Der Autor betrachtet die „elektronische Steuererklärung“ (ELSTER) näher. Elster unterstützt die Finanzverwaltung beim Vollzug von Steuergesetzen und kann sowohl für die Finanzverwaltung als auch für den Steuerpflichtigen eine Erleichterung darstellen. Mit Elster soll der Weg zur papierlosen Online-Steuererklärung durch den Einsatz moderner Kommunikationsmittel beschritten werden, indem Steuererklärungen in elektronischer Form erstellt und per Datenfernübertragung an das zuständige Finanzamt übermittelt werden. Es soll ein „new public management“ geschaffen werden, um die Bürger digital in Verwaltungsprozesse einzubinden. Ziel der Arbeit ist es, die Gründe der deutschen Finanzverwaltung für die Entwicklung dieser Software aufzuklären und die Funktionsweise sowie die praktischen Schwierigkeiten der elektronischen Übermittlung von Steuerdaten darzustellen. Hierzu liefert der Autor zunächst eine historische Betrachtung der Entwicklung der EDV im Steuerverfahren. Im Anschluss werden das Verfahren von Elster und deren rechtliche Grundlagen untersucht. Maßgeblich ist der Gesetzesstand Anfang 2009. Abschließend wird ein internationaler Vergleich und ein Ausblick auf mögliche zukünftige Entwicklungen gegeben.
Inhaltsverzeichnis
A. Einleitung
B. Historische Betrachtung der EDV im Steuerverfahren
I. IABV
II. Fiscus
III. KONSENS
C. Was ist ELSTER?
I. Ziele der Finanzverwaltung
II. Softwareentwicklung (Meilensteine)
1. Einkommensteuererklärung
2. Umsatzsteuer
3. Gewerbesteuer
4. Lohnsteuer
5. Erbschaftssteuer
6. Kraftfahrzeugsteuer
7. Zugänge der Bundesfinanzverwaltung
8. Softwareentwicklung durch private Entwickler
III. Funktionsweise (technisch)
1. Verfahren der digitalen Übermittlung
2. Komprimierte Steuererklärung (ELSTER Phase I)
3. Authentifizierte Steuererklärung (ELSTER Phase II)
a) Qualifizierte Signatur und ELSTER-Authentifizierung
aa) Verschlüsselung
bb) Signaturen nach dem Signaturgesetz
b) Authentifizierung über ElsterOnline
c) Unterschied zwischen Authentifizierung und Signatur
4. Übermittlung über DATEV
IV. Rechtliche Grundlage
1. Zulässigkeit der elektronischen Übermittlung von Steuerdaten
a) Tatbestandsvoraussetzungen d. elektronischen Übermittlung
b) Schriftformerfordernis nach den Einzelsteuergesetzen
c) Ausnahme der qualifizierten Signatur, § 87a VI S.1 AO
2. Übermittlung durch Dritte, Schriftformerfordernis
a) Übermittlung durch Steuerpflichtigen selbst
b) Übermittlung durch Dritte
aa) Besteuerungsverfahren
bb) Strafverfahren
c) Fazit
3. Hoheitliche Aspekte der Datenfernübermittlung durch ELSTER
4. Rechtliches zur elektronischen Erklärung d. Umsatzsteuer u. Lohnsteuer
5. Rechtliche Regelungen zu Beginn von ELSTER (1999)
6. Rechtliche Regelungen zwischen 1.1.2006 und 31.12.2006
7. Rechtliche Regelungen ab 01.01.2009
V. Praktische Schwierigkeiten
1. Scheitern der ersten ElsterFormular Version 2001
2. Sicherheitsproblematik
a) Programmierung
b) Heimcomputer
c) Übermittlung
d) Zugriff auf Verwaltungsserver
e) Fazit Sicherheit
3. Sicherheitsprobleme bei USt-Voranmeldungen Anfang 2005
4. Medienbrüche
VI. Bilanz und Umsetzung nach den ersten Jahren
1. Bilanz für den Steuerpflichtigen
a) Hilfestellung beim Erstellen der Steuererklärung
b) Übermittlung der Steuererklärung
c) Bearbeitungszeit
d) Kosten
e) Bundestrojaner
2. Bilanz für den Fiskus
3. Fazit
D. Internationaler Vergleich und Ausblick
1. Internationaler Vergleich
a) Vereinigte Staaten von Amerika
b) Großbritannien
c) Niederlande
d) Fazit
2. Ausblick 2009, 2010, 2011 für ELSTER im Rahmen KONSENS
a) Planungen 2009, 2011
b) ElsterLohn II, Recht auf informelle Selbstbestimmung
c) Nicht umgesetzte Überlegungen
d) Budget 2009, 2010
3. Ausblick auf Entwicklungen durch das SteuBAG
4. Vision
Zielsetzung und Themen
Ziel der Arbeit ist es, die Gründe der deutschen Finanzverwaltung für die Entwicklung des elektronischen Steuererklärungssystems (ELSTER) zu erläutern und dessen technische Funktionsweise sowie die damit verbundenen praktischen und rechtlichen Schwierigkeiten detailliert darzustellen.
- Historische Entwicklung der EDV in der Steuerverwaltung
- Technische Funktionsweise und Sicherheitsarchitektur von ELSTER
- Rechtliche Grundlagen und Schriftformerfordernisse bei der elektronischen Übermittlung
- Praktische Herausforderungen, Medienbrüche und Risikomanagement
- Internationaler Vergleich und Zukunftsperspektiven der elektronischen Finanzverwaltung
Auszug aus dem Buch
I. IABV
Die Grundzüge des „Zersplitterungsproblems“ erfasste die Verwaltung bereits Ende der 1960er Jahre. Eine erste Zusammenarbeit begann im Länderverbund zwischen Berlin, Baden-Württemberg, Bayern, Bremen, Hessen, Hamburg, Niedersachsen und Rheinland-Pfalz im IABV-Verbund (Erstellung und Pflege eines Integrierten Automatisierten Besteuerungsverfahrens). Im Verbund wurde lange Zeit die heute veraltete Programmiersprache Assembler5 verwendet, die aufgrund schwieriger Bedienung hochqualifiziertes Personal erforderte. Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein und das Saarland entwickelten eigene Systeme. Mit der Wiedervereinigung 1990 setzte auch eine Vereinheitlichung der EDV ein. Die neuen Länder und das Saarland übernahmen die bayerischen Systeme und lösten sich vom IABV. Somit gab es weiterhin mehrere Entwicklungsverbände. Besonders im IABV wurde das Problem der Softwareanpassung in Folge der stetigen Steuergesetzesänderung offensichtlich: schlecht dokumentierte Systeme, die in alter Programmiersprache verfasst waren und wenig qualifiziertes Personal.
Zusammenfassung der Kapitel
A. Einleitung: Einführung in das Vorhaben ELSTER als Verfahren zur elektronischen Steuererklärung und Darlegung der Zielsetzung der Arbeit.
B. Historische Betrachtung der EDV im Steuerverfahren: Analyse der föderalen Zersplitterung der Verwaltungssoftware und der Entwicklung der Vorläuferprojekte IABV, Fiscus und KONSENS.
C. Was ist ELSTER?: Definition der Systemkomponenten wie ElsterClient, ElsterFormular und ElsterOnline sowie Darstellung der Entwicklungsgeschichte und technischen Funktionsweise.
D. Internationaler Vergleich und Ausblick: Vergleich mit Steuersystemen in den USA, Großbritannien und den Niederlanden sowie Ausblick auf die zukünftigen Entwicklungen durch das SteuBAG.
Schlüsselwörter
ELSTER, Steuererklärung, Elektronische Übermittlung, Finanzverwaltung, KONSENS, Signaturgesetz, SteuBAG, Datensicherheit, Authentifizierung, Steuergeheimnis, E-Government, Medienbruch, Steuerberatung, Softwareentwicklung, Digitalisierung
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Seminararbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht das elektronische Steuererklärungssystem ELSTER in Deutschland, beleuchtet dessen Entstehung, die technische Funktionsweise sowie die rechtlichen und praktischen Rahmenbedingungen.
Welche zentralen Themenfelder behandelt die Arbeit?
Die zentralen Felder umfassen die Geschichte der EDV in der Finanzverwaltung, die technische Architektur des Übermittlungssystems, die rechtliche Zulässigkeit der digitalen Einreichung und die praktischen Herausforderungen für Steuerpflichtige und Fiskus.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Ziel ist es, die Beweggründe der Finanzverwaltung für die Entwicklung von ELSTER zu verdeutlichen und einen fundierten Überblick über das System zu geben.
Welche wissenschaftliche Methode kommt zum Einsatz?
Es handelt sich um eine deskriptive und rechtswissenschaftliche Analyse, die auf der Auswertung von Gesetzen, Verordnungen, Fachliteratur und dem Verwaltungsabkommen KONSENS basiert.
Was deckt der Hauptteil der Arbeit ab?
Der Hauptteil behandelt die technische Realisierung, die rechtlichen Grundlagen (u.a. Schriftform und Authentifizierung), sowie praktische Aspekte wie Sicherheit, Medienbrüche und eine Bilanzierung für Steuerpflichtige und Finanzämter.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Publikation?
Wichtige Begriffe sind ELSTER, elektronische Steuererklärung, KONSENS, SteuBAG, Datensicherheit und Digitalisierung der Verwaltung.
Wie unterscheidet sich die komprimierte von der authentifizierten Übermittlung?
Bei der komprimierten Erklärung ist ein abschließender Papierausdruck mit Unterschrift zwingend erforderlich, während die authentifizierte Übermittlung vollständig elektronisch mittels digitaler Zertifikate abgewickelt wird.
Warum spielt das "Steuerbürokratieabbaugesetz" (SteuBAG) eine zentrale Rolle?
Das SteuBAG leitet einen umfassenden Wandel der elektronischen Finanzverwaltung ein, indem es unter anderem dauerhafte Ermächtigungsgrundlagen schafft und die Digitalisierung weiterer Einkunftsarten vorantreibt.
- Arbeit zitieren
- Ref. iur. Patrick Keinert (Autor:in), 2009, Verfahren und rechtliche Grundlagen von Elster. Das elektronische Steuererklärungssystem, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/209868
