StädteRegion Aachen

Ausgewählte Probleme der Stadtentwicklung


Hausarbeit (Hauptseminar), 2009

25 Seiten, Note: 1,0


Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. StädteRegion Aachen
2.1 Einführung
2.2 Der Weg zur StädteRegion
2.3 Politik und Verwaltung
2.3.1 Administrative Struktur
2.3.2 Verwaltung und Finanzen
2.4 Zweck und Ziel der StädteRegion
2.5 Aufgaben der StädteRegion
2.5.1 Einzelhandel
2.5.2 Wirtschaftsförderung
2.5.3 Planung und Regionalplanung
2.6 Perspektiven

3. Schlussbemerkung

Literaturverzeichnis

Anhang

1. Einleitung

„Die Region ist die Stadt“ – so war der Titel einer 1998 durchgeführten gemeinsamen Jahrestagung der Akademie für Raumforschung und Landesplanung (ARL) und der Deutschen Akademie für Städtebau und Landesplanung (DASL) in Esslingen [1].

Hier wurde die „zunehmende Notwendigkeit stadtregionaler Kooperationen diskutiert (…): einerseits zur besseren Abstimmung der Interessen von Kernstadt und Umland, andererseits zur Verbesserung der Leistungs- und Wettbewerbsfähigkeit der gesamten Stadtregion“ [2].

Als Gründe für die verstärkte Aufmerksamkeit von Stadtregionen seit den 1990er Jahren können zum Ersten die Suburbanisierung mit ihren negativen ökologischen Implikationen sowie einer zunehmenden finanziellen Polarisierung zwischen Kernstadt und Umland genannt werden. Zum Zweiten auch die “Konkurrenz der Regionen“. Hier sind Schlagwörter wie Globalisierung und eine Ökonomisierung von Gesellschaft und Politik zu nennen. Durch obige Befunde zeigt sich, dass die Wettbewerbsfähigkeit eines Standortes oftmals nur noch durch interkommunale Kooperationen – deren Bedeutung in Zeiten kommunaler Haushaltsprobleme ebenso stark zugenommen hat - sichergestellt werden kann. Drittens muss ebenfalls eine Regionalisierung der Lebensweisen angeführt werden, die sich in letzter Konsequenz in einer deutlichen Ausdehnung der Aktionsräume zeigt [3].

Die hier dargestellten Problemfelder gelten ebenfalls für die Region Aachen. Auch hier bedient man sich nun einer neuen Form der stadtregionalen Kooperation.

In der vorliegenden Arbeit sollen die Strukturen der StädteRegion Aachen näher erläutert werden. Gleichzeitig muss aber auch gefragt werden – und das noch vor der eigentlichen Bildung der Gebietskörperschaft – wohin die StädteRegion gehen kann und was ihre Zukunftsperspektiven sind.

2. StädteRegion Aachen

2.1 Einführung

Die StädteRegion Aachen ist ein kommunaler Zweckverband im Südwesten Nordrhein-Westfalens. Er besteht aus der Stadt Aachen sowie den neun kreisangehörigen Kommunen des Kreises Aachen: Alsdorf, Baesweiler, Eschweiler, Herzogenrath, Monschau, Stolberg und Würselen sowie den Gemeinden Simmerath und Roetgen.

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Abb. 1: Die Kommunen der StädteRegion Aachen

Quelle: www.staedteregion-aachen.de/images/gewerbeflaechen_staedetregion.gif

Von den zehn städteregionsangehörigen Kommunen tragen acht den Titel “Stadt“; sechs hiervon sind mittlere Städte mit 25.000 bis 60.000 Einwohnern. Drei Kommunen – Monschau, Simmerath und Roetgen - haben weniger als 20.000 Einwohner. Aachen selbst ist eine Großstadt, die mehr als 100.000 Einwohner - 257.935 Einwohner, Stand: 30. Juni 2008 [4] – hat.

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Abb. 2: Bevölkerung in der StädteRegion Aachen

Quelle: Eigene Grafik nach www.it.nrw.de/statistik/a/daten/amtlichebevoelkerungszahlen/rp3_juni08.html

Zum Stichtag 30. Juni 2008 lebten in der Städteregion Aachen 567.582 Menschen. Hiervon entfallen 257.935 auf die Stadt Aachen (ca. 45 % der Gesamtbevölkerung der StädteRegion) und 309.657 auf den Kreis Aachen [5].

Auf einer Fläche von knapp 710 km² - 25 % entfallen hiervon auf die Stadt Aachen - entspricht dies einer Bevölkerungsdichte von 803 Einwohner je km². Hiermit übertrifft die Bevölkerungsdichte der StädteRegion Aachen den Vergleichswert für den Regierungsbezirk Köln (595 Einwohner je km²) sowie ebenfalls die Bevölkerungsdichte in Nordrhein-Westfalen (528 Einwohner je km²).

Ab dem 21. Oktober 2009 wird die StädteRegion gemäß dem Aachen-Gesetz Rechtsnachfolgerin des Kreises Aachen und übernimmt alle seine Aufgaben, das Personal, Schulden und Vermögen. Die städteregionsangehörige Stadt Aachen behält die Rechtsstellung einer kreisfreien Stadt [6].

2.2 Der Weg zur StädteRegion Aachen

Bereits im Oktober 2001 wurde die Vision von der Bildung der StädteRegion Aachen erstmals einer breiten Öffentlichkeit, am so genannten “langen Abend der Räte“, vorgestellt. „Die Mitglieder des Kreistags und des Rats der Stadt Aachen sowie der kreisangehörigen Kommunen wurden über die “Vision“ informiert: Intensivierung der kommunalen Zusammenarbeit, einheitlicher Aufgabenträger, politische Handlungs-einheit“ [7].

Als strukturelles Vorbild wurde die Region Hannover [8] ausgewählt; allerdings wollte man aus dort gemachten Fehlern lernen sowie das Hannoveraner Modell an die Besonderheiten der Aachener Region anpassen.

Bei Gesprächen mit der Kommunalaufsichtsbehörde – der Bezirksregierung Köln - wurde klar, dass die angedachte interkommunale Kooperation „nicht nur freiwillige Aufgaben der Gemeinden beinhalten sollte, sondern auch Pflichtaufgaben und Pflichtaufgaben zur Erfüllung nach Weisung“ [9].

Das Gesetz über kommunale Gemeinschaftsarbeit (GkG), das die Errichtung eines Zweckverbandes ermöglichte, sah jedoch oben genannte Pflichtaufgaben explizit nicht vor.

Als Etappenziel wurde im Folgenden die Gründung eines Zweckverbandes weiter verfolgt. Diesem sollten freiwillige Aufgaben übertragen werden, während mittelfristig eine landesgesetzliche Sonderregelung angestoßen werden sollte, um die Vision der StädteRegion realisieren zu können.

Im September 2002 lag schließlich der Satzungsentwurf zur Gründung des Zweckverbandes vor, welcher im Mai 2004 von der Bezirksregierung genehmigt wurde. Einen Tag nach Bekanntmachung der Satzung wurde von der Verbandsversammlung ein „Rechtsgutachten zur Fortentwicklung der StädteRegion und zur rechtlichen Zulässigkeit eines “Mehrzweckverbandes“ in Auftrag (gegeben)“ [10].

Das im Januar 2005 vorliegende Gutachten bestätigte die rechtliche Zulässigkeit eines Mehrzweckverbandes auf Grundlage des geltenden Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit.

Auf dem Weg zu einer landesgesetzlichen Sonderregelung sahen die Aufsichtsbehörden Spielräume „zur sukzessiven Fortentwicklung der StädteRegion Aachen, wenn das Ziel – ein unmittelbar demokratisch legitimierter Aufgabenträger, der räumlich die Stadt Aachen und die Gemeinden des Kreises Aachen umfasst und an die Stelle des bisherigen Kreises Aachen tritt – definiert werde“ [11].

Diesen Empfehlungen schlossen sich die Gremien von Stadt und Kreis Aachen an.

Neben der Erarbeitung eines Zukunftsprogramms im September 2005, das u.a. die Einrichtung von Fachforen vorsah, wurden mit der Zusammenlegung der Sozial- und Gesundheitsämter von Stadt und Kreis Aachen Modellämter für spätere Zusammenlegungen geschaffen [12].

Das eigentliche Gesetzgebungsverfahren zur Schaffung einer landesgesetzlichen Sonderregelung wurde Ende 2006 mit dem Antrag auf Eröffnung des Verfahrens durch den Oberbürgermeister der Stadt Aachen und dem Landrat des Kreises Aachen begonnen.

Ein erster Referentenentwurf des Gesetzes zur Bildung der StädteRegion Aachen (Aachen-Gesetz) lag im September 2007 vor; allerdings wurde dieser später modifiziert. „Dieser modifizierte Gesetzentwurf sah nun vor, dass die von der Stadt Aachen auf die StädteRegion Aachen zu übertragenden Aufgaben (…) mittels einer Positivliste festgelegt werden“ [13] und in Form einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen Stadt und Kreis Aachen festgelegt werden sollte. Das Aachen-Gesetz diente außerdem zur Regelung der Vermögensübergangs- und Finanzregelung. Der Status der Stadt Aachen als kreisfreie Stadt blieb somit erhalten.

Anfang Dezember 2007 wurde der obige Gesetzentwurf in den Landtag eingebracht, die öffentlich-rechtlichen Vereinbarungen zwischen Stadt und Kreis Aachen wurden wenige Tage später unterzeichnet.

„Die einstimmige Verabschiedung des Aachen-Gesetzes durch den Landtag des Landes Nordrhein-Westfalen erfolgte am 21.02.2008. (…) Entgegen den Anregungen, nach denen der StädteRegion die Kompetenz zur Entwicklung von Masterplänen zugesprochen werden sollte, wurde dies nicht in das Gesetz aufgenommen“ [14].

Mit Datum der Kommunalwahl 2009 wird die StädteRegion Aachen unmittelbar demokratisch legitimiert.

[...]


[1] vgl. www.difu.de/publikationen/difu-berichte/4_98/artikel08.shtml

[2] BASTEN et al. 2007: 297

[3] vgl. DANIELZYK 2006

[4] www.it.nrw.de/statistik/a/daten/amtlichebevoelkerungszahlen/rp3_juni08.html

[5] vgl. www.it.nrw.de/statistik/a/daten/amtlichebevoelkerungszahlen/rp3_juni08.html

[6] www.staedteregion-aachen.de/Zweckverband/zweckverband_dokumente/staedteregion_das_ganze-paket.pdf

[7] www.staedteregion-aachen.de/Zweckverband/zweckverband_dokumente/staedteregion_das_ganze-paket.pdf

[8] Dem Gemeindeverband Region Hannover – Gründung 2001 – gehören neben der Landeshauptstadt Hannover 20 Städte und Gemeinden an. Die Region ist Rechtnachfolger des ehemaligen Landkreises Hannover und des ehemaligen Kommunalverbandes Großraum Hannover. Sie ist von der Struktur her einem Regionalkreis ähnlich. Die ehemals kreisfreie Stadt Hannover ist Mitglied der Region. Die Bildung der Region Hannover gehört zu den konsequentesten Reformansätzen im Bereich stadtregionaler Kooperationen (vgl. BASTEN et al. 2007).

[9] ebd.

[10] ebd.

[11] ebd.

[12] Bereits im Jahr 2001 wurden die Straßenverkehrsämter von Stadt und Kreis Aachen zusammengelegt

[13] www.staedteregion-aachen.de/Zweckverband/zweckverband_dokumente/staedteregion_das_ganze-paket.pdf

[14] ebd.

Ende der Leseprobe aus 25 Seiten

Details

Titel
StädteRegion Aachen
Untertitel
Ausgewählte Probleme der Stadtentwicklung
Hochschule
Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn  (Geographisches Institut)
Veranstaltung
Oberseminar: Ausgewählte Probleme der Stadtentwicklung
Note
1,0
Autor
Jahr
2009
Seiten
25
Katalognummer
V208075
ISBN (eBook)
9783656354673
ISBN (Buch)
9783656354901
Dateigröße
1320 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
Städteregion Aachen, Aachen, StädteRegion, stadtregionale Kooperation, Stadtregion
Arbeit zitieren
Michael Reichert (Autor), 2009, StädteRegion Aachen, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/208075

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