Der Umgang mit Insassen im Gefangenenlager Guantánamo auf Kuba ist wohl das berühmteste Beispiel für umstrittene Verhörmethoden. Dort wird Folter zum Kampf gegen Krieg und Terror eingesetzt. Verbrechen gegen Verbrechen – ist das moralisch tragbar?
Dieses Buch diskutiert den Umgang der USA mit dem Thema Folter als Instrument der Wahrheitsfindung und blickt dabei besonders auf die Würde des Menschen.
Aus dem Inhalt:
Anti-Folter-Konvention
Guantánamo und der Zusammenhang zwischen Folter und Terrorismusbekämpfung
Folter als Mittel der Wahrheitsfindung
Amerika zwischen Terror, Folter und Moral
Die Würde des Menschen auf dem Prüfstand
Inhaltsverzeichnis
Folter als Mittel der Wahrheitsfindung
Einleitung
Definition des Wortes „Folter“
Das Recht vor dem 12. Jahrhundert
Rechtsrevolution im 12. Jahrhundert
Die Wiederkehr der Folter
Die juristische Rechtfertigung der Folter
Die Inquisition
Folterwerkzeuge
Constitutio Criminalis Bambergensis von 1507
Constitutio Criminalis Carolina von 1532
Schlussbemerkung
Die Würde des Menschen auf dem Prüfstand
Einführung in die Thematik
Begriffsdefinitionen
Beispielfälle
Fallanalysen unter dem Gesichtspunkt der Folter
Vergleichbarkeit der gesellschaftlichen Resonanzen
Zusammenfassung
Die Anti-Folter-Konvention und der „Krieg gegen den Terrorismus“
Einleitung
Der Begriff der Folter
Folter und Terrorismus
Wie lässt sich Guantánamo bewerten?
Fazit
Amerika zwischen Terror, Folter und Moral
Einleitung
Henry Kissinger über Frieden und Gerechtigkeit
Henry Kissinger über die Zukunft der amerikanischen Außenpolitik im 21. Jahrhundert
Interview mit Prof. Dr. Alfred de Zayas zur Irak - Intervention
Die Motive der Amerikaner für die Irak - Intervention 2003
Weniger Frieden und weniger Gerechtigkeit - mehr Hass und mehr Leiden
Amerikas Zukunft : Immer noch Führungsnation?
Schlussfolgerungen
Zielsetzung & Themen
Diese Arbeit untersucht das Spannungsfeld zwischen staatlicher Sicherheitspolitik, Menschenrechten und dem absoluten Folterverbot. Dabei wird analysiert, inwieweit Folter als Instrument der Wahrheitsfindung oder zur Terrorismusbekämpfung (insbesondere in den USA und Deutschland) rechtlich und ethisch begründbar oder verboten ist.
- Historische Entwicklung der Folter und des inquisitorischen Strafverfahrens.
- Rechtsethische Grundlagen der Menschenwürde nach Kant.
- Analyse kontroverser Fälle wie Guantánamo und die Frankfurter Folterandrohung.
- Kritische Auseinandersetzung mit der Rolle der USA im "Krieg gegen den Terror".
Auszug aus dem Buch
Die juristische Rechtfertigung der Folter
„Im mittelalterlichen Strafprozess wurden besondere Regeln für den Fall entwickelt, dass der Beschuldigte bzw. der Angeklagte auf eine Frage des Untersuchungsrichters oder des Richters in der Verhandlung entweder gar keine Antwort, eine unbestimmte, eine falsche oder eine ungehörige Antwort gab. In diesen Fällen sowie im Fall der mehr oder weniger erwiesenen Lüge erwarteten den Betreffenden […] ungerechte Strafen, Tortur, Tod durch Beil oder Strang, Blenden, Abscheiden von Gliedern, an den Pranger stellen, Züchtigung und vieles mehr.“
Von der zweiten Hälfte des 13. Jahrhunderts bis zum Ende des 18. Jahrhunderts gehörte die Folter zum normalen Strafverfahren der römisch – katholischen Kirche und der meisten europäischen Staaten. Im 12. Jahrhundert noch regelwidrig und zunächst bei polizeilichen Vernehmungen eingesetzt, wurde die Folter zum Bestandteil des gerichtlichen Verfahrens und zum Gegenstand einer eigenen Rechtskunde. Sie entwickelte sich sogar zu einem rechtswissenschaftlichen Spezialgebiet. Initiiert wurde die Folter von der Obrigkeit.
In allen Rechtssystemen gibt es mehr oder weniger große Divergenzen zwischen Praxis und Theorie, im Falle der Folter sind sie jedoch verwirrend. War die frühere Verwechslung von Folter, Gottesurteil und Strafe im 12. Jahrhundert noch weit verbreitet, so führte der Einfluss von Rechtsgelehrten im frühen und mittleren 13. Jahrhundert zur Entwicklung einer römisch – kanonischen Doktrin des Strafverfahrens, die bis Ende des 18. Jahrhunderts bestand hatte.
Zusammenfassung der Kapitel
Folter als Mittel der Wahrheitsfindung: Historischer Rückblick auf die Entstehung der Folter im Mittelalter und ihre Integration in das inquisitorische Rechtssystem.
Die Würde des Menschen auf dem Prüfstand: Rechtsethische Analyse der Menschenwürde nach Kant im Kontext moderner Fälle wie der Frankfurter Folterandrohung.
Die Anti-Folter-Konvention und der „Krieg gegen den Terrorismus“: Untersuchung der völkerrechtlichen Verbote von Folter und deren Unterwanderung durch die USA im Lager Guantánamo.
Amerika zwischen Terror, Folter und Moral: Kritische Betrachtung der US-Außenpolitik, insbesondere der Irak-Intervention 2003 und deren Auswirkungen auf die weltweite Stabilität.
Schlüsselwörter
Folter, Menschenrechte, Menschenwürde, Guantánamo, Irak-Krieg, Terrorismusbekämpfung, Rechtsstaat, Inquisitionsverfahren, Rechtsphilosophie, Moral, Straftat, Beweisaufnahme, Notwehr, Willkür, Völkerrecht
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Publikation befasst sich mit der geschichtlichen, ethischen und juristischen Auseinandersetzung mit Folter, von ihren mittelalterlichen Ursprüngen bis hin zur modernen Rechtfertigung durch politische Akteure im Rahmen des "Krieges gegen den Terror".
Was sind die zentralen Themenfelder?
Zentrale Themen sind die Abgrenzung von Folter zu anderen Misshandlungsmethoden, der absolute Charakter des Folterverbots sowie die moralische Integrität des Rechtsstaates bei der Krisenbewältigung.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Die Arbeit fragt, inwieweit Folter trotz bestehender Verbote als vermeintliches Mittel zur Interessenwahrung von Staaten (insbesondere in Notlagen) legitimiert werden kann oder ob sie unweigerlich das Fundament des Rechtsstaates zerstört.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine rechtshistorische und rechtsphilosophische Analyse, die mit Fallstudien arbeitet, um gesellschaftliche und staatliche Reaktionen auf Foltervorwürfe zu untersuchen.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine historische Analyse der Folterpraxis, eine ethische Untersuchung der Menschenwürde sowie eine kritische Betrachtung aktueller politischer Ereignisse wie die Vorkommnisse in Abu Ghraib und Guantánamo.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Schlüsselbegriffe sind Folter, Menschenwürde, Rechtsstaat, Völkerrecht, Guantánamo, Irak-Krieg, Terrorismusbekämpfung, Legitimität und Moral.
Wie unterscheidet sich die Rolle der USA von der Deutschlands in den analysierten Fällen?
Die Arbeit arbeitet heraus, dass in Deutschland die Debatte meist individuell (z. B. der Fall Daschner) geführt wird, während in den USA staatliche Strukturen gezielt rechtliche Grauzonen schaffen, um international geltende Folterverbote (Guantánamo) zu umgehen.
Welches Fazit zieht der Autor bezüglich der Vereinbarkeit von Folter und Rechtsstaat?
Der Autor schließt sich der Auffassung an, dass Folter mit einem demokratischen Rechtsstaat unvereinbar ist. Selbst im vermeintlichen Notfall darf der Staat das absolute Verbot nicht aufweichen, da dies den "Dammbruch" einleitet und die moralischen Grundlagen der Gesellschaft untergräbt.
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- Karin Daiß (Author), Sebastian Reinhard (Author), Stephanie Georgens (Author), Christian Schulz (Author), 2013, Folter und die USA. Misshandlung als Instrument der Wahrheitsfindung, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/232185
