Die moderne Volkswirtschaft ist ohne Luftverkehr unvorstellbar. Täglich nutzen Millionen von Menschen Fluglinien für unterschiedliche Zwecke: von Geschäftsreisen bis Familienbesuche. Der Luftverkehr bedient nicht nur die anderen Wirtschaftsbranchen, sondern bildet eine eigenständige Branche, die einen wesentlichen Beitrag zum Bruttoinlandprodukt mehrere Staaten leisten.
Trotzdem benötigt der störungsfreie Flugbetrieb eine gut entwickelte Infrastruktur, deren Kapazitäten aus verschiedenen Gründen immer beschränkt sind. Mehrere Flughäfen insbesondere in entwickelten Industriestaaten funktionieren schon an der Grenzen ihrer Möglichkeiten. Starts und Landungen von Fluggeräten spielen die führende Rolle bei dem Zugang zur Infrastruktur. Ohne Zugang zur Flughafeninfrastruktur ist die normale wirtschaftliche Tätigkeit eines Luftfahrtunternehmens unmöglich. Somit sind bestimmte Rechtsnormen entstanden, die die Vergabe von Zeitnischen für Starts und Landungen oder Slots auch in der Europäischen Union regeln. Dabei werden sie oftmals als ungerecht und schädlich für die Wirtschaft beurteilt. In diesem Bezug lässt sich die folgende Fragestellung des vorliegenden Aufsatzes formulieren: welche Änderungen der europarechtlichen Normen notwendig sind, um das in der Europäischen Union geltende System der Slot – Vergabe zu verbessern?
Um diese Fragestellung zu beantworten, soll vor allem der allgemeine Begriff von Slot formuliert werden, die gleichzeitig wirtschaftliche und technische Aspekte umfasst. Danach wird es dargestellt, wie die Vergabe von Zeitnischen in der Europäischen Union und Deutschland rechtlich geregelt wird. Aufgrund der Rechtsnormen, die das System der Vergabe von Slots bilden, werden die hauptsächlichen Rechtsfragen dieses Systems identifiziert und die entsprechenden Verbesserungsvorschläge aus dem wirtschaftlichen und wissenschaftlichen Bereich angeführt. Zum Schluss werden die eigenen Änderungsvorschläge des Verfassers formuliert.
Inhaltsverzeichnis
Einführung
A. Allgemeine Definition von Slot
B. Slotvergabe nach europäischem und deutschem Recht
I. Slotvergabe gemäß der europäischen Rechtsordnung
II. Slotvergabe gemäß der deutschen Rechtsordnung
C. Rechtsfragen des in der EU geltenden Slotvergabesystem
I. Identifikation der rechtlichen Probleme bei der Slot – Zuteilung
1. Defizit der formellen und finanziellen Unabhängigkeit des Flugplankoordinators
2. Diskriminierung der Neuerwerber von Slots durch Großvaterrechte
II. Mögliche Neuregelungen der Vergabe von Slots in der EU
1. Änderungsvorschläge der Europäischen Kommission
a. Mögliche Neuregelungen aufgrund der National Economic Research Association (NERA) Studie
b. Mögliche Neuregelungen aufgrund der Steer Davies Gleave Studie
2. Änderungsvorschläge aus dem wissenschaftlichen Bereich
D. Eigene Vorschläge zur Neuregelungen der Vergabe von Slots in der EU
Fazit
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht das aktuelle System der Slot-Vergabe an Flughäfen in der Europäischen Union und analysiert dessen rechtliche sowie wirtschaftliche Defizite. Das primäre Ziel ist es, notwendige Rechtsänderungen zu identifizieren und eigene Lösungsansätze zu formulieren, um einen diskriminierungsfreien und effizienten Marktzugang für Luftfahrtunternehmen zu gewährleisten.
- Analyse der rechtlichen Grundlagen der Slot-Vergabe auf EU- und nationaler Ebene
- Untersuchung der Unabhängigkeit des Flugplankoordinators in ausgewählten Mitgliedstaaten
- Bewertung der Auswirkungen von sogenannten "Großvaterrechten" auf den Wettbewerb
- Diskussion von Reformmodellen wie "Primary Trading" und "Secondary Trading"
- Entwicklung eigener Vorschläge zur Neugestaltung des Vergabesystems
Auszug aus dem Buch
Diskriminierung der Neuerwerber von Slots durch Großvaterrechte
Wie es bereits erwähnt wurde, geht die Verordnung Nr. 95/93 (Slot – VO) von dem freien Marktzugang zu Slots aus. Der Flugplankoordinator vergibt aber Zeitnischen für Starts und Landungen nach grundsätzlich festen Regeln. Dabei spielen die Großvaterrechte aus Artikel 8 Abs. 2 der Slot – VO im Slotvergabeverfahren eine führende Rolle. Die Praxis der ständigen Anwendung von Großvaterrechte hat dazu geführt, dass die alteingesessenen nationalen Fluggesellschaften (z. B. Lufthansa, Air France, KLM, British Airways) auf den internationalen Großflughäfen über die Mehrheit der zu vergebenden Slots verfügen. Insgesamt sind 93% der Zeitnischen an koordinierten Flughäfen der europäischen Gemeinschaft mit Großvaterrechte versehen.
Zum Beispiel gehören über 90 Prozent der Slots auf dem deutschen Flughafen Frankfurt/Main zu den etablierten Luftfahrtunternehmen. Auf diese Weise sind fast alle Slots an den europäischen Flughäfen von der freien Vergabe ausgeschlossen, was der Erhalt von geeigneten Start- und Landeberechtigungen durch Neubewerber erheblich erschwert.
Die gemäß Artikel 8 Abs. 2 Hs. 2 auf 80% beschränkte Verpflichtung zur Nutzung von zugewiesenen Zeitnischen ist angesichts der sehr knappen Kapazitäten an Flughäfen der EU nicht nachvollziehbar. Die Zahl der überlasteten Flughäfen, die eine Koordination benötigen, nimmt aber in der europäischen Gemeinschaft zu. Die gesetzgeberische Etablierung der Nutzungsverpflichtung von Slots auf 80% führt dazu, dass etwa 20 Prozent der von den großen Luftfahrtunternehmen angemeldeten und ihnen zugewiesene Slots nicht genutzt und einige wirtschaftlich wertvolle Zeitnischen für Starts und Landungen gleichzeitig für Mit- und Neubewerber nicht verfügbar werden.
Zusammenfassung der Kapitel
Einführung: Die Einleitung beleuchtet die Bedeutung des Luftverkehrs für die moderne Volkswirtschaft und stellt die Forschungsfrage nach notwendigen Rechtsänderungen am Slot-Vergabesystem in der EU.
A. Allgemeine Definition von Slot: In diesem Kapitel werden technische sowie juristisch-wirtschaftliche Definitionen des Begriffs "Slot" erarbeitet, um eine Grundlage für die weitere rechtliche Analyse zu schaffen.
B. Slotvergabe nach europäischem und deutschem Recht: Das Kapitel erläutert die regulatorischen Rahmenbedingungen durch die europäische Slot-Verordnung sowie die Umsetzung in deutsches Recht inklusive des Verfahrens der Flugplankoordinierung.
C. Rechtsfragen des in der EU geltenden Slotvergabesystem: Hier werden zentrale Probleme wie das Defizit der Unabhängigkeit des Flugplankoordinators und die wettbewerbsverzerrende Wirkung von Großvaterrechten identifiziert und diskutiert.
D. Eigene Vorschläge zur Neuregelungen der Vergabe von Slots in der EU: Der Verfasser unterbreitet konkrete Reformvorschläge zur Sicherung der Unabhängigkeit des Koordinators und einer inhaltlichen Neugestaltung der Großvaterrechte zugunsten des Wettbewerbs.
Fazit: Die Arbeit schließt mit einer zusammenfassenden Bewertung der Notwendigkeit politischer Weichenstellungen zur Verbesserung des Slot-Vergabesystems.
Schlüsselwörter
Slot-Vergabe, Luftverkehrsrecht, Zeitnischen, Großvaterrechte, Flugplankoordinator, EU-Recht, Marktzugang, Luftfahrtunternehmen, Slot-Pool, Wettbewerb, Flughafenkapazität, Regulierung, Verkehrsflughäfen, Slot-Verordnung, Infrastruktur.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundsätzlich?
Die Seminararbeit befasst sich mit der rechtlichen Ausgestaltung und den Problematiken der Zuweisung von Zeitnischen (Slots) für Start- und Landevorgänge an Flughäfen innerhalb der Europäischen Union.
Welche zentralen Themenfelder werden behandelt?
Zu den Kernbereichen gehören die europäische Zeitnischenverordnung, das deutsche Luftverkehrsrecht, das Phänomen der sogenannten Großvaterrechte sowie Reformvorschläge zur Steigerung der Markteffizienz.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Ziel ist es, die bestehenden Schwachstellen im Slot-Vergabeverfahren aufzuzeigen, die einen fairen Wettbewerb behindern, und Lösungsansätze für eine wettbewerbskonforme Neuregelung zu entwickeln.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine rechtswissenschaftliche Analyse, die auf der Auswertung bestehender europäischer Verordnungen, nationaler Gesetze, Fachliteratur sowie wirtschaftswissenschaftlicher Studien basiert.
Was ist das zentrale Problem mit dem Flugplankoordinator?
Die Arbeit kritisiert, dass in vielen EU-Mitgliedstaaten die formelle und finanzielle Unabhängigkeit des Koordinators gegenüber den Luftfahrtunternehmen nicht ausreichend gewährleistet ist, was die Objektivität der Zuteilung infrage stellt.
Welche Rolle spielen die sogenannten Großvaterrechte?
Großvaterrechte sichern etablierten Fluggesellschaften dauerhaft den Zugriff auf bereits zugeteilte Slots, was den Marktzutritt für neue Wettbewerber ("Neubewerber") erheblich erschwert.
Wie könnten laut Autor die Anteile am Flugplankoordinator fairer verteilt werden?
Der Autor schlägt vor, das Stammkapital des Flugplankoordinators zur Hälfte in staatliche Hand zu legen und die andere Hälfte gleichmäßig zwischen allen nutzenden Fluggesellschaften zu verteilen, um einseitige Einflussnahmen zu verhindern.
Welche konkrete Änderung schlägt der Autor für die Nutzungsverpflichtung vor?
Der Autor befürwortet eine Erhöhung der Nutzungsverpflichtung von 80% auf 90% unter strengeren Nachweispflichten, um zu verhindern, dass Slots lediglich zur Blockade für Wettbewerber gehalten werden.
- Arbeit zitieren
- B.A. Andrei Horlau (Autor:in), 2013, Die Slot-Vergabe an den Flughäfen der EU, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/209033
