren
- Jenny Schwarzhaupt (Autor:in), 2008, Wie konnte die KPD verboten werden, obwohl sie von den Siegermächten im Potsdamer Abkommen lizensiert wurde?, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/205931
