Vor einigen Jahren hatte ich die Gelegenheit den Sohn eines Mannes kennenzulernen,
der wegen mehrhundertfachem Mord zum Tode verurteilt worden war. Der Vater, Hans
Eisele, war Mitglied der SS und Arzt in mehreren deutschen Konzentrationslagern gewesen.
Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde er von alliierten Gerichten sowohl im
Dachauer Hauptprozess als auch im Buchenwaldprozess zum Tode verurteilt, schlussendlich
aber begnadigt und nach einigen Jahren Haft freigelassen. Als Eisele 1958 vor
einem deutschen Gericht erneut zur Rechenschaft gezogen werden sollte, floh er nach
Ägypten, wo er 1967 verstarb. Eiseles Sohn zweifelt bis heute an der Schuld seines Vaters,
weil Dr. Eisele in einem kurz nach dem Krieg verfassten Memorandum schilderte,
wie er versuchte gegen die Unmenschlichkeit und Korruption in den KZ vorzugehen.
Darüber hinaus liegen Zeugenaussagen von ehemaligen KZ-Häftlingen vor, die ihm
grosse Menschlichkeit bescheinigten. Doch selbst wenn Eisele die Morde, die ihm zur
Last gelegt wurden, nicht begangen haben sollte, selbst wenn er tatsächlich manchem
Häftling das Leben gerettet hatte, so sind seine Chancen für eine Rehabilitierung äusserst
gering: Als SS-Offizier war Eisele Mitglied einer der verbrecherischsten Organisationen,
die je existiert hatten.
Zumindest ist dies das Urteil der meisten, die sich mit Eiseles Fall auseinandergesetzt
haben. Dieses Urteil beruht auf der impliziten Annahme, dass man selber, in der gleichen
Situation, zu den wenigen gehört hätte, die unter Einsatz ihres Lebens Widerstand
gegen Hitler und seine Schergen leisteten. Diese Prämisse, die implizit praktisch immer
gültig ist, wenn eine Auseinandersetzung mit dem Dritten Reich stattfindet, lässt uns,
die wir von der Gnade der späten Geburt profitieren, in einem besseren moralischen
Licht erscheinen, als jene, die sich tatsächlich in der konkreten Situation befanden, in
der sie zu entscheiden hatten, ob und wie sie Widerstand leisten sollten. [...]
Inhaltsverzeichnis
1 EINLEITUNG
1.1 HINFÜHRUNG ZUM THEMA
1.2 FRAGESTELLUNG UND EINGRENZUNG DES THEMAS
1.3 ERKENNTNISINTERESSE
1.4 VORGEHEN
1.5 FORSCHUNGSSTAND
2 DAS WIDERSTANDSRECHT: DEFINITION, DIFFERENZIERUNGEN, SPEZIALFORMEN UND ABGRENZUNGEN
2.1 DEFINITION
2.2 DIFFERENZIERUNGEN
2.2.1 Mittel des Widerstandes
2.2.1.1 Gewaltsamer Widerstand
2.2.1.2 Gewaltloser Widerstand
2.2.2 Wirkungsabsichten
2.2.2.1 Passiver Widerstand
2.2.2.2 Aktiver Widerstand
2.3 SPEZIALFORMEN DES WIDERSTANDSRECHTS
2.3.1 Revolution
2.3.1.1 Definition
2.3.1.2 Revolution und Widerstand
2.3.2 Ziviler Ungehorsam
2.3.2.1 Definition
2.3.2.2 Beispiele für zivilen Ungehorsam und Missbrauch des Begriffs
2.4 ABGRENZUNGEN
2.4.1 Abgrenzung zum legalen Widerstand
2.4.2 Abgrenzung zu Terrorismus
2.5 ZWISCHENFAZIT
3 DAS ÜBERPOSITIVE RECHT ALS ZWINGENDE VORAUSSETZUNG FÜR DAS WIDERSTANDSRECHT
4 VERTRAGSRECHTLICHE BEGRÜNDUNGEN DES WIDERSTANDSRECHTS
4.1 VERTRAGSRECHTLICHE BEGRÜNDUNGEN BEI DEN MONARCHOMACHEN
4.2 VERTRAGSRECHTLICHE BEGRÜNDUNGEN BEI HOBBES UND ROUSSEAU
5 WIDERSTANDSRECHT UND INDIVIDUALNOTWEHR
5.1 GEMEINSAME ANWENDUNGSKRITERIEN VON WIDERSTANDSRECHT UND NOTWEHR
5.1.1 Notrechtcharakter und Rechtswidrigkeit des Angriffs
5.1.2 Ultima-Ratio-Prinzip
5.1.3 Grundsatz der Verhältnismässigkeit
5.2 GRENZEN DER ANALOGIE VON NOTWEHR UND WIDERSTANDSRECHT
5.2.1 Träger des Widerstandsrechts
5.2.2 Adressaten des Widerstandes
5.2.3 Unmittelbarkeit des Angriffs und persönliche Betroffenheit
5.2.4 Verallgemeinerungsfähigkeit der Motive
5.2.5 Intensität des Unrechts
6 WAS BLEIBT? – DIE ENTSCHEIDUNG ZUM WIDERSTAND ALS GEWISSENSFRAGE
7 FAZIT
Zielsetzung und thematische Schwerpunkte
Die Arbeit untersucht die Voraussetzungen und Anwendungskriterien, unter denen das Recht auf aktiven Widerstand gegen die Staatsgewalt legitim ausgeübt werden darf, wobei der Fokus auf überzeitlich gültigen Prinzipien und der politischen Philosophie liegt.
- Definition und Abgrenzung verschiedener Widerstandsformen (Revolution, Ziviler Ungehorsam, Terrorismus).
- Die Notwendigkeit eines überpositiven Rechts als Fundament des Widerstandsrechts.
- Vertragsrechtliche Begründungsmodelle von der frühen Neuzeit bis hin zu Hobbes und Rousseau.
- Die Analogie zwischen Widerstandsrecht und Individualnotwehr sowie deren Grenzen.
- Die finale Entscheidung zum Widerstand als Gewissensfrage unter Berücksichtigung christlicher und philosophischer Aspekte.
Auszug aus dem Buch
2.2.1 Mittel des Widerstandes
Die geläufigsten Differenzierungen des Widerstandes sind jene zwischen gewaltsamem und gewaltlosem bzw. passivem und aktivem Widerstand. Passiver und gewaltloser bzw. aktiver und gewaltsamer Widerstand müssen nicht zwingend äquivalent sein:35 Es sind Formen von passivem, gewaltlosem, von aktivem, gewaltlosem und von aktivem, gewaltsamem Widerstand vorstellbar.
Die beiden Kategorisierungen unterscheiden sich insofern, als die Unterscheidung gewaltsam – gewaltlos auf die Mittel, mit denen Widerstand geleistet wird, abzielt. Aktiv – passiv referiert dagegen eher auf die Wirkungsabsicht.36
Zusammenfassung der Kapitel
1 EINLEITUNG: Führt in das Thema ein, erläutert die Fragestellung und Forschungsinteressen und grenzt das Untersuchungsfeld auf den deutschsprachigen Raum und den aktiven Widerstand ein.
2 DAS WIDERSTANDSRECHT: DEFINITION, DIFFERENZIERUNGEN, SPEZIALFORMEN UND ABGRENZUNGEN: Definiert den Begriff des Widerstandsrechts und analysiert verschiedene Formen und Abgrenzungen zu anderen Phänomenen.
3 DAS ÜBERPOSITIVE RECHT ALS ZWINGENDE VORAUSSETZUNG FÜR DAS WIDERSTANDSRECHT: Legt dar, warum Widerstandsrecht ohne ein überpositives Rechtsverständnis logisch nicht haltbar ist.
4 VERTRAGSRECHTLICHE BEGRÜNDUNGEN DES WIDERSTANDSRECHTS: Analysiert das Widerstandsrecht im Kontext der kontraktualistischen Staatstheorien der frühen Neuzeit.
5 WIDERSTANDSRECHT UND INDIVIDUALNOTWEHR: Untersucht die Kriterien des Widerstandsrechts im Vergleich zur Individualnotwehr und beleuchtet deren Grenzen.
6 WAS BLEIBT? – DIE ENTSCHEIDUNG ZUM WIDERSTAND ALS GEWISSENSFRAGE: Führt die Diskussion zur abschließenden Erkenntnis, dass der Widerstand gegen staatliches Unrecht letztlich eine Gewissensentscheidung bleibt.
7 FAZIT: Fasst die Ergebnisse zusammen und betont die Notwendigkeit von Wachsamkeit gegenüber systemischen Unrechtsentwicklungen.
Schlüsselwörter
Widerstandsrecht, Staatsgewalt, Ziviler Ungehorsam, Revolution, Naturrecht, Gewissensfrage, Politische Philosophie, Notwehr, Verhältnismässigkeit, Vertragsrecht, Rechtsstaat, Unrechtsregime, Tyrannenmord, Ultima-Ratio-Prinzip, Legitimität.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert philosophisch und rechtstheoretisch die Bedingungen und Kriterien, unter denen ein Widerstand gegen die staatliche Gewalt legitim sein kann.
Was sind die zentralen Themenfelder der Arbeit?
Die Arbeit behandelt die Definition des Widerstandsrechts, seine Abgrenzung von Begriffen wie Revolution oder zivilem Ungehorsam, die philosophische Begründung über das Naturrecht sowie die praktischen Anwendungskriterien.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Die Forschungsfrage lautet: Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein, damit das Recht auf aktiven Widerstand ausgeübt werden darf und welchen Prinzipien ist in dessen Anwendung zu folgen?
Welche wissenschaftliche Methode verwendet die Arbeit?
Die Arbeit basiert primär auf politischer Philosophie und rechtstheoretischen Analysen, indem sie klassische und moderne Literatur zum Widerstandsrecht auswertet und vergleicht.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Im Hauptteil werden Begriffsbestimmungen, die Bedeutung des überpositiven Rechts, vertragstheoretische Begründungen, der Vergleich zur Individualnotwehr sowie spezifische Anwendungskriterien wie Verhältnismässigkeit und Erfolgsaussicht untersucht.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Widerstandsrecht, Staatsgewalt, Gewissensfrage, Naturrecht, Legitimität, Verhältnismässigkeit.
Warum wird der zivile Ungehorsam heute als weniger relevant eingestuft als früher?
Aufgrund moderner Kommunikationsmittel und breiterer Möglichkeiten für legale Proteste ist der zivile Ungehorsam als illegale Widerstandsform in gefestigten Demokratien weniger notwendig geworden.
Warum reicht das positive Recht nicht aus, um das Widerstandsrecht zu begründen?
Weil es für einen Staat logisch widersprüchlich wäre, gesetzlich das Recht zu verankern, gegen sich selbst Widerstand zu leisten, und da das positive Recht in Extremsituationen eines Unrechtsregimes versagen kann.
- Arbeit zitieren
- Raphael Ben Nescher (Autor:in), 2013, Abhandlung über das Widerstandsrecht, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/231316
