Ziel dieser Arbeit ist es, das Konzept der RtoP näher zu betrachten und sich zu fragen, inwiefern das Konzept im Libyen-Konflikt bestand hat. Zur Erörterung der Frage wird vorab auf den Souveränitätsbegriff eingegangen und erläutert, warum eine Neuinterpretation des Begriffs nötig war, damit sich die RtoP international etablieren konnte. Im zweiten Teil der Arbeit wird auf die Entwicklung sowie auf das Konzept der RtoP eingegangen. Anschließend wird der Verlauf des Konfliktes in Libyen erläutert um zu klären, warum der Sicherheitsrat Sanktionen und eine militärisches Eingreifen durch die Resolutionen 1970 und 1973 bewilligte.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Staatliche Souveränität – ein Grundprinzip des Völkerrechts
3. Die „Responsibility to Protect”
3.1 Die Entwicklung der internationalen Schutzverantwortung
3.2 Das Konzept der „Responsibility to Protect“
4. Die Anwendung der „Responsibility to Protect“ am Fallbeispiel Libyen
4.1 Die Entwicklung der Aufstände in Libyen
4.2 Die Libyenresolutionen 1970 und 1973
5. Abschließende Bewertung
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht das Spannungsfeld zwischen staatlicher Souveränität und der internationalen Schutzverantwortung ("Responsibility to Protect", RtoP) anhand des militärischen Eingreifens der Vereinten Nationen im Libyen-Konflikt des Jahres 2011.
- Grundlagen des Souveränitätsbegriffs im Völkerrecht
- Genese und inhaltliche Ausgestaltung des RtoP-Konzepts
- Analyse der Dynamik des Libyen-Konflikts 2011
- Bewertung der UN-Resolutionen 1970 und 1973
- Kritische Reflexion der Wirksamkeit und Missbrauchsgefahr von Interventionen
Auszug aus dem Buch
3.2 Das Konzept der „Responsibility to Protect“
Die Drei-Säulen Strategie, welche im Bericht des Generalsekretärs der VN aus dem Jahr 2009 festgehalten ist, gibt der internationalen Staatengemeinschaft vor, „wie mit innerstaatlichen Konflikten zu verfahren ist.“
Die erste Säule bildet die Grundlage für die Schutzverantwortung und betont, dass die Verantwortung zur Vorbeugung von Menschenrechtsverletzungen bei den Einzelstaaten liegt. Primär geht es darum, geeignete Präventionsmaßnahmen und Instrumente aufzubauen oder weiterzuentwickeln, welche die Ursachen von bewaffneten innerstaatlichen Konflikten sind. Im Bericht des Generalsekretärs heißt es dazu: „Schulungs-, Lern- und Bildungsprogramme können den Staaten helfen, sich selbst zu helfen. Gezielte Aus- und Fortbildung für maßgebliche Akteure der Gesellschaft wie Polizisten, Soldaten, Richter und Gesetzgeber kann ein besonders wirksames Instrument der Prävention sein.“ Unter anderem kann mit Hilfe des UN-Menschenrechtsrats untersucht werden, inwieweit die Regierungen ihren Verpflichtungen zum Menschenrechtsschutz nachkommen.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung beleuchtet die historische Entwicklung des Diskurses um humanitäre Interventionen seit den Völkermorden der 90er Jahre und führt in die Fragestellung der Arbeit ein.
2. Staatliche Souveränität – ein Grundprinzip des Völkerrechts: Dieses Kapitel erläutert den klassischen Souveränitätsbegriff sowie das Völkerrechtsprinzip der Nichteinmischung und zeigt die Notwendigkeit einer Neuinterpretation aufgrund veränderter globaler Sicherheitslagen auf.
3. Die „Responsibility to Protect”: Hier wird die Entwicklung der Schutzverantwortung sowie die daraus resultierende Drei-Säulen-Strategie des UN-Generalsekretärs detailliert dargestellt.
4. Die Anwendung der „Responsibility to Protect“ am Fallbeispiel Libyen: Dieses Kapitel analysiert den Verlauf der Aufstände in Libyen im Jahr 2011 und prüft die Umsetzung der UN-Resolutionen 1970 und 1973 unter den Prämissen der RtoP.
5. Abschließende Bewertung: Die abschließende Bewertung reflektiert kritisch den Erfolg und die Problematiken des NATO-Einsatzes sowie die künftigen Herausforderungen der selektiven Anwendung von Schutzverantwortung.
Schlüsselwörter
Responsibility to Protect, RtoP, Souveränität, Völkerrecht, Libyen-Konflikt, Vereinte Nationen, UN-Sicherheitsrat, Resolution 1970, Resolution 1973, Menschenrechtsschutz, humanitäre Intervention, Nichteinmischungsgebot, Muammar al-Gaddafi, Konfliktprävention
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit der theoretischen Etablierung und praktischen Anwendung des Konzepts der "Responsibility to Protect" in einem konkreten militärischen Einsatz.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Zentrale Felder sind das Spannungsverhältnis zwischen staatlicher Souveränität und dem internationalen Schutzauftrag bei Massenverbrechen.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist es, zu erörtern, inwiefern das Konzept der RtoP im Libyen-Konflikt des Jahres 2011 Anwendung fand und inwieweit dieses Vorgehen völkerrechtlich und politisch begründet war.
Welche wissenschaftliche Methode findet Anwendung?
Es handelt sich um eine politikwissenschaftliche Fallstudie, die auf einer Literaturanalyse sowie der Auswertung von UN-Dokumenten und Resolutionen basiert.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die theoretische Herleitung des Souveränitätsbegriffs, die Vorstellung des Drei-Säulen-Modells der RtoP und die detaillierte Untersuchung der Libyen-Resolutionen.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die wichtigsten Begriffe sind Responsibility to Protect, Souveränität, Völkerrecht, Libyen-Intervention und Menschenrechtsschutz.
Warum war eine Neuinterpretation der staatlichen Souveränität notwendig?
Aufgrund des Anstiegs innerstaatlicher Konflikte nach dem Kalten Krieg reichte das traditionelle Nichteinmischungsgebot nicht mehr aus, um auf massive Menschenrechtsverletzungen innerhalb eines Staates zu reagieren.
Welche Rolle spielten die Libyen-Resolutionen 1970 und 1973?
Diese Resolutionen bildeten die rechtliche Grundlage für Sanktionen sowie für ein militärisches Eingreifen, um die libysche Zivilbevölkerung vor den Übergriffen des Gaddafi-Regimes zu schützen.
Inwieweit wird der NATO-Einsatz in Libyen kritisch bewertet?
Der Einsatz wird als Präzedenzfall für die militärische Durchsetzbarkeit der RtoP gesehen, steht jedoch aufgrund seiner breiten Auslegungsmöglichkeiten und der Gefahr des Missbrauchs für Regimewechsel in der Kritik.
- Arbeit zitieren
- Nadine Möller (Autor:in), 2013, Die "Responsibility to Protect" im Spannungsverhältnis von staatlicher Souveränität und internationaler Schutzverantwortung, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/232138
