In dieser Arbeit geht es um die Kriegsmaterial-Politik der Schweiz. Es wird über die Waffenproduktion im Inland und über den Export geschrieben. Als Hauptpunkte wird auf das Rüstungsprogramm der Schweiz und der "Fall Libyen" eingegangen.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Inland
2.1 Rüstungsprogramm
2.2 Schematische Darstellung eines Rüstungsprogramms
2.3 Ausgleichsgeschäft beim Rüstungsprogramm
2.4 Problematik in der Schweiz
3. Export
3.1 Wirtschaft
3.2 Waffenexport Missbrauch: Fall Libyen
5. Schlusswort
6. Bibliografie
Zielsetzung & Themen
Diese Arbeit untersucht die ethischen und politischen Spannungsfelder der Schweizer Rüstungsindustrie vor dem Hintergrund der offiziellen Neutralität. Die zentrale Forschungsfrage befasst sich mit der Vereinbarkeit von Rüstungsexporten mit den humanitären Werten der Schweiz und analysiert, inwieweit die bestehenden Exportkontrollen Missbräuche, wie im Fall Libyen, tatsächlich verhindern können.
- Strukturelle Abläufe und Prozesse schweizerischer Rüstungsprogramme
- Wirtschaftliche Bedeutung und Auswirkungen von Ausgleichsgeschäften
- Analyse der schweizerischen Neutralität im Kontext globaler Waffenexporte
- Fallstudien zu Exportmissbräuchen und deren politische Konsequenzen
- Potenziale und Herausforderungen einer Umstellung auf zivile Produktion
Auszug aus dem Buch
3.2 Waffenexport Missbrauch: Fall Libyen
Es war für die Ruag keine spezielle Lieferung und trotzdem stand sie danach für Wochen im Rampenlicht der Medien. Die Rede ist von der Munitionslieferung der Ruag an die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE), welche danach in Libyen wieder auftauchte. Die Ruag befindet sich zu 100% im Besitz des Bundes und ist unter anderem die grösste Produzentin von Kleinwaffen Munition in Europa. Diese Geschichte war ein kleiner Skandal für die Ruag unter welchem ihr Image litt. Die Waffenexportindustrie hat sowieso schon schlechte Karten der Bevölkerung gegenüber, da braucht es nicht auch noch solch ein Medienrummel. Fakt ist die Munition hat irgendwie ihren Weg nach Libyen gefunden obwohl die Schweizer Gesetzgebung klar vorschreibt, dass Kriegsmaterial nicht in Konflikt- oder Kriegsgebiete exportiert werden darf. Laut der Nichtwiederausfuhr-Erklärung (Art. 18) des „Bundesgesetzes über das Kriegsmaterial“ heisst es:
„In der Regel kann eine Ausfuhrbewilligung nur erteilt werden, wenn es sich um die Lieferung an eine ausländische Regierung oder an eine für diese tätige Unternehmung handelt, und wenn eine Erklärung dieser Regierung vorliegt, dass das Material nicht wieder ausgeführt wird (Nichtwiederausfuhr-Erklärung).“
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Autoren begründen ihr Interesse an der Thematik durch den Widerspruch zwischen Schweizer Neutralität und der Rolle als bedeutender Exporteur von Kriegsmaterial.
2. Inland: Dieses Kapitel erläutert die Finanzierung und den bürokratischen Ablauf von Rüstungsprogrammen sowie die Problematik der Söldnertradition und der Exportkontrolle.
3. Export: Es wird die wirtschaftliche Bedeutung des Waffenexports beleuchtet und anhand des Falls Libyen die Schwachstellen der Nichtwiederausfuhr-Erklärungen aufgezeigt.
5. Schlusswort: Die Autoren fassen die ethischen Dilemmata zusammen und diskutieren mögliche Zukunftsmodelle, etwa durch eine verstärkte Umstellung auf zivile Produktion.
6. Bibliografie: Dieses Kapitel enthält eine Auflistung der verwendeten Literaturquellen und die Belege für die Abbildungen.
Schlüsselwörter
Schweiz, Kriegsmaterial, Rüstungsprogramm, Exportkontrolle, Neutralität, Ruag, Munition, Libyen, Waffenexport, Rüstungsindustrie, VAE, Ethik, zivile Produktion, Sicherheitspolitische Kommission, Ausgleichsgeschäft.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die Schweizer Rüstungsindustrie, ihre Exportpraxis und die daraus resultierenden ethischen sowie neutralitätspolitischen Konflikte.
Was sind die zentralen Themenfelder der Publikation?
Die Schwerpunkte liegen auf den staatlichen Rüstungsprozessen, der wirtschaftlichen Rolle der Waffenexporte und der Problematik von Exportkontrollen.
Was ist das primäre Ziel der Forschungsarbeit?
Ziel ist es, den Widerspruch zwischen der offiziellen humanitären Neutralität der Schweiz und dem hohen Pro-Kopf-Export von Kriegsmaterial kritisch zu hinterfragen.
Welche wissenschaftliche Methode wurde für die Arbeit genutzt?
Die Autoren nutzen eine Kombination aus Literatur- und Quellenanalyse sowie eine Untersuchung konkreter Fallbeispiele und Statistiken.
Welche Inhalte werden im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil beleuchtet detailliert den Ablauf eines Rüstungsprogramms, die Funktion der beteiligten Institutionen und analysiert kritisch Fälle von Waffenexportmissbrauch.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Untersuchung?
Zentrale Begriffe sind Neutralität, Rüstungsexport, Exportkontrolle, Kriegsmaterialgesetz und Waffenexporte.
Inwiefern beeinflusst der Fall Libyen die Argumentation der Autoren?
Der Fall dient als konkretes Beispiel für das Scheitern von Exportkontrollmechanismen und untermauert die These, dass Rüstungsgüter trotz Zusicherungen in Konfliktgebiete gelangen können.
Warum wird eine Umstellung auf zivile Produktion diskutiert?
Die Autoren diskutieren dies als Lösungsansatz, um die Abhängigkeit der Industrie von Rüstungsgeschäften zu verringern und ethische Bedenken zu entschärfen, ohne die Arbeitsplätze vollständig aufzugeben.
- Arbeit zitieren
- Julian Richli (Autor:in), 2012, Kriegsmaterial "Made in Switzerland" - Eine Betrachung der Situation im Inland und des Exports im "Fall Libyen", München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/206288
