Im Jahr 1983 prophezeite der bereits verstorbene Ex-FDP-Politiker und Soziologe Ralf Dahrendorf das „Ende des sozialdemokratischen Jahrhunderts“. Seine Thesen hat er 1999 verfestigt. Nach dem grandiosen Wahlsieg der SPD bei der Bundestagswahl 1998 schien sich Dahrendorfs Vorhersage als falsch zu erweisen. Elf Jahre später ist es um die deutsche Sozialdemokratie nicht mehr gut bestellt. Bei der Bundestagswahl 2009 ist die SPD auf ein historisches Tief abgestürzt. 23 % der Zweitstimmen sind das schlechteste Ergebnis der Partei in der Nachkriegsgeschichte. Sinkende Mitgliedszahlen und "Vergreisung“ der Partei sind weitere Problemfelder, denen die Sozialdemokratie gegenüber steht.
Wie ist es zu erklären, dass sich die SPD im Niedergang befindet und bei der Bundestagswahl nur 23 % der Zweitstimmen erreicht hat? Mit dem Beantworten der Fragestellung sollen die Gründe aufgezeigt werden, warum die SPD so massiv an Wählerstimmen verloren hat. Für die Parteienforschung ist dies ein relevanter Untersuchungsgegenstand. Auch für die Parteien selbst kann eine
Ursachenanalyse ermöglicht werden, um in Zukunft wieder mehr Wählerpotenzial zu erreichen. Die Relevanz dieser Fragestellung ist dadurch gegeben.
Zur Analyse der schlechten Situation der SPD sollen verschiedene Ursachen über bestimmte Zeiträume miteinander verknüpft werden. Dem liegt die Annahme zugrunde, dass lang-, mittel- und kurzfristige Gründe separat betrachtet nicht ausreichen, um das erdrutschartige Abstürzen der Sozialdemokraten erklären zu können. Die Ausarbeitung bestimmter Empfehlungen für einen möglichen Weg aus der SPD-Krise ist dagegen kein Gegenstand dieser Arbeit.
Zuerst werden im Punkt 2. langfristige Ursachen analysiert, die in der Literatur als Hauptkriterien für die Entstehung und Veränderung des deutschen Parteiensystems interpretiert werden. Unter 3. wird die SPD in den Jahren der Kanzlerschaft Gerhard Schröders analysiert, weil in diesem Zeitraum die Entstehung einer gesamtdeutschen Partei links von den Sozialdemokraten die deutsche Parteienlandschaft verändert hat. Der Punkt 4. beschäftigt sich zu guter letzt mit dem Wahlkampf der SPD 2009 als kurzfristige Ursache für ihre Niederlage bei der Bundestagswahl des vergangenen Jahres.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
1.1. Fragestellung der Arbeit und deren Relevanz
1.2. Begründete Vorgehensweise und Methodik
1.3. Forschungstand
2. Langfristige strukturelle Ursachen
2.1. Die Auflösung alter Konfliktlinien
2.2. Die Auflösung sozialmoralischer Milieus
3. Mittelfristige Ursache: Die SPD während der Kanzlerschaft Gerhard Schröders
3.1. Der Verlust des Integrationspotenzials breiter Wählerschichten
3.2. Die Agenda 2010 als Ursache für das Entstehen einer gesamtdeutschen Partei links von der SPD
4. Kurzfristige Ursache – Die SPD im Bundestagswahlkampf 2009
4.1. Das Profil und der Wahlkampf der Union als eine Ursache für die Wahlniederlage der SPD
4.2. Unglaubwürdiges Agieren in der Wirtschafts- und Finanzkrise
4.3. Der Wahlkampf gegen die FDP
5. Fazit
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die Ursachen für das historische Wahlergebnis der SPD bei der Bundestagswahl 2009. Dabei wird der Frage nachgegangen, wie der massive Verlust an Wählerstimmen zu erklären ist, indem langfristige, mittelfristige und kurzfristige Faktoren in einer sozialwissenschaftlichen Analyse verknüpft werden.
- Strukturelle Veränderungen des deutschen Parteiensystems und Auflösung sozialmoralischer Milieus
- Die Auswirkungen der Agenda 2010 auf die SPD und die Etablierung linker Konkurrenzparteien
- Die Rolle der Kanzlerschaft Gerhard Schröders und die Transformation zur "Marktsozialdemokratie"
- Die Analyse des Wahlkampfes 2009 im Kontext der Wirtschafts- und Finanzkrise
- Die Wahlkampfstrategie der Union unter Angela Merkel und ihre Auswirkungen auf das SPD-Wählerpotenzial
Auszug aus dem Buch
3.2. Die Agenda 2010 als Ursache für das Entstehen einer gesamtdeutschen Partei links von der SPD
Das linke Lager in der BRD besteht heute aus drei gesamtdeutschen Parteien. Anfangs existierte nur die SPD als linke Volkspartei. Zur ersten Spaltung des linken Spektrums kam es durch die Gründung der Grünen. Grund war die Energiepolitik der Regierung Schmidt, die aufgrund der Versorgungssicherheit auf die Atomenergie setzte, damit aber einige linke Anhänger verprellte. Das Aufkommen der Grünen hatte für die Sozialdemokraten nicht nur Nachteile: Einerseits eröffneten sich neue Koalitionsmöglichkeiten, andererseits konnten die Grünen auch ehemalige Wähler des bürgerlichen Lagers für sich gewinnen.
Nach der deutschen Einheit kam die PDS als dritte linke Partei hinzu. Ihre Klientel stammte hauptsächlich aus den neuen Bundesländern, im Westen hatte die Partei damals kaum Wählerpotenzial. Ein bedeutender Einschnitt in das deutsche Parteiensystem stellte die Formierung einer gesamtdeutschen Linkspartei dar. Bei der Bundestagswahl 2005 trat auch die WASG an. Sie wurde hauptsächlich aus Protest an der Agenda 2010 von enttäuschten Sozialdemokraten und Gewerkschaftern gegründet. Um den Sprung über die 5 %-Hürde zu schaffen, wurden die Mitglieder der WASG in die offenen Listen der PDS aufgenommen.
Für die Arbeit stellt sich hier die Frage, welchen Einfluss die Agenda 2010 auf die Formierung der Linkspartei hatte. Die Agenda 2010 bezeichnet ein Gesamtpaket zur Reformierung des deutschen Sozialstaats, das unter der Regierung Schröder umgesetzt wurde. Die Reformmaßnahmen betrafen die Bereiche Steuern, die Finanzen der Kommunen, die Wirtschaft, den Arbeitsmarkt und Soziales, das Gesundheitswesen sowie die Renten. Kern der Agenda 2010 waren die Änderungen am Arbeitsmarkt: Die Zeit- und Leiharbeitsbranche wurde von bürokratischen Regeln befreit (Hartz-I-Gesetz) und Jobs bis 800 € von Sozialabgaben entlastet (Hartz-II-Gesetz). Die Bezugsdauer von Arbeitslosengeld wurde von 32 Monaten auf zwölf bzw. 18 Monate (ab 55 Jahren) gekürzt. Langzeitarbeitslose waren von der Hartz-IV-Reform betroffen: Arbeitslosen- und Sozialhilfe wurden zum neuen Arbeitslosengeld II zusammengelegt, das etwa dem Niveau der Sozialhilfe entsprach.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung beleuchtet den historischen Rückgang der SPD und definiert die Fragestellung sowie die hermeneutische Methodik der Arbeit.
2. Langfristige strukturelle Ursachen: Dieses Kapitel analysiert die Erosion traditioneller Konfliktlinien und die Auflösung sozialmoralischer Milieus als langfristige Herausforderungen für Volksparteien.
3. Mittelfristige Ursache: Die SPD während der Kanzlerschaft Gerhard Schröders: Es wird untersucht, wie die Agenda 2010 zur Entfremdung der Parteibasis und zur Entstehung einer linken Konkurrenzpartei beigetragen hat.
4. Kurzfristige Ursache – Die SPD im Bundestagswahlkampf 2009: Dieses Kapitel analysiert das Scheitern der SPD im Wahlkampf 2009 durch die Strategie der Union und die mangelnde Glaubwürdigkeit in der Finanzkrise.
5. Fazit: Das Fazit fasst zusammen, dass das schlechte Wahlergebnis der SPD aus einer Kombination langfristiger, mittelfristiger und kurzfristiger Faktoren resultiert.
Schlüsselwörter
SPD, Bundestagswahl 2009, Agenda 2010, Wahlniederlage, Parteiensystem, Strukturwandel, Volkspartei, Gerhard Schröder, DIE LINKE, Sozialstaat, Hartz IV, Wahlkampf, politische Kommunikation, Finanzkrise, Wählerwanderung.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht die Ursachen für den deutlichen Stimmenverlust der SPD bei der Bundestagswahl 2009 aus einer politikwissenschaftlichen Perspektive.
Was sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?
Die Arbeit analysiert strukturelle gesellschaftliche Veränderungen, die Auswirkungen der Agenda 2010 sowie die spezifischen Strategien im Wahlkampf 2009.
Welches primäre Ziel verfolgt die Forschungsarbeit?
Das Ziel ist es, ein umfassendes Verständnis für die Gründe des Wahlniedergangs der SPD zu entwickeln, anstatt sich auf eine einzelne isolierte Ursache zu verlassen.
Welche wissenschaftliche Methode kommt zum Einsatz?
Die Arbeit verwendet die sozialwissenschaftliche Hermeneutik und ein induktives Verfahren, um die Ursachen für den Niedergang der SPD zu interpretieren.
Welche Inhalte werden im Hauptteil schwerpunktmäßig behandelt?
Der Hauptteil behandelt die langfristige Auflösung sozialmoralischer Milieus, die mittelfristigen Auswirkungen der Ära Schröder und die kurzfristigen Faktoren des Wahlkampfes 2009.
Durch welche Schlüsselwörter lässt sich die Arbeit charakterisieren?
Die Arbeit lässt sich durch Begriffe wie Sozialdemokratie, Agenda 2010, Parteiensystem, Wählerwanderung und politischer Wandel beschreiben.
Welchen Einfluss hatte die Agenda 2010 auf die Wählerschaft der SPD?
Die Agenda 2010 führte zu einer Entfremdung der traditionellen Arbeiterschaft und zur Gründung konkurrierender linker Parteien, da sie gegen das Gerechtigkeitsempfinden vieler SPD-Anhänger verstieß.
Warum konnte die SPD im Wahlkampf 2009 nicht von der Wirtschaftskrise profitieren?
Die SPD verlor an Glaubwürdigkeit, da sie während ihrer Regierungszeit selbst eine marktliberale Politik eingeleitet hatte und ihre Rhetorik in der Krise als populistisch wahrgenommen wurde.
- Arbeit zitieren
- Felix Reibestein (Autor:in), 2010, Die Ursachen für die Wahlniederlage der SPD bei der Bundestagswahl 2009, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/209546
