Inhalt
A. Abkürzungsverzeichnis
B. Einleitung 1
C. Die nationale Auslegung des Teilbetriebsbegriffs 2
I. Normspezifische Auslegung des Teilbetriebsbegriffs nach
EStG/UmwStG 2
II. Auslegung gem. § 16 EStG 6
1.) Organisch geschlossener Teil eines Gesamtbetriebs 6
2.) Selbstständigkeit 7
3.) Originär gewerbliche Tätigkeit 9
4.) Lebensfähigkeit 11
5.) Übertragung eines Teilbetriebs 12
III. Auslegung gem. UmwStG (vor SEStEG) 13
D. Vergleich des nationalen Verständnisses des Teilbetriebsbegriffs mit
dem europarechtlichen Verständnis 14
I. Sachliche Voraussetzungen 14
1.) Selbständigkeit 14
2.) Eigentumsverhältnisse 15
3.) Übertragung Funktional wesentlicher und nach wirtschaftlichen
Zusammenhängen zuordenbare WG 16
4.) Nutzung durch mehrere Teilbetriebe 24
5.) Frei Zuordenbare WG 27
6.) Nicht zuordenbare WG 28
7.) Rechtsfolgen einer Falschen Zuordnung der WG 32
8.) Fiktiver Teilbetrieb nach § 15 UmwStG 35
II. Zeitliche Voraussetzungen und maßgebliche Zeitpunkte 37
1.) Teilbetrieb im Aufbau 37
2.) Zeitpunkt der Erfüllung der Teilbetriebserfordernisse 37
3.) Interimszeit zwischen steuerlichem Übertragungsstichtag und
Zivilrechtlichem Übertragungsstichtag 39
III. Sichtweise der Beurteilung der Teilbetriebseigenschaft 39
E. Maßgeblichkeit des europäischen Teilbetriebsbegriffs 40
I. Literaturmeinung 40
II. Sichtweise der Finanzverwaltung 42
III. Sichtweise des BFH 42
IV. Zusammenfassung 43
F. Literaturverzeichnis
G. Rechtsprechungsverzeichnis
H. Verwaltungsvorschriften
I. Rechtsquellenverzeichnis
Inhaltsverzeichnis
- A. Abkürzungsverzeichnis
- B. Einleitung
- C. Die nationale Auslegung des Teilbetriebsbegriffs
- I. Normspezifische Auslegung des Teilbetriebsbegriffs nach EStG/UmwStG
- II. Auslegung gem. § 16 EStG
- III. Auslegung gem. UmwStG (vor SEStEG)
- D. Vergleich des nationalen Verständnisses des Teilbetriebsbegriffs mit dem europarechtlichen Verständnis
- I. Sachliche Voraussetzungen
- II. Zeitliche Voraussetzungen und maßgebliche Zeitpunkte
- III. Sichtweise der Beurteilung der Teilbetriebseigenschaft
- E. Maßgeblichkeit des europäischen Teilbetriebsbegriffs
- I. Literaturmeinung
- II. Sichtweise der Finanzverwaltung
- III. Sichtweise des BFH
- IV. Zusammenfassung
- F. Literaturverzeichnis
- G. Rechtsprechungsverzeichnis
- H. Verwaltungsvorschriften
- I. Rechtsquellenverzeichnis
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit untersucht den umwandlungssteuerrechtlichen Teilbetriebsbegriff im Kontext des Europarechts. Ziel ist es, das nationale Verständnis des Teilbetriebsbegriffs mit dem europarechtlichen Verständnis zu vergleichen und die Maßgeblichkeit des europäischen Begriffs zu analysieren.
- Nationale Auslegung des Teilbetriebsbegriffs nach EStG/UmwStG
- Vergleich des nationalen und europarechtlichen Verständnisses des Teilbetriebsbegriffs
- Sachliche und zeitliche Voraussetzungen für einen Teilbetrieb
- Beurteilung der Teilbetriebseigenschaft aus verschiedenen Perspektiven (Literatur, Finanzverwaltung, BFH)
- Maßgeblichkeit des europäischen Teilbetriebsbegriffs
Zusammenfassung der Kapitel
C. Die nationale Auslegung des Teilbetriebsbegriffs: Dieses Kapitel analysiert die nationale Auslegung des Teilbetriebsbegriffs im Einkommensteuergesetz (EStG) und Umwandlungssteuergesetz (UmwStG). Es untersucht die normspezifische Auslegung, die Auslegung gemäß § 16 EStG (organisch geschlossener Teil, Selbstständigkeit, originär gewerbliche Tätigkeit, Lebensfähigkeit, Übertragung) und die Auslegung gemäß UmwStG vor dem Steueränderungsgesetz (SEStEG). Der Fokus liegt auf der Definition und den Kriterien, die zur Bestimmung eines Teilbetriebs im nationalen Recht herangezogen werden. Die verschiedenen Auslegungsmöglichkeiten und ihre Konsequenzen werden detailliert dargestellt.
D. Vergleich des nationalen Verständnisses des Teilbetriebsbegriffs mit dem europarechtlichen Verständnis: Dieses Kapitel vergleicht das nationale Verständnis des Teilbetriebsbegriffs mit dem europarechtlichen Verständnis. Es untersucht die sachlichen Voraussetzungen (Selbstständigkeit, Eigentumsverhältnisse, Übertragung funktional wesentlicher Wirtschaftsgüter, Nutzung durch mehrere Teilbetriebe, zuordenbare und nicht zuordenbare Wirtschaftsgüter, Rechtsfolgen einer falschen Zuordnung, fiktiver Teilbetrieb nach § 15 UmwStG), sowie die zeitlichen Voraussetzungen und maßgeblichen Zeitpunkte (Teilbetrieb im Aufbau, Zeitpunkt der Erfüllung der Teilbetriebserfordernisse, Interimszeit zwischen steuerlichem und zivilrechtlichem Übertragungsstichtag). Die unterschiedlichen Sichtweisen der Beurteilung der Teilbetriebseigenschaft werden beleuchtet.
E. Maßgeblichkeit des europäischen Teilbetriebsbegriffs: Dieses Kapitel befasst sich mit der Frage nach der Maßgeblichkeit des europäischen Teilbetriebsbegriffs. Es präsentiert verschiedene Standpunkte, darunter die Literaturmeinung, die Sichtweise der Finanzverwaltung und die Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs (BFH). Die unterschiedlichen Interpretationen und ihre Auswirkungen auf die Praxis werden diskutiert. Das Kapitel liefert einen umfassenden Überblick über den aktuellen Stand der Rechtslage und die verschiedenen Argumentationslinien.
Schlüsselwörter
Umwandlungssteuerrecht, Teilbetriebsbegriff, Europarecht, EStG, UmwStG, Selbstständigkeit, Wirtschaftsgüter, Sachliche Voraussetzungen, Zeitliche Voraussetzungen, Finanzverwaltung, Bundesfinanzhof (BFH), Literaturmeinung.
Häufig gestellte Fragen (FAQ) zur Arbeit: "Umwandlungssteuerrechtlicher Teilbetriebsbegriff im Kontext des Europarechts"
Was ist der Gegenstand der Arbeit?
Die Arbeit untersucht den umwandlungssteuerrechtlichen Teilbetriebsbegriff unter Berücksichtigung des Europarechts. Sie vergleicht das nationale Verständnis (gem. EStG und UmwStG) mit dem europarechtlichen Verständnis und analysiert die Bedeutung des europäischen Begriffs für die Praxis.
Welche Themen werden behandelt?
Die Arbeit deckt folgende Themen ab: die nationale Auslegung des Teilbetriebsbegriffs nach EStG und UmwStG (inkl. § 16 EStG und der Auslegung vor dem SEStEG), den Vergleich des nationalen und europarechtlichen Verständnisses (inkl. sachlicher und zeitlicher Voraussetzungen), die Beurteilung der Teilbetriebseigenschaft aus verschiedenen Perspektiven (Literatur, Finanzverwaltung, BFH) und schließlich die Maßgeblichkeit des europäischen Teilbetriebsbegriffs.
Wie ist die Arbeit strukturiert?
Die Arbeit ist in verschiedene Kapitel gegliedert: Einleitung, nationale Auslegung des Teilbetriebsbegriffs, Vergleich des nationalen und europarechtlichen Verständnisses, Maßgeblichkeit des europäischen Teilbetriebsbegriffs, Literaturverzeichnis, Rechtsprechungsverzeichnis, Verwaltungsvorschriften und Rechtsquellenverzeichnis. Jedes Kapitel behandelt einen spezifischen Aspekt des Teilbetriebsbegriffs.
Welche Rechtsquellen werden berücksichtigt?
Die Arbeit bezieht sich auf das Einkommensteuergesetz (EStG), das Umwandlungssteuergesetz (UmwStG), sowie auf europarechtliche Regelungen. Sie berücksichtigt außerdem die Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs (BFH), die Stellungnahmen der Finanzverwaltung und die einschlägige Literatur.
Was ist das Ziel der Arbeit?
Das Ziel der Arbeit ist es, ein umfassendes Verständnis des umwandlungssteuerrechtlichen Teilbetriebsbegriffs im Kontext des Europarechts zu liefern und die Relevanz des europäischen Verständnisses für die Anwendung in der Praxis zu klären.
Welche Schlüsselbegriffe sind relevant?
Schlüsselbegriffe der Arbeit sind: Umwandlungssteuerrecht, Teilbetriebsbegriff, Europarecht, EStG, UmwStG, Selbstständigkeit, Wirtschaftsgüter, Sachliche Voraussetzungen, Zeitliche Voraussetzungen, Finanzverwaltung, Bundesfinanzhof (BFH), Literaturmeinung.
Wer sollte diese Arbeit lesen?
Diese Arbeit richtet sich an Wissenschaftler, Steuerberater, Rechtsanwälte und alle anderen, die sich mit dem umwandlungssteuerrechtlichen Teilbetriebsbegriff auseinandersetzen.
Wie wird der nationale Teilbetriebsbegriff definiert?
Die Arbeit analysiert die nationale Definition des Teilbetriebsbegriffs im Detail, unter Berücksichtigung verschiedener Auslegungsmöglichkeiten im EStG und UmwStG, inklusive der Auslegung gemäß § 16 EStG und der Auslegung vor dem SEStEG. Die Kriterien zur Bestimmung eines Teilbetriebs im nationalen Recht werden ausführlich dargestellt.
Wie unterscheidet sich der nationale vom europäischen Teilbetriebsbegriff?
Die Arbeit vergleicht die nationalen und europäischen Definitionen des Teilbetriebsbegriffs, indem sie die sachlichen und zeitlichen Voraussetzungen sowie unterschiedliche Interpretationen und Sichtweisen (Literatur, Finanzverwaltung, BFH) beleuchtet.
Welche Bedeutung hat der europäische Teilbetriebsbegriff?
Die Arbeit untersucht die Frage, inwieweit der europäische Teilbetriebsbegriff maßgeblich ist und präsentiert dazu verschiedene Standpunkte aus Literatur, Finanzverwaltung und BFH-Rechtsprechung.
- Quote paper
- Dipl. Kfm., LL.M. Tim Gutzeit (Author), 2013, Umwandlungssteuerrechtlicher Teilbetriebsbegriff und Europarecht, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/230558
