Die Arbeit wurde im Rahmen eines Doktorandenseminars erstellt und befasst sich mit der österreichischen Kronzeugenregelung in Gestalt des KaWeRÄG2013 (KartG Novelle 2013 in Österreich) und der Bewertung im Lichte der Fälle Pfleiderer, DonauChemie (Schlussanträge vom 07.02.2013) und Schenker (Schlussanträge vom 28.02.2013). Neben der Beurteilung der Zulässigkeit eines Feststellungsantrags beim Kartellgericht auch gegen den Kronzeugen (Schenker), wird ein Schwerpunkt va auf die virulent diskutierte Frage gelegt, ob und wann eine Akteneinsicht auch in Kronzeugenanträge möglich ist, die nach der Pfleiderer-Entscheidung und den nachfolgenden Urteilen des AG Bonn und OLG Düsseldorf im Kaffeeröster-Fall mit der Entscheidung DonauChemie nochmal einer Bewertung zugeführt wird.
Inhaltsverzeichnis
- I. Einleitung
- 1. Problemaufriss
- 2. Untersuchungsgegenstand
- 3. Gang der Darstellung
- II. Struktur der österreichischen Kronzeugenregelung
- 1. Rechtsrahmen
- a) Entwicklung bis zum KaWeRÄG
- b) aktueller Rechtsrahmen
- 2. Anwendungsvoraussetzungen für den Bußgelderlass
- 3. Anwendungsvoraussetzungen für die Bußgeldminderung
- 4. Verfahren im Bußgelderlass
- 5. Verfahren bei der Bußgeldminderung
- 1. Rechtsrahmen
- III. Hürden bei der (praktischen) Anwendung der Kronzeugenregelung
- 1. Erste Hürde: Bereits durchgeführte Hausdurchsuchung
- 2. Zweite Hürde: Verletzung der Mitwirkungspflicht
- 3. Dritte Hürde: Unverhältnismäßigkeit der strafrechtlichen Verfolgung
- 4. Vierte Hürde: Feststellung der Zuwiderhandlung gegen den Kronzeugen
- 5. Fünfte Hürde: Akteneinsicht in Kronzeugenunterlagen durch Dritte
- 6. Sechste Hürde: Aushebelung des „Kronzeugenprivilegs“ bei Schadensersatzklage der Kommission
- IV. Fazit und Ausblick
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Arbeit befasst sich mit dem Kronzeugenschutz im österreichischen Kartellrecht. Sie analysiert die rechtlichen Grundlagen, die Anwendungsvoraussetzungen und die praktischen Hürden der Kronzeugenregelung. Darüber hinaus werden die Auswirkungen der Regelung auf die Kartellrechtsdurchsetzung und die Folgen für betroffene Unternehmen betrachtet.
- Entwicklung und aktueller Rechtsrahmen der Kronzeugenregelung
- Anwendungsvoraussetzungen für den Bußgelderlass und die Bußgeldminderung
- Praktische Herausforderungen bei der Anwendung der Kronzeugenregelung
- Auswirkungen der Kronzeugenregelung auf die Kartellrechtsdurchsetzung
- Folgen für Unternehmen, die von der Kronzeugenregelung betroffen sind
Zusammenfassung der Kapitel
Kapitel I bietet eine Einleitung in das Thema Kronzeugenschutz im Kartellrecht. Der Problemaufriss stellt die Relevanz der Thematik dar und führt in die Forschungsfrage ein. Der Untersuchungsgegenstand wird definiert und der Gang der Darstellung erläutert. Kapitel II beleuchtet die Struktur der österreichischen Kronzeugenregelung. Der aktuelle Rechtsrahmen wird vorgestellt, und die Anwendungsvoraussetzungen für den Bußgelderlass und die Bußgeldminderung werden erläutert. Des Weiteren werden die Verfahren im Bußgelderlass und bei der Bußgeldminderung beschrieben. Kapitel III beschäftigt sich mit den Hürden bei der praktischen Anwendung der Kronzeugenregelung. Es werden sechs verschiedene Hürden vorgestellt und analysiert, die die effektive Nutzung der Kronzeugenregelung erschweren können. Kapitel IV präsentiert ein Fazit und einen Ausblick auf die Zukunft des Kronzeugenschutzes im österreichischen Kartellrecht. Es werden die Erkenntnisse der Arbeit zusammengefasst und die Weiterentwicklung des Rechtsgebiets in den Fokus gerückt.
Schlüsselwörter
Kronzeugenschutz, Kartellrecht, Bußgelderlass, Bußgeldminderung, Österreich, Kartellverstoß, Kartellrechtsdurchsetzung, Unternehmen, Rechtsrahmen, Anwendungsvoraussetzungen, Hürden, Praxis, Verfahren.
- Arbeit zitieren
- Lars Maritzen (Autor:in), 2013, Der Kronzeuge im Kartellrecht , München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/214911
