Eine angemessene Ausstattung der Gliedstaaten ist Voraussetzung für deren eigenständige Politik. Durch Steuerquellen kann diese Finanzierung erreicht werden. Da die Gliedstaaten sich nicht vollständig selbst finanzieren, benötigen sie Hilfe des Bundes. ... In der gemeinsamen Finanzierung des Bundes und der Länder entsteht ein Spannungsfeld von 5 verschiedenen Punkten. Bei der Steuererhebung, dem Finanzausgleich, der Ausgabenpolitik, Staatsverschuldung und der Begründungen für die fiskalische Zusammenarbeit. ...
Inhaltsverzeichnis
- I. Einleitung
- I.1 Fragestellung
- I.2 Methode
- I.3 Forschungsstand
- I.4 Quellen- und Literaturdiskussion
- II. Begriffsdefinition: Politikverflechtung
- II.1 Finanzbeschaffung des Staates
- II.2 Kurzer Historischer Abriss der Finanzverfassung
- II.3 Das Finanzwesen im Grundgesetz
- II.4 Die Rolle der Finanzverfassung
- II.5 Finanzausgleichsgesetz
- II.6 Bedeutung des Finanzausgleichgesetzes
- III. Derzeitige Aufteilung der Finanzen
- III.2 Zahlungsströme im Rahmen des FAG
- IV. Schlussfolgerungen
- V. Lösungsansätze für mehr Wettbewerb unter den Ländern
- V.1 Der Abbau von Mischfinanzierungen
- V.2 Entflechtung der Gesetzgebungskompetenz
- V.3 Ein Steuertrennsystem
- V.4 Zweckbindung der Ausgleichzahlungen
- V.5 Gesamtbetrachtung der Lösungsansätze
- VI. Lösungen in anderen pol. Systemen „Schweizer Beispiel“
- VII. Perspektiven des Finanzausgleich
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit analysiert die Finanzverfassung der Bundesrepublik Deutschland, insbesondere den Länderfinanzausgleich, im Kontext des Föderalismus und der Politikverflechtung. Ziel ist es, die Spannungsfelder zwischen den Bedürfnissen nach eigenständiger Finanzierung der Länder und dem Prinzip der Solidarität zu beleuchten.
- Wettbewerbsfähigkeit zwischen den Ländern im föderalen System
- Die Rolle des Finanzausgleichs in der Politikverflechtung
- Die Bedeutung des Finanzausgleichsgesetzes für die Länder
- Lösungsansätze zur Steigerung des Wettbewerbs unter den Ländern
- Perspektiven des Finanzausgleichs
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung führt in die Thematik der Finanzverfassung und des Länderfinanzausgleichs ein. Sie stellt die Fragestellung, die Methode und den Forschungsstand dar.
Kapitel II beschäftigt sich mit der Begriffsdefinition der Politikverflechtung, insbesondere im Zusammenhang mit der Finanzbeschaffung des Staates. Es wird ein historischer Abriss der Finanzverfassung gegeben und die Rolle des Grundgesetzes und des Finanzausgleichsgesetzes erläutert.
Kapitel III beleuchtet die aktuelle Aufteilung der Finanzen und die Zahlungsströme im Rahmen des Finanzausgleichsgesetzes.
Kapitel IV beinhaltet Schlussfolgerungen, während Kapitel V Lösungsansätze für mehr Wettbewerb unter den Ländern diskutiert.
Kapitel VI präsentiert das Beispiel des Schweizer Finanzausgleichs als Modell für alternative Lösungsansätze.
Kapitel VII gibt einen Ausblick auf die Perspektiven des Finanzausgleichs.
Schlüsselwörter
Finanzverfassung, Länderfinanzausgleich, Politikverflechtung, Wettbewerb, Solidarität, Föderalismus, Grundgesetz, Finanzausgleichsgesetz, Steuerquellen, Staatsfinanzierung, Finanzierung der Länder.
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- Christoph Deichert (Author), 2012, Die Finanzverfassung. Der Länderfinanzausgleich, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/231788
