Diese vorliegende Arbeit befasst sich mit rechtlichen Komponenten der Lizenzvergabe sowie dem Widerstand der indigenen Bevölkerung im Staudammprojekt Belo Monte dem drittgrößten Staudammprojekt der Welt
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Vorgeschichte
3. Licenciamento Ambiental – Prozess Lizenzvergabe in brasilianischen Umweltprojekten
4. Prozess der Umweltlizenzvergabe von Belo Monte
4.1 Zum Inhalt der Vorlizenz
5. (Rechtlicher) Widerstand gegen die Umweltlizenzvergabe und das Fortschreiten von Belo Monte
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht den komplexen Prozess der Umweltlizenzvergabe ("Licenciamento Ambiental") beim Staudammprojekt Belo Monte in Brasilien. Dabei wird der Frage nachgegangen, inwieweit das offizielle Genehmigungsverfahren trotz erheblicher ökologischer Bedenken und des Widerstands betroffener indigener Gemeinschaften vorangetrieben wurde und welche Rolle die gesetzlichen Auflagen für das Projekt spielen.
- Historische Entwicklung und politischer Kontext des Belo-Monte-Staudammprojekts.
- Strukturelle Analyse des brasilianischen Umweltlizenzverfahrens.
- Kritische Beleuchtung der Vorlizenz (Licença Prévia) und der darin formulierten Auflagen.
- Dokumentation des Widerstands von NGOs, Zivilgesellschaft und indigenen Völkern.
- Konflikt zwischen nationalen Entwicklungsinteressen und internationalen Menschenrechtsstandards.
Auszug aus dem Buch
4. PROZESS DER UMWELTLIZENZVERGABE VON BELO MONTE
Nachdem im Juli 2005 der nationale Kongress Eletrobrás, das sich mehrheitlich in staatlicher Hand befindliche Elektrizitätsunternehmen, dazu autorisierte, laut Dekret n° 75/2008 Studien zu Belo Monte durchzuführen, wurde das Projekt – energiepolitisch motiviert – rasch vorangetrieben. Im Juli 2008 wurde vom Nationalen Rat für Energiepolitik (Conselho Nacional de Política Energética – CNPE) bekannt gegeben, dass der Staudamm Belo Monte das einzige Wasserkraftwerk sein wird, welches am Rio Xingu errichtet werden soll. Die staatliche Energiebehörde (Agência Nacional de Energia Elétrica - ANEEL) bestätigte diese Entscheidung des CNPE. Einige Monate später, im November 2008, wurden von IBAMA weitere Studien zur technischen Umsetzung des Projekts durchgeführt. Von Eletrobrás wurden im Februar 2009 die vorläufigen Versionen der vorgeschriebenen Dokumente – EIA und RIMA – eingereicht, woraufhin im März 2009 von Elterobrás um die Vorlizenz für das Projekt angesucht wurde. Darauf folgten im April 2009 erneute Besichtigungen, welche von IBAMA auf dem für das Projekt vorgesehenen Territorium durchgeführt wurden. Die überarbeiteten, endgültigen Versionen des EIA und des RIMA wurden infolgedessen im Mai 2009 von Eletrobrás bei IBAMA eingereicht (Norte Energia 2013/ Eletrobrás 2009:18f.).
Laut eines Artikels, veröffentlicht vom Instituto Socioambiental, wurde am 21.07.2009 von der Agência Estado bekannt gegeben, dass die Auktion für die Vergabe des Projektauftrags Belo Monte bereits für Ende Oktober 2009 geplant wäre. Am 22.07.2009 waren Vertreter unterschiedlicher Organisationen der Zivilgesellschaft und einige Wissenschafter zu einer Audienz bei Präsident Lula geladen (Instituto Socioambiental 2009).
Zwischen 10. und 15. September 2009 wurden vier öffentliche Anhörungen in den Städten Brasil Novo, Vitóra do Xingu, Altamira und Belém durgeführt. Die Gültigkeit dieser Anhörungen wurde jedoch stark angezweifelt, auch wurde zur Art und Weise der Durchführung massive Kritik laut. Besonders der Ausschluss der Staatsanwaltschaft, die Präsenz von bewaffneten Polizisten und des Militärs wurden kritisiert (Rainforest Foundation o.J.:2). Auf Fragen, Einsprüche, Sorgen und Kritikpunkte aus der Bevölkerung wurde nur oberflächlich und in nicht adäquater Weise Stellung genommen.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Dieses Kapitel stellt die Problematik des Staudammprojekts Belo Monte dar, insbesondere unter Berücksichtigung der kritischen Stimmen indigener Bevölkerungsgruppen und internationaler Organisationen.
2. Vorgeschichte: Der Abschnitt skizziert die historische Genese des Projekts seit der Militärdiktatur, inklusive des gescheiterten Versuchs in den 1980er Jahren und der Wiederaufnahme unter der Ära Lula.
3. Licenciamento Ambiental – Prozess Lizenzvergabe in brasilianischen Umweltprojekten: Das Kapitel erläutert das theoretische und rechtliche Verfahren der Umweltlizenzvergabe in Brasilien und definiert die Rollen der Behörden sowie die Bedeutung der zentralen Dokumente wie EIA, RIMA und PBA.
4. Prozess der Umweltlizenzvergabe von Belo Monte: Hier wird der chronologische Ablauf der Lizenzierung des konkreten Projekts beschrieben, wobei die politisch forcierte Vergabe und die zweifelhaften öffentlichen Anhörungen im Zentrum stehen.
4.1 Zum Inhalt der Vorlizenz: Dieser Teil analysiert die spezifischen Bedingungen (Conditionantes) der Vorlizenz Nr. 342/2010 und zeigt auf, dass diese oft vage formuliert sind und den indigenen Gruppen kaum ausreichenden Schutz bieten.
5. (Rechtlicher) Widerstand gegen die Umweltlizenzvergabe und das Fortschreiten von Belo Monte: Das Abschlusskapitel behandelt die rechtlichen Auseinandersetzungen, Klagen und den internationalen Widerstand, der sich auf Menschenrechte und verfassungsrechtliche Garantien der indigenen Bevölkerung beruft.
Schlüsselwörter
Belo Monte, Staudammprojekt, Rio Xingu, Licenciamento Ambiental, IBAMA, FUNAI, Indigene Bevölkerung, Umweltlizenz, Eletrobrás, Menschenrechte, Widerstand, Umweltverträglichkeitsprüfung, Brasilien, Nachhaltigkeit, Rechtsverletzungen.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert den umstrittenen Prozess der Umweltlizenzvergabe für das brasilianische Staudammgroßprojekt Belo Monte am Rio Xingu und beleuchtet die damit verbundenen sozialen und rechtlichen Konflikte.
Was sind die zentralen Themenfelder der Publikation?
Die Untersuchung konzentriert sich auf die brasilianische Umweltgesetzgebung (Licenciamento Ambiental), die Rolle staatlicher Institutionen, die spezifische Situation der indigenen Bevölkerung und den Widerstand gegen das Projekt.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Das Ziel ist es, aufzuzeigen, wie das Genehmigungsverfahren trotz massiver Bedenken und rechtlicher Unklarheiten umgesetzt wurde und in welchem Maße internationale Standards dabei Berücksichtigung fanden.
Welche wissenschaftliche Methode wurde verwendet?
Es handelt sich um eine qualitative Analyse, die auf einer umfassenden Literaturstudie, der Untersuchung offizieller Dokumente (Vorlizenz, EIA/RIMA) sowie der Auswertung von NGOs-Berichten und Expertenmeinungen basiert.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Darstellung des allgemeinen Lizenzprozesses, die chronologische Aufarbeitung der Belo-Monte-Genehmigung sowie eine kritische Analyse der in der Vorlizenz enthaltenen Auflagen und der rechtlichen Proteste.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die wichtigsten Begriffe sind Belo Monte, Licenciamento Ambiental, Indigene Völker, Umweltverträglichkeitsprüfung (EIA), Menschenrechtsverletzungen und staatliche Infrastrukturpolitik.
Wie bewertet die Autorin die Qualität der Umweltauflagen für indigene Gruppen?
Die Autorin kritisiert, dass die Bedingungen der Vorlizenz oft vage und unkonkret bleiben und dass das Hauptaugenmerk der Behörden weniger auf dem Schutz der indigenen Bevölkerung als auf der technischen Machbarkeit des Projekts liegt.
Welche Rolle spielt die Staatsanwaltschaft im Lizenzierungsprozess?
Die Staatsanwaltschaft wird als zentrale Instanz des Widerstands dargestellt, die wiederholt Unregelmäßigkeiten bei den Anhörungen aufdeckte und juristische Schritte gegen das Projekt unternahm, um deren Stopp oder Aussetzung zu erzwingen.
- Arbeit zitieren
- Claudia Fallmann (Autor:in), 2013, Prozess der Umweltlizenzvergabe „Licenciamento Ambiental“ im Staudammprojekt „Belo Monte“, Pará, Brasilien, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/230981
