Der Autor betrachtet die „elektronische Steuererklärung“ (ELSTER) näher. Elster unterstützt die Finanzverwaltung beim Vollzug von Steuergesetzen und kann sowohl für die Finanzverwaltung als auch für den Steuerpflichtigen eine Erleichterung darstellen. Mit Elster soll der Weg zur papierlosen Online-Steuererklärung durch den Einsatz moderner Kommunikationsmittel beschritten werden, indem Steuererklärungen in elektronischer Form erstellt und per Datenfernübertragung an das zuständige Finanzamt übermittelt werden. Es soll ein „new public management“ geschaffen werden, um die Bürger digital in Verwaltungsprozesse einzubinden. Ziel der Arbeit ist es, die Gründe der deutschen Finanzverwaltung für die Entwicklung dieser Software aufzuklären und die Funktionsweise sowie die praktischen Schwierigkeiten der elektronischen Übermittlung von Steuerdaten darzustellen. Hierzu liefert der Autor zunächst eine historische Betrachtung der Entwicklung der EDV im Steuerverfahren. Im Anschluss werden das Verfahren von Elster und deren rechtliche Grundlagen untersucht. Maßgeblich ist der Gesetzesstand Anfang 2009. Abschließend wird ein internationaler Vergleich und ein Ausblick auf mögliche zukünftige Entwicklungen gegeben.
Gliederung
Literaturverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
A. Einleitung
B. Historische Betrachtung der EDV im Steuerverfahren
I. IABV
II. Fiscus
III. KONSENS
C. Was ist ELSTER?
I. Ziele der Finanzverwaltung
II. Softwareentwicklung (Meilensteine)
1. Einkommensteuererklärung
2. Umsatzsteuer
3. Gewerbesteuer
4. Lohnsteuer
5. Erbschaftssteuer
6. Kraftfahrzeugsteuer
7. Zugänge der Bundesfinanzverwaltung
8. Softwareentwicklung durch private Entwickler
III. Funktionsweise (technisch)
1. Verfahren der digitalen Übermittlung
2. Komprimierte Steuererklärung (ELSTER Phase I)
3. Authentifizierte Steuererklärung (ELSTER Phase II)
a) Qualifizierte Signatur und ELSTER-Authentifizierung
aa) Verschlüsselung
bb) Signaturen nach dem Signaturgesetz
b) Authentifizierung über ElsterOnline
c) Unterschied zwischen Authentifizierung und Signatur
4. Übermittlung über DATEV
IV. Rechtliche Grundlage
1. Zulässigkeit der elektronischen Übermittlung von Steuerdaten
a) Tatbestandsvoraussetzungen d. elektronischen Übermittlung
b) Schriftformerfordernis nach den Einzelsteuergesetzen
c) Ausnahme der qualifizierten Signatur, § 87a VI S.1 AO
2. Übermittlung durch Dritte, Schriftformerfordernis
a) Übermittlung durch Steuerpflichtigen selbst
b) Übermittlung durch Dritte
aa) Besteuerungsverfahren
bb) Strafverfahren
c) Fazit
3. Hoheitliche Aspekte der Datenfernübermittlung durch ELSTER
4. Rechtliches zur elektronischen Erklärung d. Umsatzsteuer u. Lohnsteuer
5. Rechtliche Regelungen zu Beginn von ELSTER (1999)
6. Rechtliche Regelungen zwischen 1.1.2006 und 31.12.2006
7. Rechtliche Regelungen ab 01.01.2009
V. Praktische Schwierigkeiten
1. Scheitern der ersten ElsterFormular Version 2001
2. Sicherheitsproblematik
a) Programmierung
b) Heimcomputer
c) Übermittlung
d) Zugriff auf Verwaltungsserver
e) Fazit Sicherheit
3. Sicherheitsprobleme bei USt-Voranmeldungen Anfang 2005
4. Medienbrüche
VI. Bilanz und Umsetzung nach den ersten Jahren
1. Bilanz für den Steuerpflichtigen
a) Hilfestellung beim Erstellen der Steuererklärung
b) Übermittlung der Steuererklärung
c) Bearbeitungszeit
d) Kosten
e) Bundestrojaner
2. Bilanz für den Fiskus
3. Fazit
D. Internationaler Vergleich und Ausblick
1. Internationaler Vergleich
a) Vereinigte Staaten von Amerika
b) Großbritannien
c) Niederlande
d) Fazit
2. Ausblick 2009, 2010, 2011 für ELSTER im Rahmen KONSENS
a) Planungen 2009, 2011
b) ElsterLohn II, Recht auf informelle Selbstbestimmung
c) Nicht umgesetzte Überlegungen
d) Budget 2009, 2010
3. Ausblick auf Entwicklungen durch das SteuBAG
4. Vision
E. Anhang IX
I. Abkommen zur Regelung der Zusammenarbeit im Vorhaben KONSENS, vom 5. Juli 2996, Amtsbl. 2007, S. 2247 IX
II. Verfahrensbestandteile des Verwaltungsabkommens KONSENS XVII
III. Verordnung über die elektronische Übermittlung von für das Besteuerungsverfahren erforderlichen Daten (Steuerdaten-Übermittlungsverordnung – StDÜV)1 [2] XVII
IV. Statistik XXI
- Quote paper
- Ref. iur. Patrick Keinert (Author), 2009, Verfahren und rechtliche Grundlagen von Elster. Das elektronische Steuererklärungssystem, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/209868
