Die Europäische Union (EU) steht nach über fünfzig Jahren mehr oder weniger erfolgreicher „Vergemeinschaftung“ der Mitgliedstaaten und mit dem Abschluss des EU – Konvents vor einer entscheidenden und wegweisenden Veränderung. Sowohl die Europapolitiker als auch die nationalen Politiker müssen sich in den letzten Monaten viele Fragen zur zukünftigen „neuen“ EU gefallen lassen! Wird es einen Ratspräsident geben oder doch nur einen Kommissionspräsidenten? Vielleicht aber doch beide zusammen? Welche Anzahl an Kommissionsmitglieder werden wir 2005 haben, wenn alle 10 neuen Mitglieder beigetreten sind? Zwölf, Fünfzehen oder doch Fünfundzwanzig? Eine ähnliche Thematik stellt sich in der Frage des EU – Parlaments. Zwar nicht unbedingt die Größe spielt dort eine Rolle, sondern vielmehr seine Gewichtung! Bleibt es eine farblose Institution oder kann es sich zu einem „big player“ der EU – Politik entwickeln? Diese Fragen und noch unzählige mehr waren Inhalt und Aufgabe der 105 EU – Konventsmitglieder der letzten Monate.
Diese Arbeit will sich sowohl mit der Zukunft der EU – also dem „Entwurf eines Vertrages über eine Verfassung für Europa“ – als auch mit der Vergangenheit und der in ihr entstandenen Institutionen und Organe beschäftigen. Wie haben und werden sich diese verändern?
Im folgenden werden die wichtigsten und öffentlichen Organe der Europäischen Union – Europäischer Rat, Rat der Europäischen Union (Ministerrat), Europäische Kommission, Europäisches Parlament, Europäischer Gerichtshof, - vor und nach der Tagung in Thessaloniki am 20. Juni 2003 dargestellt. Teilweise kann man sich dabei auf vergangene institutionelle und empirische Entwicklungen berufen und so die bestehenden Institution kritisieren, jedoch kann durch den „ Entwurf eines Vertrages über eine Verfassung für Europa“ und deren Organe nur Vermutungen über deren Entwicklung angestellt werden, da der Vertrag eher juristische aufgebaut ist und keine Kommentare des Gesetzgebers enthält.
Auch der Europäischer Rechnungshof und die beratende Organe der EU (Wirtschafts- und Sozialausschuss, Ausschuss der Regionen) gehören dazu, wurden aber aufgrund geringer Öffentlichkeitswirksamkeit außer acht gelassen.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Der Europäische Rat bzw. Rat der Europäischen Union (Ministerrat)
- Funktion
- Mehrheits- und Einstimmigkeitsregel
- Das „institutionalisierte Dreieck“
- Der „neue“ Europäische Rat
- Europäische Kommission
- Aufgaben der Kommission
- Das Bestellungsverfahren
- Die „Regierung der Europäischen Union?“
- Europäisches Parlament (EP)
- Die Geschichte und Aufbau des EPs
- Die Funktionen des EPS
- Die neue Rolle des EPS
- Europäischer Gerichtshof (EuGH)
- Der Aufbau des EuGH
- Die Änderungen beim EuGH
- Schlussbemerkung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit analysiert die Zukunft der Europäischen Union im Kontext des „Entwurfs eines Vertrages über eine Verfassung für Europa“. Sie beleuchtet die Veränderungen der bestehenden EU-Institutionen und Organe, insbesondere des Europäischen Rates, der Europäischen Kommission, des Europäischen Parlaments und des Europäischen Gerichtshofs. Der Fokus liegt auf der Transformation der EU-Struktur in Hinblick auf die Erweiterung und die Stärkung der europäischen Integration.
- Veränderung der EU-Institutionen nach dem Entwurf des Vertrages über eine Verfassung für Europa
- Entwicklung und zukünftige Rolle des Europäischen Rates
- Die „Regierung der Europäischen Union“ – die Rolle der Europäischen Kommission
- Verstärkung des Europäischen Parlaments
- Reformen des Europäischen Gerichtshofs
Zusammenfassung der Kapitel
Einleitung
Das Kapitel beleuchtet die Bedeutung des „Entwurfs eines Vertrages über eine Verfassung für Europa“ für die zukünftige Entwicklung der Europäischen Union. Es stellt wichtige Fragen zur zukünftigen Struktur der EU, insbesondere in Hinblick auf die Erweiterung und die Rollenverteilung der zentralen Institutionen.
Der Europäische Rat bzw. Rat der Europäischen Union (Ministerrat)
Dieses Kapitel beschäftigt sich mit der Funktion und der Arbeitsweise des Europäischen Rates. Es beleuchtet die Entscheidungsverfahren, die Mehrheits- und Einstimmigkeitsregel sowie das „institutionalisierte Dreieck“ als Zusammenspiel mit der Europäischen Kommission und dem Europäischen Parlament. Weiterhin wird der „neue“ Europäische Rat und seine Zusammensetzung nach dem Entwurf der Verfassung vorgestellt.
Schlüsselwörter
Europäische Union, Verfassung, Europäischer Rat, Rat der Europäischen Union, Europäische Kommission, Europäisches Parlament, Europäischer Gerichtshof, Entscheidungsverfahren, Mehrheits- und Einstimmigkeitsregel, „institutionalisiertes Dreieck“, Erweiterung, europäische Integration.
- Arbeit zitieren
- Christian Briggl (Autor:in), 2003, Die neue EU - Eine Verfassung im Entwurf, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/22874
