Jeder kann mit dem Begriff Terrorismus etwas anfangen, trotzdem – und vielleicht genau deswegen – bleibt er diffus und ungreifbar. Das wird bereits deutlich, wenn man sich fragt, in welcher Form Terrorismus sich in Deutschland zeigt und von welchen Akteuren Gefahren ausgehen, die die deutsche Sicherheit bedrohen. Oder welche Institutionen und Einrichtungen auf der anderen Seite versuchen, die Bundessicherheit zu garantieren. Welche Reglementierungen gibt es dazu von juristischer Seite und wie wird Terrorgefahr überhaupt erkannt?
Im ersten Schritt unserer Arbeit geht es zunächst darum, das Phänomen islamistischer Terrorismus näher zu beleuchten. Dafür versuchen wir, uns einer Terrorismusdefinition zu nähern, die geschichtlichen Hintergründe des islamistischen Terrorismus zu beleuchten und möglichen Zielen und Motiven der Terroristen auf die Spur zu kommen. Darüber hinaus geht es auch um die rechtlichen Grundlagen der Terrorgesetzgebung in Deutschland, insbesondere um die nach den Anschlägen am 11. September verabschiedeten Anti-Terror-Gesetze und Gesetzesnovellierungen. Neben der reinen Analyse der Gesetze wird dabei der Handlungsspielraum für die deutschen Sicherheitsbehörden aufgezeigt, der als Ansatz einer kritischen Untersuchung dient.
Der zweite Teil der Arbeit beinhaltet die Auseinandersetzung mit den Strategien und Maßnahmen der Sicherheitsbehörden, um terroristische Aktivitäten zu unterbinden. Dazu werden zunächst die primären Terrorismusbekämpfungsstrategien der Bundesregierung aufgezeigt und im weiteren Verlauf mit der Literatur und unseren Experteninterviews abgeglichen. Ebenfalls betrachtet wird dabei die Kommunikation der deutschen Sicherheitsbehörden bei der Vermittlung dieser Strategien an die Bürger, die vor allem durch die Massenmedien passiert. Zur Veranschaulichung dienen Beispiele aus der Bedrohungslage im Herbst 2010 in Deutschland.
Die hauptsächliche Forschungsfrage, die in dieser Arbeit behandelt wird, ist: Welche Strategien verfolgt die Bundesregierung, um den islamistischen Terrorismus in Deutschland zu bekämpfen? Unterpunkte, die dabei eine wichtige Rolle spielen, sind vor allem die Eigendarstellung der Strategien durch das BMI und deren Kommunikation nach außen sowie die Fremdwahrnehmung der Strategien durch Experten.
Inhaltsverzeichnis
1 | Einleitung
1. 1 Gegenstand und Forschungsfrage
1. 2 Methodik und Vorgehensweise
1.2.1 Interview-Analyse
1.2.1.1. Die Interview-Partner
1.2.1.2. Der Fragebogen
1.2.1.3. Ziel und Methodik
2 | Akteure
2. 1 Terroristen
2.1.1 Annäherung an eine Definition von Terrorismus und Islamismus
2.1.2 Hintergründe der islamistischen Gewalt
2.1.2.1. Terrorismustheorien
2.1.2.2. Geschichtliche Hintergründe
2.1.2.3. Ziele der Terroristen
2.1.3 Terroristische Vereinigungen und Akteure
2. 2 Terrorabwehr
2.2.1 Bundesinnenministerium
2.2.2 GTAZ
2.2.2.1. Polizei des Bundes
2.2.2.2. Nachrichtendienste
2.2.2.3. Sonderpolizei
3 | Rechtsgrundlagen
3. 1 Antiterrorgesetze
3.1.1 Terrorismusbekämpfungsgesetz
3.1.2 Terrorismusbekämpfungsergänzungsgesetz
3.1.2.1. Kritik am Terrorismusbekämpfungsergänzungsgesetz
3.1.2.2. Erneute Verlängerung der Anti-Terror-Gesetze
3.1.3 Luftsicherheitsgesetz
3.1.4 §89a StGB – Vorbereitung einer Gewalttat
3. 2 Implikationen der Anti-Terror-Gesetze auf die Grundrechte
4 | Ziele, Strategien und Massnahmen
4. 1 Ziele der Terrorabwehr
4. 2 Strategien zur Terrorabwehr
4.2.1 Terrorismus operativ bekämpfen
4.2.2 Gesamtgesellschaftliche Prävention
4.2.3 Struktureller Schutz
4.2.4 Nachsorge
4. 3 Kommunikationsstrategien
4.3.1 Die Bedrohungslage im Herbst 2010
4.3.2 Die Bürger als Kommunikationsadressaten
4.3.3 Die Terroristen als Kommunikationsadressaten
5 | Fazit
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die Strategien der deutschen Bundesregierung zur Bekämpfung des islamistischen Terrorismus unter besonderer Berücksichtigung der Sicherheitslage im Herbst 2010. Dabei wird der Frage nachgegangen, wie sich staatliche Sicherheitsmaßnahmen zur Terrorabwehr in Einklang mit den verfassungsrechtlich verankerten Grundrechten bringen lassen und wie diese Strategien gegenüber Bürgern sowie potenziellen Tätern kommuniziert werden.
- Theoretische Auseinandersetzung mit Terrorismustheorien und Hintergründen islamistischer Gewalt.
- Analyse der rechtlichen Grundlagen, insbesondere der Anti-Terror-Gesetze und ihrer Auswirkungen auf Grundrechte.
- Untersuchung der operativen, präventiven und strukturellen Terrorabwehrstrategien sowie der Rolle des GTAZ.
- Evaluation der Kommunikationsstrategien der Sicherheitsbehörden gegenüber der Zivilbevölkerung und terroristischen Akteuren.
- Kritische Reflexion der staatlichen Vorgehensweise anhand von Experteninterviews und Fallbeispielen.
Auszug aus dem Buch
2.1.1 Annäherung an eine Definition von Terrorismus und Islamismus
Dass der Begriff Terrorismus schwer zu umreißen ist, zeigt unter anderem die Tatsache, dass die UN-Mitgliedsstaaten sich bisher nicht auf eine einheitliche Definition einigen konnten. Zu unterschiedlich sind die Standpunkte der einzelnen Länder beispielsweise bei der Frage, wo die Grenze zwischen einer terroristischen Gruppierung und einer legitimen Befreiungsbewegung zu ziehen ist. Faktisch halten Staaten sich die Möglichkeiten offen, Terrorismus selber zu definieren, um innenpolitische Gegner zu Terroristen deklarieren und ein Vorgehen gegen sie legitimieren zu können (vgl. DGVN 2001: Online). Problematisch ist auch die Frage nach der Perspektive: Wer deklariert wen zum Terroristen? Aus einer langfristigen Sicht entscheidet sich das häufig danach, wer als Gewinner aus einem Konflikt hervorgeht und die Geschichtsbücher schreiben darf. Vor dem Hintergrund einer fehlenden konkreten Begriffsbestimmung definiert der ehemalige UN-Generalsekretär Kofi Annan Terrorismus als eine Methode der Gewaltanwendung: „Der einzige gemeinsame Nenner unter den verschiedenen Formen des Terrorismus ist der kalkulierte Einsatz tödlicher Gewalt gegen Zivilpersonen aus politischen Gründen“ (UNRIC 2001: Online).
Je nachdem, aus welcher Perspektive man den Begriff „Terrorismus“ betrachtet, ergeben sich unterschiedliche Theorie-Ansätze: Crenshaw (vgl. 2001: 15604-06) sowie Waldmann (vgl. 2002: 11-27) und Jenkins (vgl. 2002: 11-27) beschreiben Terrorismus als Kommunikationsstrategie, während Hoffman (vgl. 2001: 56), Harmon (vgl. 2000: 1) oder Wilkinson (vgl. 2000: 12) stärker die Durchsetzung politischer Ziele betonen. Urban versucht die verschiedenen Ansätze zusammen zu fassen und definiert Terrorismus als „eine Strategie zur Erreichung politischer Ziele mittels der bewussten Erzeugung und Ausbeutung medial vermittelter Angst durch Gewalt und Gewaltandrohung gegen Nichtkombattanten“ (Urban 2006: 35).
Zusammenfassung der Kapitel
1 | Einleitung: Diese Einleitung führt in die Komplexität des Terrorismusbegriffs ein und definiert die zentrale Forschungsfrage nach den Anti-Terror-Strategien der Bundesregierung.
2 | Akteure: Dieses Kapitel erläutert die Hintergründe und Definitionen von Terrorismus sowie die Strukturen der beteiligten staatlichen Akteure in der Terrorabwehr, wie das BMI und das GTAZ.
3 | Rechtsgrundlagen: Das Kapitel behandelt die Entwicklung der deutschen Antiterrorgesetze und analysiert kritisch deren Implikationen für die Grundrechte der Bürger.
4 | Ziele, Strategien und Massnahmen: Hier werden die strategischen Dimensionen der Terrorabwehr – von operativer Bekämpfung bis zu Kommunikationsstrategien – theoretisch und anhand des Falls Herbst 2010 dargelegt.
5 | Fazit: Das Fazit fasst die Ergebnisse zusammen und bewertet die staatliche Strategie sowie das Spannungsfeld zwischen Sicherheit und Freiheit kritisch.
Schlüsselwörter
Terrorismus, Islamismus, Terrorabwehr, Bundesinnenministerium, Sicherheitsstrategie, Grundrechte, Anti-Terror-Gesetze, Geheimdienste, GTAZ, Radikalisierung, Kommunikation, Prävention, Luftsicherheitsgesetz, Rechtsstaatlichkeit, Bedrohungslage
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit den Strategien der deutschen Bundesregierung zur Abwehr des islamistischen Terrorismus, insbesondere unter dem Aspekt der Bedrohungslage im Herbst 2010.
Was sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?
Zu den zentralen Themen gehören die theoretische Definition von Terrorismus, die rechtlichen Grundlagen der Terrorismusbekämpfung in Deutschland sowie die Analyse der verschiedenen Abwehrstrategien und Kommunikationsansätze des Staates.
Welches primäre Ziel verfolgt die Arbeit?
Das primäre Ziel ist es, die Strategien der Bundesregierung zur Bekämpfung des islamistischen Terrorismus sowie deren Kommunikation nach außen kritisch zu hinterfragen und zu untersuchen, wie diese mit der Gesetzeslage und den Grundrechten interagieren.
Welche wissenschaftliche Methode wurde verwendet?
Die Arbeit verwendet eine Kombination aus Literaturanalyse zur theoretischen Fundierung und einer qualitativen Expertenbefragung nach Mayring, um die Strategien der Sicherheitsbehörden zu bewerten.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Vorstellung der Akteure (Terroristen und Terrorabwehr), die Analyse der Rechtsgrundlagen (Gesetzgebung) sowie eine detaillierte Erläuterung der operativen, präventiven und kommunikativen Strategien der Bundesregierung.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit wird maßgeblich durch Begriffe wie Terrorismusbekämpfung, Sicherheitspolitik, Grundrechte, Kommunikation, Radikalisierung und Sicherheitsarchitektur charakterisiert.
Wie bewerten die Experten das Vorgehen der Regierung bei der Terrorwarnung?
Die befragten Experten kritisierten, dass Terrorwarnungen teils aus Motiven der politischen Absicherung heraus geschehen und die Kommunikation der Gefahrenlage in Deutschland im Vergleich zu internationalen Standards (wie Ampelsystemen) eher uneinheitlich wirkt.
Warum spielt das Luftsicherheitsgesetz eine solch zentrale Rolle in der Debatte?
Das Luftsicherheitsgesetz verdeutlicht den massiven Konflikt zwischen dem Schutz der Bevölkerung (potenzieller Abschuss von Flugzeugen) und dem Grundrecht auf Leben sowie der Menschenwürde, was durch das Bundesverfassungsgericht zu einer intensiven juristischen Auseinandersetzung führte.
- Arbeit zitieren
- Yoko Hada (Autor:in), 2012, Strategien zur Abwehr des islamistischen Terrors in Deutschland auf Bundesebene, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/230039
