Thema der nachstehenden Arbeit ist die Bundeskulturstiftung als verfassungsrechtliches Problem. Um Unklarheiten zu vermeiden, wird darauf hingewiesen, dass der offizielle Name der Stiftung Kulturstiftung des Bundes (nachstehend als KSB bezeichnet) lautet. An 1. Stelle ist es sinnvoll, einen allgemeinen Überblick über die KSB zu geben. Im ersten Teil dieser Arbeit wird deshalb insbesondere auf folgende Aspekte eingegangen:
- Was ist die KSB?
- Wo sieht sie ihre Aufgaben und Ziele?
- Die Gründungsgeschichte: von der Idee einer Nationalstiftung bei Willy Brandt und Günter Grass über die Kulturstiftung der Länder bis zur Gründung der KSB.
Ziel soll es hierbei sein, einen Überblick über die KSB zu geben, ihren Aufbau, die Arbeitsweise und die Entstehungsgeschichte, um so auf die eigentliche Problematik dieser Arbeit hinzuführen. Wichtig ist hierbei die Klärung der Fragen, inwiefern eine Institution wie die KSB wirklich in der Lage ist, Kunst und Kultur im nationalen Rahmen zu fördern, ohne mit dem Vorwurf der „Staatskunst“ konfrontiert zu werden oder lediglich als weitere Institution im Dickicht der Kulturbürokratie unterzugehen. Der 2. Teil dieser Arbeit wird sich mit der verfassungsrechtlichen Problematik des Themas auseinandersetzen, wichtige Punkte sind hierbei der deutsche Kulturföderalismus, die Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern in kulturellen Angelegenheiten nach dem Grundgesetz sowie die Frage nach der Kulturhoheit der Länder.
Anmerkung des Autors:
Die Arbeit in der vorliegenden Form enthält nachträgliche Änderungen (Rechtschreibung sowie Verbesserung der Literaturliste gemäß den Anmerkungen des Dozenten). Es wurden jedoch keine inhaltlichen Änderungen nach der Bewertung vorgenommen! In der Bewertung des Dozenten wird außerdem darauf hingewiesen, dass das Heranziehen weiterer Literatur (insbesondere die Dissertation von B. Geißler) wünschenswert gewesen wäre.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Die Kulturstiftung des Bundes
- Die Vorgeschichte der Kulturstiftung des Bundes
- Was ist die Kulturstiftung des Bundes?
- Organe und Finanzierung der Kulturstiftung des Bundes
- Das Fördersystem der Kulturstiftung des Bundes
- Die Kulturstiftung des Bundes als verfassungsrechtliches Problem – Das Kompetenzproblem
- Geschriebene Zuständigkeiten – Art. 73 ff.
- Ungeschriebene Zuständigkeiten
- Annexkompetenz
- Kompetenz kraft Natur der Sache
- Der Kulturbegriff
- Eingriffsverwaltung vs. Leistungsverwaltung
- Die Rechtssprechung des Bundesverfassungsgerichtes
- Die Anschütz´sche Formel
- Staatspraxis
- Art. 35 Einigungsvertrag
- Der Begriff national bedeutsam und seine Handhabung
- Ergebnisse
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit analysiert die Bundeskulturstiftung (KSB) als verfassungsrechtliches Problem. Sie beleuchtet die Vorgeschichte der KSB, ihre Aufgaben und Ziele, den Aufbau, die Arbeitsweise und die Entstehungsgeschichte. Der Fokus liegt auf der Klärung der Frage, inwieweit die KSB Kunst und Kultur im nationalen Rahmen fördern kann, ohne mit dem Vorwurf der „Staatskunst“ konfrontiert zu werden oder lediglich als weitere Institution im Dickicht der Kulturbürokratie unterzugehen. Im zweiten Teil der Arbeit wird die verfassungsrechtliche Problematik, insbesondere der Kulturföderalismus, die Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern und die Frage nach der Kulturhoheit der Länder, analysiert.
- Die Geschichte und Entwicklung der KSB
- Die Aufgaben und Ziele der KSB
- Die verfassungsrechtliche Problematik der KSB
- Die Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern im Kulturbereich
- Die Frage der Kulturhoheit der Länder
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung führt in die Thematik der Bundeskulturstiftung als verfassungsrechtliches Problem ein und gibt einen Überblick über die KSB und ihre Aufgaben.
Kapitel 2 beleuchtet die Vorgeschichte der KSB, beginnend mit der Idee einer Nationalstiftung von Willy Brandt und Günter Grass. Es beschreibt die Entstehung der Kulturstiftung der Länder und die schließlich erfolgreiche Gründung der KSB im Jahr 2002.
Kapitel 3 analysiert die verfassungsrechtlichen Probleme, die sich durch die KSB ergeben. Es geht auf die Kompetenzen des Bundes im Kulturbereich ein und untersucht die Frage der Kulturhoheit der Länder.
Schlüsselwörter
Die Arbeit befasst sich mit den zentralen Begriffen wie Kulturstiftung des Bundes, Kulturföderalismus, Kompetenzverteilung, Kulturhoheit, Staatskunst, Eingriffsverwaltung, Leistungsverwaltung und innovative Kunst. Sie analysiert das Spannungsverhältnis zwischen Bund und Ländern im Kulturbereich und die Frage der rechtlichen Legitimation der KSB.
- Arbeit zitieren
- Fanny Schubert (Autor:in), 2003, Die Bundeskulturstiftung in Halle a.d.S. als verfassungsrechtliches Problem, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/21756
