Die Idee des Leviathan geht zunehmend verloren. Der Staat, dem wir die Wahrung
der Sicherheit übertragen haben, ist seiner Aufgabe nicht mehr gewachsen. Unsere
Gesellschaft ist von Angst und Unsicherheit geprägt. Dabei geht es nicht nur um die
Ängste des Einzelnen, sondern vor allem um die Unsicherheit in der politischen und
gesellschaftlichen Sphäre. Denn durch wachsendes Misstrauen in den Staat wird der
Unterbau der Demokratie ausgehebelt und die Staatsfunktion Sicherheit verliert an
Bedeutung, was wiederum zu unkontrollierten Auswirkungen führen kann.
Die vorliegende Arbeit soll sich im Rahmen des Seminars „Staatsaufgaben“ diesem
Thema widmen. Dabei wird zunächst eine Begriffsklärung von Sicherheit
vorgenommen, um zu versuchen, seine Dimension zu verdeutlichen. Im zweiten Teil
wird auf den historischen und ideengeschichtlichen Hintergrund eingegangen, der die
beiden Aspekte der Sicherheit durch Macht und Sicherheit durch Recht beleuchtet. In
einem dritten Teil wird die verfassungsrechtliche Ausgestaltung in Deutschland
vorgestellt, um die Normen für einen Sicherheitsgebrauch oder –anspruch
herauszustellen. Im letzten Teil schließlich soll die Fragestellung des
Sicherheitsbedürfnisses versus Sicherheitsgewährleistung aufgeworfen werden,
wobei es vor allem um die wachsende Unsicherheit und um sicherheitstheoretische
und politische Neuorientierung geht.
Die Arbeit versucht, der Staatsaufgabe Sicherheit einen Rahmen zu geben und ihre
Möglichkeiten und Grenzen zu benennen.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Der Sicherheitsbegriff
3. Historischer und ideengeschichtlicher Hintergrund
3.1. Sicherheit durch Macht und durch Recht
3.2. Sicherheit durch Macht
3.2.1. Anthropologische Grundlagen und Naturzustand bei Thomas Hobbes
3.2.2. Staatslegitimation durch Sicherheit
3.3. Sicherheit durch Recht
3.3.1. Menschenbild und Naturzustand bei John Locke
3.3.2. Der Staat als Ende des Naturzustands
4. Staatszweck „Sicherheit“ im Verfassungsstaat des Grundgesetzes
4.1. Gewaltmonopol
4.2. Rechtsgehorsam
4.3. Rechtsschutz
4.4. Äußere Sicherheit
4.5. Frage der absoluten Sicherheit
5. Grundrecht auf Sicherheit?
5.1. Rechtsdreieck Staat-Störer-Opfer
5.2. Inhalt und Reichweite
5.3. Verweisung auf Gesetz
5.4. Grundrechts-Status des Eingriffsbelasteten
5.5. Grundrechts-Status des Schutzbedürftigen
5.6. Schutzpflicht und Ermessen
5.7. Fazit
6. Sicherheitsbedürfnis vs. Sicherheitsgewährleistung
6.1. Sphären der Sicherheitsgewährleistung
6.2. Wachsende Prävention
6.3. Paradigmenwechsel
6.4. Probleme und Konflikte in der Sicherheitssphäre
6.5. Anforderungen an eine höhere Effektivität
6.6. Entlastung
6.7. Sicherheit im Zeichen des Terrorismus
Zielsetzung und Themen
Die Arbeit untersucht den Wandel der Staatsaufgabe Sicherheit vom historischen Kontext des Leviathan bis hin zur Herausforderung durch modernen Terrorismus und die daraus resultierenden Anforderungen an den Verfassungsstaat des Grundgesetzes.
- Historische Herleitung des Sicherheitsbegriffs bei Hobbes und Locke.
- Verfassungsrechtliche Analyse der Sicherheitsgarantien des Grundgesetzes.
- Diskussion über die Existenz eines Grundrechts auf Sicherheit.
- Konfliktanalyse zwischen Sicherheitsbedürfnis und staatlicher Sicherheitsgewährleistung.
- Herausforderungen für die Sicherheitspolitik durch Terrorismus und Risikovorsorge.
Auszug aus dem Buch
3.2.1. Anthropologische Grundlagen und Naturzustand bei Thomas Hobbes
Der Staat konnte, wie bereits angesprochen, sich nicht mehr auf die Religion oder die Natur des Menschen berufen. Er war gezwungen, eine neue Basis für sich zu ergründen. Eine solche fand sich schnell in der inneren und äußeren Sicherheit. Eine philosophische Rechtfertigung liefert hierzu Thomas Hobbes. Er malt den Naturzustand des Menschen in durchweg dunklen Farben. Seine Ausführungen über den Staat und seine Ziele und Zwecke fußen auf einem zutiefst pessimistischen Menschenbild.
Im 13. Kapitel seines wohl bekanntesten Werkes Leviathan geht er zwar davon aus, dass alle Menschen von Natur aus gleich sind und die Freiheit besitzen, „nach welcher ein jeder zur Erhaltung seiner selbst seine Kräfte beliebig gebrauchen und folglich alles, was dazu etwas beizutragen scheint, tun kann“ (Hobbes 1998: 118), jedoch führt ein solches Recht der Selbsterhaltung und der Freiheit der Mittelwahl zwangsläufig zu Konflikten unter den Menschen: „Sooft daher zwei ein und dasselben wünschen, dessen sie aber beide nicht zugleich teilhaftig werden können, so wird einer des andern Feind, und um das gesetzte Ziel, welches mit der Selbsterhaltung immer verbunden ist, zu erreichen, werden beide danach trachten, sich den anderen entweder unterwürfig zu machen oder ihn zu töten“ (Hobbes 1998: 113 f.).
So versucht ein jeder dem anderen zuvorzukommen, wenn es darum geht, sein Eigentum, seine Freiheit und sein Leben zu sichern. Solang ein Angreifer nichts weiter als den Widerstand des Einzelnen zu fürchten hat, wird er nicht von seinem Vorhaben abzubringen sein und versuchen, sich den Besitz anzueignen. Ob der Unterlegene bei diesem Unterfangen zu Schaden kommt oder nicht, spielt dabei keine Rolle. Machtstreben und Ruhmsucht bilden eine für diese Taten ausreichende Rechtfertigungsgrundlage.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung beleuchtet die abnehmende Handlungsfähigkeit des Staates bei der Wahrung der Sicherheit und führt in die zentralen Fragestellungen der Arbeit ein.
2. Der Sicherheitsbegriff: Dieses Kapitel definiert Sicherheit als soziales Konstrukt, Grundbedürfnis und Kollektivgut und ordnet den Begriff in juristische sowie polizeirechtliche Kontexte ein.
3. Historischer und ideengeschichtlicher Hintergrund: Das Kapitel analysiert die staatsphilosophischen Ansätze von Hobbes (Macht) und Locke (Recht) zur Begründung staatlicher Sicherheit.
4. Staatszweck „Sicherheit“ im Verfassungsstaat des Grundgesetzes: Es werden die tragenden Säulen der Sicherheit im Grundgesetz wie Gewaltmonopol, Rechtsschutz und äußere Sicherheit erläutert.
5. Grundrecht auf Sicherheit?: Hier wird die rechtstheoretische und verfassungsrechtliche Debatte geführt, ob Sicherheit als eigenständiges Grundrecht oder als Katalog von Schutzpflichten zu verstehen ist.
6. Sicherheitsbedürfnis vs. Sicherheitsgewährleistung: Das letzte Kapitel widmet sich der Transformation der Sicherheitspolitik angesichts wachsender Komplexität, Terrorismusgefahr und der Frage nach Effektivität und Entlastung.
Schlüsselwörter
Sicherheit, Staatsaufgabe, Leviathan, Thomas Hobbes, John Locke, Rechtsstaat, Grundgesetz, Gewaltmonopol, Sicherheitspolitik, Terrorismus, Grundrechte, Schutzpflicht, Prävention, Risikovorsorge, Rechtsgehorsam.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit der Staatsaufgabe Sicherheit, ihrer historischen Herleitung durch Staatstheoretiker sowie ihrer verfassungsrechtlichen Umsetzung im deutschen Grundgesetz.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Im Zentrum stehen das Spannungsverhältnis zwischen Sicherheit und Freiheit, die Legitimation staatlicher Gewalt und die Herausforderungen einer modernen Sicherheitsarchitektur.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Das Ziel ist es, den Rahmen der Staatsaufgabe Sicherheit zu definieren und die Möglichkeiten sowie Grenzen staatlichen Handelns in einer von Unsicherheit geprägten Gesellschaft aufzuzeigen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt einen ideengeschichtlichen Ansatz sowie eine verfassungsrechtliche Analyse, um sicherheitstheoretische Konzepte und ihre praktische Relevanz zu beleuchten.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die philosophischen Fundamente, die staatsrechtlichen Normen des Grundgesetzes sowie die aktuelle Auseinandersetzung zwischen Sicherheitsanspruch und der Wirksamkeit staatlicher Gewährleistung.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zu den Schlüsselbegriffen gehören Gewaltmonopol, Grundrecht auf Sicherheit, Leviathan, Risikovorsorge und das Spannungsfeld zwischen Prävention und Freiheit.
Wie unterscheidet sich die Sicherheitstheorie von Hobbes von der von Locke?
Hobbes begründet den Staat durch die Notwendigkeit absoluter Macht zur Vermeidung des Krieges aller gegen alle, während Locke die Sicherheit durch Recht, Gewaltenteilung und den Schutz des Eigentums vor staatlicher Willkür betont.
Was bedeutet der „Paradigmenwechsel“ im Kontext der Sicherheitspolitik?
Er beschreibt die Abkehr von einer rein reaktiven, repressiven Strafverfolgung hin zu einer präventiven Sicherheitspolitik, die versucht, Risiken im Vorfeld zu erkennen.
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- Alexandra Schwerin (Author), 2002, Staatsaufgabe Sicherheit, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/21021
