Dieser Essay soll die Frage beantworten, wie Thomas Hobbes begründen würde, dass der moderne demokratische Rechts- und Verfassungsstaat der Bundesrepublik Deutschland den von ihm entwickelten Prinzipien der Staats- und Rechtstheorie entspricht.
Inhaltsverzeichnis
Einführung
Hauptteil
Die BRD als Staat durch Einsetzung
Legitimation der politischen Vertreter in der BRD und die Veräußerung der Souveränität
Die Rechte und Pflichten der politischen Vertreter (des Leviathans)
Schluss
Kritische Würdigung
Zielsetzung und Themen der Arbeit
Die vorliegende Arbeit untersucht, inwieweit das moderne politische System der Bundesrepublik Deutschland den Staatstheorien von Thomas Hobbes, insbesondere seinem Werk „Leviathan“, entspricht. Das Ziel ist es, aufzuzeigen, wie Hobbes die Legitimation staatlicher Institutionen und die Übertragung von Souveränität durch das Volk begründen würde.
- Anwendung der Staatstheorie von Thomas Hobbes auf moderne demokratische Systeme.
- Analyse der Legitimation politischer Vertreter durch Wahlen.
- Untersuchung der Gewaltenteilung und ihrer rechtlichen Grundlage.
- Betrachtung der Rolle staatlicher Zwangsmittel und des Rechtsschutzes.
- Diskussion über das Verhältnis von Souveränität und Untertanenstatus.
Auszug aus dem Buch
Die Rechte und Pflichten der politischen Vertreter (des Leviathans)
Das deutsche Recht gilt „für das gesamte deutsche Volk“ (Deutsches GG, 2010, Präambel), somit stimmt automatisch jeder Deutsche oder jeder Mensch auf deutschem Boden den geltenden Gesetzen zu und hat sich ihnen unterzuordnen. Auch dürfen die Bürger der BRD sich nicht von den geltenden Gesetzen lösen und sich einfach einem anderen Recht unterwerfen oder das Gesetz ändern. Das deutsche Grundgesetz „kann nur durch ein Gesetz geändert werden, das den Wortlaut des Grundgesetzes ausdrücklich ändert oder ergänzt“, und „ein solches Gesetz bedarf der Zustimmung von zwei Drittel der Mitglieder des Bundestages und zwei dritteln der Stimmen des Bundesrates“ (Deutsches GG, 2010, Artikel 79, Absatz 1 und 2). Somit obliegt eine Änderung des „Vertrages“, wie Hobbes es in Leviathan auf Seite 134 nennt, nur dem Souverän, nicht dem Untertanen.
An dieser Stelle könnte Hobbes argumentieren, dass es eine weitere Parallele zwischen seiner Staats- und Rechtstheorie und dem modernen demokratischen Rechts- und Verfassungsstaat der BRD gibt. Nämlich die Tatsache, dass Gesetze „ohne das Schwert“ (Lev.: 131) nicht effektiv sind. Es braucht zu einem Gesetz stets eine Strafe (zum Beispiel eine Freiheits- oder Geldstrafe), um es durchzusetzen, sonst wäre es nichts als eine leere Drohung (Lev.: 131). Die Kompetenz eine Strafe festzulegen hat der Deutsche Bundestag. Er tut dies, indem er ein Gesetz erlässt (Deutsches GG, 2010, Artikel 78). Auch das ist ein Argument, welches dafür spricht, dass die BRD den von Hobbes entwickelten Prinzipien der Staats- und Rechtstheorie entspricht.
Zusammenfassung der Kapitel
Einführung: Der Autor stellt die Forschungsfrage, ob der moderne demokratische Rechtsstaat der BRD den Prinzipien von Thomas Hobbes' Staats- und Rechtstheorie entspricht.
Hauptteil: Dieser Abschnitt analysiert die Legitimation politischer Vertreter durch Wahlen, die Struktur der Gewaltenteilung und die Veräußerung von Souveränität durch den Bürger an den Staat.
Die BRD als Staat durch Einsetzung: In diesem Kapitel wird erläutert, warum die Bundesrepublik nach Hobbes als „Staat durch Einsetzung“ definiert werden kann, da das Volk durch Wahlen eine vertragliche Bindung mit den Vertretern eingeht.
Legitimation der politischen Vertreter in der BRD und die Veräußerung der Souveränität: Das Kapitel erklärt das Wahlsystem und die daraus resultierende Machtübertragung auf die Legislative und Exekutive, wobei der Wähler zum Untertanen wird.
Die Rechte und Pflichten der politischen Vertreter (des Leviathans): Der Fokus liegt hier auf der notwendigen Durchsetzungsgewalt des Staates durch Gesetze und Strafen sowie der Schutzfunktion des Staates für das Eigentum und die Sicherheit.
Schluss: Zusammenfassend wird bestätigt, dass der moderne Staat viele der von Hobbes beschriebenen staatstheoretischen Prinzipien zur Sicherung des Friedens und der Ordnung erfüllt.
Kritische Würdigung: Der Autor reflektiert Hobbes' Ansichten kritisch, insbesondere dessen Forderung nach einer Lenkung der öffentlichen Meinung, die in modernen Industriegesellschaften als einschränkend empfunden wird.
Schlüsselwörter
Thomas Hobbes, Leviathan, Bundesrepublik Deutschland, Grundgesetz, Staatstheorie, Souveränität, Rechtsstaat, Demokratie, Gewaltenteilung, Legitimierung, Staatsgewalt, Untertan, Naturzustand, Friedenssicherung, Politikwissenschaft.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in diesem Essay im Kern?
Die Arbeit untersucht, wie Thomas Hobbes, ein klassischer Staatstheoretiker, die Strukturen und die Legitimation des heutigen deutschen Rechts- und Verfassungsstaates aus seiner Perspektive bewerten würde.
Welche zentralen Themenfelder werden bearbeitet?
Die Themen umfassen die Legitimation politischer Vertreter, das Wahlverfahren, die Gewaltenteilung, die Rolle der Judikative und die Notwendigkeit staatlicher Zwangsgewalt.
Was ist das primäre Ziel der Forschungsarbeit?
Das Ziel ist der Nachweis, dass der moderne demokratische Rechtsstaat der BRD in seinen Grundprinzipien – wie der Übertragung von Souveränität und der Pflicht zur Gesetzesbefolgung – mit den Thesen von Thomas Hobbes korrespondiert.
Welche wissenschaftliche Methode kommt zum Einsatz?
Der Autor nutzt eine politikwissenschaftliche und rechtstheoretische Analyse, indem er Passagen aus dem „Leviathan“ von Thomas Hobbes mit Artikeln des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland vergleicht.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil beleuchtet die Rolle der BRD als „Staat durch Einsetzung“, das Wahlrecht als Mittel der Souveränitätsübertragung sowie die rechtlichen Befugnisse der Staatsorgane zur Friedenssicherung.
Durch welche Schlüsselwörter lässt sich die Arbeit beschreiben?
Wichtige Begriffe sind Souveränität, Leviathan, Staat durch Einsetzung, Gewaltenteilung, Grundgesetz und Legitimation.
Warum spielt die Bestrafung laut Hobbes eine zentrale Rolle?
Hobbes argumentiert, dass Gesetze „ohne das Schwert“ (also ohne Strafandrohung) wirkungslos sind, da sie ohne Konsequenzen lediglich leere Drohungen darstellen würden.
Wie bewertet der Autor die Theorie von Hobbes im kritischen Teil?
Der Autor lobt die Schlüssigkeit der Staatsprinzipien, lehnt jedoch Hobbes' Idee der Lenkung der Meinung der Menschen ab, da diese in modernen Gesellschaften die notwendige individuelle und wissenschaftliche Freiheit ersticken würde.
- Quote paper
- Christian Bonnecke (Author), 2013, Das Deutsche Grundgesetz und die Staatstheorie von Thomas Hobbes, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/210537
