Der Begriff Kanzlerdemokratie wurde ursprünglich in der politischen Publizistik geprägt und hat sich mittlerweile als wissenschaftlicher Arbeitsbegriff etabliert ( Schmidtke 2001, S.12). Trotz breiter Akzeptanz des Begriffes „Kanzlerdemokratie“ in der Politikwissenschaft ist er weiterhin Gegenstand kontroverser Diskussionen (ebd. S.14). Ausgehend von der
Voraussetzung, dass es sich bei der „Kanzlerdemokratie“ um einen Regierungstyp der Bundesrepublik handelt, soll unter der Verwendung der von Niclauß aufgestellten Strukturmerkmale anhand zwei neuer Biographien sowie Zeitungsberichten über die
Regierungszeit Schröders von 1998 - 2002 untersucht werden, inwieweit diese Regierung Schröder ein Beispiel für eine „Kanzlerdemokratie“ ist. In der Politikwissenschaft gibt es
verschiedene Meinungen zum Thema „Kanzlerdemokratie“. Man ist sich nicht einig ob nur die Amtszeit Konrad Adenauers als „Kanzlerdemokratie“ zu werten sei, oder ob es sich bei
der Kanzlerdemokratie um ein Regierunsmodell handelt, welches zumindest bis in die Gegenwart hinein von Bedeutung ist (Niclauß 1990, S.134). In Wissenschaftlichen arbeiten wird zum Teil die Affassung vertreten, der Begriff „Kanzlerdemokratie“ Sei ausschließlich mit der Regierungszeit Adenauers verbunden.
So kommt Rüdiger Altmann zu dem Schluß, die absolute Mehrheit der CDU/CSU sei Voraussetzung dieses Regierunstyps (Niclauß 1990, S. 134). Anselm Doering – Manteuffel
hält die „Kanzlerdemokratie“ an die Ausgangssituation von 1949 gebunden und auf die Regierungszeit Adenauers beschränkt (ebd.). Nach Hans - Peter Schwarz ist die „ Kanzlerdemokratie“ als Zustand der schwerpunktmäßigen institutionellen Machtverteilung zu Gunsten des Bundeskanzleramtes auf die Jahre 1949 bis 1961 begrenzt (ebd.).Nach Karl Bracher ist die „Kanzlerdemokratie“ als Modifikation der Parlamentsdemokratie nicht nur ein Resultat einer zufälligen personellen Konstellation in den ersten Jahren der Bundesrepublik in Gestalt des Bundeskanzlers Adenauer, sondern auch in Reaktion auf verfassungspolitische Strukturfehler der Weimarer Verfassung eine bewußte. Die Kanzlerdemokratieberuht somit auf historischen Voraussetzungen und eine verfassungspolitischen Rahmen (Bracher 1976, S.120) Allerdings lebt das System der Kanzlerdemokratie „wesentlich von dem Politiker..., der seine großen Möglichkeiten entwickelt und handhabt“ (ebd. S. 130) und davon „ in welcher Weise die Nachfolger [Adenauers, Anm. d. Verf.] die Rolle des Kanzlers auszufüllen
vermögen“ (ebd.). [...]
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Strukturmerkmale der Kanzlerdemokratie nach Niclauß
2.1 Politische Führungskraft des Bundeskanzlers
2.2 Bundeskanzler als Außenpolitiker
2.3 Das persönliche Prestige des Bundeskanzlers
2.4 Führung der größten Regierungspartei
2.5 Gegensatz zwischen Regierungslager und Opposition
3 Regierungsstiel Gerhard Schröders in seiner ersten Amtszeit
3.1 Politische Führungskraft
3.1.1 Nutzung der institutionellen Möglichkeiten
3.1.2 Richtlinienkompetenz und Kabinettsdisziplin
3.1.3 Disziplinierung der Regierungsfraktion
3.1.4 Umgang mit dem Koalitionspartner
3.2 Die Außenpolitik Gerhard Schröders
3.3 Das persönliche Ansehen Gerhard Schröders
3.4 Schröder und die SPD
3.5 Das Verhältnis zu Opposition
4. Fazit
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht, inwieweit die erste Regierungszeit von Gerhard Schröder (1998–2002) als eine „Kanzlerdemokratie“ im Sinne der Strukturmerkmale von Karlheinz Niclauß klassifiziert werden kann, wobei insbesondere der Regierungsstil und die Machtausübung des Kanzlers im Fokus stehen.
- Strukturmerkmale der Kanzlerdemokratie nach Niclauß
- Regierungsstil und Machtverständnis von Gerhard Schröder
- Wechselwirkung zwischen Kanzleramt, Kabinett und Koalitionspartnern
- Neuausrichtung der deutschen Außenpolitik während der Ära Schröder
Auszug aus dem Buch
3.1.4. Umgang mit dem Koalitionspartner
Während der Bundeskanzler die Unterstützung seiner Politik durch die eigene Partei durch den Parteivorsitz und/ oder einer starken Hausmacht sichern kann, fehlte ihn diese Einflußmöglichkeit beim Koalitionspartner Gerhard Schröder ist der erste Bundeskanzler, dem sich alternative Koalitionsmöglichkeiten boten. Es hätte auch eine Regierung aus SPD und FDP eine Mehrheit gehabt. Gegen die Regierung Schröder wäre rechnerisch nur eine, politisch wenig wahrscheinliche, Koalition aus CDU/ CSU, FDP und den GRÜNEN möglich gewesen (Bannas 1999b). Dies ermöglichte Schröder einen anderen Umgang mit den kleineren Koalitionspartner als bei seinen Amtsvorgängern. Es existierte zwar eine schriftlich fixierte Koalitionsvereinbarung, jedoch “interpretieren Schröder und die SPD diesenicht am Maßstab des Minderheitenschutzes, sondern nach dem Recht des Stärkeren” (ebd.). Auch die vereinbarte Einsetzung eines Koalitionsausschusses im Konfliktfall schien kein Mittel zu sein, mittels dem die GRÜNEN Druck auf die SPD ausüben konnten. So verzichteten die GRÜNEN z. B. beim Atomkonsens darauf, einen Konfliktfall festzustellen und dieses Gremium einzuberufen (ebd.). Stattdessen akzeptierten sie die langen Restlaufzeiten.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Einführung in den Begriff der Kanzlerdemokratie und die wissenschaftliche Fragestellung bezüglich der ersten Regierung unter Gerhard Schröder.
2. Strukturmerkmale der Kanzlerdemokratie nach Niclauß: Darlegung der theoretischen Kriterien für eine Kanzlerdemokratie, darunter die Führungskraft des Kanzlers, seine außenpolitische Rolle und das persönliche Prestige.
3 Regierungsstiel Gerhard Schröders in seiner ersten Amtszeit: Detaillierte Analyse der tatsächlichen Regierungsweise Schröders unter Berücksichtigung der institutionellen Möglichkeiten, der Fraktionsführung und des Umgangs mit dem Koalitionspartner.
4. Fazit: Zusammenfassende Bewertung der Regierungszeit Schröders und Bestätigung, dass die Kanzlerschaft stark von der individuellen Persönlichkeitsentfaltung des Amtsinhabers abhing.
Schlüsselwörter
Kanzlerdemokratie, Gerhard Schröder, Richtlinienkompetenz, Regierungssystem, Bundeskanzleramt, Koalitionspartner, Außenpolitik, Parteiendemokratie, Regierungsstil, Politische Führung, Machtausübung, Konsenspolitik, Koalitionsvereinbarung.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht, inwieweit das Regierungshandeln von Gerhard Schröder zwischen 1998 und 2002 als „Kanzlerdemokratie“ bezeichnet werden kann.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Im Zentrum stehen die Strukturmerkmale des Regierungssystems, die Rolle des Kanzlers im Kabinett sowie das komplexe Verhältnis zu seiner eigenen Partei und dem Koalitionspartner.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist die empirische Überprüfung der Anwendbarkeit der Niclauß’schen Definition der Kanzlerdemokratie auf die erste Amtszeit von Gerhard Schröder.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Autorin stützt sich auf eine Analyse von Biografien, Fachliteratur und zeitgenössischen Berichten, um den Regierungsstil zu bewerten.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil analysiert spezifische Aspekte wie die Nutzung institutioneller Machtbefugnisse, die Kabinettsdisziplin, die außenpolitische Neuausrichtung und das Krisenmanagement.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit ist durch Begriffe wie Kanzlerdemokratie, Machtstruktur, Regierungsstil und Koalitionsmanagement geprägt.
Wie ging Schröder mit seinen Ministern um?
Schröder gewährte seinen Ministern große Freiheiten, behielt sich jedoch die Entscheidungshoheit bei als „Chefsache“ deklarierten Problemen vor.
Warum war das Verhältnis zur SPD eine „Achillesferse“?
Das Verhältnis war schwierig, da Schröder stets Distanz zu den Parteigremien wahrte und seine Politik primär auf Regierungsfähigkeit ausrichtete, was in der SPD auf Widerstand stieß.
- Quote paper
- Ramin Wais (Author), 2004, War die erste Schröderregierung eine Kanzlerdemokratie?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/22379
