Die Reformproblematik der UNO


Studienarbeit, 2001

33 Seiten, Note: 1,8


Leseprobe


Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Die Entstehungsgeschichte der Vereinten Nationen
2.1 Die Vorgeschichte – Der Völkerbund
2.2 Die Gründung der Vereinten Nationen

3. Die Zielsetzung der Vereinten Nationen

4. Der Aufbau des Systems der Vereinten Nationen
4.1 Allgemeines
4.2 Die Zentralorgane
4.2.1 Die Generalversammlung
4.2.2 Der Sicherheitsrat
4.2.3 Der Wirtschafts- und Sozialrat
4.2.4 Der Treuhandrat
4.2.5 Der Internationale Gerichtshof
4.2.6 Das Sekretariat

5. Zwischenergebnis

6. Die Reformproblematik der Vereinten Nationen
6.1 Reform des Sicherheitsrates
6.2 Reform der Generalversammlung
6.3 Reform der Friedenspolitik
6.4 Verwaltungs- und Finanzreform
6.5 Schaffung neuer Organe

7. Zwischenergebnis

8. Schlusswort – Fazit und Ausblick

9. Abkürzungsverzeichnis

10. Literaturverzeichnis

11. Quellennachweis

1. Einleitung

Schon im Herbst 1944, noch bevor der Zweite Weltkrieg beendet war, erarbeiteten die vier Großmächte USA, Frankreich, China und Russland einen Entwurf zur Gründung einer Weltsicherheitsorganisation, den Vereinten Nationen. Das Ziel dieses Entwurfes war die vom amerikanischen Präsidenten Roosevelt angestrebte „One – World - Konzeption“, welche die friedliche Nachkriegsordnung sichern sollte. Dieses Konzept wurde konkretisiert und endete schließlich mit der Unterzeichnung der UN – Charta durch die fünfzig Gründungsstaaten am 26. Juni 1945.

Die Idee, eine globale Vereinigung zur Friedenssicherung zu etablieren war aber keineswegs neu. Schon nach dem Ersten Weltkrieg war nach Willen des amerikanischen Präsidenten Wilson der Völkerbund gegründet worden. Dieser Bund sollte internationale Aggressoren mit Sanktionen bestrafen, oder auch mit militärischer Gewalt bekämpfen. Der Völkerbund schaffte es jedoch nicht, die Staaten zu einigen. Viele Staaten schlossen sich dem Bund erst gar nicht an und es bildeten sich regionale Bündnisse, die dem Völkerbund den Handlungsspielraum nahmen. So konnte er auch nicht den Ausbruch des Zweiten Weltkrieges verhindern.

Diese Fehler wollte man bei dem zweiten Versuch, eine internationale Staatengemeinschaft zu gründen, vermeiden. So hielt man u.a. in der Charta der VN fest, dass alle Mitgliedstaaten sich den Grundsätzen der Charta verpflichten müssen.[1] Das bedeutet, dass die Mitgliedschaft in den VN im Gegensatz zum Völkerbund rechtlich verpflichtend und zwingend ist. Dies war aber nur ein Punkt, den man verbessern wollte. Eine weitere wichtige Veränderung zu seinem Vorläufer bestand darin, dass sich alle Mitglieder zu einer gewaltfreien Konfliktlösung bereit erklären mussten: „... und internationale Streitigkeiten oder Situationen, die zu einem Friedensbruch führen könnten, durch friedliche Mittel nach den Grundsätzen der Gerechtigkeit und des Völkerrechts zu bereinigen oder beizulegen.“[2]

Auch die Sonderstellung der Großmächte, die im Völkerbund noch existent war, wollte man in der UNO abschaffen. In der Satzung der UN - Charta wurde also folgerichtig die souveräne Gleichheit aller Mitgliedsstaaten aufgenommen.[3]

De facto ist bei der Gründung der UNO also alles unternommen worden, um die Fehler des Völkerbundes zu vermeiden, und um die internationale Staaten-gemeinschaft auf ein sichereres Fundament zu stellen als seinen Vorläufer. Da die Vereinten Nationen seit nunmehr 56 Jahren bestehen, und ein Dritter Weltkrieg ausblieb, scheinen die Gründerväter alles richtig gemacht zu haben. So scheint es zumindest auf den ersten Blick. Allerdings wurde in den letzten Jahren immer wieder Kritik bezüglich der UNO laut. Nachdem der Ost-West-Konflikt Anfang der neunziger Jahre beendet war und die internationale Politik sich nicht mehr auf die Auseinandersetzung zwischen Kapitalismus und Kommunismus konzentrieren musste, wurde deutlich, dass der Ost-West-Konflikt viele Probleme der internationalen Staatengemeinschaft verdeckt hatte. Die akutesten Probleme liegen u.a. im Aufbau der UNO, der Kompetenzverteilung der einzelnen Mitgliedstaaten, der finanziellen Struktur und vor allem in der globalen Konfliktprävention bzw. Konfliktentschärfung. Im 21. Jahrhundert ordnet sich die Welt neu – die wirtschaft globalisiert, die Diskrepanz zwischen arm und reich wird immer größer, was zunehmend auch mit gewalttätigen Konflikten einhergeht. Also hat auch die UNO neue Aufgaben zu bewältigen. Allerdings muss sie sich fragen lassen, ob sie diese neuen Probleme mit den bestehenden Strukturen bewältigen kann. Um sich einen besseren Eindruck über die Probleme und die damit verbundenen Reformgedanken der UNO zu erhalten, muss zunächst die Entstehung und Zielsetzung der VN betrachtet werden. Da sich die Reformproblematik u.a. auch auf die Struktur der UNO bezieht, ist nach der Darstellung der geschichtlichen Entwicklung, der Aufbau und die Zusammensetzung der UNO zu analysieren. Erst nach Begutachtung dieser beiden Punkte soll im Hauptteil der Arbeit die eigentliche Reformdebatte behandelt werden.

Die Frage, die sich also zunächst stellt lautet, wie es überhaupt dazu kam, dass die VN entstanden und was sich die Gründungsmitglieder davon versprachen.

2. Die Entstehungsgeschichte der Vereinten Nationen

2.1 Die Vorgeschichte - Der Völkerbund

Schon im 18. und 19. Jahrhundert verlangten einige politische Theoretiker wie Abbé de Saint Pierre oder Emanuel Kant ein überregionales Staatenbündnis, das für Stabilität und Frieden sorgen sollte[4].

Dies war unter der damaligen Mächtekonstellation in Europa aber noch nicht möglich. Damals waren die Staaten noch darauf aus, ihren Hegemonialanspruch gegenüber den anderen Staaten durchzusetzen. Auch die beiden Haager Friedens-konferenzen von 1899 und 1907 blieben ohne jeden Erfolg. Erst nach den leidvollen Ereignissen des 1. Weltkrieges wurde erstmals der Versuch unternommen, eine internationale Organisation zur Sicherung und Erhaltung des Weltfriedens zu etablieren. Der amerikanische Präsident Woodrow Wilson stellte bereits 1918 dem US-Kongress sein Vierzehn Punkte-Konzept vor, in welchem er unter Punkt 14 die Schaffung einer internationalen Vereinigung zum Schutz des Weltfriedens forderte. 1920 unterzeichneten 42 Staaten die 26 Artikel umfassende Satzung des Völkerbundes in Genf. Allerdings enthielt diese Satzung keinen Paragraphen, der ein generelles Gewaltverbot vorsah. Der Völkerbund sollte den Mitgliedstaaten nur als Instrument zur Vermeidung künftiger kriegerischer Auseinandersetzungen dienen. Dies sollte durch Abrüstungsverhandlungen sowie Schieds- und Schlichtungs-verfahren erreicht werden. Die Satzung des Völkerbundes sah weiterhin vor, dass bei Kriegserklärungen eines Mitgliedstaates gegen einen anderen Staat, dieser Staat so angesehen wird, als hätte er gegen alle anderen Bundesmitglieder eine Kriegshandlung begangen. Dieses formale Gleichheitsprinzip war ein bis dato neues Konzept der „Kollektivsicherheit“.

Die Satzung sah aber auch vor, dass in einem solchen Fall der Kriegsauslöser mit wirtschaftlichen und diplomatischen Sanktionen belegt werden sollte und was noch wichtiger war, er sollte selbst mit militärischen Mitteln bekämpft werden. Anhand dieser Tatsache lässt sich erkennen, dass das erstrebte Ziel der Sicherung Weltfriedens zum scheitern verurteilt war.[5]

Ein weiterer Kritikpunkt bestand darin, dass die fünf Großmächte (USA, Frankreich, England, Italien und Japan)[6] von dem Gleichheitsprinzip ausgenommen waren.

Sie sollten die Verantwortung für den Frieden tragen und die ständigen Mitglieder des Rates bilden. Außerdem waren diese fünf Staaten von Sanktionsmaßnahmen ausgenommen.[7]

Ein weiterer Nachteil des Völkerbundes bestand darin, dass einige Großmächte wie z.B. die USA, Deutschland oder Russland gar nicht oder nur zeitweise dem Bund angehörten. Statt der geplanten Universalität des Völkerbundes entwickelte sich folglich ein europäisches Übergewicht. Auch das erstrebte Ziel, regionale Bündnisse unter dem Dach des Völkerbundes zu integrieren wurde nicht erreicht. Schon Ende der 20er und Anfang der 30er Jahre hatten sich diverse regionale Bündnisse etabliert.

Aber auch diese regionalen Bündnisse konnten den Zerfall des Völkerbundes und den Ausbruch des zweiten Weltkrieges nicht verhindern. Der Versuch einer Weltsicherheitsorganisation war zwar mit dem Völkerbund gescheitert, es gab jedoch auch positive Ergebnisse zu vermelden. Es gelang dem Völkerbund zweimal einen kriegerischen Konflikt beizulegen. 1933 übernahm ein Kontingent des Völkerbundes die Verwaltung über die Stadt Leticia, auf die sowohl Peru als auch Kolumbien Anspruch erhoben, und legte nach Verhandlungen den Konflikt bei. Zwischen 1934 und 1935 überwachten 3300 Soldaten das Referendum im Saarland[8] und sorgten für dessen reibungslosen Ablauf.[9]

Wichtiger scheint vielleicht noch die Tatsache zu sein, dass der Völkerbund die Entkolonialisierung vorantrieb, indem er die Kolonien des besiegten deutschen Reiches und die arabisch besetzten Gebiete des Osmanischen Reiches nicht als Kriegsbeute unter den Siegesmächten aufteilen ließ, sondern sie unter die Aufsicht des Völkerbundes stellen ließ.[10]

[...]


[1] vgl. Kapitel 1, Art. 2, Absatz 2, Auszüge aus der Charta der Vereinten Nationen vom 26. Juni 1945

[2] Kapitel 1, Art. 1, Absatz 1, Auszüge aus der Charta der Vereinten Nationen vom 26. Juni 1945

[3] vgl. Kapitel 1, Art. 2, Absatz 2, Auszüge aus den Vereinten Nationen vom 26. Juni 1945

[4] vgl. Knapp/Krell, Einführung in die internationale Politik, S. 479

[5] vgl. Ansprenger, Franz, Wie unsere Zukunft entstand, S. 122

[6] Die USA wurde nie Mitglied des Völkerbundes

[7] vgl. Löwe, Volker, Peacekeeping-Operationen der UN, S. 34 -35

[8] In dem Referendum sollte die saarländische Bevölkerung, gemäß dem Versailler Vertrag über ihre

Zugehörigkeit zu Frankreich oder Deutschland abstimmen.

[9] vgl. Löwe, Volker, Peacekeeping-Operationen der UN, S. 37f

[10] vgl. Ansprenger, Franz, wie unsere Zukunft entstand, S. 122

Ende der Leseprobe aus 33 Seiten

Details

Titel
Die Reformproblematik der UNO
Hochschule
Justus-Liebig-Universität Gießen  (Gesellschaftswissenschaften)
Note
1,8
Autor
Jahr
2001
Seiten
33
Katalognummer
V22017
ISBN (eBook)
9783638254748
ISBN (Buch)
9783638647274
Dateigröße
991 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
Reformproblematik
Arbeit zitieren
Torsten Drewes (Autor:in), 2001, Die Reformproblematik der UNO, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/22017

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