In dieser Hausarbeit geht es um die Systemtransformation eines autoritären hin zu einem demokratischen System am Beispiel des politischen Systems der „Russländischen Föderation“ bzw. Russland (nach Artikel 1 Absatz 2 der russischen Verfassung sind diese beiden Begriffe gleichbedeutend, deshalb ist es gleichgültig, wie man den russischen Staat bezeichnet). Neben den politischen und sozialen müssen dafür auch die ökonomischen Strukturen komplett umgebaut werden. „Die neuen Eliten (…) können nicht, wie die demokratischen Kräfte auf der iberischen Halbinsel Mitte der 70er Jahre, die Schubkraft eines ökonomischen Booms für die Demokratisierung nutzen. Dies macht die Chancen für eine dauerhafte und stabile demokratische Entwicklung prekär“1. Deshalb ist dieses Feld aus politikwissenschaftlicher Sicht interessant. Es ist aber gleichzeitig darauf hinzuweisen, dass eine Annäherung an die Realität nachsowjetischer Transformation wegen dieser Komplexität schwierig erscheint. „So mühsam der Systemwechsel in der FSU (früheren Sowjetunion) verläuft, so schwer ist es, ihn zu begreifen. Die meisten der Begriffe und Chiffren, die wir verwenden, sind eher stille Verabredungen, Hilfskonstruktionen, um (scheinbar) Gestalt in Vorgänge zu bringen, die immer schwerer zu durchschauen sind.“2 Um die Frage, ob es sich bei Russland nach der Transformation um eine (defekte) Demokratie oder gar eine Autokratie handelt, beantworten zu können, wird zunächst der Begriff der Demokratie operationalisiert, wie er im Kontext dieser Arbeit verstanden wird. Im Anschluss daran wird ein kurzer Überblick über die Geschichte der Demokratisierung in der Welt gegeben, um dann auf den Begriff der Systemtransformation im Allgemeinen näher einzugehen, inklusive der einzelnen Phasen eines Demokratisierungsprozesses. Kern und Gradmesser eines demokratischen Systems ist zweifelsohne die Verfassung des Staates. Deshalb werde ich besonderes Augenmerk auf die Betrachtung der Verfassung Russlands von 1993 legen, um möglicherweise Aufschlüsse über die Gestalt des russischen Systems zu erlangen, ohne jedoch dabei in eine in allen Punkten umfassende Analyse der russischen Verfassung anzustellen. [...]
1 Berg-Schlosser, Dirk / Müller-Rommel, Ferdinand: Vergleichende Politikwissenschaft, Opladen 1997, S. 239
2 Segbers, Klaus: Russland, in: Weidenfeld, Werner (Hrsg.): Demokratie und Marktwirtschaft in Osteuropa
– Strategien für Europa, Gütersloh 1995, S. 367
Inhaltsverzeichnis
0. Einleitung
1. Definition von Demokratie
2. Entwicklung der Demokratisierung
3. Definition und Erläuterung zum Begriff der Systemtransformation
4. Einzelne Phasen des Demokratisierungsprozesses in Russland
4.1 Übergang des autoritären Systems zum Beginn der Demokratisierung
4.2 Schaffen einer Verfassung für ein demokratisches System
4.3 Verfassungsrealität
4.4 Konsolidierung
5. Fazit – Der status quo nach der Transformation: Ist Russland eine defekte Demokratie?
5.1 Herrschaftslegitimation
5.2 Herrschaftszugang
5.3 Herrschaftsmonopol
5.4 Herrschaftsstruktur
5.5 Herrschaftsanspruch
5.6 Herrschaftsweise
5.7 Zusammenfassung
Zielsetzung und Themen
Die Arbeit untersucht das politische System der Russländischen Föderation nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion, um zu analysieren, ob es sich dabei um eine defekte Demokratie handelt. Dabei steht die Frage im Mittelpunkt, wie die Systemtransformation bewertet werden kann und welche Rolle die Verfassung sowie die politische Realität spielen.
- Grundlagen der Demokratiedefinition und Demokratisierungsprozesse.
- Analyse der russischen Verfassung von 1993 und ihre institutionelle Ausgestaltung.
- Gegenüberstellung von Verfassungsnorm und politischer Verfassungswirklichkeit.
- Bewertung des Transformationserfolgs anhand von Typologien defekter Demokratien.
Auszug aus dem Buch
4.1 Übergang des autoritären Systems zum Beginn der Demokratisierung
Bei der genaueren Betrachtung der ersten Phase beziehe ich mich auf theoretische Überlegungen, die Bestandteil eines Konzepts des Instituts für Entwicklungssoziologie an der Universität Bielefeld sind, das so genannte SKOG-Konzept (Konzept der „Strategischen und Konfliktfähigen Gruppen“). Es basiert auf einer zwanzig Jahre andauernden Feldstudie und ist daher für den sozialwissenschaftlichen Gebrauch durchaus nutzbar. Dieses Konzept stellt die Bedingungen und den Ablauf der Transition vor einem handlungstheoretischen Hintergrund dar: „Demokratisierung beschreibt einen Prozess sich verändernder innergesellschaftlicher Kräfteverhältnisse, bei dem es zu einer politischen, sozialen und ökonomischen Partizipationserweiterung zugunsten der bisher vom Regime ausgeschlossenen, oppositionellen (oder konfliktfähigen) Gruppen kommt.“ Die Besitzer der Macht sowie deren Unterstützer werden in diesem Kontext als die so genannten strategischen Gruppen verstanden, was durch ein folgendes Zitat noch belegt wird.
Zusammenfassung der Kapitel
0. Einleitung: Einführung in die Systemtransformation in Russland und Formulierung der Forschungsfrage hinsichtlich des Demokratiecharakters.
1. Definition von Demokratie: Klärung des Demokratiebegriffs und Identifikation zentraler Merkmale als Maßstab für den Transformationserfolg.
2. Entwicklung der Demokratisierung: Überblick über globale Demokratisierungswellen und die verschiedenen Wege, wie Demokratisierungsprozesse initiiert werden.
3. Definition und Erläuterung zum Begriff der Systemtransformation: Theoretische Abgrenzung der Konzepte Systemwandel, Transition und Konsolidierung.
4. Einzelne Phasen des Demokratisierungsprozesses in Russland: Detaillierte Untersuchung des Übergangs, der Verfassungsgebung und der Herausforderungen der Konsolidierung in Russland.
5. Fazit – Der status quo nach der Transformation: Ist Russland eine defekte Demokratie?: Abschließende Bewertung des russischen politischen Systems unter Einbezug der Kriterien für defekte Demokratien.
Schlüsselwörter
Russland, Systemtransformation, Demokratisierung, defekte Demokratie, Verfassungsrealität, Konsolidierung, autoritäres System, Transformationsforschung, politische Eliten, Rechtsstaatlichkeit, Zivilgesellschaft, Machtakkumulation, politische Partizipation.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundlegend?
Die Arbeit analysiert den Prozess der Systemtransformation von einem autoritären Regime zu einer Demokratie am Beispiel der Russländischen Föderation.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die Themen umfassen Demokratiedefinitionen, das SKOG-Konzept der strategischen Gruppen, die russische Verfassung von 1993 sowie den Status Russlands im internationalen Vergleich.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Ziel ist es zu beurteilen, ob das russische politische System heute als funktionierende Demokratie, Autokratie oder defekte Demokratie einzustufen ist.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es wird eine politikwissenschaftliche Analyse auf Basis theoretischer Transformationskonzepte (insbesondere von Wolfgang Merkel) durchgeführt und mit der Verfassungsrealität abgeglichen.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil befasst sich mit den Phasen der Transformation, der Schaffung demokratischer Institutionen in der Verfassung und der kritischen Analyse der politischen Praxis.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zentrale Begriffe sind Systemtransformation, defekte Demokratie, Transformationsprozess, Verfassungsrealität und Konsolidierung.
Warum wird Russland im Kontext der Transformation als "schwieriger Fall" bezeichnet?
Russland weist aufgrund der historischen Prägung, der schwachen Zivilgesellschaft und der Rolle des organisierten Verbrechens spezifische Merkmale auf, die von westlichen Demokratiemodellen abweichen.
Was ist das Fazit der Arbeit bezüglich des russischen Systems?
Der Autor kommt zu dem Schluss, dass Russland tendenziell als defekte Demokratie einzustufen ist, da zwar demokratische Institutionen formal existieren, aber ihre Funktionslogik durch Machtakkumulation gestört ist.
- Quote paper
- Patrick Ehlers (Author), 2003, Der status quo Russlands nach der Transformation - Eine defekte Demokratie?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/20782
