Nach zwei alles bisher in den Schatten stellenden Weltkriegen steht ganz Europa vor einem politischen und wirtschaftlichen Neuanfang. Europa will aus den vergangenen Fehlern lernen und sich eine neue Identität geben, die die Werte der Demokratie schützen und Freiheit und Stabilität in Verbindung mit einer funktionierenden Marktwirtschaft sichern soll. Damit entsteht zwischen dem kapitalistisch orientierten Westen (unter Führung der USA) und dem sozialistisch geprägten Osten (unter der Führung der damaligen UdSSR) eine Kluft, die die Außen- und Sicherheitspolitik viele Jahre prägen wird.
Im Zeitverlauf zeigt sich, dass das wirtschaftliche Zusammenwachsen West- und Mitteleuropas schneller voranschreitet als die außen- und sicherheitspolitischen Bemühungen um eine gemeinsame Richtung vorankommen. Wir werden auf den folgenden Seiten grob aufzeigen, welche Ziele angestrebt und welche Alternativen nötig wurden, um in Europa eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik zu installieren. Dabei soll unser besonderes Augenmerk dem rechtlichen Vertragswerk gelten, um die Entwicklung der Europäischen Staaten vom Brüsseler Pakt bis hin zur ESVP aufzuzeigen.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
2 Entstehung und Entwicklung der GASP anhand wichtiger geschichtlicher Eckpfeiler
2.1 Die Anfänge gemeinsamer europäischer Außen- und Sicherheitspolitik: Der Brüsseler Pakt und die Gründung der NATO
2.2 Die Entwicklung der WEU
2.2.1 Inhalte des WEU-Vertrags 1954
2.2.2 Die ursprüngliche Organisation der WEU
2.2.3 Verschiedene Rollen der WEU zwischen 1954 und 1984
2.2.4 Die Wiederbelebung 1984-1989
2.2.5 Die WEU in den 90er Jahren bis zur Abgabe der Kernfunktionen an die EU
2.3 Die EU und ihre parallele Entwicklung der EPZ bis hin zur GASP
2.4 Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) - Von den Maastrichter Verträgen bis zum Vertrag von Nizza
2.4.1 Akteure der GASP
2.4.2 Instrumente der GASP
2.5 Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP)
3 Fazit / Ausblick
Zielsetzung und thematische Schwerpunkte
Die vorliegende Arbeit untersucht die historische Genese und die rechtliche Ausgestaltung der europäischen Außen- und Sicherheitspolitik. Dabei liegt der Fokus auf der Transformation von den ersten sicherheitspolitischen Ansätzen nach dem Zweiten Weltkrieg bis hin zur Etablierung einer gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Europäischen Union.
- Historische Entwicklungsschritte vom Brüsseler Pakt bis zum Vertrag von Nizza.
- Die Rolle der Westeuropäischen Union (WEU) als sicherheitspolitische Instanz.
- Strukturelle Analyse der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) der EU.
- Die operative Ausgestaltung der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP).
Auszug aus dem Buch
2.2.1 Inhalte des WEU-Vertrags 1954
Im Wesentlichen umfasst der WEU-Vertrag vom Oktober 1954 folgende Inhalte:
Die neu formulierte Präambel drückt das Ziel aus, „die Einheit Europas zu fördern und seiner fortschreitenden Integrierung Antrieb zu geben sowie engere Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten und mit anderen europäischen Organisationen zu unterstützen“.
Wichtigster Artikel des WEUV ist Artikel 5, in dem sich die Vertragspartner verpflichten, im Falle eines bewaffneten Angriffs auf einen Vertragspartner demselben mit aller in der Macht stehenden Unterstützung zur Seite zu stehen.
Weitere Artikel erklären die enge Kooperation mit der NATO im allgemeinen und den Dienstellen im besonderen (Art. 4), Korrespondenz mit dem UN-Sicherheitsrat bez. der Maßnahmen zur kollektiven Selbstverteidigung (Art. 6), den Ausschluss möglicher Widersprüche durch bilaterale Verträge mit Dritten (Art. 7) und die „Sicherstellung der Kontinuität bei der Wahrnehmung der Aufgaben durch den Rat“ (Art. 8).
Das Vertragswerk der WEU wird durch vier Protokolle vervollständigt, die teilweise Vertragspassagen des Brüsseler Paktes streichen (P1), Höchststärken für die Armeen (P2) und Rüstungskontrollen und -restriktionen für das Festland festlegen (P3) und die Schaffung eines Amtes für Rüstungskontrolle vorsehen (P4). Hierbei ist zu beachten, dass besonders die BRD im Fokus der Protokolle steht (Streichung der Maßnahmen des Brüsseler Paktes gegen einen Aggressor Deutschland, Höchststärke der Bundeswehr, Verzicht auf die Produktion von ABC-Waffen).
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Diese Einleitung skizziert den politischen Neuanfang Europas nach 1945 und führt in die Notwendigkeit der Entwicklung einer gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik ein.
2 Entstehung und Entwicklung der GASP anhand wichtiger geschichtlicher Eckpfeiler: Dieses Kapitel erläutert die historischen Meilensteine, beginnend mit dem Brüsseler Pakt bis hin zu den Maastrichter Verträgen und dem Vertrag von Nizza.
2.1 Die Anfänge gemeinsamer europäischer Außen- und Sicherheitspolitik: Der Brüsseler Pakt und die Gründung der NATO: Hier werden die Gründung des Brüsseler Paktes 1948 und die anschließende Integration in das NATO-Sicherheitssystem beschrieben.
2.2 Die Entwicklung der WEU: Dieses Unterkapitel analysiert den institutionellen Wandel der WEU von ihrer Gründung 1954 bis zur Verlagerung ihrer Kernkompetenzen auf die EU in den 90er Jahren.
2.2.1 Inhalte des WEU-Vertrags 1954: Detaillierte Betrachtung der vertraglichen Grundlagen und der Protokolle der WEU von 1954.
2.2.2 Die ursprüngliche Organisation der WEU: Darstellung der strukturellen Gliederung und der Organe der WEU nach ihrem Inkrafttreten.
2.2.3 Verschiedene Rollen der WEU zwischen 1954 und 1984: Untersuchung der politischen Bedeutung und des teilweisen Funktionsverlusts der WEU über drei Jahrzehnte hinweg.
2.2.4 Die Wiederbelebung 1984-1989: Analyse der Reaktivierungsprozesse der WEU, insbesondere durch die "Erklärung von Rom".
2.2.5 Die WEU in den 90er Jahren bis zur Abgabe der Kernfunktionen an die EU: Beschreibung des Integrationsprozesses der WEU in die EU und der neuen "Petersberger Aufgaben".
2.3 Die EU und ihre parallele Entwicklung der EPZ bis hin zur GASP: Rückblick auf die Europäische Politische Zusammenarbeit (EPZ) als Vorläufer der heutigen gemeinsamen Außenpolitik.
2.4 Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) - Von den Maastrichter Verträgen bis zum Vertrag von Nizza: Erläuterung der vertraglichen Basis der GASP als zweite Säule der EU.
2.4.1 Akteure der GASP: Aufzählung und Aufgabenbeschreibung der Institutionen, die die GASP steuern.
2.4.2 Instrumente der GASP: Übersicht über die verschiedenen politischen und operativen Mittel, die der EU für außenpolitische Entscheidungen zur Verfügung stehen.
2.5 Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP): Erörterung der operativen Komponente der EU-Sicherheitspolitik, einschließlich Krisenbewältigung und Eingreiftruppen.
3 Fazit / Ausblick: Kritische Würdigung der bisherigen Erfolge und Herausforderungen für eine effektive europäische Außen- und Sicherheitspolitik.
Schlüsselwörter
GASP, ESVP, WEU, Europäische Union, Sicherheitsarchitektur, Verteidigungspolitik, NATO, Vertrag von Maastricht, Vertrag von Nizza, Petersberger Aufgaben, Krisenbewältigung, Integrationspolitik, Intergouvernementalismus, Außenminister, Souveränität.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die historische Entstehung und die rechtliche sowie institutionelle Entwicklung der europäischen Außen- und Sicherheitspolitik von 1948 bis Anfang der 2000er Jahre.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die Schwerpunkte liegen auf der Entwicklung der WEU, der Entstehung der GASP als zweite Säule der EU und der praktischen Umsetzung der ESVP.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Ziel ist es, die Entwicklung der Europäischen Staaten vom Brüsseler Pakt bis zur modernen ESVP anhand des zugrunde liegenden rechtlichen Vertragswerks nachzuzeichnen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer historischen und vertragstheoretischen Analyse unter Einbeziehung von Primär- und Sekundärquellen (Vertragstexte, Ratsbeschlüsse, Fachliteratur).
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in historische Phasen (Anfänge, WEU-Entwicklung, GASP-Etablierung) und erläutert detailliert Akteure, Instrumente und institutionelle Strukturen.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zu den zentralen Begriffen zählen GASP, ESVP, WEU, Europäische Union, Krisenbewältigung und die verschiedenen europäischen Vertragswerke.
Welche Rolle spielt der WEU-Vertrag von 1954 heute?
Der Vertrag von 1954 legte den Grundstein für die westeuropäische Verteidigungszusammenarbeit und definierte zentrale Beistandsverpflichtungen, die für die spätere Sicherheitsarchitektur richtungsweisend waren.
Wie wird das Verhältnis zwischen EU und NATO in der Arbeit bewertet?
Die Arbeit betont, dass die EU in Sicherheitsfragen keine Konkurrenz zur NATO darstellt, sondern durch Abkommen wie "Berlin plus" auf eine ergänzende und partnerschaftliche Zusammenarbeit setzt.
- Quote paper
- Aykut Naric (Author), Ingo Klein (Author), 2003, Die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik in Europa, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/21952
