Europäische Diktaturen und die Sozialdemokratie


Seminararbeit, 2011
20 Seiten, Note: 1

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1. Die Entstehung sozialdemokratischer Parteien
1.1 Die Gründung der SPD
1.2 Die Gründung der SDAP

2. Die SPD und der Weg in die NS-Diktatur
2.1 Die SPD in den Anfängen der Weimarer Republik
2.2 Die Tolerierungspolitik gegenüber den Präsidialkabinetten Brüning und Papen
2.3 Die Machtergreifung der Nationalsozialisten und die Ausschaltung der SPD

3. Die SDAP und der Weg in den autoritären Ständestaat
3.1 Die SDAP in den Anfängen der Ersten Republik
3.2 Der Schattendorfer Prozess und seine Auswirkungen
3 .3 Die Ausschaltung des Parlaments
3.4 Die Ausschaltung der sozialdemokratischenOpposition

4. Bibliographie

1. Die Entstehung der sozialdemokratischen Parteien

Die Entstehung der sozialistischen und sozialdemokratischen Parteien, die des Öfteren mit dem Terminus „Arbeiterparteien“ versehen werden, geht auf die zweite Hälfte des 19. Jahrhunderts zurück. Die Etablierung dieser neu entstandenen politischen Gruppierung befand sich in unmittelbarer Abhängigkeit zum demokratischen Entwicklungsstand der jeweiligen Länder, und zwar hinsichtlich der verfassungsrechtlichen und politischen Gegebenheiten, der Traditionen und der Industrialisierung.[1] Nachdem diese politischen Determinanten nicht in allen Staaten in gleichem Maße ausgeprägt waren, ist davon auszugehen, dass sich der Entwicklungsprozess der europäischen Sozialdemokraten über mehrere Jahrzehnte erstreckte. Ein weiterer Grund, weshalb die Parteien innerhalb einer längeren Zeitspanne entstanden, besteht darin, dass einige dieser Parteien aus Zusammenschlüssen älterer Arbeitervereinigungen hervorgingen, was eine interne Konkurrenz der ideologischen Richtungen zur Folge hatte.[2]

1.1 Die Gründung der SPD

Ein Beispiel für so einen Zusammenschluss von politisch ähnlich ausgerichteten Gruppierungen lieferte die deutsche Sozialdemokratie. Im Mai 1875 vereinigten sich in Gotha der Allgemeine Deutsche Arbeiterverein und die Sozialdemokratische Arbeiter Partei zur Sozialistischen Arbeiterpartei Deutschlands (SDAP).[3]

Das Programm dieser neu entstandenen Partei war eine Kompromissformel von unterschiedlichen Ideologien. Die Sozialdemokratische Arbeiterpartei, die von Wilhelm Liebknecht gegründet wurde, tendierte eher zum Marxismus, während der Allgemeine Deutsche Arbeiterverein von Ferdinand Lassalle beeinflusst wurde.

Der wesentliche Unterschied zwischen Marx und Lassalle zeigte sich im differenzierten Verhältnis zu Staat und Bürgertum. Marx betrachtete das Bürgertum als Verbündeten im Kampf gegen die halbfeudalen und halbabsolutistischen Monarchien.[4] Lassalle nahm diesbezüglich eine völlig konträre Position ein, sein Kampf richtete sich in erster Linie gegen das Bürgertum, während er dem Staat eine wichtige Rolle bei der Gleichberechtigung des Proletariats zuerkannte. Marx sprach in diesem Zusammenhang von einem künftigen Absterben des Staates und einer Verbrüderung der Nationen.

Angesichts dieser Gegensätze war es klar, dass die gravierenden Differenzen zwischen den Anhängern Lassalles und den Marxisten kaum zu einem Konsens führen konnten. Während die Parteiführung der SDAP verstärkt zum Marxismus tendierte, unterstützten weite Teile der Arbeiterschaft Lassalle. Nach der deutschen Reichsgründung im Jahre 1871 vereinigten sich diese beiden Gruppierungen zur Sozialistischen Arbeiterpartei, 19 Jahre später, nach der Aufhebung der Sozialistengesetze, nahm die Partei den Namen „Sozialdemokratische Partei Deutschlands“ an.

1.2 Die Gründung der SDAP

Nicht nur in Deutschland, sondern auch in anderen europäischen Staaten kam es bei der Entstehung von sozialdemokratischen Parteien zu erheblichen Schwierigkeiten. Erste Ansätze einer Arbeiterbewegung existierten in Österreich während der bürgerlichen Revolution von 1848, die aber mit deren Niederschlagung beseitigt wurden. In den 1860er Jahren gab es erste Versuche, eigene Arbeitervereine zu gründen. Erst im Zuge der Verfassungsreform von 1867 war die Etablierung so genannter Arbeiterbildungsvereine möglich.

Im Jahre 1874 wurde im burgenländischen Ort Neudörfl die Sozialdemokratische Arbeiterpartei Österreichs gegründet, zu der sich nicht alle Strömungen der österreichischen Arbeiterbewegung bekannten. Am Hainfelder Parteitag 1888/89 gelang es Viktor Adler, der als Gründer der Sozialdemokratischen Arbeiterpartei Österreichs gilt, die wichtigsten ideologischen Strömungen der Arbeiterbewegung in der Sozialdemokratischen Arbeiterpartei Österreichs (SDAP) zu einigen. Ab diesem Zeitpunkt war die österreichische Sozialdemokratie eine politisch handlungsfähige Massenpartei.[5]

Dies zeigte sich unter anderem, als es den Sozialdemokraten durch massive Proteste gelang, das allgemeine und gleiche Wahlrecht für Männer durchzusetzen.

Im ersten auf der Basis des allgemeinen und freien Wahlrechtes gewählten Parlament konnten sich die Sozialdemokraten als stärkste Einzelfraktion etablieren. Nach dem Zerfall der Habsburgermonarchie wurde unter dem Vorsitz von Karl Renner eine Koalitionsregierung mit den bürgerlichen Parteien gebildet, die lediglich zwei Jahre Bestand hatte.

2. Die SPD und der Weg in die NS-Diktatur

Zu Beginn der Weimarer Republik war die SPD die dominierende politische Kraft im Deutschen Reich, an ihrem Ende stand sie der Machtübernahme Hitlers schier ohnmächtig gegenüber. Wie war es dazu gekommen? Welche äußeren Faktoren und vor allem welche inneren haben zu diesem Machtverfall geführt? An welchen Punkten hätte die SPD durch ein anderes Vorgehen die NS-Herrschaft möglicherweise verhindern können?

Mit diese Fragestellungen beschäftigen sich Historiker schon lange, nicht zuletzt deswegen, weil sie auf eine Zwangsläufigkeit des Dritten Reiches hinauslaufen.

2.1 Die SPD in den Anfängen der Weimarer Republik

Mit der Demission Kaiser Wilhelms II. am 9. November 1918 kommt es zum Zusammenbruch der Monarchie im Deutschen Reich. Zur gleichen Zeit beginnt die Auseinandersetzung um die Frage, in welcher politischen und verfassungsmäßigen Form Deutschland nun nach dem verlorenen Krieg weiterbestehen soll.

„Aufgrund der weitgehenden Diskreditierung der bisherigen militärischen und politischen Führungsschicht sind jetzt die Sozialdemokraten die politische führende Kraft in Deutschland. Sie streben grundlegende Reformen in Wirtschaft und Gesellschaft an, wollen jedoch gleichzeitig eine Radikalisierung der Revolution nach russischem Vorbild unter allen Umständen verhindern.“[6]

Mitten in den revolutionären Unruhen finden im Januar 1919 die ersten freien Wahlen zur gesetzgebenden Nationalversammlung statt. Bei diesem Urnengang erreichen die Sozialdemokraten 37,9 Prozent der Stimmen und behaupten damit ihre führende Rolle in Deutschland. In den jungen Jahren der Weimarer Republik stellte die SPD von 1919 bis 1925 mit Friedrich Ebert den Reichspräsidenten und war bis 1920 in allen Reichsregierungen (Friedrich Ebert, Philipp Scheidemann, Gustav Bauer, Hermann Müller) vertreten. Danach – insbesondere nach dem Linksruck infolge der Wiedervereinigung mit der Rest-USPD 1922– beteiligt sich die SPD nur noch an wenigen Reichsregierungen, zuletzt 1928 bis 1930 am Kabinett Müller, welches sich aus Vertretern der Zentrumspartei und der Sozialdemokraten zusammensetzte. In Preußen stand mit Otto Braun von 1920 bis 1932 fast durchgehend ein sozialdemokratischer Ministerpräsident an der Spitze des Freistaates.

2.2 Die Tolerierungspolitik gegenüber den Präsidialkabinetten Brüning und Papen

Nach dem Ende der großen Koalition bildete der Zentrumspolitiker Heinrich Brüning eine neue Regierung. Das Kabinett Brüning bediente sich im Juli 1930 des Instrumentariums der Notverordnung, Artikel 48 der Weimarer Verfassung, um seine Vorlage zur Deckung des Reichshaushaltes durchzusetzen. Diese enthielt Steuererhöhungen und Leistungseinschränkungen bei der Arbeitslosenversicherung. Die Reichstagsmehrheit bestehend aus SPD, KPD, DNVP und NSDAP reagierte jedoch mit der Aufhebung dieser Notverordnung. Daraufhin löste Brüning durch das Verlesen eines Dekretes des Reichspräsidenten Hindenburg die Nationalversammlung auf und setzte Neuwahlen für September 1930 an. Bei diesem Urnengang wurde die SPD, gefolgt von der NSDAP, erneut stimmenstärkste Partei. Eine Koalitionsregierung war angesichts der Zersplitterung des Parlamentes nahezu unmöglich. So konnte Brüning nur weiter regieren, weil die SPD Misstrauensanträge gegen ihn nicht unterstützte und auch nicht gegen seine Notverordnungen vorging.[7] Die Gründe für diese Tolerierungspolitik von Seiten der SPD lagen in der Befürchtung, dass bei einer weiteren Neuwahl die Rechtsparteien insbesondere die NSDAP erneut politisches Terrain dazu gewinnen könnten. Die SPD war bereit, alles der Bekämpfung des Nationalsozialismus unterzuordnen. In diesem Zusammenhang erklärter der SPD-Abgeordnete Wilhelm Keil im Berliner Reichstag Folgendes:

„Nichts leichter als Bruning zu stürzen. Wer aber konnte an seine Stelle treten? Stand nicht die SPD den anderen Oppositionsparteien viel feindlicher gegenüber als dem Kabinett Brüning? Sollten wir Brüning zwingen, sich mit den Nationalsozialisten zu verbinden? Das hätte zur Hitlerdiktatur und zu völligen Zerstörung des Parlamentarismus geführt.“[8]

[...]


[1] Vgl.Pelinka,1980, S.13.

[2] Vgl. Ebd.

[3] Vgl. Zur Mühlen,1980,S.20.

[4] Vgl. Ebd. S.21

[5] Ucakar,1997,S.249.

[6] Deutscher Bundestag,1984, S.236.

[7] Vgl. Kolb, 2002, S.86.

[8] Matthias, 1960, S. 106,(zit.nach: Keil,a.a.O. S.377).

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Details

Titel
Europäische Diktaturen und die Sozialdemokratie
Hochschule
Johannes Kepler Universität Linz  (Institut für Sozial- und Wirtschaftsgeschichte)
Veranstaltung
Die Diktatur als Herrschaftsmodell im Europa des 20. Jahrhunderts
Note
1
Autor
Jahr
2011
Seiten
20
Katalognummer
V206538
ISBN (eBook)
9783656337515
ISBN (Buch)
9783656338161
Dateigröße
524 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
europäische, diktaturen, sozialdemokratie
Arbeit zitieren
Mag. Wolfgang Bilewicz (Autor), 2011, Europäische Diktaturen und die Sozialdemokratie, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/206538

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