Maurice Duverger hat spätestens 1980 mit dem Erscheinen seines berühmten Aufsatzes „A New Political System Model: Semipresidental Government“ eine Debatte innerhalb der Politikwissenschaft initiiert, die sich im Wesentlichen mit der Frage beschäftigt, ob die in der deutschen Literatur relativ unumstrittene Typologie von Steffani ausreichend und zutreffend ist, sodass alle demokratischen politischen Systeme eindeutig und nachvollziehbar einem parlamentarischen oder einem präsidentiellen System zuzuordnen sind. Diese Debatte ist offensichtlich noch immer nicht zu einem Abschluss gekommen, denn weiterhin ist über eine Definition des Semipräsidentialismus oder über die Zulässigkeit dieses Systemtypus kein Konsens in der Fachliteratur gefunden worden. Wie sogleich nachvollzogen werden kann, gab es immer wieder neue Ansätze, die versuchten, den Semipräsidentialismus in ein neues Konzept zu fassen und damit nachzuweisen, dass bestimmte politische Systeme sich weder in das Korsett des parlamentarischen noch des präsidentiellen Regierungssystems einpassen lassen. Als bekanntestes Beispiel für die Notwendigkeit eines dritten Systemtypus wird von den Befürwortern des Semipräsidentialismuskonzepts Frankreich herangezogen, daher soll es später auch hier Gegenstand der Analyse sein.
In der deutschsprachigen Literatur hat vor Kurzem Markus Soldner einen Versuch unternommen, mit Hilfe von Shugart und Careys Weiterentwicklung des Konzepts von Duverger eine optimierte Konzeption des Semipräsidentialismus zu entwickeln. Diese Neukonzeption soll Anlass sein, die alte Frage, ob Frankreichs politisches System einen eigenständigen Systemtypus darstellt, neu zu stellen.
Im Folgenden wird zunächst die Theorieentwicklung um den Semipräsidentialismus nachgezeichnet. Vor dem empirischen Teil soll noch ein Überblick über den bisherigen Diskurs der Systemanalyse bezüglich des politischen System Frankreichs gegeben werden. Im zweiten Teil der Arbeit werden die Kriterien von Soldner anhand der verfassungsrechtlichen und empirischen Fakten des französischen politischen Systems kritisch geprüft. Abschließend sollen die Argumente gewogen werden: Hat nun Steffani mit seiner einfachen dualistischen Typologie die überzeugendere Lösung oder doch die Anhänger des Semipräsidentialismus? Lässt sich am Fallbeispiel Frankreichs nachweisen, dass sich in Frankreich eine vom Parlamentarismus klar unterscheidbare politische Praxis ausgebildet hat, die einen eigenen Systemtypus rechtfertigen würde?
Inhaltsverzeichnis
1 Der Stand der Semipräsidentialismus-Debatte
1.1 Konzept von Duverger
1.2 Weiterentwicklung durch Sartori und Shugart/Carey
1.3 Weiterentwicklung durch Markus Soldner
1.4 Unklarheiten bei Typologisierung des politischen Systems Frankreichs
2 Die politische Praxis in Frankreich
2.1 Die Bestellung und Entlassung der Regierung
2.2 Die Bedeutung von Verordnungen und Gesetzen
2.3 Das Recht zur Parlamentsauflösung
2.4 Die Zahl der Referenden
3 Typologische Schwierigkeiten bleiben
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht, ob das politische System Frankreichs zweifelsfrei dem parlamentarischen Typus zugeordnet werden kann oder ob ein eigenständiger semipräsidentieller Systemtypus gerechtfertigt ist. Ziel ist es, anhand des von Markus Soldner entwickelten Konzepts die politische Praxis Frankreichs empirisch zu prüfen und die Eignung der bestehenden Typologien kritisch zu hinterfragen.
- Debatte um die Typologisierung semipräsidentieller Regierungssysteme
- Analyse der Machtbefugnisse des französischen Staatspräsidenten
- Empirische Untersuchung der politischen Praxis in Frankreich
- Rationalisierter Parlamentarismus im französischen Kontext
- Vergleich mit anderen europäischen Regierungssystemen
Auszug aus dem Buch
1 Der Stand der Semipräsidentialismus-Debatte
„In der V. Republik […] besitzt der Präsident Macht ohne Verantwortung, der Ministerpräsident Verantwortung ohne Macht.“
Maurice Duverger hat spätestens 1980 mit dem Erscheinen seines mittlerweile weithin berühmten Aufsatzes „A New Political System Model: Semi-presidental Government“ eine Debatte innerhalb der Politikwissenschaft, vor allem innerhalb der Vergleichenden Regierungslehre, initiiert, die sich im Wesentlichen mit der Frage beschäftigt, ob die in der deutschen Politikwissenschaft relativ unumstrittene Typologie von Steffani ausreichend und zutreffend ist, sodass alle demokratischen politischen Systeme eindeutig und nachvollziehbar einem parlamentarischen oder einem präsidentiellen System zuzuordnen sind. Diese Debatte ist offensichtlich noch immer nicht zu einem Abschluss gekommen, denn weiterhin ist über eine Definition des Semipräsidentialismus oder über die Zulässigkeit dieses Systemtypus kein Konsens in der Fachliteratur gefunden worden. Wie sogleich nachvollzogen werden kann, gab es immer wieder neue Ansätze, die versuchten, den Semipräsidentialismus in ein neues Konzept zu fassen und damit nachzuweisen, dass bestimmte politische Systeme sich weder in das Korsett des parlamentarischen noch des präsidentiellen Regierungssystems einpassen lassen. Als bekanntestes Beispiel für die Notwendigkeit eines dritten Systemtypus wird von den Befürwortern des Semipräsidentialismuskonzepts Frankreich herangezogen, daher soll es später auch hier Gegenstand der Analyse sein.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Der Stand der Semipräsidentialismus-Debatte: Dieses Kapitel führt in die theoretische Diskussion über den Semipräsidentialismus ein, stellt die Konzepte von Duverger, Sartori, Shugart/Carey sowie Soldner vor und beleuchtet die Uneinigkeit in der politikwissenschaftlichen Einordnung Frankreichs.
2 Die politische Praxis in Frankreich: Hier werden anhand der fünf Kriterien von Soldner empirische Fakten zur französischen Politik, wie Regierungsbildung, Verordnungsrecht, Parlamentsauflösung und Referenden, untersucht, um die Hypothesen zur Machtstellung des Präsidenten zu prüfen.
3 Typologische Schwierigkeiten bleiben: Das Fazit stellt fest, dass die Einordnung Frankreichs weiterhin schwierig bleibt, da die politischen Machtverhältnisse in der Praxis stark von der Verfassungstheorie abweichen und die bisherigen Kriterien zur Systemtypologie unterkomplex erscheinen.
Schlüsselwörter
Semipräsidentialismus, Frankreich, politische Praxis, Regierungssystem, Parlamentarismus, Soldner, Duverger, Regierungsbildung, Dekretrecht, Parlamentsauflösung, Referenden, Kohabitation, Machtbalance, Systemtypologie, Verfassungswirklichkeit.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit?
Die Arbeit analysiert die Debatte darüber, ob das politische System der französischen V. Republik als eigenständiger semipräsidentieller Typus oder als parlamentarisches System mit Präsidialhegemonie einzustufen ist.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Zentrale Themen sind die theoretische Systemtypologie, die verfassungsrechtliche Stellung des Staatspräsidenten und die empirische politische Praxis in Frankreich im Vergleich zu anderen europäischen Staaten.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Ziel ist es, die empirische Tragfähigkeit des von Markus Soldner entwickelten Semipräsidentialismus-Modells am Beispiel Frankreichs zu testen und zu prüfen, ob sich eine von der parlamentarischen Praxis unterscheidbare Regierungsform nachweisen lässt.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt eine vergleichende Analyse politischer Systeme sowie eine empirische Überprüfung von fünf spezifischen Hypothesen, die aus dem Kriterienkatalog von Soldner abgeleitet wurden.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil analysiert konkret die Bestellung und Entlassung der Regierung, die Bedeutung von Verordnungen gegenüber Gesetzen, das Recht des Präsidenten zur Parlamentsauflösung sowie die Nutzung von Referenden.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind Semipräsidentialismus, Kohabitation, rationalisierter Parlamentarismus, Macht des Staatspräsidenten und Verfassungswirklichkeit.
Inwiefern beeinflusst die "Kohabitation" die Analyse?
Die Kohabitation stellt eine besondere Phase dar, in der sich die Machtverhältnisse verschieben, was die typologische Einordnung erschwert, da der Präsident in diesen Zeiten weniger exekutive Kontrolle ausüben kann.
Zu welcher Schlussfolgerung kommt der Autor bezüglich der Systemtypologie?
Der Autor kommt zu dem Schluss, dass das alleinige Kriterium der Abberufbarkeit der Regierung zur Typisierung zu unterkomplex ist und die politische Wirklichkeit in Frankreich sich nur schwer unter dem Etikett des reinen Parlamentarismus fassen lässt.
- Quote paper
- Bachelor of Arts Stefan Dorl (Author), 2012, Das politische System Frankreichs. Semipräsidentiell oder parlamentarisch?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/230030
