Die wohl werthaltigste Position in kommunalen Bilanzen stellt das kommunale Straßennetz dar, das dem Infrastrukturvermögen zugeordnet wird. Der Umgang mit dem vorhandenen Straßenvermögen, insbesondere seine Entwicklung in den Folgebilanzen stellt die Kommunen vor große Herausforderungen, insbesondere was die einzelfallbezogene Abgrenzung von Investitionen und Instandhaltungen anlässlich kommunaler Straßenbaumaßnahmen anbelangt.
Werden qualitätsverbessernde Baumaßnahmen am Straßennetz in großem Umfang als Instandhaltungen eingestuft, hat dies keine bilanziellen Auswirkungen und trägt somit nicht zur Vermögensbildung bei. Weil Instandhaltungen als Aufwand über die Ergebnisrechnung gebucht werden, belasten sie den Haushalt im Jahr der Rechnungslegung in voller Höhe und erschweren zusätzlich den Haushaltsausgleich.
Hinzu kommt, dass schwindende Vermögenswerte in der Bilanz einerseits die Aufstockung notwendiger Finanzierungsmittel im Bereich der Straßenerhaltung erschweren und andererseits bei konstantem Schuldenstand einen voranschreitenden Verzehr des Eigenkapitals begünstigen.
Aus allem folgt die Forderung eines nachhaltigen bilanziellen Vermögenserhalts, welcher nur durch regelmäßige (Re)Investitionen erreicht werden kann und mit dem im Zielsystem des NKF verankerten Grundsatz der „intergenerativen Gerechtigkeit“ begründet wird.
Die Forderung, die Abgrenzung zwischen Investitionen und Instandhaltungen möglichst im Sinne eines Vermögenserhalts aufzulösen, ist mit erheblichen Umsetzungsproblemen behaftet.
In dieser Arbeit soll folgende Leitfrage ihre Beantwortung finden: „Welche Spielräume bieten die doppischen Vorschriften zur kommunalen Straßenbewertung bei der Abgrenzung von Investitionen und Instandhaltung im Sinne eines langfristigen Vermögenserhalts?“
Inhaltsverzeichnis
1 Straßenbewertung im Kontext des „Neuen Kommunalen Finanzmanagements“ (NKF)
1.1 Ausgangslage
1.2 Problemstellung
1.3 Zielsetzung
1.4 Vorgehensweise
2 Straßenrechtliche und bautechnische Grundlagen
2.1 Straßenrechtliche Grundlagen
2.2 Bautechnische Grundlagen
2.2.1 Aufbau des Straßenkörpers
2.2.2 Bestandteile des Straßenquerschnitts
2.2.3 Straßenbaumaßnahmen nach technischem Verständnis
2.2.4 Nutzungsdauern von Fahrbahnen nach technischem Verständnis
3 Ansatz- und Bewertungsvorschriften im NKF
3.1 Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung (GoB)
3.2 Ansatzgrundsätze
3.3 Ausweisgrundsätze
3.4 Bewertungsgrundsätze
3.5 Wertansätze des Straßenvermögens (Bewertungsvorschriften)
3.5.1 Grundsätzliche Regelungen
3.5.2 Anschaffungskosten
3.5.3 Herstellungskosten
3.5.4 Abschreibungen
4 Auslegung der Bewertungsvorschriften in Orientierung am kommunalen Ausbaubeitragsrecht
4.1 Rechtliche Grundlagen
4.2 Herstellung
4.3 Erweiterung
4.4 Wesentliche Verbesserung
4.5 Kritische Würdigung
5 Auslegung der Bewertungsvorschriften in Orientierung an der steuerlichen Gebäudemodernisierung
5.1 Rechtliche Grundlagen
5.2 Wesentliche Inhalte des BMF-Schreibens vom 18.07.2003
5.3 Übertragung der Vorschriften auf Fahrbahnen
5.4 Kritische Würdigung
6 Auslegung der Bewertungsvorschriften in Orientierung am Komponentenansatz nach IPSAS
6.1 Rechtliche Grundlagen
6.2 Methode des Komponentenansatzes
6.3 Übertragung des Komponentenansatzes auf Fahrbahnen
6.4 Kritische Würdigung
7 Auslegung der Bewertungsvorschriften in Orientierung an einer Verlängerung der Restnutzungsdauer
7.1 Rechtliche Grundlagen
7.2 Empfehlung des NKF-Gemeinschaftsprojektes
7.3 Kritische Würdigung
7.4 Eigener Lösungsansatz
8 Fazit
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die Spielräume der doppischen Vorschriften zur kommunalen Straßenbewertung, um eine präzise Abgrenzung zwischen aktivierungspflichtigen Investitionen und sofort aufwandswirksamen Instandhaltungen zu ermöglichen und so einen langfristigen Vermögenserhalt zu gewährleisten.
- Analyse der Bilanzierung von Straßeninfrastruktur im Neuen Kommunalen Finanzmanagement (NKF).
- Differenzierung zwischen investiven Maßnahmen und reinem Instandhaltungsaufwand.
- Prüfung bestehender Abgrenzungsalternativen aus dem Ausbaubeitragsrecht, der steuerlichen Gebäudemodernisierung und dem IPSAS-Komponentenansatz.
- Entwicklung eines eigenen Lösungsansatzes zur schichtspezifischen Verlängerung der Restnutzungsdauer.
Auszug aus dem Buch
1.1 Ausgangslage
Seit den 80er Jahren orientieren sich die unterschiedlichen staatlichen Verwaltungsebenen immer stärker am Modell des „New Public Management“ (NPM). Auf kommunaler Verwaltungsebene haben die Reformbestrebungen seit Beginn der 90er Jahre Einzug gehalten; hier wird vom „Neuen Steuerungsmodell“ (NSM) gesprochen. Effizienz und Effektivität sowie eine Dezentralisierung von Fach- und Ressourcenverantwortung sind dabei vorrangige Ziele einer neuartigen, outputgesteuerten Verwaltungsführung.
Das herkömmliche kamerale Haushalts- und Rechnungswesen stellt für eine in dieser Weise veränderte Verwaltungssteuerung und Haushaltswirtschaft die erforderlichen Informationen über Ressourcenaufkommen und Ressourcenverbrauch nur unzureichend bereit, da es sich im Wesentlichen auf eine Darstellung zahlungswirksamer Geschäftsvorfälle beschränkt. Daraus ergibt sich die Notwendigkeit für eine grundlegende Reform des kommunalen Haushaltsrechts.
Mit dem Grundsatzbeschluss der Innenministerkonferenz vom 21.11.2003 in Jena wurde die Basis für die Reform des Gemeindehaushaltsrechts und die Einführung des NKF in der Bundesrepublik Deutschland geschaffen. Der Freistaat Thüringen hat mit dem Gesetz über die kommunale Doppik (ThürKDG) vom 19.11.2008 die rechtlichen Voraussetzungen für die Einführung des NKF auf kommunaler Ebene statuiert.
Mit der Einführung des kaufmännischen Rechnungswesens, der sogenannten kommunalen „Doppik“ (begriffliche Herkunft: Doppelte Buchführung in Konten) als Element des NKF soll ein unter betriebswirtschaftlichen Gesichtspunkten nachhaltiges Wirtschaften ermöglicht werden, indem erstmals Transparenz über Ressourcenaufkommen und Ressourcenverbrauch eines Haushaltsjahres geschaffen wird. Mit dem NKF wird den Kommunen ein Instrument zur Verfügung gestellt, das die wirtschaftliche Lage und das Handeln der Kommune transparent macht, einen sparsamen und effizienten Ressourceneinsatz fördert und dem Gedanken der intergenerativen Gerechtigkeit Rechnung trägt.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Straßenbewertung im Kontext des „Neuen Kommunalen Finanzmanagements“ (NKF): Einleitung in die Reform des kommunalen Haushaltsrechts und Darstellung der Problematik der Abgrenzung zwischen Investition und Instandhaltung.
2 Straßenrechtliche und bautechnische Grundlagen: Erläuterung der rechtlichen Definition von Straßen sowie der technischen Grundlagen des Schichtaufbaus und der Nutzungsdauern.
3 Ansatz- und Bewertungsvorschriften im NKF: Herleitung der bilanzrechtlichen Bewertungsgrundsätze für Infrastrukturvermögen unter Anwendung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung.
4 Auslegung der Bewertungsvorschriften in Orientierung am kommunalen Ausbaubeitragsrecht: Untersuchung der Übertragbarkeit beitragsrechtlicher Tatbestandsmerkmale auf die bilanzielle Behandlung von Straßenbaumaßnahmen.
5 Auslegung der Bewertungsvorschriften in Orientierung an der steuerlichen Gebäudemodernisierung: Analyse der Anwendbarkeit des Standards der steuerlichen Gebäudemodernisierung auf die Bewertung von Straßenkomponenten.
6 Auslegung der Bewertungsvorschriften in Orientierung am Komponentenansatz nach IPSAS: Darstellung der IPSAS-Methode zur getrennten Bewertung und Abschreibung wesentlicher Bestandteile komplexer Vermögensgegenstände.
7 Auslegung der Bewertungsvorschriften in Orientierung an einer Verlängerung der Restnutzungsdauer: Vorstellung des favorisierten Ansatzes zur maßnahmebezogenen Abgrenzung anhand der Restnutzungsdauer und Entwicklung eines eigenen Lösungsmodells.
8 Fazit: Zusammenfassende Bewertung der Lösungsansätze und Empfehlung der Nutzung der Restnutzungsdauer zur Sicherung des kommunalen Vermögenserhalts.
Schlüsselwörter
Straßenbewertung, NKF, Doppik, Investition, Instandhaltung, Restnutzungsdauer, Vermögenserhalt, kommunale Haushaltsführung, Infrastrukturvermögen, Bilanzierung, Anschaffungskosten, Herstellungskosten, Abschreibung, Komponentenansatz, Straßeninstandsetzung.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit beschäftigt sich mit den Herausforderungen der bilanziellen Bewertung kommunaler Straßeninfrastruktur im Rahmen des Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF) und der Frage, wie Ausgaben für Straßenbaumaßnahmen korrekt zwischen Investitionen und Instandhaltungsaufwand abgegrenzt werden können.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Zentrale Themenfelder sind das kommunale Haushaltsrecht, die bautechnische Instandhaltungsstrategie, die kaufmännische Anlagenbuchhaltung sowie die steuerlichen und internationalen Vergleichsmaßstäbe für die Bewertung von Infrastrukturvermögen.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Die Arbeit untersucht, welche Spielräume die doppischen Vorschriften zur kommunalen Straßenbewertung bieten, um eine Abgrenzung von Investitionen und Instandhaltung im Sinne eines langfristigen Vermögenserhalts zu realisieren.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es wird eine deskriptive und analytische Methodik angewandt, die rechtliche Rahmenbedingungen (HGB, ThürKDG) mit bautechnischen Standards (FGSV) verknüpft und diese kritisch auf ihre Eignung für eine nachhaltige kommunale Haushaltsführung prüft.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil analysiert vier verschiedene Abgrenzungsalternativen: das Ausbaubeitragsrecht, die steuerliche Gebäudemodernisierung, den IPSAS-Komponentenansatz sowie die orientierende Verlängerung der Restnutzungsdauer.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit wird maßgeblich durch Begriffe wie Straßenbewertung, NKF, Doppik, Vermögenserhalt, Restnutzungsdauer und Investitionsabgrenzung definiert.
Warum ist die Unterscheidung zwischen Investition und Instandhaltung so wichtig?
Instandhaltungen wirken sich sofort erfolgsmindernd auf das Haushaltsjahr aus, während Investitionen aktiviert und über die Nutzungsdauer verteilt abgeschrieben werden. Eine falsche Einordnung belastet den Haushalt und den angestrebten Haushaltsausgleich unnötig.
Welcher Lösungsansatz wird vom Autor favorisiert?
Die Autorin bevorzugt eine Orientierung an der Verlängerung der Restnutzungsdauer (RND), da diese Methode bautechnische Realitäten am besten abbildet und durch die Differenzierung nach Bauklassen sowie den Verzicht auf starre Obergrenzen einen praxisnahen und gerechten Vermögenserhalt ermöglicht.
- Arbeit zitieren
- Anne-Cathrin Schöler (Autor:in), 2012, Der langfristige Vermögenserhalt bei Straßen. Auslegung der gesetzlichen Vorschriften, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/209401
