Das Internet hat sich als neuestes Massenmedium längst etabliert. Im Jahr
2001 haben in Deutschland 30 Millionen Menschen über 14 Jahre das
Internet beruflich oder privat genutzt.1 Neben Diskussionsforen und der
e-mail wird vor allem das World Wide Web als Teil des Internets
ausgiebig genutzt und ist hauptverantwortlich für diese enormen
Zuwachsraten bei den Benutzern. Fotos, Animationen, kurze Filme
machen Informationen anschaulich und vermitteln Informationen und
Wissen nicht nur auf die „trockene“ Art. Diese Mittel machen sich auch
kleinere und mittlere Unternehmen zu Nutze. Mit Bildern und
Videosequenzen von Produkten kann der potentielle Käufer einen
optischen Eindruck der Produkte von Unternehmen bekommen, auch
Hörproben von Produkten (zum Beispiel Songs auf einer CD) sind dem
World Wide Web zu entnehmen. Das World Wide Web dient den
Unternehmen auch als weltweiter Absatzmarkt für ihre im World Wide
Web beworbenen Produkte. Das Bestellen und Kaufen von Produkten im
World Wide Web hat sich unter dem Begriff e-commerce längst etabliert.
Per Online-Bestellformular sind Produkte und Dienstleistungen schnell
und bequem vom heimischen PC oder vom Arbeitsplatz zu bestellen.
Fragen zu Produkten und Dienstleistungen sind per e-mail leicht, schnell
und kostengünstig an den Anbieter zu schicken und dem Anbieter bietet
sich die Möglichkeit, günstig und schnell zu antworten. Aus der Sicht des
Unternehmens stellt sich nun unter anderem die Frage, wie man
möglichst viele Benutzer des World Wide Web dazu bewegt, die
Homepage des eigenen Unternehmens zu besuchen. Neben der
ansprechenden Gestaltung der Homepage steckt ein Schlüssel steckt
sicher in der Benennung der World Wide Web-Adresse, des
Domainnamens, um potentielle Kunden auf das eigene Produktprogramm
und das eigene Unternehmen aufmerksam zu machen. Bei der
Benennung der eigenen Domain schränken die bereits vergebenen
Domainnamen und Gesetzesgrundlagen die Auswahl an möglichen
Bezeichnungen ein. [...]
1 Vgl. Berliner Morgenpost, 02.02.2002, S.11
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Technischer Hintergrund von Domainnamen
2.1. Der Domainname als Internet-Adresse von Computern
2.2 Aufbau von Domains
3. Registrierung von „de“-Domains
4. Konfliktpotential aufgrund der Domainnamenvergabe
4.1 Domain-Grabbing
4.2 Handel mit Domains
5. Rechtliche Konfikte durch Domainnamenvergabe und -nutzung
5.1 Rechtliche Grundlagen
5.2 Verletzung des Namensrechts
5.3 Domainnamen mit Gattungsbezeichnung
5.4 Verwendung von Gemeinde- und Städtenamen als Domainnamen
5.5 Die Verwendung von Titeln und Marken in Domainnamen & Schutz der namensartigen Kennzeichnungsfunktion von Domainnamen
5.6 Verwechslungsgefahr bei ähnlichen Domainnamen
6. Schlussbetrachtung
6.1 Konsequenzen für das Marketing in Bezug auf den Domainnamen
6.2 Andere Faktoren
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht die rechtlichen Rahmenbedingungen bei der Wahl von Internet-Domains für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) und analysiert, wie sich das Namens- und Markenrecht auf die Marketingstrategie im Internet auswirkt.
- Rechtliche Grundlagen und Namensschutz bei Domainnamen
- Konfliktpotenziale wie Domain-Grabbing und Markenrechtsverletzungen
- Umgang mit Gattungsbegriffen und geografischen Bezeichnungen als Domains
- Marketing-Implikationen für die strategische Namenswahl von KMU
Auszug aus dem Buch
5.2 Verletzung des Namensrechts
Da das Registrieren von Domainnamen einen Namensgebrauch darstellt, ist in einer unrechtmäßigen Registrierung ein Verstoß gegen das Namensrecht nach § 12 BGB zu sehen. Da bei der Domainvergabe das Prioritätsprinzip gilt, hindert eine zu Unrecht registrierte Domain den Namensträger daran, sein Recht auszuüben. Nach § 12 BGB ergibt sich daraus ein Unterlassungsanspruch und ein Beseitigungsanspruch, d.h. im Regelfall die Freigabe der blockierten Domain. Dies kann auch unter Gleichnamigen der Fall sein. Der Bundesgerichtshof hat in einem Grundsatzurteil entschieden, „daß auch die private Verwendung einer Internet-Adresse zu einer Verletzung des Namensrechts eines gleichnamigen Unternehmens führen kann.“
Ein findiges Unternehmen, die Internationale SB, hatte sich, neben vielen anderen Adressen, den Domainnamen „shell.de“ registrieren lassen und diesen später der Deutschen Shell in Zusammenhang mit einer Präsentation der Deutschen Shell im Internet zum Kauf angeboten. Da die Deutsche Shell nicht auf dieses Angebot einging, bot die Internationale SB der Privatperson Andreas Shell diese Adresse an, welcher diese erwarb. Er richtete die Homepage in den Farben der Firma Shell ein (rot-gelb) und nutzt diese nebenberuflich. Die Deutsche Shell klagte daraufhin gegen Andreas Shell, um diesem die weitere Verwendung des Domainnamens „shell.de“ zu untersagen, sowie diesen zu verpflichten, den Domainnamen auf die Deutsche Shell überschreiben zu lassen. Während des Prozesses, verpflichtete sich Herr Shell, die Domain nicht mehr geschäftlich zu nutzen und änderte den Inhalt der Homepage entsprechend.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Einführung in die Bedeutung des Internets als Massenmedium für KMU und die Relevanz der Domainnamenswahl.
2. Technischer Hintergrund von Domainnamen: Erläuterung der IP-Adressen und der Struktur von Domains.
3. Registrierung von „de“-Domains: Beschreibung der Vergabeprozesse durch die DENIC und das Prioritätsprinzip.
4. Konfliktpotential aufgrund der Domainnamenvergabe: Analyse von Domain-Grabbing und dem Handel mit Domains.
5. Rechtliche Konfikte durch Domainnamenvergabe und -nutzung: Detaillierte Untersuchung von Marken- und Namensrechtsverletzungen sowie Rechtsprechung zu Gattungs- und Städtenamen.
6. Schlussbetrachtung: Zusammenfassung der Konsequenzen für das Marketing und Ableitung von Handlungsempfehlungen für KMU.
Schlüsselwörter
Namensrecht, Markenrecht, Domainnamen, KMU, Internet-Marketing, DENIC, Domain-Grabbing, BGB, Prioritätsprinzip, Rechtsprechung, Gattungsbegriffe, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht, Firmennamen, Identitätsverwechslung
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit?
Die Arbeit beleuchtet die rechtlichen Herausforderungen bei der Registrierung von Internet-Domains für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) im Hinblick auf Namens- und Markenrechte.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Im Fokus stehen die technischen Aspekte von Domains, das Konfliktpotenzial durch Domain-Grabbing und die rechtliche Beurteilung bei der Verwendung von geschützten Namen, Marken oder Gattungsbegriffen.
Was ist das primäre Ziel?
Ziel ist es, KMU aufzuzeigen, worauf bei der Domainwahl geachtet werden muss, um Rechtsstreitigkeiten zu vermeiden und ein effektives Marketing zu betreiben.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer Analyse von Gesetzesgrundlagen, Fachliteratur sowie einer Auswertung aktueller Gerichtsurteile zur Domainproblematik.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil analysiert spezifische Rechtsfälle, darunter Domain-Grabbing, die Nutzung von Städtenamen und die Verwendung von Gattungsbezeichnungen, gestützt durch Urteile von Landgerichten und dem BGH.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wesentliche Begriffe sind Namensrecht, Markenrecht, Domain-Grabbing, Prioritätsprinzip, KMU-Marketing und Rechtssicherheit bei Internet-Adressen.
Wie bewerten die Gerichte die Nutzung von Gattungsbegriffen als Domain?
Die Rechtsprechung ist uneinheitlich; während einige Gerichte Wettbewerbsverstöße sahen, tendiert der BGH zur Tolerierung, sofern keine unzulässige Kanalisierung von Kundenströmen vorliegt.
Was lernt der Leser aus dem Fall Shell?
Der Fall zeigt, dass selbst eine private Nutzung einer Domain die Namensrechte eines bekannten Unternehmens verletzen kann, wenn dadurch Verwechslungsgefahr besteht und Interessen von Markenrechten überwiegen.
- Quote paper
- Michael Groetzner (Author), 2002, Namensrecht in Bezug auf Internet-Domains - Konsequenzen für das Marketing von KMU, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/22478
