Der Gedanke einer gemeinsamen europäischen Verteidigungspolitik, einer gemeinsamen europäischen Verteidigungsgemeinschaft, die in einer übernationalen europäischen Verteidigung ihren Höhepunkt finden soll, ist relativ alt. Doch noch nie war die Notwendigkeit ihrer Umsetzung so groß wie in den letzten Jahren, hat doch der Balkankonflikt 1999 die relative Handlungsunfähigkeit der Union in militärischer, aber auch nicht - militärischer Hinsicht im Sinne eines "Anti - Krisen - Managements" in blutiger Weise vor Augen geführt.
Noch nie ist in der Geschichte Europas dieser Gedanke mit einem solchen Elan vorangetrieben worden, wie es seit der Geburtsstunde der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik ( ESVP ), initiiert vom Europäischen Rat in Köln am 3./4. Juni 1999, geschieht. Viele Ziele sind auf den Nachfolgetreffen definiert worden, mit deren Auseinandersetzung ein Schwerpunkt dieser Arbeit gesetzt werden soll. Letztlich bleibt aber bereits von vornherein festzuhalten, dass sich die praktische Umsetzung dieser Ziele schon alleine durch die unterschiedlichen Rollenverteilungen der großen europäischen Nationalstaaten als eine mehr als anspruchsvolle Aufgabe erweisen wird.
Ein weiterer Schwerpunkt dieser Arbeit liegt in der Beantwortung der Frage, welche Aufgaben einer gemeinsamen Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik, in der Hauptsache resultierend aus dem Vertrag von Nizza ( 2000 ) zu teil werden sollen und welche wichtigen politischen Ziele und Hoffnungen damit verbunden sind. Unabdingbar ist dabei die Betrachtung der juristischen Grundlagen, z.B. in Form des Artikel 17 des Vertrages über die Europäische Union, um in Erfahrung zu bringen, wie sie sich auf diese Bestrebungen auswirken und welche Kompetenzen und Institutionen sie der ESVP zuweisen.
Auf mögliche Problemstellungen im Zusammenhang mit der europäischen Sicherheits - und Verteidigungspolitik, Gedanken zur geplanten Europäischen Verteidigungsunion sowie auf die Frage, welche Stellung die ESVP neben der NATO einnimmt bzw. einnehmen kann, wird am Ende dieser Arbeit eingegangen.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Notwendigkeitsbegründung für eine ESVP
3. Geschichtliche Hintergründe 1945 – 1999
3.1 Die Europäische Verteidigungsgemeinschaft ( EVG )
3.2 Die Westeuropäische Union.(WEU)
3.3 Die Europäische Verteidigungsidentität ( ESVI )
4. Die rechtlichen Grundlagen der ESVP
4.1 Die Vertragswerke
4.2 Die Bedeutung des Art. 17 EUV in der Fassung von Nizza
4.2.1 Die Sicherheit der Union und die gemeinsame Verteidigungspolitik
4.2.2 Respekt vor nationaler Ausrichtung der Politik in Hinblick auf Sicherheit und Verteidigung
4.2.3 Regelungen über die „ Petersberg – Aufgaben“
4.2.4 Beschlussfassung in der EU – Verteidigungspolitik
4.2.5 Die „ Revisions – Klausel“
5. Politische Zielsetzungen der ESVP
5.1 Stärkung der Unionseigenen Handlungsfähigkeit
5.2 Entlastung der NATO und der Vereinigten Staaten
5.3 Förderung der Integration
5.4 Terrorismusbekämpfung insbesondere nach dem 11.09.2003
6. Die ESVP
6.1 Stellung der ESVP innerhalb der GASP und ihre Organe
6.1.1 Das Politische Komitee ( PSK )
6.1.2 Der Militärausschuss
6.1.3 Der Hohe Vertreter des Rates/ der GASP
6.2 Die ESVP und die NATO
6.3 Der Gedanke einer Europäischen Verteidigungsunion ( ESVU )
7. Probleme der ESVP
7.1 Osterweiterung 2004
7.2 Der finanzielle Aspekt
7.3 Nationale Interessen
8. Fazit und Ausblick
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht die juristischen Grundlagen und politischen Zielsetzungen der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP). Dabei wird analysiert, inwieweit die EU nach den Erfahrungen aus Konflikten wie auf dem Balkan in der Lage ist, eigenständig als Akteur im Bereich des Krisenmanagements aufzutreten und wie sich dies in das Verhältnis zur NATO einfügt.
- Historische Entwicklung der europäischen Verteidigungsbemühungen von 1945 bis 1999.
- Analyse der vertraglichen Grundlagen, insbesondere Artikel 17 des EU-Vertrages nach Nizza.
- Struktur und Organe der ESVP sowie deren Zusammenspiel mit bestehenden Bündnissen.
- Herausforderungen durch Osterweiterung, Finanzierung und nationale Interessen.
- Perspektiven für eine künftige Europäische Verteidigungsunion (ESVU).
Auszug aus dem Buch
3. Geschichtliche Hintergründe 1945 bis 1999
Nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges 1945 gewann vor dem Hintergrund des Kalten Krieges und der möglichen Konfrontation der Supermächte Sowjetunion und USA der Gedanke einer europäischen Einigung mehr und mehr an Bedeutung. Kriegerische Auseinandersetzungen in den Grenzen Europas sollten auf Dauer verhindert werden, zudem versuchte man, weltpolitisch gemeinsam wieder an Bedeutung zu gewinnen. Obgleich die beiden Supermächte diese Bestrebungen missbilligten, rückte der Konflikt zwischen ihnen und Korea mehr und mehr in den Vordergrund. Wie bereits die Montanunion, sollte auch die EVG als ein supranationales Gebilde geschaffen werden, um den europäischen Einigungsprozess voranzutreiben. Bedeutsam ist hier aber auch der so genannte Pleven - Plan und die damit für Frankreich entscheidende Frage nach einer deutschen Wiederbewaffnung, so wie Adenauer und die USA sie anstrebten. Der Pleven - Plan sah im wesentlichen die Aufstellung einer europäischen Armee anstelle der nationalen Streitkräfte vor.
1952 unterzeichneten die sechs Gründungsmitglieder der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl ( EGKS ) den EVG Vertrag feierlich in Paris. Allerdings scheiterte er dann schließlich an der fehlenden Ratifizierung durch die französische Nationalversammlung 1954, bedingt durch die geplante Souveränitätseinschränkung. Damit scheiterte vorerst auch der Gedanke einer mit der EVG eng verzahnten Europäischen Politischen Gemeinschaft ( EPG ).
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung beleuchtet die Notwendigkeit einer gemeinsamen Verteidigungspolitik vor dem Hintergrund der relativen Handlungsunfähigkeit der EU während der Balkankonflikte Ende der 1990er Jahre.
2. Notwendigkeitsbegründung für eine ESVP: Dieses Kapitel erläutert, warum die ESVP als Antwort auf neue, komplexe Sicherheitsherausforderungen nach dem Ende des Kalten Krieges notwendig geworden ist.
3. Geschichtliche Hintergründe 1945 – 1999: Es werden die historischen Vorläufer wie die gescheiterte Europäische Verteidigungsgemeinschaft (EVG) sowie die Rollen der WEU und der ESVI analysiert.
4. Die rechtlichen Grundlagen der ESVP: Untersuchung der vertraglichen Basis der ESVP, wobei der Fokus auf den Bestimmungen des EU-Vertrages nach Nizza liegt.
5. Politische Zielsetzungen der ESVP: Darlegung der Ziele wie die Stärkung der Handlungsfähigkeit, die Entlastung der NATO und die Förderung der Integration durch sicherheitspolitisches Handeln.
6. Die ESVP: Dieses Kapitel beschreibt die organisatorische Einbettung der ESVP in die GASP und stellt die relevanten Institutionen wie das Politische Komitee und den Militärausschuss vor.
7. Probleme der ESVP: Analyse aktueller Hindernisse wie die Auswirkungen der Osterweiterung, Finanzfragen und divergierende nationale Interessen der Mitgliedsstaaten.
8. Fazit und Ausblick: Eine kritische Bilanz der bisherigen Fortschritte und eine Einschätzung der zukünftigen Entwicklungsmöglichkeiten der europäischen Verteidigungspolitik.
Schlüsselwörter
Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik, ESVP, GASP, Europäische Union, Verteidigungspolitik, Petersberg-Aufgaben, Krisenmanagement, NATO, Europäische Verteidigungsunion, Vertrag von Nizza, Integration, Sicherheitsarchitektur, Konfliktprävention, Militär, Friedenssicherung.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit behandelt die Entwicklung, die juristischen Rahmenbedingungen und die politischen Ziele einer gemeinsamen europäischen Verteidigungspolitik (ESVP) sowie die damit verbundenen Herausforderungen.
Was sind die zentralen Themenfelder der Analyse?
Die zentralen Felder umfassen die historische Genese europäischer Sicherheitsstrukturen, die völkerrechtliche Basis der ESVP, das Verhältnis zur NATO und die institutionelle Umsetzung der Verteidigungskooperation.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Hauptziel ist es aufzuzeigen, wie die EU nach dem Ende des Kalten Krieges versucht, durch die ESVP eine eigene, effektive Handlungsfähigkeit in Krisensituationen zu entwickeln, um international unabhängiger und handlungsfähiger zu agieren.
Welche wissenschaftliche Methode verwendet der Autor?
Der Autor nutzt eine systematische Analyse von Primärquellen wie EU-Vertragstexten sowie eine Auswertung von Fachliteratur und offiziellen Erklärungen, um den aktuellen Stand und die Problematik der ESVP darzustellen.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine historische Aufarbeitung, eine detaillierte Betrachtung der Rechtsgrundlagen (Vertrag von Nizza), die politischen Zielsetzungen sowie eine Analyse der strukturellen und finanziellen Hürden.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit am besten?
Die Arbeit lässt sich am besten mit Begriffen wie ESVP, GASP, Krisenmanagement, europäische Integration, Verteidigungsunion und NATO-Verhältnis zusammenfassen.
Welche Rolle spielt der Vertrag von Nizza für die ESVP?
Der Vertrag von Nizza fixiert in Artikel 17 die rechtliche Grundlage für die ESVP und definiert den Rahmen, innerhalb dessen die EU Sicherheitsfragen und militärische Krisenbewältigung behandeln darf.
Warum stellt die Osterweiterung 2004 eine Herausforderung für die ESVP dar?
Durch die Aufnahme vieler neuer Staaten mit unterschiedlichen sicherheitspolitischen Präferenzen und einer oft pro-atlantischen Haltung wird die einstimmige Beschlussfassung innerhalb der EU zunehmend ineffizient und erschwert die Konsensfindung.
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- Matthias Wehner (Author), 2003, Eine gemeinsame europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik - Juristische Richtlinien, politische Ziele und Probleme, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/21897
