Leseprobe
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
1. Einleitung
2. Frühe chinesische Afrikapolitik
3. Chinas Afrikapolitik seit 1970
3.1 Forum on China-Africa Cooperation (FOCAC)
3.2 China‟s Africa Policy
4. Zwischenfazit
5. Aspekte chinesischer Außenpolitik
5.1 Rohstoffpolitische Dimension
5.1.1 Öl
5.1.2 Weitere Ressourcen
5.2 Sicherheitspolitische Dimension
5.2.1 Waffenhandel
5.2.2 Peacekeeping
6. Fazit
7. Literatur- und Quellenverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten
1. Einleitung
Auf die Frage, ob die chinesisch-afrikanischen Beziehungen Afrika stärken oder daran hindern sein Potential auszuschöpfen, antwortet He Wenping, eine Mitarbeiterin der ÄChinese Academy of Social Sciences“: ÄChina‟s behavior in Africa is no worse and, on balance, probably far better than that of the West” (2007: 29). US-Präsident Barack Obama nennt Chinas wachsenden Einfluss in Afrika Äamong the most significant developments on the continent since the end of the Cold War” (Shinn 2009: 9).
Ob diese Ansichten des chinesischen Engagements in Afrika der Wahrheit entsprechen, soll in dieser Arbeit untersucht werden. Chinas Afrikapolitik wird von der Gründung der Volksrepublik im Jahr 1949 bis zum heutigen Tage analysiert, um die heutigen Entwicklungen nachvollziehen zu können. In diesem Zusammenhang wird auch das ÄForum on China-Africa Cooperation“ (FOCAC) thematisiert, welches im Jahr 2000 zum ersten Mal stattfand. Das FOCAC steht als Institution, das die regionale Diplomatie zwischen afrikanischen Ländern und China stärken soll. Zudem soll es helfen, den gemeinsamen Charakter der Länder zu betonen, denn China stellt sich in der Unterstützung afrikanischer Länder als Äone developing nation assisting another“ (Wenping 2007: 33) dar. ÄChina‟s Africa Policy“, das erste Weißbuch zu den sino-afrikanischen Beziehungen - herausgegeben vom Außenministerium Chinas im Jahr 2006 - soll im Folgenden darüber hinaus untersucht werden und wird im Laufe der Arbeit mehrfach aufgrund seiner politischen Relevanz aufgegriffen.
Der Schwerpunkt dieser Arbeit liegt auf der Analyse der unterschiedlichen Aspekte der chinesischen Außenpolitik in Afrika. Die Frage, ob die chinesische Außenpolitik in Afrika wirtschaftlichen Interessen folgt oder als Entwicklungspolitik oder Geopolitik angesehen werden kann, soll hier insbesondere geklärt werden. Dazu wird zunächst die rohstoffpolitische Dimension des chinesischen Engagements in Afrika beleuchtet. China muss eine stetig zunehmende Menge an Öl und Mineralien importieren, um den Bedarf seiner wachsenden Wirtschaft nachzukommen. Daher wird unter den rohstoffpolitischen Aspekten eine Untersuchung der chinesischen Ölförderung in Afrika erfolgen und anschließend ein Blick auf die Gewinnung von Mineralien aus afrikanischen Ländern geworfen.
Daran anschließend wird auf die sicherheitspolitische Dimension des chinesischen Engagements in Afrika eingegangen. Die Ansicht westlicher Beobachter, dass durch den chinesischen Einfluss in Afrika eine Ächinesische Gefahr“ (Marks 2009: 75) entsteht, soll auf seine Richtigkeit überprüft werden. Auch ohne direkte militärische Interventionen auf dem afrikanischen Kontinent ist die Volksrepublik dennoch militärisch involviert. In diesem Kapitel soll der Waffenhandel Chinas mit afrikanischen Ländern untersucht und darüber hinaus herausgefunden werden, was China mit diesem in afrikanischen Ländern zu erreichen versucht. Chinas wachsender Einfluss in Peacekeeping-Missionen der UN - auch auf afrikanischem Terrain - ist ein weiterer Punkt, durch den Peking potenziell Einfluss auf afrikanische Länder nehmen kann. Daher soll anschließend eine Betrachtung dieses wachsenden Engagements stehen.
Abschließend soll ein Fazit des chinesischen Engagements in Afrika die wichtigsten Ergebnisse der Analyse aufgreifen und kritisch bewerten.
2. Frühe chinesische Afrikapolitik
Nach Gründung der Volksrepublik China im Jahr 1949 bestand Chinas Politik vorrangig in der Stabilisierung der chinesischen Grenzen zu seinen Nachbarn. Von besonderer Bedeutung in diesem Zusammenhang waren für die chinesische Führung die Beziehungen zur ehemaligen Sowjetunion und Indien.
Chinas Außenpolitik war zu dieser Zeit stark geprägt durch die Unterstützung der Sowjetunion, veranschaulicht durch den chinesisch-sowjetischen Freundschaftsvertrag von 1950 (vgl. Taylor 2006: 17f). China unter der Führung von Mao Zedong war zu dieser Zeit nicht der Neutralität verpflichtet und pflegte intensive Beziehungen mit der Sowjetunion (vgl. ebd.: 18).
1954 führte China eine Reihe von Prinzipien ein, die fortan die Beziehungen zwischen Peking und Indien bestimmen sollten. Diese Regeln wurden bald ausgeweitet und auf Chinas Außenpolitik zu allen Ländern angewandt. Diese ÄFive Principles of Mutual Coexistence“ bestanden aus:
1. ÄMutual respect for each other‟s territorial integrity and sovereignty,
2. mutual non-aggression,
3. mutual non-interference in each other‟s internal affairs,
4. equality and mutual benefit, and
5. peaceful co-existence” (United Nations 1958: 82).
Die ersten chinesisch-afrikanischen Kontakte kamen 1955 während der Asien-Afrika Konferenz in Bandung, Indonesien, zustande. China, das die unter Kolonialherrschaft stehenden afrikanischen Länder politisch mied, knüpfte in Bandung hauptsächlich Kontakte zum freien Ägypten, was im selben Jahr zu einem Handelsabkommen zwischen den beiden Staaten führte. Die Konferenz von Bandung markiert den Beginn eines eindeutigen Interesses der Volksrepublik China in Entwicklungsländer und insbesondere in Afrika (vgl. Taylor 2006: 20f).
Nach Bandung begann China sich vermehrt in Afrika zu engagieren. Zu Beginn dieser Phase geriet Nordafrika in den Mittelpunkt des chinesischen Interesses. Schon bald wurde klar, dass die Nichteinmischung in die Politik anderer Staaten, wie 1954 durch die ÄFive Principles of Mutual Coexistence“ festgelegt, nicht eingehalten wurde. Während des algerischen Unabhängigkeitskrieges zwischen 1954 und 1962 veröffentlichte China anti-französische Propaganda und unterstützte die algerische Unabhängigkeitsbewegung ÄFront de Libération Nationale“ (FLN) mit Waffen und militärischer Ausbildung. Während der Suezkrise 1957 bot Peking Ägypten 280.000 Freiwillige an, um das Land zu unterstützen. Es kam jedoch nie zu einer personellen Unterstützung Ägyptens und es ist unwahrscheinlich, dass China in der Lage gewesen wäre, eine so große Anzahl von Menschen nach Nordafrika zu bringen (vgl. ebd.: 21).
Mit mehreren nordafrikanischen Staaten wurden Anfang der 1960er Jahre diplomatische Beziehungen aufgenommen. Die Anzahl chinesischer Delegationen in Afrika und afrikanischer Delegationen in China vergrößerte sich drastisch in den folgenden Jahren. Diese Entwicklung fiel zusammen mit der Verschlechterung der Beziehungen zwischen China und der Sowjetunion. Die nach dem Tod Stalins von Chruschtschow eingeleitete Entspannungspolitik hinsichtlich der USA, gab Mao Zedong Grund zu Zweifel, ob die Sowjetunion noch den Ärevolutionären Gedanken“ vertrete (vgl. ebd.: 22). Durch eine enge Positionierung an der Seite der afrikanischen (Entwicklungs-)Länder versuchte die Führung in Peking ihre Stellung gegenüber der Sowjetunion zu stärken und eine gegnerische Position vis- à-vis den beiden Supermächten, Sowjetunion und USA, aufzubauen. Folglich wurden die Beziehungen zu afrikanischen Ländern während der 1960er Jahre stetig ausgebaut. Afrika entwickelte sich nicht nur für China zu einem Schwerpunkt des weltpolitischen Interesses (vgl. ebd.: 23).
Der erste afrikanische Präsident der China bereiste, war 1960 Sekou Touré aus Guinea. Dieser Besuch stellte einen Wendepunkt in den chinesisch-afrikanischen Beziehungen dar, da China sich zum ersten Mal zu ökonomischer und technischer Hilfe für einen unabhängigen afrikanischen Staat bereit erklärte. Dieser und die zahlreichen darauf folgenden Besuche afrikanischer Staatsoberhäupter in China dienten mehreren Zwecken. In der Außendarstellung zeigten die Besuche, dass die Ansichten der chinesischen Führung von anderen Staaten akzeptiert und respektiert wurden, zudem konnte China Verbündete präsentieren und sich damit der Hegemonie der beiden Supermächte erwehren (vgl. Taylor 2006: 24).
Nach der erfolglosen Unterstützung der Revolution im Kongo 1964 unterstütze China auch die Revolution auf Sansibar. Die neu gegründete Vereinigte Republik Tansania erhielt starke militärische und finanzielle Unterstützung aus Peking und wurde zu einem engen Verbündeten (vgl. ebd.: 27).
Während der Kulturrevolution in China, die 1966 begann, war China von inneren Unruhen geprägt und die Beziehungen zu afrikanischen Ländern litten unter fehlendem Interesse der chinesischen Führung sowie unter den Turbulenzen, die das Außenministerium in dieser Zeit durchging. So wurde 1967 das Außenministerium in Peking von der Roten Garde besetzt und alle chinesischen Botschafter aus Afrika, mit Ausnahme des in Ägypten, abgezogen (vgl. ebd. 32). Zu einigen - für China wichtigen - Staaten im südlichen Afrika wurde der Kontakt während der Kulturrevolution allerdings aufrechterhalten, was es Peking ermöglichte, in den 1970er Jahren, nach dem Ende der Kulturrevolution, seine Außenpolitik in diesen Ländern wieder zu verfolgen (vgl. ebd.: 33f). Jedoch kann man feststellen, dass die Kulturrevolution einen Äherben Rückschlag für die sino-afrikanischen Beziehungen“ (Gieg 2010: 55) darstellte.
3. Chinas Afrikapolitik seit 1970
Nach dem Ende der Kulturrevolution begann China mit einem umfassenden Unterstützungsprogramm in Afrika, welches als Beginn des intensivierten Engagements Chinas in Afrika wahrgenommen wird. China zahlte in den Jahren 1970 bis 1976 mit circa 1,8 Milliarden Dollar fast doppelt so viel Entwicklungshilfe an Länder in Afrika wie die Sowjetunion (circa 1 Milliarde Dollar). Vor allem das TanZam-Projekt, eine 1.800 Kilometer lange Eisenbahnstrecke zwischen Sambia und Tansania, die China mit einem zinsfreien Kredit von 400 Millionen Dollar realisierte, verschaffte Peking wieder Ansehen auf dem afrikanischen Kontinent (vgl. Gieg 2010: 56). Die Unterstützung des TanZam-Projekts stellt die größte finanzielle Unterstützung Chinas bis dato dar und die größte Einzelzahlung einer kommunistischen Wirtschaft jemals (vgl. Taylor 2006: 38).
Die Volksrepublik China verfolgte mehrere Ziele mit seiner diplomatischen Offensive in Afrika. Peking strebte an, die seit 1945 von Taiwan ausgeübte Mitgliedschaft Chinas in den Vereinten Nationen für sich zu beanspruchen. Einher mit der Vertretung Chinas bei der UN war auch der Sitz im Sicherheitsrat für Peking von besonderem Interesse (vgl. Gieg 2010: 57). Besonders bedeutend für die chinesisch-afrikanische Zusammenarbeit war daher die Wahl der Volksrepublik China in den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen im Jahr 1971. Chinas Sitz in diesem mächtigen Gremium kam nicht zuletzt durch die 26 Ja-Stimmen afrikanischer Staaten zustande1, die Chinas neue Machtstellung auch als eine beschützende gegenüber den afrikanischen Entwicklungsländer verstanden (vgl. Ampiah; Naidu 2008: 23). Dieser Erfolg war nicht zuletzt auch eine Bestätigung des intensiven diplomatischen Einsatzes von Zhou Enlai, dem chinesischen Ministerpräsidenten zwischen 1949 und 1976, der mit viel Einsatz für die sino-afrikanischen Beziehungen gearbeitet hatte (vgl. Gieg 2010: 57).
Mit dem Tod Mao Zedongs im Jahr 1976 übernahm mit Deng Xiaoping 1979 ein Reformer die Macht in der Volksrepublik China. Damit änderte sich die Politik Chinas hin zu einer wirtschaftlichen Öffnung und einer Neuausrichtung der Afrikapolitik. Stabilität wurde Äzum Leitmotiv der chinesischen Politik gegenüber dem Schwarzen Kontinent“ (Gieg 2010: 58). Internationale Stabilität wurde zu einem Schwerpunkt der chinesischen Politik, da nur so der wirtschaftliche Aufschwung Chinas, den Xiaoping forcierte, erreicht werden konnte. Dies führte dazu, Äthat China began to advocate peace in a number of previously fraught conflict scenarios in Southern Africa” (Taylor 2006: 51), die zu früherer Zeit gewaltsam gelöst werden sollten.
In den 1980er Jahren nahm das chinesische Engagement in Afrika jedoch wieder ab. Aufgrund der Verbesserung der Beziehungen zur Sowjetunion durch die Machtübernahme Gorbatschows fiel ein wichtiger Gegenspieler Chinas auf dem afrikanischen Kontinent weg. Wirtschaftlich bedeutete der kostspielige Umbruch im eigenen Land weniger Spielraum für unterstützende Maßnahmen in Afrika und eine stärkere Annäherung an westliche Länder (vgl. Gieg 2010: 59).
Im Juni 1989 ging ein Schnitt in Chinas Außenpolitik einher: Nach der blutigen Niederschlagung der Tiananmen-Demonstrationen wich der Westen von China ab. Ein Waffenembargo der USA und der EU verstärkten die internationale Isolation Chinas. Die Reaktionen der afrikanischen Regierungen auf Tiananmen differierten jedoch stark von denen der westlichen Mächte. Diese sprachen sich zum großen Teil für eine Unterstützung Chinas aus; Sambias Außenminister ließ im August 1989 verlauten: ÄAfter the Beijing incident, some people in the world thought China‟s role in the international arena would be weakened. They were wrong“ (Taylor 2006: 64). In diesem brisanten Klima veränderte Peking seinen außenpolitischen Kurs und steuerte wieder auf eine enge Kooperation mit den afrikanischen Ländern zu (vgl. Gieg 2010: 60): Ä[What] changed [was] the PRC„s [People„s Republic of China] attitude towards the Third World countries, which […] turned from one of benign neglect to one of renewed emphasis“ (Gu 1995: 125).
Die ÄFünf Prinzipien der friedlichen Koexistenz“ rückten wieder in den Vordergrund der chinesisch-afrikanischen Politik, man versicherte sich der gegenseitigen Achtung der Souveränität und der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten des jeweils anderen Staates (vgl. Gieg 2010: 61). Was Afrika brauchte, schrieb die chinesische Zeitung ÄXinhua“ 1994, Ä[was] understanding rather than interfering in their internal affairs“ (Taylor 2006: 65).
Mit der diplomatischen Stärkung der Beziehungen stiegen auch die chinesischen Entwicklungsgelder für afrikanische Länder wieder stark an. Innerhalb von zwei Jahren versechsfachte sich der Betrag, von 60,4 Millionen Dollar 1988 auf 374,6 Millionen Dollar im Jahr 1990. Auch in der Handelsbilanz zwischen China und Afrika gab es eine massive Erhöhung. Ende der 1990er Jahre stieg das Handelsvolumen zwischen China und afrikanischen Ländern auf 8,84 Milliarden Dollar, ein Anstieg von 90 Prozent gegenüber 1989 (vgl. Gieg 2010: 61).
Nach dem Ende des Ost-West-Konflikts wandte sich ein Großteil der in Afrika einflussreichen Mächte von dem Kontinent ab. Die USA, Großbritannien und die Sowjetunion zogen sich weitgehend aus afrikanischen Ländern zurück, die Nebenkriegsschauplätze während des Kalten Krieges wurden zurückgelassen. Dieses Machtvakuum nutzte China aus und so begann die Äbeispiellose chinesische Expansion in Afrika“ (ebd.: 62).
Um die hohen Wachstumsraten der chinesischen Wirtschaft aufrechtzuerhalten, wurden neue Absatzmärkte für chinesische Produkte dringend notwendig. Der sino-afrikanische Handel wuchs seit Beginn des neuen Jahrtausends in gewaltigem Tempo. Das Handelsvolumen stieg von 10,6 Milliarden Dollar im Jahr 2000 auf 107 Milliarden Dollar im Jahr 2008. Dieses rasante Wachstum schien sogar die chinesische Führung zu überraschen, die ihrerseits damit rechnete, die 100 Milliarden Dollar-Marke erst im Jahr 2010 zu erreichen (vgl. ebd.: 62f).
Obwohl sich China in der Außendarstellung immer noch als Ädas größte Entwicklungslandder Welt“ (Presseamt des Staatsrates der Volksrepublik China 2010: Vorwort) darstellt und sich damit mit Afrika, dem ÄKontinent mit den meisten Entwicklungsländern“ (ebd.) gleichstellt, zeigen die Handelsdaten zwischen der Volksrepublik und afrikanischen Ländern, dass dies nicht der Fall ist. China importiert fast ausschließlich Rohstoffe2 aus Afrika, während die Volksrepublik elektronische und mechanische Produkte, Textilien, High-Tech- Erzeugnisse und Bekleidung nach Afrika exportiert (vgl. Asche; Schüller 2008: 25). Der sino- afrikanische Handel ist demnach einseitig zugunsten der chinesischen Exporteure, Äwho are flooding African markets with cheap household products of limited quality“ (Taylor 2006: 72). Diese Exporte helfen zwar der chinesischen Wirtschaft, aber sie tun wenig dafür, dass einheimische afrikanische Produzenten gestärkt werden (vgl. ebd.). Die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Afrika und China ähneln daher mehr denen zwischen Entwicklungs- und Industrieländern als dem selbst propagierten Handel unter Gleichen.
3.1 Forum on China-Africa Cooperation (FOCAC)
Die Gründung des FOCAC im Jahr 2000 in Peking bedeutete die Etablierung einer neuen Institution, die den chinesisch-afrikanischen Dialog fördern und die Beziehungen zwischen China und afrikanischen Ländern stärken sollte (vgl. Ampiah; Naidu 2008: 23). Im Oktober 2000 fand das Forum zum ersten Mal, unter reger Beteiligung afrikanischer Staaten, statt. Knapp 80 Minister aus 44 afrikanischen Staaten nahmen an der Konferenz unter Einladung der Pekinger Führung teil (vgl. Taylor 2006: 67). Auf der regionalen Ebene soll dieses Forum zu einer Stärkung der diplomatischen Beziehungen führen und die ÄVorzüge der sino- afrikanischen Kooperation und Partnerschaft aufzeigen“ (Gieg 2010: 68). Letztendlich unterliegt auch das Forum dem Ziel der Verstärkung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit und des Rohstoffhandels zwischen den afrikanischen Ländern und China (vgl. ebd.).
Ein weiteres Ziel der Konferenz war die Abgrenzung der Entwicklungsländer Afrikas und China von der Hegemonie der USA. China stellt die Hegemonie der USA und den Status der entwickelten Länder als Profiteure der Globalisierung als Gefahr für seine Autonomie und Souveränität sowie für die der afrikanischen Entwicklungsländer dar (vgl. Taylor 2006: 67).
So heißt es in der Abschlusserklärung des FOCAC:
„We note that globalization makes all economies more inter-dependent, but it benefits developed countries more while putting most developing countries […] at a disadvantage and subjecting their economic security or even state sovereignty to severe challenges” (Forum on China-Africa Cooperation 2000).
China stellt sich auf eine Stufe mit Afrika und betont den gemeinsamen Charakter als Entwicklungsländer: ÄWe also emphasize that both China and African countries are developing countries with common fundamental interests” (ebd.). China stellt sich allerdings als erfolgreicher Führer der Entwicklungsländer dar, was nicht zuletzt durch seinen Sitz im UN-Sicherheitsrat veranschaulicht wird (vgl. Taylor 2006: 69). Zudem wird in der abschließenden Deklaration der Wille betont, durch Beratungen zwischen China und afrikanischen Länder den Hegemonialmächten entgegenzustehen und eine neue Weltordnung - mit einem größerem Fokus auf die Entwicklungsländer - zu schaffen: Ä[It] is of great importance to consolidating solidarity among developing countries and facilitating the establishment of a new international order” (Forum on China-Africa Cooperation 2000).
Eine Einmischung in die inneren Angelegenheiten afrikanischer Staaten, meist eine Bedingung westlicher Staaten für die Vergabe von Entwicklungshilfe, wird in der Deklaration stark zurückgewiesen und als Menschenrechtsverletzung dargestellt: ÄThe politicisation of human rights and the imposition of human rights conditionalities on economic assistance should be vigorously opposed to as they constitute a violation of human rights” (ebd.).
Ein weiteres Ergebnis des Forums unterstreicht die wachsende Bedeutung, die Afrika für China seit dem Beginn des 21. Jahrhunderts besitzt. Als eine Geste des guten Willens erließ Peking Afrika Schulden in Höhe von 1,2 Milliarden Dollar, die China dann in moralische Überlegenheit bringt, sobald es den Westen auffordert, Afrikas Schulden zu erlassen, welche jedoch wesentlich höher sind (vgl. Taylor 2006: 70).
Auch in der Abschlusserklärung des FOCAC von 2006 - das mit 43 afrikanischen Staatsoberhäuptern die größte politische Zusammenkunft in Peking seit Gründung der Volksrepublik - wird das Prinzip der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten und der gegenseitigen Souveränität aus den ÄFive Principles of Mutual Coexistence“ bestätigt: ÄWe declare that the development of our friendly relations and cooperation are in accordance with the Five Principles of Peaceful Coexistence“ (Beijing Review 2006).
[...]
1 Von insgesamt 76 Befürwortern, also mehr als ein Drittel (vgl. Gieg 2010: 57).
2 Hauptsächlich Öl, Mineralien und Agrarprodukte (vgl. Asche; Schüller 2008: 25).