Diese Untersuchung widmet sich der Analyse der BStU und des IPN. Die Kernfrage dieser Untersuchung ist, wie sich die institutionalisierte Aufarbeitung der Verbrechen der kommunistischen Sicherheitsdienste der DDR und der VR Polen gestaltet.
Wie kann und soll die BStU ein Vorbild im Bezug auf die Aufarbeitung in Polen sein? Aus welchen Erfahrungen des IPN kann die BStU lernen? Wo sind Gemeinsamkeiten und Unterschiede der Aufarbeitung im juristischen Rahmen der Behörden? Welche sind auf Aufbau, Struktur und Aufgaben zurückzuführen? Sind die jeweiligen Ministerien der Staatssicherheit mit ihrer gesellschaftlichen Verankerung, Tätigkeit und juristischen Rahmenbedingungen ursächlich für die jeweiligen juristischen Regelungen sowie die Aufgaben der BStU und des IPN? Inwiefern wird die Arbeit der beiden Behörden von politischer und gesellschaftlicher Seite gefordert und gefördert oder behindert? Welche Akzeptanz erfahren beide Behörden in der Öffentlichkeit? Wie gestaltet sich die Zusammenarbeit von BStU und IPN und wo bestehen Defizite und Reserven?
Gliederung
1. Einleitung
1.1. Untersuchungsgegenstand
1.2. Aufbau und Methodik
1.3. Forschungsstand
2. Umgang mit Diktaturen und die Bewältigung ihrer Vergangenheit
2.1. Theorie der Transitional Justice
2.1.1. Gerechtigkeit
2.1.2. Wahrheit
2.2. Mittel der Transitional Justice
2.2.1. (Straf)gerichte
2.2.2. Wahrheitskommissionen
2.2.3. Amnestie
2.3. Kritische Würdigung des Konzepts Transitional Justice
3. Staatssicherheitsdienste der DDR und der VR Polen
3.1. Ministerium für Staatssicherheit der DDR
3.1.1. Historische Entwicklung
3.1.2. Aufbau und Struktur
3.1.3. Gesetzliche Grundlagen und Praxis
3.2. Ministerstwo Bezpieczeństwa Publicznego der Volksrepublik Polen
3.2.1. Historische Entwicklung
3.2.2. Aufbau und Strukturen
3.2.3. Gesetzliche Grundlagen und Praxis
3.3. Zusammenarbeit der beiden Dienste
3.4. Vergleichendes Fazit
4. Die Behörde der Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR
4.1. Entstehung und juristische Grundlagen
4.2. Aufbau und Struktur
4.3. Aufgaben, Arbeitsweise und Funktion
4.3.1. Zugang zu den Unterlagen
4.3.2. Aufarbeitung der Tätigkeit des MfS
4.3.3. Bildung und Forschung
4.3.4. Juristische Aspekte der Aufarbeitung
5. Das Institut für Nationales Gedenken – Kommission zur Strafverfolgung von Verbrechen gegen das Polnische Volk
5.1. Entstehung und juristische Grundlagen
5.2. Aufbau und Struktur
5.3. Aufgaben, Arbeitsweise und Funktion
5.3.1. Zugang zu den Unterlagen
5.3.2. Aufarbeitung der Tätigkeit des Dienstes
5.3.3. Bildung und Forschung
5.3.4. Juristische Aspekte der Aufarbeitung
6. Vergleich
6.1. Entstehung und juristische Grundlagen
6.2. Aufbau und Struktur
6.3. Aufgaben, Arbeitsweise und Funktion
6.3.1. Zugang zu den Unterlagen
6.3.2. Aufarbeitung
6.3.3. Bildung und Forschung
6.3.4. Juristische Aufarbeitung
6.4. Zusammenarbeit der beiden Institutionen
7. Schlussbetrachtung
7.1. Zusammenfassung
7.2. Ausblick
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht den institutionalisierten Umgang mit den Akten der Staatssicherheitsdienste der ehemaligen DDR und der Volksrepublik Polen, um zu analysieren, wie beide Staaten ihre kommunistische Vergangenheit aufgearbeitet haben und inwiefern die deutschen Erfahrungen als Vorbild dienen können.
- Vergleichende Analyse der Behörden BStU und IPN.
- Theoretische Einordnung durch das Konzept der Transitional Justice.
- Untersuchung der historischen Strukturen der Geheimdienste (MfS und Bezpieka).
- Bewertung der gesetzlichen Rahmenbedingungen und der praktischen Aufarbeitung.
- Analyse der bilateralen Zusammenarbeit zwischen den Geheimdiensten und den Aufarbeitungsinstitutionen.
Auszug aus dem Buch
1.1. Untersuchungsgegenstand
„Die Behörde der Bundesbeauftragten des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR (BStU) ist einmalig auf der Welt, hat international einen guten Ruf. Staaten, die eine Diktatur überwunden haben, betrachten sie als Modell. Denn sie legt die Bösartigkeit der Diktatur bloß.“1
In mehreren osteuropäischen Staaten sind nach dem Ende der kommunistischen Diktaturen vergleichbare Einrichtungen gegründet wurden. In Polen, Rumänien, Slowakei, Ungarn, Tschechien und Bulgarien haben diese ähnliche Aufgaben wie die BStU von den jeweiligen Parlamenten zugewiesen bekommen. Die Aufarbeitung und den Zugang zu den Akten der ehemaligen Geheimdienste der Öffentlichkeit und Forschung zugänglich zu machen, stellen die Hauptaufgaben dar. Weitere Aufgaben sind die wissenschaftliche Aufklärung und Erforschung der Tätigkeiten der Geheimdienste sowie die juristische Aufarbeitung.2 Wichtigster Zweck dieser Institutionen ist den Opfern Zugang zu den Akten der Geheimdienste zu verschaffen. „Auf den Punkt gebracht wurde dies bezüglich der Akten des MfS mit dem Slogan: ,Meine Akte gehört mir!‘“3
Die Analogien der Aufgaben und bezüglich der Herausforderungen, die damit verbunden sind, bewogen die Institutionen, sich in einem Netzwerk zusammenzuschließen. „Am 16. Dezember 2008 trafen sich die Behördenleiter nationaler Einrichtungen, die sich mit der Aufarbeitung von Staatssicherheitsverbrechen beschäftigen, in Berlin zur Unterzeichnung des Gründungspapiers eines europäischen Netzwerkes. Mit an Bord sind neben Deutschland: Bulgarien, Polen, Rumänien, die Slowakei sowie Tschechien und Ungarn.“4 Dieses Netzwerk soll unter wechselndem Vorsitz die Zusammenarbeit der Institute fördern und die Kontakte sowie den Erfahrungsaustausch intensivieren. Deutschland übergab am 14. Januar 2010 in Berlin turnusmäßig den Vorsitz des Netzwerkes an das polnische Instytut Pamięci Narodowej (Institut für Nationales Gedenken – Kommission zur Strafverfolgung von Verbrechen gegen das Polnische Volk und IPN).
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Einführung in das Thema der Aufarbeitung staatlicher Repressionsorgane in Deutschland und Polen, inklusive der Forschungsfrage.
2. Umgang mit Diktaturen und die Bewältigung ihrer Vergangenheit: Theoretische Grundlagen der Transitional Justice und ihre Instrumente im demokratischen System.
3. Staatssicherheitsdienste der DDR und der VR Polen: Historische Analyse der Entstehung, Struktur und Arbeitsweise von Stasi und Bezpieka sowie deren Zusammenarbeit.
4. Die Behörde der Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR: Detaillierte Darstellung der Gründung, Aufgaben und Arbeitsweisen der BStU.
5. Das Institut für Nationales Gedenken – Kommission zur Strafverfolgung von Verbrechen gegen das Polnische Volk: Detaillierte Darstellung der Gründung, Aufgaben und Arbeitsweisen des IPN.
6. Vergleich: Gegenüberstellung der Arbeitsweise und Aufarbeitungsprozesse beider Institutionen.
7. Schlussbetrachtung: Zusammenfassung der Ergebnisse und Ausblick auf zukünftige Forschung und europäische Kooperation.
Schlüsselwörter
Transitional Justice, Aufarbeitung, Stasi, MfS, Bezpieka, BStU, IPN, Diktatur, Vergangenheitsbewältigung, Geheimdienste, Aktenzugang, Lustration, Demokratisierung, Osteuropa, Repression.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert den institutionalisierten Umgang mit den Geheimdienstakten in Deutschland und Polen nach der Transformation von kommunistischen Diktaturen in demokratische Staaten.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die zentralen Themen sind die historische Analyse der Geheimdienste (MfS und Bezpieka), die theoretische Einordnung der Aufarbeitung durch Transitional Justice sowie die Arbeit der Institutionen BStU und IPN.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das primäre Ziel ist es, aufzuzeigen, wie beide Länder ihre Vergangenheit bewältigt haben, und zu bewerten, inwieweit die deutschen Behördenstrukturen als Vorbild für Polen dienen können oder wo sich länderspezifische Unterschiede ergeben.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um einen komparativen Ansatz, bei dem die Strukturen, Gesetze und Arbeitsweisen von BStU und IPN systematisch gegenübergestellt werden.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil befasst sich mit der historischen Entwicklung und Struktur der Sicherheitsorgane, den gesetzlichen Grundlagen für deren Aufarbeitung sowie der täglichen Arbeit der BStU und des IPN in Bezug auf Akteneinsicht und Forschung.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Schlüsselbegriffe sind Transitional Justice, Stasi, Bezpieka, BStU, IPN, Aktenzugang und Lustration.
Warum wird Polen in dieser Arbeit als Vergleichsbeispiel herangezogen?
Polen dient als Vergleichsbeispiel, da es wie Deutschland eine kommunistische Vergangenheit mit Geheimdienst-Repressionen hatte, jedoch aufgrund seiner speziellen historischen Bedingungen einen anderen Weg der Aufarbeitung einschlug.
Welche Rolle spielt die gesetzliche Grundlage (StUG / IPN-Gesetz) bei der Aufarbeitung?
Die Gesetze bilden das Fundament für den Aktenzugang, die Lustration und die strafrechtliche Verfolgung von Verbrechen der ehemaligen Regime; sie legen fest, wer, wie und unter welchen Bedingungen die Akten einsehen darf.
Was ist das Hauptergebnis des Vergleichs zwischen BStU und IPN?
Die Institutionen haben ähnliche Aufgaben, unterscheiden sich jedoch maßgeblich in ihren Befugnissen: Das IPN ist zusätzlich mit staatsanwaltlichen Ermittlungsbefugnissen ausgestattet, während die BStU primär als Dienstleister für die Aufarbeitung fungiert.
- Arbeit zitieren
- Magister Hendryk Zihang (Autor:in), 2011, Der institutionalisierte Umgang mit den Akten der Staatssicherheitsdienste der kommunistischen Regime der DDR und der Volksrepublik Polen, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/213030
