Die Idee des Leviathan geht zunehmend verloren. Der Staat, dem wir die Wahrung
der Sicherheit übertragen haben, ist seiner Aufgabe nicht mehr gewachsen. Unsere
Gesellschaft ist von Angst und Unsicherheit geprägt. Dabei geht es nicht nur um die
Ängste des Einzelnen, sondern vor allem um die Unsicherheit in der politischen und
gesellschaftlichen Sphäre. Denn durch wachsendes Misstrauen in den Staat wird der
Unterbau der Demokratie ausgehebelt und die Staatsfunktion Sicherheit verliert an
Bedeutung, was wiederum zu unkontrollierten Auswirkungen führen kann.
Die vorliegende Arbeit soll sich im Rahmen des Seminars „Staatsaufgaben“ diesem
Thema widmen. Dabei wird zunächst eine Begriffsklärung von Sicherheit
vorgenommen, um zu versuchen, seine Dimension zu verdeutlichen. Im zweiten Teil
wird auf den historischen und ideengeschichtlichen Hintergrund eingegangen, der die
beiden Aspekte der Sicherheit durch Macht und Sicherheit durch Recht beleuchtet. In
einem dritten Teil wird die verfassungsrechtliche Ausgestaltung in Deutschland
vorgestellt, um die Normen für einen Sicherheitsgebrauch oder –anspruch
herauszustellen. Im letzten Teil schließlich soll die Fragestellung des
Sicherheitsbedürfnisses versus Sicherheitsgewährleistung aufgeworfen werden,
wobei es vor allem um die wachsende Unsicherheit und um sicherheitstheoretische
und politische Neuorientierung geht.
Die Arbeit versucht, der Staatsaufgabe Sicherheit einen Rahmen zu geben und ihre
Möglichkeiten und Grenzen zu benennen.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Der Sicherheitsbegriff
- Historischer und ideengeschichtlicher Hintergrund
- Sicherheit durch Macht und durch Recht
- Sicherheit durch Macht
- Anthropologische Grundlagen und Naturzustand bei Thomas Hobbes
- Staatslegitimation durch Sicherheit
- Sicherheit durch Recht
- Menschenbild und Naturzustand bei John Locke
- Der Staat als Ende des Naturzustands
- Staatszweck „Sicherheit“ im Verfassungsstaat des Grundgesetzes
- Gewaltmonopol
- Rechtsgehorsam
- Rechtsschutz
- Äußere Sicherheit
- Frage der absoluten Sicherheit
- Grundrecht auf Sicherheit?
- Rechtsdreieck Staat-Störer-Opfer
- Inhalt und Reichweite
- Verweisung auf Gesetz
- Grundrechts-Status des Eingriffsbelasteten
- Grundrechts-Status des Schutzbedürftigen
- Schutzpflicht und Ermessen
- Fazit
- Sicherheitsbedürfnis vs. Sicherheitsgewährleistung
- Sphären der Sicherheitsgewährleistung
- Wachsende Prävention
- Paradigmenwechsel
- Probleme und Konflikte in der Sicherheitssphäre
- Anforderungen an eine höhere Effektivität
- Entlastung
- Sicherheit im Zeichen des Terrorismus
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit befasst sich mit der Staatsaufgabe Sicherheit und untersucht die Problematik, dass der Staat seiner Aufgabe, die Sicherheit zu gewährleisten, nicht mehr gewachsen zu sein scheint. Es soll die Dimension des Sicherheitsbegriffs verdeutlicht und dessen historische und ideengeschichtliche Entwicklung beleuchtet werden. Dabei werden die Aspekte der Sicherheit durch Macht und Sicherheit durch Recht im Kontext der klassischen Denker Thomas Hobbes und John Locke analysiert. Die Arbeit beleuchtet die verfassungsrechtliche Ausgestaltung des Sicherheitsbegriffs in Deutschland und untersucht das Spannungsverhältnis zwischen Sicherheitsbedürfnis und Sicherheitsgewährleistung, insbesondere im Kontext der wachsenden Unsicherheit und der sicherheitstheoretischen und politischen Neuorientierung. Die Arbeit möchte somit einen Rahmen für die Staatsaufgabe Sicherheit liefern und deren Möglichkeiten und Grenzen aufzeigen.
- Das Spannungsverhältnis zwischen Sicherheit und Freiheit
- Die historische Entwicklung des Sicherheitsbegriffs und die verschiedenen Auffassungen von Sicherheit
- Die Rolle des Staates in der Sicherheitsgewährleistung
- Die verfassungsrechtlichen Grundlagen der Sicherheit in Deutschland
- Das wachsende Sicherheitsbedürfnis in der heutigen Gesellschaft und die damit verbundenen Herausforderungen für den Staat
Zusammenfassung der Kapitel
- Einleitung: Die Einleitung stellt die Problematik der wachsenden Unsicherheit in der Gesellschaft dar und erläutert den Fokus der Arbeit.
- Der Sicherheitsbegriff: Dieses Kapitel definiert den Begriff Sicherheit, beleuchtet seine verschiedenen Bedeutungsebenen und zeigt das Spannungsverhältnis zwischen Sicherheit und Freiheit auf.
- Historischer und ideengeschichtlicher Hintergrund: Dieses Kapitel untersucht den Übergang vom Mittelalter zur Neuzeit und den Wandel des Denkens über Sicherheit. Es analysiert die Ansätze von Thomas Hobbes und John Locke, die zwei unterschiedliche Perspektiven auf Sicherheit durch Macht und Sicherheit durch Recht aufzeigen.
- Staatszweck „Sicherheit“ im Verfassungsstaat des Grundgesetzes: Dieses Kapitel stellt die verfassungsrechtliche Ausgestaltung der Staatsaufgabe Sicherheit in Deutschland dar. Es beleuchtet die wichtigsten Aspekte wie Gewaltmonopol, Rechtsgehorsam, Rechtsschutz, äußere Sicherheit und die Frage der absoluten Sicherheit.
- Grundrecht auf Sicherheit?: Dieses Kapitel diskutiert die Frage, ob es ein Grundrecht auf Sicherheit gibt. Es analysiert das Rechtsdreieck Staat-Störer-Opfer und untersucht die Inhalte und Reichweiten des möglichen Grundrechts auf Sicherheit.
- Sicherheitsbedürfnis vs. Sicherheitsgewährleistung: Dieses Kapitel befasst sich mit dem wachsenden Sicherheitsbedürfnis in der Gesellschaft und den Herausforderungen für die Sicherheitsgewährleistung. Es analysiert die Sphären der Sicherheitsgewährleistung, die wachsende Prävention, den Paradigmenwechsel in der Sicherheitspolitik und die damit verbundenen Probleme und Konflikte.
Schlüsselwörter
Die Arbeit befasst sich mit zentralen Begriffen wie Sicherheit, Freiheit, Staat, Gewaltmonopol, Rechtsordnung, Grundrecht, Sicherheitsbedürfnis, Sicherheitsgewährleistung, Terrorismus, Prävention und Paradigmenwechsel. Sie beleuchtet die Entwicklung des Sicherheitsbegriffs im historischen Kontext und untersucht die verfassungsrechtlichen Grundlagen der Sicherheitsgewährleistung in Deutschland.
- Arbeit zitieren
- Alexandra Schwerin (Autor:in), 2002, Staatsaufgabe Sicherheit, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/21021
